Agenda News: Deutschland im Stresstest!

Bei „ Stuttgart 21“ hat man eine Machbarkeitsstudie nachgeholt, die so in ihrer Gründlichkeit nicht am Anfand des Projektes stand. Letztlich wurde wie bei jedem ordentlichen Unternehmen nach der Rendite, dem eingesetzten Kapital im Verhältnis zum Nutzen gefragt. Das Ergebnis ist allen bekannt und wird weiter konträr behandelt. Die Transparenz hat dazu geführt, dass notwendige Veränderungen und Verbesserungen vorgenommen werden. Die Bauarbeiten wurden erneut gestoppt, da Juchtenkäfer und die Absenkung des Grundwasserspiegels neue Probleme schaffen. Das Spiel geht weiter, „Open end“.

Als Folge des Supergaus von Fukushima wurden Atomkraftwerke und infolge der Finanzkrise Banken Stresstests unterworfen. Die Ratingagenturen prüfen im Namen von Privatkunden, Unternehmen, Konzernen, Ländern und Staaten die Kreditwürdigkeit des Handelspartners. Eine gewollte und teure Dienstleistung. Folgerichtig kommen Ergebnisse auf den Tisch, die viele sachlich informieren aber auch einigen übel aufstoßen, besonders Banken die weiter zurückgestuft wurden.

So gesehen beschäftigt sich Agenda 2011 – 2012 mit dem Regelwerk des Staates und bietet seit Mai 2010 Lösungsvorschläge an wie die Finanz-, Wirtschafts-, Banken- und Vertrauenskrisen zu überwinden sind. An Hand von 30 Schwerpunktthemen wird ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von 150 Milliarden Euro vorgestellt. Auf der Grundlage von sinnvollen Sparmaßnahmen, ein Punkt ist die Rückführung von 165 Milliarden Euro für Subventionen, alte und neue Einnahmequellen zu erschließen und die Vermögens- und Finanzeliten angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen, ist dieses Programm beispiellos.

Auf der Basis einer Staatsverschuldung von 2,028 Billionen Euro und Bürgschaften in Billionenhöhe zeigt der Autor Dieter Neumann, dass die Konsolidierung der Haushalte kurzfristig machbar ist. Lange bevor es in den USA zum Immobilien- und Bankencrash kam, gerieten die Kapitalmarktschulden der überschuldeten Staaten außer Kontrolle. So entwickelten sich die Schulden seit den 60er Jahren von 125 Mrd. DM kontinuierlich auf über 2 Billionen Euro.

Schuld daran ist, dass auf staatstragende Einnahmen verzichtet wurde. Die Einnahmen der Lohn- und Einkommensteuern gingen innerhalb von 23 Jahren von 53 % auf 42 % zurück. Die Folge sind Verluste von hunderten Milliarden Euro. Das Deutsche Steuerrecht ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmer entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgagen beitragen.

Die Löhne stagnieren seit Jahren oder sind rückläufig. Die Beschäftigten haben immer weniger Geld in den Taschen. Wie will man damit die Binnennachfrage ankurbeln? Die Kaufkraft des Euros liegt unter 80 Cent. Auf der anderen Seite werden pro Jahr 30 Mrd. Euro sinnlos vergeudet, da bei den Finanzbehörden 125.000 Sachbearbeiter fehlen. Dieser Zustand wird ausgerechnet von Dr. Angela Merkel und Frau Leutheusser-Schnarrenberger beklagt.

Die Vermögenssteuer wurde ersatz- und grundlos gestrichen. Die Folge sind Einnahmeverluste von 4,5 Milliarden Euro. Die Quellensteuer ist mit 25 % so niedrig wie keine Kapitalertragssteuer vorher, auf Börsen-, Banken- und Transaktionssteuern wird gänzlich verzichtet - das sind horrende Einnahmeverluste. Die Renten und Pensionen sind Lebensleistungen von denen vorzugsweise die Renten gekürzt werden sollen.

Nach 40 Jahren Höchstbeitrag (Bemessungsgrundlage 5.500 Euro) in die Rentenkasse beträgt der Rentenanspruch 1.976 Euro Brutto, der Pensionär erhält 4.385,68 Euro. Für die Rente wurden 294.658 Euro Rentenbeiträge abgeführt, der Beamte zahlte 0 Euro ein, da er
keinen Rentenbeitrag wie der Arbeitnehmer zahlt. Bei der zukünftigen Behandlung dieser Personen sollte man in etwa gleiche Maßstäbe anlegen und nicht nur auf Rentner einprügeln. Auch gegenüber den 8,4 Millionen Menschen, Arbeitslosen, Regelsatz-Empfängern, Schülern, Studenten, Sozialhilfeempfängern, Rentnern und Geringverdienern, die von 12,50 Euro pro Tag leben müssen, ist Fairness geboten

In den nächsten 10 Jahren werden rund 2,3 Billionen Euro vererbt. Beträge die den Erben zufallen, ohne dass sie diese erarbeitet haben. Es erben durchschnittlich 1,4 Personen, so dass das Erbe an immer weniger Personen fällt. Mit einer Erhöhung der Erbschaftssteuer auf 5 % würden die Erben auf 10 Milliarden Euro verzichten oder auf
0,43 Prozent.

Bei allen Erhöhungen und Reduzierungen von Leistungen wird vom Gießkannenprinzip ausgegangen. Wir plädieren dafür, dass eine Bemessungsgrundlage für die Menschen festgelegt wird, die sich an 10 Euro Stundenlohn orientiert. Das Kindergeld wird einkommensunabhängig gezahlt, Lohn-, Renten- und Pensionserhöhungen finden prozentual für alle gleich statt. Es spielt die Bedürftigkeit der Empfänger keine Rolle mehr, und das in einem Staat, in dem die Parteien das C für christlich noch in ihrem Namen tragen.

Wir stimmen dafür die niedrigen Einkommen von den Zuzahlungen von Praxisgebühren, Zahnbehandlungen und Medikamenten zu befreien und einen Rettungsschirm für den Mittelstand aufzuspannen der darunter leidet, dass die Banken die Kreditschrauben immer stärker anziehen. Bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit holt die Regierung das Schreckensgespenst „Steuererhöhungen“ hervor, wohl wissend, dass damit Einkommen zum Beispiel ab 80.000 Euro pro Jahr gemeint sind. Für die Reichen, Unternehmen und Banken hat die Koalitionsregierung eine Vollkasko-Versicherung abgeschlossen, die Armen sind schutzlos ihrer Willkür ausgesetzt.

Erfreulich ist, dass der Staat in 3 Jahren 70 Milliarden Euro mehr Steuern einnimmt aber im selben Moment 100 Milliarden Kapitalmarktsteuern aufbringen muss, dazu kein Wort. Unsere Schulden galten bisher als „unrückzahlbar“, da wir nicht in der Lage waren auch nur einen Euro zu tilgen. Die Probleme werden größer, da die Inflationsraten gestiegen sind und das Wirtschaftswachstum bereits rückläufig ist. Selbst der größte Kritiker wird bescheinigen, dass dem Staat viel Geld fehlt, sehr viel Geld. Die Politik hat keine Konzepte wieder zu ausgeglichenen Haushalten zu kommen.

Die Beteiligten an diesem Dilemma, wir meinen auch die Bürger die jahrzehntelang Wahlgeschenke entgegengenommen haben, sollten gemeinsam dazu beitragen, dass wir schnellstens zu geordneten Verhältnissen zurückfinden. Doch anstelle Lösungen herbei zu führen, widmet man sich den Problemen der überschuldeten Staaten. Die Hausaufgaben nicht gemacht, ist man der Meinung dafür genug Profil zu besitzen, welch ein tragischer Irrtum. Als Alibi für eine verfehlte Politik – und damit ist die Überschuldung gemeint, wird darauf hingewiesen, dass alles was man bisher gemacht hat wirtschaftlich und geschichtlich richtig ist. Mit dieser Arroganz werden wir in Europa weiter auf der Stelle treten und einige Staaten in den Konkurs führen.

Alle Hilfs- und Rettungsversuche der EU bauen keine Schulden ab, weil dazu höhere Einnahmen fehlen, die dringend für wichtige Zukunftsinvestitionen benötigt werden. Es besteht das Problem, dass Staatsanleihen trotz Renditen von 7 % - nach oben ist kein Limit gesetzt - nicht genug Käufer für diese Risikopapiere finden. Die EU spielt seit 2008 auf Zeitgewinn, ohne erkennbare Ergebnisse vorlegen zu können.

Deutschland als führende Wirtschaftsmacht in der EU ist in besonderem Maße vom Export abhängig. Von einer Wirtschaftsleistung in Höhe von 2.478 Milliarden Euro gehen 959 Mrd. in den Export, davon 600 Milliarden in die EU. In Länder, die weit
über den Maastricht Kriterien von 60 Prozent verschuldet sind. Von den restlichen 369 Milliarden Euro gehen mit 66 Mrd. Euro in die USA, 60 Mrd. nach China und 26 Mrd. Euro nach Russland, Länder die selbst hoch verschuldet sind.

Alle Experten sagen voraus, dass die Wirtschaftsleistung 2012 weltweit um mindestens ein Prozent zurückgeht. Davon dürfte besonders unsere Autoindustrie betroffen sein, von der 4 Marken einen Exportanteil von 300 Milliarden halten. Die importierenden Länder leiden unter hohen Inflationsraten und verteuern ihre Exporte, was die schleppende Binnennachfrage belastet.

Nach boomenden Jahren in denen Billionen-Vermögen angewachsen sind, werden sich Vermögende und Unternehmen wieder stärker an den Kosten des Staates beteiligen müssen. Gelingt das nicht ist eine Inflation unausweichlich.

Dieter Neumann

Agenda 2011 - 2012
Postfach 1210
31252 Lehrte
Telefon + Fax 0513252919

www.agenda2011-2012.de

Agenda 2011- 2012 versteht sich als außerparlamentarischen Opposition mit dem Ziel, den Bundeshaushalt zu sanieren und die Staatsschulden zurückzuführen. Am 20. Mai 2010 haben wir unsere Inhalte auf unserer Homepage - www.agenda2011-2012.de – vorgestellt und in unserem Gründungsprotokoll dokumentiert und als Buch veröffentlicht. Unser sozial verträgliches und nachhaltiges Sanierungsprogramm umfasst eine Summe von 150 Milliarden Euro pro Jahr. Unser Engagement findet Anerkennung und eine breite Zustimmung. Über 90 Prozent unserer im Internet befragten User stimmen unseren Inhalten zu.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/595118/Agenda-News-Deutschland-im-Stresstest.html

Bei „ Stuttgart 21“ hat man eine Machbarkeitsstudie nachgeholt, die so in ihrer Gründlichkeit nicht am Anfand des Projektes stand. Letztlich wurde wie bei jedem ordentlichen Unternehmen nach der Rendite, dem eingesetzten Kapital im Verhältnis zum Nutzen gefragt. Das Ergebnis ist allen bekannt und wird weiter konträr behandelt. Die Transparenz hat dazu geführt, dass notwendige Veränderungen und Verbesserungen vorgenommen werden. Die Bauarbeiten wurden erneut gestoppt, da Juchtenkäfer und die Absenkung des Grundwasserspiegels neue Probleme schaffen. Das Spiel geht weiter, „Open end“.

Als Folge des Supergaus von Fukushima wurden Atomkraftwerke und infolge der Finanzkrise Banken Stresstests unterworfen. Die Ratingagenturen prüfen im Namen von Privatkunden, Unternehmen, Konzernen, Ländern und Staaten die Kreditwürdigkeit des Handelspartners. Eine gewollte und teure Dienstleistung. Folgerichtig kommen Ergebnisse auf den Tisch, die viele sachlich informieren aber auch einigen übel aufstoßen, besonders Banken die weiter zurückgestuft wurden.

So gesehen beschäftigt sich Agenda 2011 – 2012 mit dem Regelwerk des Staates und bietet seit Mai 2010 Lösungsvorschläge an wie die Finanz-, Wirtschafts-, Banken- und Vertrauenskrisen zu überwinden sind. An Hand von 30 Schwerpunktthemen wird ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von 150 Milliarden Euro vorgestellt. Auf der Grundlage von sinnvollen Sparmaßnahmen, ein Punkt ist die Rückführung von 165 Milliarden Euro für Subventionen, alte und neue Einnahmequellen zu erschließen und die Vermögens- und Finanzeliten angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen, ist dieses Programm beispiellos.

Auf der Basis einer Staatsverschuldung von 2,028 Billionen Euro und Bürgschaften in Billionenhöhe zeigt der Autor Dieter Neumann, dass die Konsolidierung der Haushalte kurzfristig machbar ist. Lange bevor es in den USA zum Immobilien- und Bankencrash kam, gerieten die Kapitalmarktschulden der überschuldeten Staaten außer Kontrolle. So entwickelten sich die Schulden seit den 60er Jahren von 125 Mrd. DM kontinuierlich auf über 2 Billionen Euro.

Schuld daran ist, dass auf staatstragende Einnahmen verzichtet wurde. Die Einnahmen der Lohn- und Einkommensteuern gingen innerhalb von 23 Jahren von 53 % auf 42 % zurück. Die Folge sind Verluste von hunderten Milliarden Euro. Das Deutsche Steuerrecht ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmer entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgagen beitragen.

Die Löhne stagnieren seit Jahren oder sind rückläufig. Die Beschäftigten haben immer weniger Geld in den Taschen. Wie will man damit die Binnennachfrage ankurbeln? Die Kaufkraft des Euros liegt unter 80 Cent. Auf der anderen Seite werden pro Jahr 30 Mrd. Euro sinnlos vergeudet, da bei den Finanzbehörden 125.000 Sachbearbeiter fehlen. Dieser Zustand wird ausgerechnet von Dr. Angela Merkel und Frau Leutheusser-Schnarrenberger beklagt.

Die Vermögenssteuer wurde ersatz- und grundlos gestrichen. Die Folge sind Einnahmeverluste von 4,5 Milliarden Euro. Die Quellensteuer ist mit 25 % so niedrig wie keine Kapitalertragssteuer vorher, auf Börsen-, Banken- und Transaktionssteuern wird gänzlich verzichtet - das sind horrende Einnahmeverluste. Die Renten und Pensionen sind Lebensleistungen von denen vorzugsweise die Renten gekürzt werden sollen.

Nach 40 Jahren Höchstbeitrag (Bemessungsgrundlage 5.500 Euro) in die Rentenkasse beträgt der Rentenanspruch 1.976 Euro Brutto, der Pensionär erhält 4.385,68 Euro. Für die Rente wurden 294.658 Euro Rentenbeiträge abgeführt, der Beamte zahlte 0 Euro ein, da er
keinen Rentenbeitrag wie der Arbeitnehmer zahlt. Bei der zukünftigen Behandlung dieser Personen sollte man in etwa gleiche Maßstäbe anlegen und nicht nur auf Rentner einprügeln. Auch gegenüber den 8,4 Millionen Menschen, Arbeitslosen, Regelsatz-Empfängern, Schülern, Studenten, Sozialhilfeempfängern, Rentnern und Geringverdienern, die von 12,50 Euro pro Tag leben müssen, ist Fairness geboten

In den nächsten 10 Jahren werden rund 2,3 Billionen Euro vererbt. Beträge die den Erben zufallen, ohne dass sie diese erarbeitet haben. Es erben durchschnittlich 1,4 Personen, so dass das Erbe an immer weniger Personen fällt. Mit einer Erhöhung der Erbschaftssteuer auf 5 % würden die Erben auf 10 Milliarden Euro verzichten oder auf
0,43 Prozent.

Bei allen Erhöhungen und Reduzierungen von Leistungen wird vom Gießkannenprinzip ausgegangen. Wir plädieren dafür, dass eine Bemessungsgrundlage für die Menschen festgelegt wird, die sich an 10 Euro Stundenlohn orientiert. Das Kindergeld wird einkommensunabhängig gezahlt, Lohn-, Renten- und Pensionserhöhungen finden prozentual für alle gleich statt. Es spielt die Bedürftigkeit der Empfänger keine Rolle mehr, und das in einem Staat, in dem die Parteien das C für christlich noch in ihrem Namen tragen.

Wir stimmen dafür die niedrigen Einkommen von den Zuzahlungen von Praxisgebühren, Zahnbehandlungen und Medikamenten zu befreien und einen Rettungsschirm für den Mittelstand aufzuspannen der darunter leidet, dass die Banken die Kreditschrauben immer stärker anziehen. Bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit holt die Regierung das Schreckensgespenst „Steuererhöhungen“ hervor, wohl wissend, dass damit Einkommen zum Beispiel ab 80.000 Euro pro Jahr gemeint sind. Für die Reichen, Unternehmen und Banken hat die Koalitionsregierung eine Vollkasko-Versicherung abgeschlossen, die Armen sind schutzlos ihrer Willkür ausgesetzt.

Erfreulich ist, dass der Staat in 3 Jahren 70 Milliarden Euro mehr Steuern einnimmt aber im selben Moment 100 Milliarden Kapitalmarktsteuern aufbringen muss, dazu kein Wort. Unsere Schulden galten bisher als „unrückzahlbar“, da wir nicht in der Lage waren auch nur einen Euro zu tilgen. Die Probleme werden größer, da die Inflationsraten gestiegen sind und das Wirtschaftswachstum bereits rückläufig ist. Selbst der größte Kritiker wird bescheinigen, dass dem Staat viel Geld fehlt, sehr viel Geld. Die Politik hat keine Konzepte wieder zu ausgeglichenen Haushalten zu kommen.

Die Beteiligten an diesem Dilemma, wir meinen auch die Bürger die jahrzehntelang Wahlgeschenke entgegengenommen haben, sollten gemeinsam dazu beitragen, dass wir schnellstens zu geordneten Verhältnissen zurückfinden. Doch anstelle Lösungen herbei zu führen, widmet man sich den Problemen der überschuldeten Staaten. Die Hausaufgaben nicht gemacht, ist man der Meinung dafür genug Profil zu besitzen, welch ein tragischer Irrtum. Als Alibi für eine verfehlte Politik – und damit ist die Überschuldung gemeint, wird darauf hingewiesen, dass alles was man bisher gemacht hat wirtschaftlich und geschichtlich richtig ist. Mit dieser Arroganz werden wir in Europa weiter auf der Stelle treten und einige Staaten in den Konkurs führen.

Alle Hilfs- und Rettungsversuche der EU bauen keine Schulden ab, weil dazu höhere Einnahmen fehlen, die dringend für wichtige Zukunftsinvestitionen benötigt werden. Es besteht das Problem, dass Staatsanleihen trotz Renditen von 7 % - nach oben ist kein Limit gesetzt - nicht genug Käufer für diese Risikopapiere finden. Die EU spielt seit 2008 auf Zeitgewinn, ohne erkennbare Ergebnisse vorlegen zu können.

Deutschland als führende Wirtschaftsmacht in der EU ist in besonderem Maße vom Export abhängig. Von einer Wirtschaftsleistung in Höhe von 2.478 Milliarden Euro gehen 959 Mrd. in den Export, davon 600 Milliarden in die EU. In Länder, die weit
über den Maastricht Kriterien von 60 Prozent verschuldet sind. Von den restlichen 369 Milliarden Euro gehen mit 66 Mrd. Euro in die USA, 60 Mrd. nach China und 26 Mrd. Euro nach Russland, Länder die selbst hoch verschuldet sind.

Alle Experten sagen voraus, dass die Wirtschaftsleistung 2012 weltweit um mindestens ein Prozent zurückgeht. Davon dürfte besonders unsere Autoindustrie betroffen sein, von der 4 Marken einen Exportanteil von 300 Milliarden halten. Die importierenden Länder leiden unter hohen Inflationsraten und verteuern ihre Exporte, was die schleppende Binnennachfrage belastet.

Nach boomenden Jahren in denen Billionen-Vermögen angewachsen sind, werden sich Vermögende und Unternehmen wieder stärker an den Kosten des Staates beteiligen müssen. Gelingt das nicht ist eine Inflation unausweichlich.

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Agenda 2011- 2012 versteht sich als außerparlamentarischen Opposition mit dem Ziel, den Bundeshaushalt zu sanieren und die Staatsschulden zurückzuführen. Am 20. Mai 2010 haben wir unsere Inhalte auf unserer Homepage - www.agenda2011-2012.de – vorgestellt und in unserem Gründungsprotokoll dokumentiert und als Buch veröffentlicht. Unser sozial verträgliches und nachhaltiges Sanierungsprogramm umfasst eine Summe von 150 Milliarden Euro pro Jahr. Unser Engagement findet Anerkennung und eine breite Zustimmung. Über 90 Prozent unserer im Internet befragten User stimmen unseren Inhalten zu.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/595118/Agenda-News-Deutschland-im-Stresstest.html

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