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PresseMitteilungen, Artikel, News von/mit/zur FDP (Freie Demokratische Partei):
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - In der Woche der Abstimmung über den Brexit in Großbritannien konnten lediglich die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD im stern-RTL-Wahltrend zulegen - die Union um einen Prozentpunkt auf 34 Pro ...
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Zum Misstrauensantrag gegen Karoline Linnert:
Bremen (ots) - Die Briten sind raus, aber Karoline Linnert bleibt drin.
Die Finanzsenatorin hat den Misstrauensantrag in der Bremischen Bürgerschaft überstanden, mehr noch: Sie und die ganze Koalition gehen politisch gestärkt aus der heiklen Landesbank-Debatte hervor.
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In die kommende Stadtratssitzung am 27. Juni 2016 haben die CSU, UWG, Grüne, SPD und weitere Stadträte einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung eingebracht. Danach sollen viele Entscheidungen, die bisher die Starnberger Stadtverwaltung treffen konnte, in Zukunft in den Stadtrat verlagert werden. "Die Starnberger < ...
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Wolfgang Kubicki zu Hans-Georg Maaßen:
Berlin (ots) - Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, den Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, zu entlassen.
Dem Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstagausgab ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Wenn es jetzt, wie in Großbritannien, auch in Deutschland einen Volksentscheid über den Austritt aus der Europäischen Union gäbe, würde nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag des stern eine überwältigende Mehrheit dagegen votieren.
79 Prozent der Bunde ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Im aktuellen stern-RTL-Wahltrend büßen CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt ein und kommen jetzt auf 33 Prozent, 8,5 Prozentpunkte weniger als bei der Bundestagswahl 2013.
Auch die FDP v ...
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(Mynewsdesk) Auf dem Digital Business Day am 5. Juli 2016 in Bonn präsentiert sich die Initiative Deutschland Digital (IDD) erstmals der Öffentlichkeit. Ein erstes Ausrufezeichen setzt die IDD mit dem Digital Economy Award DEA.2016.
Die Initiative Deut ...
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Zur Nachfolge von Nils Schmid als SPD-Landeschef in Baden-Württemberg:
Stuttgart (ots) - Es kommt - neudeutsch formuliert - einer "mission impossible" gleich, wenn die Gewerkschafterin Leni Breymaier im Oktober den SPD-Landesvorsitz übernimmt.
Fast unmöglich erscheint es momentan, der darnieder liegenden Sozialdemokratie wieder ...
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Peter Altmaier zu den europäischen Nachbarn:
Hamburg (ots) - Peter Altmaier wirbt in der Flüchtlingskrise um Geduld für die europäischen Nachbarn.
Man sei zwar bei der "Lastenverteilung innerhalb Europas nicht so schnell vorangekommen, wie gewünscht", sagte der Kanzleramtsminist ...
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Alexander Graf Lambsdorff zu den EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei:
Berlin (ots) - Angesichts der Verbalattacken des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf türkischstämmige Parlamentarier im Bundestag und der Aufhebung der Immunität ...
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Ralf Witzel zur Dienstrechtsreform von Rot-Grün in NRW:
Düsseldorf (ots) - Die FDP-Fraktion will den NRW-Landtag heute (Donnerstag) im Plenum zu einer Klage vor dem Landesverfassungsgericht gegen die neue Dienstrechtsreform von Rot-Grün auffordern.
Das Gesetz, das die Regierungsparteien heute im Plenum beschließen wollen, soll ...
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Forsa-Untersuchung für das Hamburger Magazin stern:
Hamburg (ots) - Würde jetzt in Bayern der Landtag neu gewählt, müsste sich die noch alleinregierende CSU auf massive Verluste einstellen.
Nach einer Forsa-Untersuchung für das Hamburger Magazin stern k ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Mit seiner umstrittenen Äußerung über den deutschen Fußballstar Jérôme Boateng - "die Leute" fänden ihn als Fußballspieler gut, aber sie wollten "einen Boateng" nicht als Nachbarn - hat AfD-Vize Alexander Gauland kurzfristig sogar die Anhänger der eigenen ...
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(Mynewsdesk) Zum Abschluss einer vierwöchigen Europatour mit Demonstrationen vor 19 Delfinarien gegen die Gefangenschaftshaltung von Delfinen in Zoos und Vergnügungsparks protestierten die Tierschutzorganisa ...
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Wolfgang Kubicki zur Wahl des Bundespräsidenten:
Berlin (ots) - Im Fall eines Rückzugs von Amtsinhaber Joachim Gauck wird die FDP ihr Abstimmungsverhalten bei der Bundespräsidentenwahl nicht von koalitionspolitischen Erwägungen abhängig machen.
"Die FDP
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ARD-DeutschlandTrend Juni 2016:
Köln (ots) - In der Sonntagsfrage kommt die Union auf 32 Prozent (-1 Punkt im Vergleich zum Vormonat). Die SPD legt um einen Punkt zu und erreicht 21 Prozent.
Damit erreichen die beiden Volksparteien wie im Vormonat erneut den niedrigsten Stand, der für sie ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Der Ausgang der Bundespräsidentenwahl in Österreich hat sich auch auf die politische Stimmung in Deutschland ausgewirkt.
Nachdem der Rechtspopulist Hofer überraschend verlor, stabilisierten sich die Werte f ...
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Peter Pappert zur CSU:
Aachen (ots) - Wer sich über politische Vorkommnisse oder Entwicklungen aufregt, die der eigenen Haltung oder Überzeugung widersprechen, wird alles daran setzen, für Alternativen zu kämpfen.
Welche Alternativen hat die CSU also zur kratzbürstig-schwesterlichen Gemein ...
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Zu neuen Regierungspräsidenten:
Ravensburg (ots) - Völlig klar: Der Amtsleiter des abgelösten Landwirtschaftsministers Bonde, Wolfgang Reimer, braucht ein neues Amt.
Deshalb wird der Grüne jetzt Regierungspräsident in Stuttgart. Ebenfalls völlig klar: Klaus Tappeser, dessen Karriere beim Regierungsantritt von Grün-Rot im Jahr 20 ...
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Markus zur geplanten Armenien-Resolution des Bundestags:
Berlin (ots) - Der frühere Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), hat die geplante Armenien-Resolution des Bundestags kritisiert.
"Wir sollten uns auf die drängenden Probleme konzentrieren und das Verhältnis zur Türkei nicht weiter verschlecht ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Würde jetzt der Bundestag neu gewählt, käme die Union aus CDU und CSU auf 33 Prozent, 8,5 Prozentpunkte weniger als bei der Bundestagswahl
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Christian Lindner zum Integrationsgesetz:
Osnabrück (ots) - FDP-Chef Lindner: "Union und SPD machen Fehler"!
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner hat das geplante Integrationsgesetz der Bundesregierung als unzureichend bezeichnet. ...
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WESTPOL-Umfrage:
Düsseldorf (ots) - Ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl legt die AfD im aktuellen NRW-Trend weiter zu. CDU und SPD liefern sich ein Kopf an Kopf Rennen.
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Ralf Jäger zu Straftaten gegen NRW-Polizisten:
Düsseldorf (ots) - In Nordrhein-Westfalen geht immer mehr Gewalt gegen Polizeibeamte von Linksautonomen aus.
Das geht aus eine Antwort von InnenministerRalf Jäger(SPD) auf eine Anfrage der FDP-Landtags ...
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Mathew D. Rose zu Klaus Groth:
Berlin (ots) - Angesichts der bekannt gewordenen Spenden des Bauunternehmers Klaus Groth an die Berliner SPD und CDU sagte der bekannte Journalist und Buchautor Mathew D. Rose der in Berlin erschein ...
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stern-RTL-Wahltrend: Grüne 14, Linke 9, FDP 7, AfD 11 Prozent
Hamburg (ots) - Nach den Gerüchten um einen Rücktritt Sigmar Gabriels vom Amt des SPD-Parteivorsitzenden sackt dessen Partei im Vergleich zur Vorwoche gleich um zwei Prozentpunkte ab und kommt im stern-RTL ...
D-P-N: Wie lange will die SPD noch eine Kurskorrektur verzögern - bis sie nur noch 15 Prozent hat?
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WDR-Umfrage zum Islam:
Köln (ots) - 60 Prozent der Deutschen sind der Ansicht, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört.
Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage durch das Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap, die der WDR für sein ...
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stern-Umfrage zur US-Präsidentschaftswahl:
Hamburg (ots) - Könnten die Deutschen an der US-Präsidentschaftswahl im November teilnehmen, wäre ihr Votum klar: Für Hillary Clinton, höchstwahrscheinlich die Kandidatin der Demokratischen Partei, würden 82 Prozent stimmen, für den Republikaner Donald Trump ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Nach ihrem Stuttgarter Programmparteitag legt die AfD im stern-RTL-Wahltrend wieder um einen Prozentpunkt zu und kommt im Vergleich zur Vorwoche auf 10 Prozent.
Die Werte für die anderen Parteien bleiben dagegen un ...
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Zur rot-grünen Koalition in Bremen:
Bremen (ots) - Ein Jahr nach der Bürgerschaftswahl hat die rot-grüne Koalition in Bremen ihre Mehrheit in einer repräsentativen Umfrage verloren.
Wenn am Sonntag gewählt würde, kämen die beiden Regierungsparteien zusammen nur noch auf 45 Prozent der Stimm ...
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Ralf Jäger zum :
Düsseldorf (ots) - Die Kölner Silvesternacht, in der Hunderte Frauen sexuell belästigt und bestohlen wurden, hat NRW-InnenministerRalf Jäger(SPD) schwer geschadet.
Als oberster Polizeichef des Landes kann er kaum erklären, wie so ein Fiasko mitten im Herzen von Köl ...
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Christian Lindner zu den Kontrollrechten der Opposition im Bundestag:
Osnabrück (ots) - FDP-Chef Christian Lindner hat besorgt auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts reagiert, der Opposition im Bundestag keine zusätzlichen Kontrollrecht ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Der AfD-Höhenflug nach den Wahlerfolgen bei den Landtagswahlen im März scheint vorerst gebremst.
Im stern-RTL-Wahltrend rutscht die Partei im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt auf 9 Prozent ab.
Auch die SPD verliert einen Punk ...
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Jan Plagge zu den Grünen im Südwesten:
Mainz (ots) - Nach Rheinland-Pfalz nun auch Baden-Württemberg: Die Grünen sind in der Gestaltung der Agrarpolitik und der ländlichen Räume im Südwesten auf dem Rückzug und das nach einem grandiosen Wahlerfolg in Baden-Württemberg.
"Mitten in der dramatischen Preiskrise in der Landwirtschaf ...
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Jörg Bode zu VW-Chef Matthias Müller:
Osnabrück (ots) - Die Opposition in Niedersachsen will die VW-Krise erneut zum Thema im Landtag machen.
Anlass ist die Kritik von VW-Vorstandsvorsitzenden Matthias Müller an den Aufsichtsratsmitgliedern Stephan Weil und Olaf Lies am vergangenen D ...
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Peter Tauber zu Äußerungen von FDP-Chef Christian Lindner:
Osnabrück (ots) - "Lindner weiß genau, dass bei Union, SPD und Grüne nicht alles eine Soße ist" / Tauber: Liberalen geht es nur um Macht und Posten!
CDU-Generalsekretär Peter Tauber ha ...
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(Agenda 2011-2012)) Gemeinsam haben sie nicht verhindert, dass die Staatsausgaben seit 45 Jahren um 2.050 Mrd. Euro höher sind als die Staatseinnahmen. Die Schulden haben rund 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet.
Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer abgeschafft und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel a ...
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Alexander Graf Lambsdorff und Stephan Mayer zur Visafreiheit für die Türkei:
Düsseldorf (ots) - Kurz vor dem Fristablauf für die Türkei-Visafreiheit wachsen die Zweifel, ob auf EU-Seite überhaupt die erforderlichen Mehrheiten zustande kommen.
"Ich sehe da ein dickes Fragezeichen, ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Die FDP kommt im stern-RTL-Wahltrend auf ihren bislang höchsten Wert seit Mai 2010.
Im Vergleich zur Vorwoche verbessert sie sich um einen Prozentpunkt auf nun 8 Prozent.
Auch die SPD gewinnt einen ...
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Zu den großen Zukunfts-Themen:
Berlin (ots) - Rente, Flüchtlinge, Bildung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das sind die großen Zukunfts-Themen unseres Landes.
Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hat bei TNS Emnid dazu eine repräsentative Umfrage in Auftrag gegeben. Mit erstaunlichen Ergebnissen.
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4.272 News & Infos zur FDP @ Deutsche-Politik-News.de (107 Seiten, 40 News pro Seite)   |
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12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
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