Sind gerechte Steuererhebungen möglich?

Mühlhäuser Kommentar, 05.10.2013

SPIEGELONLINE.de: Sondierung mit Union: SPD deutet Einlenken bei Steuererhöhung an
Berlin - Im Wahlkampf hatte sich die SPD noch festgelegt: Besserverdiener sollten höher besteuert werden, um Investitionen etwa in Bildung und Infrastruktur zu finanzieren. Dann kam die Wahlniederlage, zuletzt die erste Sondierung für eine Große Koalition mit der Union - und nun deuten die Sozialdemokraten vorsichtige Kompromissbereitschaft bei diesem Kernthema an.
"Steuererhöhungen sind für die SPD kein Selbstzweck", sagte der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig dem Magazin "Focus" laut Vorabbericht von Samstag. Entscheidend sei, ob genug Geld in Zukunftsaufgaben investiert werde. Die Bildung einer Großen Koalition hänge sehr vom Gestaltungsspielraum ab. Unionspolitiker haben die Anhebung von Steuersätzen zur Finanzierung von Mehrausgaben bisher strikt abgelehnt.
Kommentar:
Steuern und Abgaben müssen dort, wo sie erarbeitet auch für das Nützliche investiert, für soziale Gerechtigkeit eingesetzt und für kulturelle Bedürfnisse der Einzahlenden ausgegeben werden. Dazu bedarf es eines gerechten und gleichzeig die Produktivkräfte der Gesellschaft fördernden Steuersystems. Zweierlei Arten von Steuern sind dazu erforderlich, die Einkommenssteuer und die Mehrwertsteuer. Für eine gerechte Einkommenssteuer muss künftig in der Verfassung das Recht auf Arbeit verankert sein, das mit der unbedingten Verpflichtung für jeden verbunden ist sich ein steuerpflichtiges und vertraglich gesichertes Einkommen zu erarbeiten. Die Mehrwertsteuer muss künftig auf den geldwerten Anteil vom erwirtschafteten Gewinn einer Betriebswirtschaft erhoben werden der nicht in den Kreislauf der Reproduktion des Produktionsprozesses investiert wurde. Der geldwerte Gewinn aller Betriebswirtschaften darf nur in Kreditinstituten eingelagert werden, deren Geschäftsbereich in einer geschlossenen Volkswirtschaft liegt. Internationale Geschäfte müssen durch eine demokratisch kontrollierte Zentralbank vermittelt werden.
Das kann nur erreicht werden, wenn wir für die uns zufriedenstellenden Lebensverhältnisse eine mit Leistungswillen und Kompetenz ausgestattete demokratische Grundordnung gestalten und diese durch eine freie Presse verifizieren.
Kreditinstitute müssen künftig unter Leitung einer demokratisch kontrollierten Zentralbank ihre Darlehen zielgerichtet, mit moderaten und jeweils entsprechend stimulierenden Zins- und Tilgungsraten an in erster Linie auf Nützlichkeit und mit dieser auf Gewinn orientierte produktive Betriebswirtschaften und Dienstleistungsunternehmen, wie kulturelle Einrichtungen, Bildungsstätten, Krankenhäuser, Pflegeheime oder Forschungsinstitute, vergeben, um durch fließendes Geld mit Kompetenz und Verantwortungsbewusstsein tätige und dadurch legitimierte Eigentümer von Produktionsmitteln zu unterstützen, deren Wirken überhaupt erst zu ermöglichen.
Grundlagen- und angewandte Forschung muss künftig in gesamtgesellschaftlicher, demokratisch kontrollierter Verantwortung geleistet und deren Ergebnisse ebenso verwertet werden. Das daraus hervorgehende Wissen muss allen Menschen zugänglich sein.
Bildung und Erziehung muss in ihren Zielstellungen darauf gerichtet sein, dass jeder Mensch seine Begabungen und Talente erkennen und den auf deren Grundlage entstehenden Neigungen im Lernprozess nachgehen kann und er dementsprechend zu seinem eigenverantwortlichen Tätig-sein befähigt wird.
Jedem Menschen muss es künftig möglich sein, mittels des von ihm selbst erarbeiteten Gewinns im Prozess seines konkret ihm möglichen Tätig-seins und entsprechend seiner weltanschaulichen und ästhetischen Bedürfnisse und Vorstellungen sein Leben zu genießen. Grundlegende Bedingungen dafür sind: erstens das in der Verfassung verankerte Recht auf Arbeit, das mit der unbedingten Verpflichtung verbunden ist sich ein steuerpflichtiges und vertraglich gesichertes Einkommen zu erarbeiten und zweitens ein bedingungsloses Grundeinkommen für jeden der es aus zu rechtfertigenden Gründen in Anspruch nehmen muss.

Mühlhäuser Kommentar, 05.10.2013

SPIEGELONLINE.de: Sondierung mit Union: SPD deutet Einlenken bei Steuererhöhung an
Berlin - Im Wahlkampf hatte sich die SPD noch festgelegt: Besserverdiener sollten höher besteuert werden, um Investitionen etwa in Bildung und Infrastruktur zu finanzieren. Dann kam die Wahlniederlage, zuletzt die erste Sondierung für eine Große Koalition mit der Union - und nun deuten die Sozialdemokraten vorsichtige Kompromissbereitschaft bei diesem Kernthema an.
"Steuererhöhungen sind für die SPD kein Selbstzweck", sagte der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig dem Magazin "Focus" laut Vorabbericht von Samstag. Entscheidend sei, ob genug Geld in Zukunftsaufgaben investiert werde. Die Bildung einer Großen Koalition hänge sehr vom Gestaltungsspielraum ab. Unionspolitiker haben die Anhebung von Steuersätzen zur Finanzierung von Mehrausgaben bisher strikt abgelehnt.
Kommentar:
Steuern und Abgaben müssen dort, wo sie erarbeitet auch für das Nützliche investiert, für soziale Gerechtigkeit eingesetzt und für kulturelle Bedürfnisse der Einzahlenden ausgegeben werden. Dazu bedarf es eines gerechten und gleichzeig die Produktivkräfte der Gesellschaft fördernden Steuersystems. Zweierlei Arten von Steuern sind dazu erforderlich, die Einkommenssteuer und die Mehrwertsteuer. Für eine gerechte Einkommenssteuer muss künftig in der Verfassung das Recht auf Arbeit verankert sein, das mit der unbedingten Verpflichtung für jeden verbunden ist sich ein steuerpflichtiges und vertraglich gesichertes Einkommen zu erarbeiten. Die Mehrwertsteuer muss künftig auf den geldwerten Anteil vom erwirtschafteten Gewinn einer Betriebswirtschaft erhoben werden der nicht in den Kreislauf der Reproduktion des Produktionsprozesses investiert wurde. Der geldwerte Gewinn aller Betriebswirtschaften darf nur in Kreditinstituten eingelagert werden, deren Geschäftsbereich in einer geschlossenen Volkswirtschaft liegt. Internationale Geschäfte müssen durch eine demokratisch kontrollierte Zentralbank vermittelt werden.
Das kann nur erreicht werden, wenn wir für die uns zufriedenstellenden Lebensverhältnisse eine mit Leistungswillen und Kompetenz ausgestattete demokratische Grundordnung gestalten und diese durch eine freie Presse verifizieren.
Kreditinstitute müssen künftig unter Leitung einer demokratisch kontrollierten Zentralbank ihre Darlehen zielgerichtet, mit moderaten und jeweils entsprechend stimulierenden Zins- und Tilgungsraten an in erster Linie auf Nützlichkeit und mit dieser auf Gewinn orientierte produktive Betriebswirtschaften und Dienstleistungsunternehmen, wie kulturelle Einrichtungen, Bildungsstätten, Krankenhäuser, Pflegeheime oder Forschungsinstitute, vergeben, um durch fließendes Geld mit Kompetenz und Verantwortungsbewusstsein tätige und dadurch legitimierte Eigentümer von Produktionsmitteln zu unterstützen, deren Wirken überhaupt erst zu ermöglichen.
Grundlagen- und angewandte Forschung muss künftig in gesamtgesellschaftlicher, demokratisch kontrollierter Verantwortung geleistet und deren Ergebnisse ebenso verwertet werden. Das daraus hervorgehende Wissen muss allen Menschen zugänglich sein.
Bildung und Erziehung muss in ihren Zielstellungen darauf gerichtet sein, dass jeder Mensch seine Begabungen und Talente erkennen und den auf deren Grundlage entstehenden Neigungen im Lernprozess nachgehen kann und er dementsprechend zu seinem eigenverantwortlichen Tätig-sein befähigt wird.
Jedem Menschen muss es künftig möglich sein, mittels des von ihm selbst erarbeiteten Gewinns im Prozess seines konkret ihm möglichen Tätig-seins und entsprechend seiner weltanschaulichen und ästhetischen Bedürfnisse und Vorstellungen sein Leben zu genießen. Grundlegende Bedingungen dafür sind: erstens das in der Verfassung verankerte Recht auf Arbeit, das mit der unbedingten Verpflichtung verbunden ist sich ein steuerpflichtiges und vertraglich gesichertes Einkommen zu erarbeiten und zweitens ein bedingungsloses Grundeinkommen für jeden der es aus zu rechtfertigenden Gründen in Anspruch nehmen muss.

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