Über Demokratie und Macht

Unsere Welt wird immer deutlicher von der allgemeinen Krise des Kapitalismus geprägt. Akut äußert sich diese im Wirtschaftsraum der Europäischen Währungsunion als Schulden- und Bankenkrise als massive Rezession und als Krise der Eurozone insgesamt. Durch harte Sparprogramme in den betroffenen Ländern wird die Krise weiter verschärft. Die altbekannte Tatsache, dass die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden, wird in drastischer Weise immer offensichtlicher. Es gibt auf der Erde 225 Menschen, die ein Vermögen von einer Billion Dollar besitzen. Das ist genauso viel wie die Hälfte der Menschheit, nämlich drei Milliarden, an jährlichem Einkommen hat. Gleichzeitig haben 1,3 Milliarden Menschen pro Tag zum Leben weniger als den Gegenwert eines Dollars. Zwei Milliarden können ärztlich nicht regelmäßig versorgt werden und haben kein sauberes Trinkwasser.
Die für die kapitalistische Produktionsweise existenziell notwendige, erweiterte Reproduktion des Produktionsprozesses kann nur durch den Einsatz von Mehrwert für die Kapitalakkumulation realisiert werden. Da durch das Gesetz vom tendenziellen Fall der Profitrate tendenziell zu wenig Mehrwert generiert wird müssen sich kapitalistische Betriebswirtschaften geldwertes Kapital durch Kredite oder Börsenspekulation beschaffen. So wird die reine Profitmaximierung oder das reine finanzwirtschaftliche Kalkül als das alles beherrschende Handlungsziel wirksam. Das ist aber keine kausale Lösung des grundlegenden Problems der kapitalistischen Produktionsweise. Im Gegenteil werden sämtliche gesellschaftlichen Widersprüche die durch diese hervorgebracht werden ebenfalls Tendenziell weiter verschärft. Die immer schwieriger bis schließlich ganz unmöglich werdende Höherentwicklung der Produktivkräfte verstärkt die Lebensbedrohlichkeit der kapitalistischen Produktionsweise. Betriebswirtschaften müssen die Nützlichkeit ihres Unternehmens auf Grundlage fast nur vorfinanziert möglichen Tätig-seins und anschließender Verpflichtung zur Kredit- und Zinstilgung dem Streben nach Profit unterordnen und werden im gnadenlosen Konkurrenzkampf verschlissen. Volkswirtschaften lösen sich im Rahmen der auf Druck der internationalen Finanzmärkte sich durchsetzenden Globalisierung auf, wodurch zunehmend Überschussproduktion von immer weniger an der Produktion Beteiligten, nicht proportionaler Austausch, ungerechte Verteilung sowie teils verschwenderisch und weitaus größeren teils unzureichend möglicher Konsum das Leben aller Menschen bestimmen. Staatsapparate, eigentlich verantwortlich, möglichst hoher Nützlichkeit verpflichtete, volkswirtschaftliche und betriebswirtschaftliche Aktivitäten zu stimulieren, sind kaum noch in der Lage zu agieren und reagieren immer hilfloser, da dem gesellschaftlichen Getriebe immer mehr das bisschen sozialen Öls, wie Bismarck es nannte, ausgeht, da das Ökosystem Erde immer mehr zum Kollaps hin gefährdet wird, da der ausgebeutete, unterdrückte, diskriminierte, verhungernde, geplagte, verelendende, dahinvegetierende Großteil der heute lebenden Menschen immer offener mit psychischer und physischer Gewalt ruhig gestellt werden muss.
Bevor man nach einer gut oder schlecht funktionierenden Demokratie fragt, muss zunächst die Machtfrage gestellt werden. Denn Staatsapparate ob demokratisch oder diktatorisch strukturiert sind immer Machtinstrumente Herrschender. Machtausübung kostet wie alles in der gegenwärtigen Weltgesellschaft Geld. Weder „starke Männer“ noch Parteien oder Parlamente noch einzelne Staaten oder nationale Kräfte haben in Wahrheit die Macht inne, sie sind nur ausführende Organe und Instrumente. Was in der Welt gemacht wird, bestimmt eine weltweit verquickte Finanzoligarchie moderiert durch profitorientiertes finanz- und betriebswirtschaftliches Kalkül. Die gesellschaftlichen Zustände in den Regionen der Erde stehen dazu in direkter Abhängigkeit. Kapitalanlagen, Investitionen, Kredite und Zinssätze, der gesamte Geldfluss also gebieten darüber ob etwas wann, wie und wo oder ob nichts geschieht im gesellschaftlichen Leben. Deshalb ist die Politik heute ohnmächtig, wenn soziale Ungerechtigkeit, Rassismus, Kriminalität und brutale Gewalt zunehmen und sich neu profilieren.
Weder können Krisen bewältigt noch können Kriege oder Grausamkeiten verhindert werden, weder die Ausbreitung von Krankheiten wie BSE oder AIDS noch die einer Drogen- oder Automaffia werden gebannt, weder die Bekämpfung unmenschlicher Regimes oder des internationalen Terrorismus mit konzertierten Aktionen und nichtkriegerischen Mitteln sind möglich, noch kann der gnadenlos zerstörerische Umgang mit dem Lebensraum Erde begrenzt werden, wenn Verschuldung, Zinswucher und Finanzdruck und nicht Nützlichkeit und Notwendigkeit menschlichen Unternehmungsgeist stimulieren. Machtmissbrauch oder –gebrauch, kann nur anhand der Nützlichkeit oder der Verderbnis ihrer Wirkung und am Ermöglichen oder Verhindern der Inanspruchnahme des Rechtes auf Selbstbestimmung unterschieden werden.

Frank Nöthlich frank.noethlich@me.com www.briefe-zum-mensch-sein.de

Unsere Welt wird immer deutlicher von der allgemeinen Krise des Kapitalismus geprägt. Akut äußert sich diese im Wirtschaftsraum der Europäischen Währungsunion als Schulden- und Bankenkrise als massive Rezession und als Krise der Eurozone insgesamt. Durch harte Sparprogramme in den betroffenen Ländern wird die Krise weiter verschärft. Die altbekannte Tatsache, dass die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden, wird in drastischer Weise immer offensichtlicher. Es gibt auf der Erde 225 Menschen, die ein Vermögen von einer Billion Dollar besitzen. Das ist genauso viel wie die Hälfte der Menschheit, nämlich drei Milliarden, an jährlichem Einkommen hat. Gleichzeitig haben 1,3 Milliarden Menschen pro Tag zum Leben weniger als den Gegenwert eines Dollars. Zwei Milliarden können ärztlich nicht regelmäßig versorgt werden und haben kein sauberes Trinkwasser.
Die für die kapitalistische Produktionsweise existenziell notwendige, erweiterte Reproduktion des Produktionsprozesses kann nur durch den Einsatz von Mehrwert für die Kapitalakkumulation realisiert werden. Da durch das Gesetz vom tendenziellen Fall der Profitrate tendenziell zu wenig Mehrwert generiert wird müssen sich kapitalistische Betriebswirtschaften geldwertes Kapital durch Kredite oder Börsenspekulation beschaffen. So wird die reine Profitmaximierung oder das reine finanzwirtschaftliche Kalkül als das alles beherrschende Handlungsziel wirksam. Das ist aber keine kausale Lösung des grundlegenden Problems der kapitalistischen Produktionsweise. Im Gegenteil werden sämtliche gesellschaftlichen Widersprüche die durch diese hervorgebracht werden ebenfalls Tendenziell weiter verschärft. Die immer schwieriger bis schließlich ganz unmöglich werdende Höherentwicklung der Produktivkräfte verstärkt die Lebensbedrohlichkeit der kapitalistischen Produktionsweise. Betriebswirtschaften müssen die Nützlichkeit ihres Unternehmens auf Grundlage fast nur vorfinanziert möglichen Tätig-seins und anschließender Verpflichtung zur Kredit- und Zinstilgung dem Streben nach Profit unterordnen und werden im gnadenlosen Konkurrenzkampf verschlissen. Volkswirtschaften lösen sich im Rahmen der auf Druck der internationalen Finanzmärkte sich durchsetzenden Globalisierung auf, wodurch zunehmend Überschussproduktion von immer weniger an der Produktion Beteiligten, nicht proportionaler Austausch, ungerechte Verteilung sowie teils verschwenderisch und weitaus größeren teils unzureichend möglicher Konsum das Leben aller Menschen bestimmen. Staatsapparate, eigentlich verantwortlich, möglichst hoher Nützlichkeit verpflichtete, volkswirtschaftliche und betriebswirtschaftliche Aktivitäten zu stimulieren, sind kaum noch in der Lage zu agieren und reagieren immer hilfloser, da dem gesellschaftlichen Getriebe immer mehr das bisschen sozialen Öls, wie Bismarck es nannte, ausgeht, da das Ökosystem Erde immer mehr zum Kollaps hin gefährdet wird, da der ausgebeutete, unterdrückte, diskriminierte, verhungernde, geplagte, verelendende, dahinvegetierende Großteil der heute lebenden Menschen immer offener mit psychischer und physischer Gewalt ruhig gestellt werden muss.
Bevor man nach einer gut oder schlecht funktionierenden Demokratie fragt, muss zunächst die Machtfrage gestellt werden. Denn Staatsapparate ob demokratisch oder diktatorisch strukturiert sind immer Machtinstrumente Herrschender. Machtausübung kostet wie alles in der gegenwärtigen Weltgesellschaft Geld. Weder „starke Männer“ noch Parteien oder Parlamente noch einzelne Staaten oder nationale Kräfte haben in Wahrheit die Macht inne, sie sind nur ausführende Organe und Instrumente. Was in der Welt gemacht wird, bestimmt eine weltweit verquickte Finanzoligarchie moderiert durch profitorientiertes finanz- und betriebswirtschaftliches Kalkül. Die gesellschaftlichen Zustände in den Regionen der Erde stehen dazu in direkter Abhängigkeit. Kapitalanlagen, Investitionen, Kredite und Zinssätze, der gesamte Geldfluss also gebieten darüber ob etwas wann, wie und wo oder ob nichts geschieht im gesellschaftlichen Leben. Deshalb ist die Politik heute ohnmächtig, wenn soziale Ungerechtigkeit, Rassismus, Kriminalität und brutale Gewalt zunehmen und sich neu profilieren.
Weder können Krisen bewältigt noch können Kriege oder Grausamkeiten verhindert werden, weder die Ausbreitung von Krankheiten wie BSE oder AIDS noch die einer Drogen- oder Automaffia werden gebannt, weder die Bekämpfung unmenschlicher Regimes oder des internationalen Terrorismus mit konzertierten Aktionen und nichtkriegerischen Mitteln sind möglich, noch kann der gnadenlos zerstörerische Umgang mit dem Lebensraum Erde begrenzt werden, wenn Verschuldung, Zinswucher und Finanzdruck und nicht Nützlichkeit und Notwendigkeit menschlichen Unternehmungsgeist stimulieren. Machtmissbrauch oder –gebrauch, kann nur anhand der Nützlichkeit oder der Verderbnis ihrer Wirkung und am Ermöglichen oder Verhindern der Inanspruchnahme des Rechtes auf Selbstbestimmung unterschieden werden.

Frank Nöthlich frank.noethlich@me.com www.briefe-zum-mensch-sein.de

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