Soll die Welt an deutschen Waffen genesen?

Mühlhäuser Kommentar, 08.07.2013

MAGAZIN Pressefreiheit in Deutschland - Neue Märkte für deutsche Waffen: Regierung Merkel verletzt Menschenrechte
An welche Staaten deutsche Rüstungsfirmen ihre Waffen liefern, zeigt seit Ende 2011 eine digitale Karte im Internet. Die Bundeszentrale für politische Bildung und die Rüstungsexperten vom Internationalen Institut für Konversion in Bonn (BICC) haben gemeinsam das Informationsportal „Krieg und Frieden“ online gestellt, um Informationslücken zu schließen. Dicke blaue Kreise zieren überall auf der Welt die Empfängerländer deutscher Rüstungsgüter – auch Staaten in Nordafrika, im Nahen Osten und Südostasien. Je mehr deutsche Rüstungsgüter an ein Empfängerland ausgeführt wurden, desto dunkler ist der Blauton, desto größer ist der Kreis. Ein besonders intensives Blau weist die Region des Nahen Ostens auf. Vor zehn Jahren sah die deutsche Rüstungsexportpolitik noch ganz anders aus. Zurückhaltend können die deutschen Waffenexporte heute nicht mehr genannt werden. Rüstungsgeschäfte, die vor wenigen Jahren noch unmöglich erschienen, werden heute von der Bundesregierung genehmigt. Staaten, die in Krisen- und Kriegsregionen liegen, erhalten schwere Waffensysteme aus Deutschland. Selbst der Export von Kampfpanzern an autokratische Regime ist kein Tabu mehr. Minister und Manager versichern immer wieder, die deutsche Rüstungsexportpolitik sei verantwortungsbewusst und restriktiv. Die Rüstungsgeschäfte mit dem Empfängerland Saudi-Arabien widersprechen dieser Behauptung ganz offenkundig. Das Auswärtige Amt stuft die Menschenrechtslage in dem Königreich als schlecht ein, berichtet von öffentlichen Auspeitschungen, Haftstrafen für politische Gegner, Unterdrückung von Frauen und Anhängern anderer Religionen. Die „Politischen Richtlinien zu Rüstungsexporten“ der Bundesregierung schließen Exporte an totalitäre Regime wie Saudi-Arabien eigentlich aus: „Genehmigungen für Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern werden grundsätzlich nicht erteilt, wenn hinreichender Verdacht besteht, dass diese zur internen Repression im Sinne des EU-Verhaltenskodexes für Waffenausfuhren oder zu sonstigen fortdauernden und systematischen Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden.“ Dennoch genehmigte die Bundesregierung im Jahr 2009 Rüstungsausfuhren im Wert von 168 Millionen Euro nach Saudi-Arabien und 2010 von 152,5 Millionen.
Kommentar:
Welche Vorstellungen vom Mensch-Sein spuken wohl in den Köpfen von Waffenproduzenten und Politikern die so etwas zu verantworten haben? Welcher Ideologie folgen sie und sind wir alle nicht auch irgendwie von solchem Spuk eingenommen? Prüfe sich ein jeder von uns!
Jede Zeit und jede Gesellschaft ideologisiert sich. Und zwar in ihren sämtlichen geistigen Offenbarungsformen, sie ideologisiert sich in ihrer Philosophie, in ihrer Wissenschaft, in ihren Rechtssystemen, in ihrer Literatur, ihrer Kunst, ihren Lebensregeln. Das geschieht, indem sie bestimmte Vorstellungen, Regeln und Gesetze ihrer Werte und Visionen aufstellt und dadurch etwas konstruiert, das zum Ideal erhoben wird. Zum Lebensgenuss befähigende, körperliche und seelische Gesundheit zu besitzen, sich emotional und vom Verstand inspirierte Geistigkeit erarbeiten und so in wohlwollendem Miteinander leben zu können, sind hohe ethische Werte des Mensch-Seins. So sind wir Menschen motiviert, Wahrhaftiges und Wirkliches begreifen, alles unser Dasein Bedingende befriedigen und das offenbare Sein in seiner Schönheit bewahren, also leben zu wollen. Sämtliche Ideologien einer Zeit sind von deren Wesen abhängig, denn diese sind nichts anderes als die besonderen Lebensgesetze und Lebensinteressen der Haupttendenz eines Zeitalters, sie können um so großartiger und kühner sein, je gewaltiger der Sieg der Menschlichkeit ist, den eine Epoche darstellt, und je umfangreicher die Möglichkeiten sind, die sich der Zeit dadurch aufgetan haben, im gegenteiligen Sinn können sie selbstverständlich auch erbärmlicher und abstoßend sein.

Mühlhäuser Kommentar, 08.07.2013

MAGAZIN Pressefreiheit in Deutschland - Neue Märkte für deutsche Waffen: Regierung Merkel verletzt Menschenrechte
An welche Staaten deutsche Rüstungsfirmen ihre Waffen liefern, zeigt seit Ende 2011 eine digitale Karte im Internet. Die Bundeszentrale für politische Bildung und die Rüstungsexperten vom Internationalen Institut für Konversion in Bonn (BICC) haben gemeinsam das Informationsportal „Krieg und Frieden“ online gestellt, um Informationslücken zu schließen. Dicke blaue Kreise zieren überall auf der Welt die Empfängerländer deutscher Rüstungsgüter – auch Staaten in Nordafrika, im Nahen Osten und Südostasien. Je mehr deutsche Rüstungsgüter an ein Empfängerland ausgeführt wurden, desto dunkler ist der Blauton, desto größer ist der Kreis. Ein besonders intensives Blau weist die Region des Nahen Ostens auf. Vor zehn Jahren sah die deutsche Rüstungsexportpolitik noch ganz anders aus. Zurückhaltend können die deutschen Waffenexporte heute nicht mehr genannt werden. Rüstungsgeschäfte, die vor wenigen Jahren noch unmöglich erschienen, werden heute von der Bundesregierung genehmigt. Staaten, die in Krisen- und Kriegsregionen liegen, erhalten schwere Waffensysteme aus Deutschland. Selbst der Export von Kampfpanzern an autokratische Regime ist kein Tabu mehr. Minister und Manager versichern immer wieder, die deutsche Rüstungsexportpolitik sei verantwortungsbewusst und restriktiv. Die Rüstungsgeschäfte mit dem Empfängerland Saudi-Arabien widersprechen dieser Behauptung ganz offenkundig. Das Auswärtige Amt stuft die Menschenrechtslage in dem Königreich als schlecht ein, berichtet von öffentlichen Auspeitschungen, Haftstrafen für politische Gegner, Unterdrückung von Frauen und Anhängern anderer Religionen. Die „Politischen Richtlinien zu Rüstungsexporten“ der Bundesregierung schließen Exporte an totalitäre Regime wie Saudi-Arabien eigentlich aus: „Genehmigungen für Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern werden grundsätzlich nicht erteilt, wenn hinreichender Verdacht besteht, dass diese zur internen Repression im Sinne des EU-Verhaltenskodexes für Waffenausfuhren oder zu sonstigen fortdauernden und systematischen Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden.“ Dennoch genehmigte die Bundesregierung im Jahr 2009 Rüstungsausfuhren im Wert von 168 Millionen Euro nach Saudi-Arabien und 2010 von 152,5 Millionen.
Kommentar:
Welche Vorstellungen vom Mensch-Sein spuken wohl in den Köpfen von Waffenproduzenten und Politikern die so etwas zu verantworten haben? Welcher Ideologie folgen sie und sind wir alle nicht auch irgendwie von solchem Spuk eingenommen? Prüfe sich ein jeder von uns!
Jede Zeit und jede Gesellschaft ideologisiert sich. Und zwar in ihren sämtlichen geistigen Offenbarungsformen, sie ideologisiert sich in ihrer Philosophie, in ihrer Wissenschaft, in ihren Rechtssystemen, in ihrer Literatur, ihrer Kunst, ihren Lebensregeln. Das geschieht, indem sie bestimmte Vorstellungen, Regeln und Gesetze ihrer Werte und Visionen aufstellt und dadurch etwas konstruiert, das zum Ideal erhoben wird. Zum Lebensgenuss befähigende, körperliche und seelische Gesundheit zu besitzen, sich emotional und vom Verstand inspirierte Geistigkeit erarbeiten und so in wohlwollendem Miteinander leben zu können, sind hohe ethische Werte des Mensch-Seins. So sind wir Menschen motiviert, Wahrhaftiges und Wirkliches begreifen, alles unser Dasein Bedingende befriedigen und das offenbare Sein in seiner Schönheit bewahren, also leben zu wollen. Sämtliche Ideologien einer Zeit sind von deren Wesen abhängig, denn diese sind nichts anderes als die besonderen Lebensgesetze und Lebensinteressen der Haupttendenz eines Zeitalters, sie können um so großartiger und kühner sein, je gewaltiger der Sieg der Menschlichkeit ist, den eine Epoche darstellt, und je umfangreicher die Möglichkeiten sind, die sich der Zeit dadurch aufgetan haben, im gegenteiligen Sinn können sie selbstverständlich auch erbärmlicher und abstoßend sein.

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