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Hannelore Kraft zu schnellem Internet in NRW:
Bielefeld (ots) - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) geht davon aus, dass ganz Nordrhein-Westfalen bis zum Jahr 2018 über schnelles Internet verfügen wird.
Das erklärte sie in einem Inte ...
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Thomas Seim zum Freihandelsabkommen TTIP:
Bielefeld (ots) - Das Superwahljahr 2017 wird erkennbar.
In dieser Woche verabschiedete sich die NRW-SPD von dem umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP mit den USA.
Das ist insofern überraschend, als die Bundesregierung bislang noch innerhalb der
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Thomas Reisener zum Kölner Silvester-Debakel:
Düsseldorf (ots) - Der Auftritt der Ministerpräsidentin gestern vor dem Untersuchungsausschuss war eine Überraschung.
Obwohl die Landesregierung sich in der Kölner Silvesternacht eine erschreckende Sicherheitslücke geleistet hat und das Land danach erwiesenermaßen auch noch über Tag ...
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zum :
Bielefeld (ots) - Vor allem in den westfälischen Kreisverbänden dürften sie eher kleinere Beträge darauf gesetzt haben.
Armin Laschet, der noch zu Beginn der Wahlperiode sein Fähnchen häufig in den Wind gehängt hat, scheint im mitgliederstärksten Landesverband der CDU über jeden Zwei ...
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Zum Kinderprojekt Kekiz:
Düsseldorf (ots) - Mehr als drei Jahre nach dem Start des Vorzeigeprojekts der rot-grünen Landesregierung "Kein Kind zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor" (Kekiz) finden Wissenschaftler kaum Belege dafür, dass sich eine solche vorbeugende Politik rechnet.
"Land und ...
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Peter Biesenbach zu Hannelore Kraft:
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Kölner Silvesternacht, Peter Biesenbach (CDU), zeigt sich verwundert über die Eidesstattliche Erklärung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD).
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Martin Fröhlich zu Hannelore Kraft:
Bielefeld (ots) - Die Affäre um die Kölner Silvesternacht gewinnt - durchaus überraschend - wieder an Fahrt.
Nach dem wehrhaften Auftritt von Innenminister Jäger im Untersuchungsausschuss wirkte es so, als sei der Vorwurf der Vertuschung nicht nachweisbar und der vermeintliche Skandal gar kein ...
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WESTPOL-Umfrage:
Düsseldorf (ots) - Ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl legt die AfD im aktuellen NRW-Trend weiter zu. CDU und SPD liefern sich ein Kopf an Kopf Rennen.
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Thomas Seim zur SPD:
Bielefeld (ots) - Der Vorsitzende einer großen Volkspartei in Deutschland ist auch immer der erste Herausforderer des amtierenden Regierungschefs.
Es sei denn, er ist bereits Regierungschef. Oder seine Kandidatur würde ihm von Parteifreunden streitig gemacht.
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Zur SPD:
Bielefeld (ots) - Bis zur nächsten Bundestagswahl dauert es zwar noch einige Zeit.
Aber dennoch hat bei der SPD das Zittern im Hinblick auf den Herbst 2017 längst begonnen.
20 Prozent in den Umfragen sind nicht ger ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Nach den Terroranschlägen in Brüssel steigt die Zustimmung für die Union und Kanzlerin Angela Merkel.
Im stern-RTL-Wahltrend legen CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt zu und kommen nun auf 36 Prozent.
Auch die FDP kan ...
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NRW-Trend:
Düsseldorf (ots) - Etwa 15 Monate vor der nächsten Landtagswahl verlieren die großen Parteien in Nordrhein-Westfalen an Rückhalt, während die "Alternative für Deutschland" in der Wählergunst deutlich zulegt.
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Hannelore Kraft zu Angela Merkel:
Bielefeld (ots) - NRW-Ministerpräsidentin CDU und CSU völlig zerstritten NRW-RegierungschefinHannelore Kraft(SPD) hat den Streit in der Union über die Flüchtlingspolitik von Kanzleri ...
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Zu Hannelore Krafts Wahlkampf-Thema:
Bielefeld (ots) - Die nordrhein-westfälische MinisterpräsidentinHannelore Kraftsieht die Innere Sicherheit als zentrales Thema für die politische Auseinandersetzung vor Wahlen.
"Innere Sicherheit ist ein zutiefst sozialdemokratisches Thema", ...
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Zum Nachtragshaushalt zur Finanzierung von mehr Videoüberwachung und mehr Polizei in NRW:
Düsseldorf (ots) - Zur Finanzierung von mehr Videoüberwachung und mehr Polizei in NRW will sich die rot-grüne Landesregierung Anfang März vom Landtag einen neuen Haushalt genehmigen lassen.
Das berichtet ...
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Zu Auslandsreisen des NRW-Kabinetts:
Düsseldorf (ots) - 138 Auslandsreisen haben die Minister und Staatssekretäre der rot-grünen Landesregierung in NRW seit Beginn der Legislatur im Mai 2013 unternommen.
Dabei fielen Kosten in Höhe von über 1,5 Millionen Euro an.
Das geht aus d ...
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Sven Lehmann zur AfD:
Düsseldorf (ots) - Die Alternative für Deutschland (AfD) ist nach Einschätzung von Grünen-Landeschef Sven Lehmann "menschenfeindlich und in Teilen gemeingefährlich".
Gegenüber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinis ...
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Hannelore Kraft zu Asylbewerbern und zur AfD:
Köln (ots) - NRW-MinisterpräsidentinHannelore Kraftwill es anerkannten Asylbewerbern unter bestimmten Umständen verbieten, sich den Wohnsitz innerhalb Deutschlands frei zu wählen.
"Es darf nicht sein, dass alle Flüchtlinge, sobald s ...
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Zum Schlagabtausch zum Umgang mit derAfDim NRW-Landtag:
Düsseldorf (ots) - Sowohl CDU als auch SPD haben der Demokratie in Deutschland mit ihrem Schlagabtausch zum Umgang mit der
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Zur parlamentarischen Auseinandersetzung mit Rechtspopulismus im nordrhein-westfälischen Landtag:
Bielefeld (ots) - So richtig nachvollzogen hat es kaum jemand, warum die CDU-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag dieAfDin die Tagesordnung aufnehmen ließ - eine Partei, die außerhalb des Parlaments im ...
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Armin Laschet zur AfD:
Köln (ots) - Kritik kam auch vom Chef der nordrhein-westfälischen CDU, Armin Laschet, zur Absage an gemeinsame Fernsehauftritte mit Vertretern der AfD.
"Nichts hat den Populisten derAfDso viel Aufwind gegeben wie das katastrophale Krisenmanagement der Landesregierung ...
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Sven Lehmann zur AfD:
Köln (ots) - Die nordrhein-westfälischen Grünen sind auf Distanz zu NRW-MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) gegangen.
Nachdem Kraft gemeinsamen Fernsehauftritten mit Vertretern derAfDeine Absage erteilt hatte, sag ...
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Zum NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft:
Bielefeld (ots) -Hannelore Kraftscheint langsam zu begreifen, dass auch sie nach den Ereignissen der Kölner Silvesternacht unter Druck steht. Und zwar gewaltig.
Doch hat es lange bis zu dieser Erkenntnis gebraucht. Für eine NRW-Minis ...
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FlorianPfitzner zur Sondersitzung des NRW-Landtags zur Kölner Silvesternacht:
Bielefeld (ots) - Ob der Innenminister von NRW wegen der Kölner Silvesternacht in noch ärgere politische Not gerät, dürfte den meisten begrapschten und bestohlenen Frauen egal sein.
Personelle Konsequenzen heilen wed ...
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Christian Lindner zu Ralf Jäger:
Bonn (ots) - Der FDP-VorsitzendeChristian Lindnerhat Nordrhein-Westfalens InnenministerRalf Jäger(SPD) wegen der Kritik an der Kölner Polizeiführung stark kritisiert.
"Ich halte das für schäbig, w ...
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Detlev Hüwel zur Sondersitzung des Landtags:
Düsseldorf (ots) - Eigentlich wollte MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) morgen auf ihrer Pressekonferenz zum Jahresauftakt einen Überblick geben über das, was Rot-Grün bis zur Landtagswahl 2017 no ...
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Zu Ralf Jäger:
Weimar (ots) - Angriff ist die beste Verteidigung.
Nach diesem Fußball-Motto verhält sich nun auch der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger.
Der als "Macher" geltende SPD-Politiker schiebt die Schuld massiv auf die Kölner Polizei.
Dies mag für den operativen Einsatz in d ...
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Zur Aufarbeitung der Silvester-Übergriffe in Köln:
Köln (ots) - Der Rauch der Silvesternacht ist längst nicht verzogen.
Einige Schleier haben sich gelichtet, aber der Blick ist nicht frei auf das, was einer großen Zahl von Frauen in diesen verheerenden Stunden passiert ist.
Das ist schlimm vor allem für die Opfe ...
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Hannelore Kraft zu den Tätern vom Kölner Hauptbahnhof:
Köln (ots) - NRW-MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) hat die Übergriffe auf Frauen am Kölner Hauptbahnhof scharf verurteilt und ein hartes Vorgehen gegen die Täter angekündet.
"Ich bin entsetzt über die Eskalation der G ...
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Barbara Steffens zur Reform der Pflegeausbildung:
Osnabrück (ots) - Die Pflegeausbildung droht aus Sicht der nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) zu zerfasern.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte Steffens, es sei richtig, eine Weiterentwicklung anzugehen.
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Zum offenen Brief an Hannelore Kraft:
Düsseldorf (ots) - In einem offenen Brief üben mehr als 30 Organisationen und Privatpersonen aus Kirche, Entwicklungspolitik und Klimabewegung scharfe Kritik daran, dass Frau Kraft während ihrer Reise nach Kolumbien vom 25. bis 27.11.2015 konkrete Beschwerden über Menschenrechtsverletzungen in diesem von G ...
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Wilfried Goebels zum NRW-Haushalt:
Hagen (ots) - Eigentlich ist der NRW-Finanzminister ein Hans im Glück: Niedrige Zinsen, sprudelnde Steuerquellen, Milliardenzuschüsse vom Bund für Kitas und Flüchtlinge.
Trotzdem türmt der oberste Kassenwart neue Schulden auf, bröckelt die Infrastruktur und werden notwendige Investitionen in B ...
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Zur Niederlage der NRW-Landtagsopposition vor dem Verfassungsgericht in Münster:
Düsseldorf (ots) - Nach mehreren glasklaren Siegen vor dem Verfassungsgericht in Münster gegen die rot-grüne Haushaltspolitik muss die Landtagsopposition jetzt selbst eine herbe Niederlage einstecken.
Allerdings wirft das Urteil Fragen auf.
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Tobias Blasius zum Uni-Streit:
Essen (ots) - Es ist also doch kein alltäglicher Verwaltungsvorgang in Nordrhein-Westfalen, wenn das Wissenschaftsministerium eine Universität ein ganzes Jahr lang mit zahlreichen Schreiben und Telefonaten gängelt, um die Wiedereinstellung einer einfachen Mitarbeiterin zu erreichen.
Es ist ganz und ...
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Hannelore Kraft zu Wolfgang Schäubles Zustimmung zum Länderfinanzausgleich:
Düsseldorf (ots) - NRW-MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) rechnet weiter fest mit der Zustimmung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Einigung beim Länderfinanzausgleich.
"Ich bin s ...
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Hannelore Kraft zu Flüchtlings-Obergrenzen:
Düsseldorf (ots) - NRW-MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) hat Obergrenzen für Flüchtlinge als Scheinlösung zurückgewiesen.
"Schranke runter geht nicht", sagte Kraft der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Donnerstagausgabe). ...
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Hannelore Kraft zu Doppelspitzen in der SPD:
Düsseldorf (ots) - NRW-MinisterpräsidentinHannelore Krafthat sich gegen Doppelspitzen in den Parteigremien der SPD ausgesprochen.
"Wir sehen die Gefahr eines schleichenden Automatismus hin zu Do ...
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Florian Pfitzner zum Freihandelsabkommen TTIP:
Bielefeld (ots) - An dem Freihandelsabkommen TTIP entzündet sich Kritik, die sich möglicherweise als kaum haltbar herausstellen wird.
Eines fällt seit dem Verhandlungsauftakt aber auf: Quer durch die Parteien traten Politiker für den Pakt ein ...
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Reiner Priggen zum Braunkohle-Ausstieg:
Düsseldorf (ots) - In der NRW-Koalition gibt es neuen Streit um die Braunkohle. Die Grünen fordern nun den Ausstieg binnen 15 Jahren.
"Ein sozialverträglicher Ausstieg aus der Braunkohle wäre innerhalb von 15 Jahren möglich", sagte Reiner Priggen, wirtschaftspolitischer Sprecher der Grüne ...
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Stefan Schelp zur Klimapolitik:
Bielefeld (ots) - Weltklimakonferenz.
150 Staats- und Regierungschefs. Große Bühne. Weltweite Aufmerksamkeit.
Wer etwas bewegen will, muss diese Veranstaltung nutzen.
Und eben das will Bundesumweltministerin Barbara Hendricks.
Grundsätzlich hat sie ...
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440 News & Infos zu Hannelore Kraft @ Deutsche-Politik-News.de (11 Seiten, 40 News pro Seite)   |
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12.09.2023 - Neues von invasiven Tierarten: Die Rote Feuerameise aus Südamerika ist in Europa heimisch geworden!
06.10.2023 - Populismus? Immer mehr Politiker von CDU und SPD entdecken nach der AFD nun auch ein Migrationsproblem!
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14.10.2023 - Immer mehr "Pulverfässer": Ukraine (russische Invasion), Kaukasus (Aserbaidschan/Armenien, Naher Osten (Israel, Palästina, Iran, Hamas, Hisbollah), Balkan (Serbien/Kosovo, Türkei/Griechenland), Westafrika (Mali, Niger), Taiwan (befürchtete chinesische Invasion)!
18.10.2023 - Endlich kommt sie - und das ist gut so: Die Wagenknechtpartei als linker Gegenentwurf zur AFD!
20.10.2023 - Germanist, Philosoph, Schriftsteller, Publizist und Moderator Richard David Precht erlebt wegen unzutreffender Aussage über orthodoxe Juden seinen bisher wohl stärksten Shitstorm!
07.11.2023 - Der Russland-Ukraine-Krieg: Ein verbrecherischer Krieg Russlands - provoziert und verlängert durch den Westen (insbesondere die USA) - hohes Atomkriegsrisiko! (Notiz vom 07.11.2023)
09.11.2023 - Der 9. November - einer der "Schicksalstage" der Deutschen! (Notiz vom 09.11.2023)
10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
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17.02.2024 - Frankreichs Atomangebot: Einsteigen in eine europäische nukleare Abschreckung - Staatspräsident Macron erneuert das schon von Präsident François Mitterand gegebene Angebot! (Notiz vom 17.02.2024)
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