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Themenseite Bündnis 90/Die Grünen: Youtube-Videos, PresseMitteilungen bzw. News
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Wikipedia & Web zum Thema Bündnis 90/Die Grünen:
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Bündnis 90/Die Grünen (Kurzbezeichnung: Grüne, auch als Bündnisgrüne, B’90/Grüne oder Die Grünen bezeichnet) ist eine politische Partei in Deutschland.
Ein wesentlicher inhaltlicher Schwerpunkt ist die Umweltpolitik. Leitgedanke grüner Politik ist ökologische, ökonomische und soziale Nachhaltigkeit.
In Westdeutschland und West-Berlin entstammt die am 12./13. Januar 1980 in Karlsruhe gegründete Partei Die Grünen aus der Anti-Atomkraft- und Umweltbewegung, den Neuen Sozialen Bewegungen, der Friedensbewegung und der Neuen Linken der 1970er Jahre.
Bei der Bundestagswahl 1983 gelang den Grünen der Einzug in den Bundestag und von 1985 bis 1987 stellten sie in einer rot-grünen Koalition in Hessen mit Joschka Fischer erstmals einen Landesminister. Nach der Wiedervereinigung scheiterten die westdeutschen Grünen bei der Bundestagswahl 1990 an der Fünf-Prozent-Hürde.
Eine zweite Entwicklungslinie geht auf die Bürgerbewegung in der DDR zurück. Während der politischen Umbrüche im Herbst 1989 bildeten die Initiative Frieden und Menschenrechte, Demokratie Jetzt sowie das Neue Forum das Bündnis 90. Dieses zog bei der Bundestagswahl 1990 zusammen mit der Grünen Partei in der DDR, dem Unabhängigen Frauenverband und der Vereinigten Linken als Parlamentsgruppe in den Bundestag ein.
Nachdem die Grüne Partei in der DDR schon unmittelbar nach dieser Wahl mit den westdeutschen Grünen fusioniert hatte und somit doch im Bundestag vertreten gewesen war, vollzogen Bündnis 90 und die Grünen diesen Schritt erst 1993.
Nach dem Wiedereinzug als Fraktion in den Bundestag 1994 war Bündnis 90/Die Grünen von 1998 bis 2005 in einer rot-grünen Koalition erstmals an der Bundesregierung beteiligt. Seit 2005 ist Bündnis 90/Die Grünen wieder Oppositionspartei im Bundestag.
Bei der Bundestagswahl 2009 gelang der Partei mit einem Stimmanteil von 10,7 Prozent das beste Ergebnis ihrer Geschichte.
In Baden-Württemberg stellt sie seit Mai 2011 mit Winfried Kretschmann erstmals einen Ministerpräsidenten, der nach einer grün-roten seit 2016 einer grün-schwarzen Landesregierung vorsteht.
(Wikipedia-Auszug vom 18.09.2017, der auf dem nachstehend genannten Wikipedia-Artikel unter der Doppellizenz GNU-Lizenz für freie Dokumentation und Creative Commons CC-BY-SA 3.0 Unported (Kurzfassung) basiert.
In der Wikipedia ist eine Versionsgeschichte / Liste der Autoren verfügbar.)
Bei Wikipedia weiterlesen: Die_Grünen bei Wikipedia
Parteien-News zum Thema Gruene bei Parteien-News.de: Gruene News & Infos bei Parteien-News.de
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Youtube-Videos zum Thema Bündnis 90/Die Grünen:
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Wahlarena live aus Potsdam: Vor der Landtagswahl in Brandenburg
Beschreibung: Zitat: "Aufzeichnung eines Livestreams:
Gäste sind die Spitzenkandidatinnen und –kandidaten der sechs Parteien, die nach stabilen Umfragewerten die besten Chancen haben, in Fraktionsstärke in den Brandenburger Landtag einzuziehen.
In der rbb-Wahlarena waren:
Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD)
Ingo Senftleben (CDU)
Kathrin Dannenberg (Die Linke)
Andreas Kalbitz (AfD)
Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Die Grünen)
Hans-Peter Goetz (FDP)
Moderation: Tatjana Jury und Marc Langebeck"
Youtube-Autor: tagesschau (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-08-21 20:23:17 Code: _eNVTg92Q3k Aufrufe: 104
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Großbritannien: Antrittsbesuch des Brexit-Premiers Johnson bei Kanzlerin Merkel
Beschreibung: Zitat: "Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem britischen Premierminister Boris Johnson unmittelbar vor dessen Antrittsbesuch am Mittwoch (18.00 Uhr) in Berlin eine deutliche Abfuhr erteilt. Nachverhandlungen des Austrittsabkommen mit der EU werde es nicht geben. «In dem Moment, wo wir eine praktische Regelung haben, wie wir das Good-Friday-Agreement (Friedensabkommen mit Nordirland) einhalten können, und trotzdem die Grenze des Binnenmarktes (...) definieren können, brauchen wir den Backstop (harte Grenze zwischen Irland und Nordirland) nicht mehr», sagte Merkel am Vortag in Reykjavik.
Sie fügte hinzu: «Wir werden natürlich über praktische Lösungen nachdenken» - und die könne man auch «in kurzer Zeit finden». Die EU sei dazu bereit. «Aber dazu müssen wir das Austrittsabkommen nicht aufmachen.» Zugleich unterstrich die Kanzlerin, dass sich die 27 EU-Staaten in dieser Frage nicht auseinanderdividieren ließen.
Johnson, der am Donnerstag nach Paris reisen will, hat sich verpflichtet, Großbritannien am 31. Oktober aus der EU herauszuführen - mit oder ohne Abkommen. Soeben hatte der britische Premierminister in einem Brief an EU-Ratschef Donald Tusk offiziell die Streichung der von der EU verlangten Garantieklausel für eine offene Grenze in Irland verlangt. Anstelle des sogenannten Backstops stellte er andere «Verpflichtungen» Großbritanniens in Aussicht. Was damit gemeint ist, ließ er offen. Der französische Präsident Emmanuel Macron sprach sich mehrfach gegen einen langen Aufschub des Brexits aus und will ebenfalls keine Veränderungen am Vertrag.
Johnson führt die Ablehnung der EU auf seine Änderungswünsche am Abkommen auf die falsche Hoffnung zurück, das britische Parlament werde einen No-Deal-Brexit verhindern. Das machte er am Dienstagabend in einem BBC-Interview deutlich. Bei seinen anstehenden Besuchen in Berlin, Paris und beim G7-Gipfel in Biarritz in dieser Woche werde er klarstellen, dass der Backstop weg müsse.
Die Grünen warfen dem britischen Premier vor, im Brexit-Streit eine Show abzuziehen statt Kompromisse zu suchen. «Boris Johnsons Besuch ist kein konstruktives Gesprächsangebot, sondern vielmehr eine Show für London», sagte die Europa-Expertin der Grünen im Bundestag, Franziska Brantner, der Deutschen Presse-Agentur. «Der britische Premier sammelt Körbe der europäischen Staats- und Regierungschefs, um sich dann hinstellen zu können und zu sagen, die EU habe den harten Brexit provoziert, weil sie den Briten nicht entgegen kam.» Dieser Erzählung müssten die Europäer etwas entgegensetzen.
Die Britische Handelskammer in Deutschland warnte Johnson eindringlich vor einem ungeregelten Brexit. «Die Stimmung unter den Unternehmen ist äußerst schlecht, weil alle befürchten, dass Johnson einen harten Brexit durchzieht ohne Rücksicht auf Verluste», sagte Geschäftsführer Andreas Meyer-Schwickerath der dpa. Er argumentierte weiter, die EU und Großbritannien müssten eine Lösung finden. «Ich bin nicht für substanzielle Nachverhandlungen des Abkommens. Aber beide Seiten haben sich sehr verhakt, und beide Seiten müssen irgendwie zu einem Kompromiss kommen.» Er fügte hinzu: «Wenn ein No Deal kommt, dann ist die britische, aber auch die deutsche Industrie sehr betroffen. Wir haben das fünftgrößte Handelsvolumen weltweit mit Großbritannien, das bedeutet für Deutschland riesige potenzielle Verluste.»
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) ist gegen Nachverhandlungen des Austrittsabkommens zwischen der EU und Großbritannien. BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang sagte der dpa: «Die deutsche Industrie unterstützt die Bundesregierung und die Europäische Kommission dabei, zum ausgehandelten Vertrag zu stehen.» Brüssel und London müssten die Weichen richtig stellen, um den drohenden harten Brexit abzuwenden. «Das Austrittsabkommen ist für die deutsche Wirtschaft von riesengroßer Bedeutung.»
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen sagte der dpa: «Boris Johnson weiß genau, dass weder die deutsche Bundeskanzlerin noch der französische Staatspräsident ihm etwas anbieten können.» Röttgen, der Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags ist, forderte Merkel und Johnson auf, gemeinsame Positionen zu drängenden Fragen wie den Protesten in Hongkong oder der Politik Irans zu beziehen. «Das wäre für die Zukunft der deutsch-britischen Beziehungen auch nach einem möglichen Brexit ein wichtiges Signal.»"
(Weitere Videos zu Großbritannien gibt es hier.)
Youtube-Autor: WELT Nachrichtensender (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-08-21 12:34:46 Code: YsJ1q5anG88 Aufrufe: 106
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Maaßen: Kritik an Bundes-CDU - CDU-Führung geht in Deckung
Beschreibung: Zitat: "Der umstrittene Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat die sächsische CDU und Ministerpräsident Michael Kretschmer kurz vor der Landtagswahl dazu aufgerufen, sich inhaltlich von der Bundespartei abzugrenzen. «Ich wünsche mir, dass sich der sächsische Ministerpräsident von bestimmten politischen Positionen, die von der CDU auf Bundesebene propagiert werden, emanzipiert», sagte Maaßen der «Welt am Sonntag». Das Interview wurde nach Angaben der Zeitung bereits vor dem Bekanntwerden von Äußerungen der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu einem möglichen Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen geführt.
Maaßen gehört der konservativen CDU/CSU-Splittergruppe Werte-Union an. In dem Interview betonte er, er wünsche sich von seiner Partei «in Teilen eine Neupositionierung der CDU, eine Politikwende». Er ergänzte: «Damit stehe ich nicht alleine. Es sind viele, die das fordern. Viel mehr als die 2500 Mitglieder der Werteunion.»
Maaßen ist ein großer Kritiker der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Er ging zudem die Grünen scharf an: «Die Grünen insgesamt betreiben in Teilen eine weltfremde bis esoterische Politik, die wenig mit den tatsächlichen Problemen der allermeisten Menschen in diesem Land zu tun hat», sagte er und betonte: «Ich halte die Politik der Grünen in Teilen für realitätsfremd und gefährlich. In der Migrationspolitik würde sie dazu führen, dass die Türen noch weiter geöffnet werden und gar keine Abschiebungen mehr stattfinden.»
Er denke nicht, «dass das Thema Klima die Menschen derart besorgt», wie «gerade überall erklärt» werde. «Wir sollten unseren Kindern nicht mit der Klima-Hölle drohen, wenn sie den Müll nicht trennen, sondern vernünftige Lösungen suchen. Gleichzeitig halte ich den Umweltschutz für sehr wichtig: Konservativ heißt auch, die Umwelt zu schützen und Vorsorge für nachfolgende Generationen zu treffen.»
CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hatte mit Äußerungen in einem Interview der Funke-Mediengruppe zu einem möglichen Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen zuletzt massiven Ärger in den eigenen Reihen ausgelöst. Kurz vor den für die CDU schwierigen Wahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen machten am Samstag vor allem ostdeutsche CDU-Spitzenpolitiker ihrem Unmut Luft. Sie verlangten mit Blick auf die erste Sitzung des schwarz-roten Koalitionsausschusses nach der Sommerpause am Sonntag Problemlösungen statt Personaldebatten.
Kramp-Karrenbauer hatte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe auf die Frage, ob sie über ein Ausschlussverfahren gegen das CDU-Mitglied Maaßen nachdenke, gesagt: «Es gibt aus gutem Grund hohe Hürden, jemanden aus einer Partei auszuschließen. Aber ich sehe bei Herrn Maaßen keine Haltung, die ihn mit der CDU noch wirklich verbindet.» Kramp-Karrenbauer stellte am Samstag in Berlin selbst klar, sie habe kein Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen gefordert.
In der Debatte brachte der Bundesvize des Arbeitnehmerflügels CDA, Christian Bäumler, einen Unvereinbarkeitsbeschluss gegen die Werte-Union ins Spiel. «Wenn die sogenannte Werte-Union Maaßen weiter unterstützt, sollte der CDU-Bundesvorstand einen Unvereinbarkeitsbeschluss ins Auge fassen», sagte Bäumler dem «Handelsblatt». Gerade vor den Ost-Landtagswahlen sei eine «Abgrenzung von Maaßen und der Werte-Union unumgänglich», sonst werde die CDU zwischen AfD und Grünen zerrieben.
CDU-Innenpolitiker Armin Schuster sagte der «Welt am Sonntag»: «Wir sollten Maaßens selbstgewählte Märtyrerrolle nicht durch solche Diskussionen aufwerten und schon gar nicht zu diesem Zeitpunkt. Maaßen nervt mit seiner eigensüchtigen Heldeninszenierung selbst Konservative in der Union, und von denen haben ihm einige in schweren Zeiten lange zur Seite gestanden.»
Die brandenburgische CDU-Bundestagsabgeordnete Jana Schimke rügte Kramp-Karrenbauer hingegen. Die Parteichefin habe «uns Wahlkämpfern im Osten heute einen Bärendienst erwiesen», schrieb sie bei Twitter. Nicht Maaßen schade der CDU, sondern eine «fehlende Debatte und mangelndes politisches Gespür»."
(Weitere Videos zu Deutschland gibt es hier.)
Youtube-Autor: WELT Nachrichtensender (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-08-18 13:51:04 Code: VZcWrJfpbYc Aufrufe: 290
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Großbritannien: Labour-Chef Corbyn will No-Deal-Brexit mit Johnson-Sturz verhindern
Beschreibung: Zitat: "Der britische Labour-Chef Jeremy Corbyn will nach Medienberichten vorübergehend als Premierminister das Ruder übernehmen und so einen Brexit ohne Abkommen verhindern.
Weniger als 80 Tage vor dem EU-Austritt plant der Alt-Linke demnach, die Parteien im Parlament dazu zu bringen, Boris Johnson mit einem Misstrauensvotum aus dem Amt zu drängen. Als neuer Premier will Corbyn den Brexit hinauszögern, Neuwahlen ausrufen und zugleich ein neues Referendum auf den Weg bringen, wie britische Medien am Donnerstag berichteten.
Der Chef der britischen Sozialdemokraten gehe davon aus, auch viele seiner Kritiker auf seine Seite ziehen zu können, wenn seine Zeit als Premier klar befristet wäre. Einen Brief mit seinem Vorschlag soll Corbyn am späten Mittwochabend an die Chefs der oppositionellen Parteien und Rebellen der regierenden Konservativen geschickt haben.
«Unsere Priorität sollte es sein, im Parlament zusammenzuarbeiten, um einen stark schädigenden No-Deal-Brexit zu verhindern», zitieren die Medien aus dem Schreiben, das auf ein geteiltes Echo gestoßen sein soll. So bezeichnete die neue Chefin der Liberaldemokraten, Jo Swinson, Corbyns Vorschlag den Berichten zufolge als «Unsinn». Die Grünen begrüßten demnach zwar das vorgeschlagene Misstrauensvotum, wollen aber ein neues Referendum noch vor Neuwahlen.
Ein Regierungssprecher sagte dazu: «Es gibt eine klare Wahl: Jeremy Corbyn, der das Referendum außer Kraft setzen und die Wirtschaft ruinieren wird, oder Boris Johnson, der das Referendum respektieren und mehr Geld für das (staatliche Gesundheitssystem) NHS und mehr Polizei auf unseren Straßen zur Verfügung stellen wird.»
Johnson will Großbritannien unter allen Umständen am 31. Oktober aus der Europäischen Union führen. Er pocht auf Änderungen am fertigen Austrittsvertrag mit der EU, will aber notfalls auch ohne Abkommen gehen. Das Parlament hatte das Austrittsabkommen drei Mal durchfallen lassen, aber auch klar gegen einen Brexit ohne Vertrag gestimmt. Johnson hatte zuletzt nicht ausgeschlossen, zur Not dem Parlament eine Zwangspause aufzuerlegen und es so handlungsunfähig zu machen.
Johnson will den vereinbarten Backstop im Abkommen streichen, was die EU ablehnt. Diese Garantieklausel soll verhindern, dass zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland wieder Grenzkontrollen eingeführt werden müssen. Das könnte den alten Konflikt zwischen katholischen Befürwortern einer Vereinigung Irlands und protestantischen Loyalisten wieder schüren.
Der Backstop sieht vor, dass Großbritannien so lange Teil einer Zollunion mit der EU bleibt, bis das Problem anderweitig gelöst ist. Für Nordirland sollen zudem teilweise Regeln des Europäischen Binnenmarkts gelten. Johnson sieht in der Klausel ein «Instrument der Einkerkerung» Großbritanniens in Zollunion und Binnenmarkt."
(Weitere Videos zu Großbritannien gibt es hier.)
Youtube-Autor: WELT Nachrichtensender (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-08-15 15:23:46 Code: 0vamvhOZSrc Aufrufe: 361
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Grüne: Der Union hart auf den Fersen - nur noch hauchdünner Rückstand
Beschreibung: Zitat: "Die Grünen haben nach den neuesten Forsa-Umfragen wieder erheblich in der Wählergunst gewonnen.
Die Union führt in der Sonntagsfrage nur noch hauchdünn vor den Öko-Alternativen.
Die SPD fällt hinter die AfD zurück."
(Weitere Videos zu Deutschland gibt es hier.)
Youtube-Autor: WELT Nachrichtensender (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-08-13 11:40:04 Code: UbGJKxpz5no Aufrufe: 418
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Bundestagsdebatte zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes am 27.06.2019
Beschreibung: Zitat: "Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes. Mit Reden von:
02:06 Michael Kuffer (CSU)
07:02 Christian Wirth (AfD)
11:48 Eva Högl (SPD)
18:47 Stephan Thomae (FDP)
23:49 Ulla Jelpke (DIE LINKE)
31:50 Filiz Polat (B'90/Die Grünen)
36:31 Hans-Jürgen Irmer (CDU)
41:00 Helge Lindh (SPD)
46:18 Philipp Amthor (CDU)"
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-06-29 11:32:58 Code: wa4qscPcInU Aufrufe: 371
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Grüne: Vernichtung von Online-Retouren soll verboten werden | n-tv
Beschreibung: Zitat: "Was soll mit Retouren aus dem Online-Hande geschehenl?
Amazon spart sich den Aufwand und schreddert die Rückgaben kurzerhand.
Das muss ein Ende haben, fordern jetzt die Grünen.
Experten warnen, dass so die Preise im Online-Handel steigen könnten."
(Weitere Videos zu Deutschland gibt es hier.)
Youtube-Autor: ntv Nachrichten (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-06-12 07:24:18 Code: MfXZQfst6Yw Aufrufe: 717
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AfD & Grüne: Umfrage zeigt starke Zuwächse in Brandenburg - AfD stärkste Kraft
Beschreibung: Zitat: "In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap legen die Grünen und die AfD in der Wählergunst stark zu.
Die AfD wären laut Umfrage die stärkste Kraft."
(Weitere Videos zu Deutschland gibt es hier.)
Youtube-Autor: WELT Nachrichtensender (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-06-12 07:22:17 Code: vmoHg2v0NBw Aufrufe: 795
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CDU-Schock: Die Grünen sind in Umfragen stärkste Kraft in Deutschland
Beschreibung: Zitat: "Nach dem Rekordergebnis der Grünen bei der Europawahl wünscht sich fast jeder Zweite, dass die Partei bei der nächsten Bundestagswahl mit einem Kanzlerkandidaten antritt.
Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sind 46 Prozent dafür und nur 35 Prozent dagegen, während 19 Prozent keine Angaben machen. Von den Wählern der Grünen sind sogar 86 Prozent für die Nominierung eines Kanzlerkandidaten.
Dagegen halten weniger als ein Drittel der Befragten (30 Prozent) noch einen SPD-Kanzlerkandidaten für angebracht. 47 Prozent meinen dagegen, die Sozialdemokraten sollten lieber darauf verzichten. Nur unter den Wählern der SPD selbst haben die Befürworter einer Kanzlerkandidatur mit 48 zu 33 Prozent noch die Oberhand.
Die Grünen hatten bei der Europawahl mit 20,5 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl eingefahren. In den ersten Umfragen zur Bundestagswahl nach diesem Erfolg landeten sie teilweise sogar auf Platz eins vor der Union. Die SPD sackte bei der Europawahl dagegen auf den historischen Tiefststand von 15,8 Prozent ab. In den aktuellen Umfragen zur Bundestagswahl liegt sie bei 12 bis 13 Prozent.
Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck schneidet im direkten Vergleich zu potenziellen Kanzlerkandidaten von Union und SPD am besten ab. 25 Prozent würden sich ihn als Nachfolger von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wünschen, nur 13 Prozent die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und 9 Prozent wären für SPD-Vizekanzler Olaf Scholz. 53 Prozent konnten sich für keinen der drei erwärmen.
Selbst in der Gunst der SPD-Wähler liegt Habeck mit 33 zu 22 Prozent vor Scholz. Die FDP-Wähler sind ebenfalls am ehesten für Habeck, die AfD-Wähler sind am ehesten für Kramp-Karrenbauer."
(Weitere Videos zu Deutschland gibt es hier.)
Youtube-Autor: WELT Nachrichtensender (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-06-08 22:35:09 Code: YkPqlr9a2os Aufrufe: 477
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Grüne: Höhenflug - stoppt den Klimawandel jetzt!
Beschreibung: Zitat: "Die Folgen der Europawahl: In Deutschland sind die Grünen inzwischen die zweitstärkste Partei.
Eine Spurensuche im einst erzkonservativen Bayern."
(Weitere Videos zu Deutschland gibt es hier.)
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-06-04 23:01:48 Code: K6WbDscZsew Aufrufe: 663
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PresseMitteilungen, Artikel bzw. News zum Thema Bündnis 90/Die Grünen bei D-P-N.de:
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Mathias Middelberg zur Überwachung verschlüsselter Chats:
Osnabrück (ots) - Der innenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), fordert mehr staatliche Befugnisse im Kampf gegen Rechtsextremismus, etwa bei der Überwachung von Chatprogrammen.
"Rechtsextreme Netzwerke können wir nur aufdecken, wenn auch ...
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Michael Kretschmer zu Hans-Georg Maaßen:
Hamburg (ots) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) geht deutlich auf Distanz zu Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen.
Maaßen, der Mitglied der konservativen Werteunion ist, macht seit einiger Zeit Wahlkampf für konservative CDU-Landtagskandidaten, darunter beis ...
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Lobbycontrol zum Wechsel von Kerstin Andreae an die Spitze des BDEW:
Düsseldorf (ots) - Der Verein Lobbycontrol hat den Wechsel der Grünen-Politikerin Kerstin Andreae an die Spitze des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) scharf kritisiert.
"Der nahtlose Wechsel der Grünen-Politikerin Frau Andreae zum Energiel ...
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Steffi Lemke zu Badeverboten und zur Vergüllung der Badeseen:
Berlin (ots) - Bereits der Hitzesommer 2018 hat zu einer Rekordzahl von Badeverboten im vergangenen Jahr geführt.
Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Parlamentarische Anfrage der Grünen hervor, die dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Montag ...
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Ralph Brinkhaus zu Kurztrips nach Mallorca:
Bielefeld (ots) - Der Unions-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), wirbt für einen klaren Klimaschutzkurs seiner Partei und spricht sich gegen Kurztrips mit dem Flugzeug aus.
Das berichtet das Westfalen-Blatt (Wochenendausgabe).
Bei einer Veranstaltu ...
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Im Jahr 2015 erreichten die Flüchtlingsströme nach Europa ungekannte Dimensionen und änderten die politischen Rahmenbedingungen der EU. In Deutschland ist seitdem eine zunehmende Polarisierung der Gesellschaft erkennbar, mit den Parteien Die Grünen und die AfD an der Spitze zweier unversöhnlicher Lager. In seinem im Juli 2019 beim GRIN Verlag erschienenen Bu ...
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Würden alle Menschen so leben wie in Deutschland, wäre der Erdüberlastungstag bereits im Mai gewesen. Somit würde Deutschland drei Erden brauchen. Im Gegensatz dazu käme Indien, das ähnlich viele Einwohner wie China und vier Mal mehr als die USA hat, mit 0,7 Welten zurecht.
Was muss Deutschland tun? Unsere Wirtschaftsstrukturen arbeiten konseq ...
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Mit einer Steuer den Verbrauch regulieren und CO²-Schäden auffangen?
Ein Bericht von Sonja Linz:
Ob als Bepreisung oder als Steuer: Im Grunde ist es nur noch Formsache und eine Frage der Höhe, wie CO²-Emissionen für Industrie und Bürger teurer werden sollen.
Mit einer Steuer den Verbrauch regulieren und CO²-Schäden auffangen?
Di ...
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Es sind auch Benzin-Autos betroffen!
Abgasskandal: Benzinautos! Benzinskandal!
Nunmehr ist klar. Es sind auch Benzin-Autos betroffen!
Der Skandal weitet sich weiter aus!!!
Lassen Sie Ihre Ansprüche kostenlos prüfen: https://www.diesel-auto-opfer.de/
Das Kraftfahr ...
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Zur Gewaltkriminalität im Görlitzer Park:
Berlin (ots) - Die Gewaltkriminalität im Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg steigt sprunghaft an.
Die Zahl der schweren Körperverletzungen ist in den ersten fünf Monaten 2019 im Vergleich zum Vorjahr um 50 Prozent gestiegen. Das erfuhr "Kontraste" aus Berliner Sicherheitskreisen. Die Zah ...
D-P-N: Eine mittlerweile schon fast unendliche Geschichte!
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Greening Camps für Afrika und Europa
Viele Wissenschaftler bestätigen die Konzepte und Projekte von Greening Deserts, z.B. eine Billion Bäume zu pflanzen, um die vom Menschen verursachten Auswirkungen des Klimawandels und die globale Erwärmung weltweit zu verringern. Mit finanzieller Unterstützung könnten Projekte wie das Begrünungs- und Forschungscam ...
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Sergej Lawrow zu Nord Stream 2:
Düsseldorf (ots) - Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat Zweifel an der Fertigstellung der deutsch-russischen Gas-Pipeline Nord Stream 2 ausgeräumt.
"Der Bau von Nord Stream 2 läuft nach Plan", sagte Lawrow der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). "Es wurden etwa 60 Prozent der Gesamt ...
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Leif Miller zur Klage gegen den Fehmarnbelt-Tunnel:
Berlin/Leipzig (ots) - Der NABU reicht am heutigen Montag seine umfangreiche Begründung für die Klage gegen den geplanten Fehmarnbelt-Tunnel am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein.
Nach Einschätzung des NABU widerspricht das Vorhaben europäischen und nationalen Umweltrechts ...
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Zur AfD in Brandenburg, Sachsen und Thüringen:
Köln (ots) - In Brandenburg, Sachsen und Thüringen hat die große Mehrheit der Bürger laut einer forsa-Studie für das RTL/n-tv-Trendbarometer Vorbehalte gegenüber der AfD.
Von den Wahlberechtigten, die nicht mit der AfD sympathisieren, halten 79 Prozent die Alternative für Deutschlan ...
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Zum Rücktritt von Bürgermeister Carsten Sieling:
Frankfurt (ots) - Nach der krachenden SPD-Niederlage in Bremen sah es so aus, als bliebe an der Weser fast alles wie bisher: Die Sozis verlängern ihr Dauerabonnement auf den Bürgermeisterstuhl, die Grünen bleiben ihr Partner, und als Mehrheitsbeschaffer kommen die Linken hinzu.
Se ...
D-P-N: Die rot-grün-rot Koalition wird sicher bundesweit aufmerksam beobachtet!
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Friedrich Merz zur Großen Koalition:
Bonn (ots) - Friedrich Merz (CDU) glaubt nicht daran, dass die Große Koalition den Jahreswechsel überstehen wird.
"Ich bleibe dabei, dass ich mir nicht vorstellen kann, dass diese Große Koalition, wie sie gegenwärtig aussieht und in dieser Stimmungslage, über den Jahreswechsel fortbesteht.
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Zu einer Kooperation von CDU und AfD:
Köln (ots) - Die Entscheidung des CDU-Bundesvorstands, grundsätzlich nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten, spaltet die Wahlberechtigten in Ostdeutschland: Fast die Hälfte (49 Prozent) möchte nicht, dass die CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt. 46 Prozent sehen das anders.
Bundesw ...
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Zu Änderungen des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts:
Berlin (ots) - Änderungen des Staatsangehörigkeitsrechts beschlossen!
Im Deutschen Bundestag wird am heutigen Donnerstag das Dritte Gesetz zur Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts verabschiedet. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen ...
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Zur Lage der SPD:
Regensburg (ots) - Will man die desolate Lage der SPD auf einen Begriff bringen, dann lautet dieser: Widersprüche.
Die Sozialdemokraten regieren in einer ungeliebten Koalition und wollen gleichzeitig Begeisterung für die eigene Arbeit wecken.
Sie folgen als Juniorpartner gezwungenermaßen Merkels ...
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Neumarkt in der Oberpfalz, 28. Juni 2019. Im Rahmen eines Festaktes hat der Bio-Pionier Neumarkter Lammsbräu gestern die Preisträger seines Nachhaltigkeitspreises 2019 geehrt.
Der mit insgesamt 10.000 Euro dotierte Preis wurde in den vier Kategorien Innovation, Unternehmen, NGOs und Medienschaffende verliehen. Außerdem wurde Dr. Anita Idel für ihr h ...
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Joachim Rukwied zu den Grünen:
Düsseldorf (ots) - Landwirte leisten nach Ansicht von Bauernpräsident Joachim Rukwied mehr für die Bewahrung der Schöpfung als die Grünen.
Das sagte er der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) mit Blick auf sein Treffen mit Parteichef Robert Habeck am Samstag beim Evangelischen Kirchentag in D ...
D-P-N: Für die wirksame Bewahrung der Schöpfung bekamen die Landwirte viele Anstöße von den Grünen!
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Afrikanische Köstlichkeiten, Tombola, Fußball, Poetry Slam, Polit-Talk mit Dr. Rita Panesar
Am 22. und 23. Juni 2019 findet das Multikulturelle Sommerfest am Sportpark Hans Thanbichler in Groß Borstel statt. Der Ossara e.V. lädt gemeinsam mit dem SV Groß Borstel zu einem unterhaltsamen Wochenende mit multikulturellem Austausch für Groß und Klein ein. ...
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Zu Rot-Rot-Grün im Bund:
Berlin (ots) - Nach der Entscheidung der Bremer Grünen für Verhandlungen mit SPD und Linkspartei über eine Regierung hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) die SPD aufgefordert, die Möglichkeiten für ein solches Bündnis mit neuer Ernsthaftigkeit auszuloten.
"Natürlich ist eine Dreierk ...
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RTL/n-tv-Trendbarometer FORSA-AKTUELL:
Köln (ots) - Die Erfolgswelle der Grünen, die im RTL/n-tv-Trendbarometer erstmals in der Woche nach der Europawahl zur stärksten Partei in Deutschland wurden, hält unvermindert an.
Gegenüber der Vorwoche hat sich der Vorsprung vor der CDU/CSU auf drei Prozentpunkte vergrößert. Die Union si ...
D-P-N: Die Parteienlandschaft ist umgepflügt, scheint aber inzwischen so wieder stabil zu sein!
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ARD-DeutschlandTrend:
Köln (ots)- Die Europawahl Ende Mai endete mit historischen Tiefständen für Union und SPD, während die Grünen einen Rekordwert erzielten.
Auch in der aktuellen Sonntagsfrage gibt es deutliche Veränderung im Vergleich zum ARD-DeutschlandTrend im Vormonat. Die Union verliert drei Prozentpunkte und kommt auf 2 ...
D-P-N: Die Wahrscheinlichkeit von Neuwahlen wird immer größer!
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Zum Laufzeitverlängerung für deutsche Kernkraftwerke:
Berlin (ots) - Die drei deutschen Kernkraftwerksbetreiber haben der Forderung nach einer Laufzeitverlängerung für ihre noch in Betrieb befindlichen Akw eine klare Absage erteilt.
Übereinstimmend lehnen Eon, RWE und EnBW in Stellungnahmen für den Fachdienst "Tagesspiegel Backg ...
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Carsten Linnemann zur Großen Koalition:
Berlin (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Carsten Linnemann, fordert die Große Koalition auf, die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag zügig umzusetzen.
Im Inforadio vom rbb sagte Linnemann am Montag, die Leute hätten das Gefühl, dass die Regierung nicht regie ...
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Zum aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer:
Köln (ots) - Die politische Stimmung in Deutschland hat sich in der vergangenen Woche massiv verändert.
Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer rangieren die Grünen zum ersten Mal seit ihrer Gründung vor fast 40 Jahren vor den Unionsparteien. Sie gewinnen gegenüber der Vorwoche neun Prozentpun ...
D-P-N: Der Umbau de Parteienlandschaft ist nun auch in Deutschland in vollem Gange!
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Der Bund Contergangeschädigter und Grünenthalopfer e.V. wirft dem über die Conterganstiftung aufsichtsführenden Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) vor, selbst ein Verflechtungsproblem mit Grünenthal zu haben. Der am 5.12.2018 vom Stiftungsrat gewählte Vorstandsvorsitzende, Dieter Hackler, ein langjähriger hoher Beamter des Ministeriums, habe jahrelang bei de ...
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ARAG Experten über die neuesten Scheine der Europa-Serie
Seit im alten China in der frühen Nördlichen Song-Dynastie um das Jahr 1024 die ersten Banknoten ausgegeben wurden, versuchen Gauner, diese zu fälschen. Während die modernen Banknoten immer ausgereiftere Sicherheitsmerkmale aufweisen, werden auch die Geldfälscher immer schlauer und geschickter, ...
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Die Energiewende ist gescheitert. Schon heute haben wir zu viel Ökostrom, der teuer entsorgt werden muss. Noch mehr Ökostrom gefährdet die Netzstabilität.
Zu viel Ökostrom
Ostern 2019 war es mal wieder soweit. Geringe Stromnachfrage traf mit Sonnenschein und stärkeren Winden zusammen. Die 30.000 Windkraftanlagen und die 1,5 Millionen Solarstromanl ...
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Zu den Grünen:
Osnabrück (ots) - Von Lucke: "Ökopartei als zweite Kraft etabliert" / "SPD braucht Aufbauphase ohne Regierungsbeteiligung" / Niedermayer: "Ernsthaft über grünen Kanzler nachdenken"!
#Parteienforscher sehen die Grünen nach den Erfolgen bei den Wahlen in Europa und Bremen mit Chancen auf die Kanzlerschaft.
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Der Bundeswahlleiter zum :
Wiesbaden (ots) - Der Bundeswahlleiter hat am 27. Mai 2019 um 3:50 Uhr das vorläufige amtliche Ergebnis der neunten Direktwahl der 96 Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland vom 26. Mai 2019 bekannt gegeben.
Die Wahlbeteiligung lag bei 61,4 Prozent (2014: 48,1 Prozen ...
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Zur Pkw-Maut:
Berlin (ots) - Die ab Oktober 2020 geplante Pkw-Maut in Deutschland könnte nach neuen Berechnungen zu einem Minusgeschäft werden.
"Ein Defizit von 10 bis 155 Millionen Euro in den ersten Jahren der Einführung ist wahrscheinlich", heißt es einem Gutachten des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) für die ...
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Zur kommenden Europawahl für Deutschland:
Hamburg (ots) - Erdrutschartige Bewegungen wie gerade in den Niederlanden sind nach jüngster Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos zur kommenden Europawahl für Deutschland nicht zu erwarten.
Die Union bleibt im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 stabil, verliert aber im ...
D-P-N: Zeigen die Videos von Rezo und anderen Youtubern Wirkung?
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Ulrich Schneider zu den Grundrenten-Plänen der SPD und dem Finanzierungskonzept:
Berlin (ots) - Als alles in allem "richtigen Aufschlag" und gutes Konzept begrüßt der Paritätische Wohlfahrtsverband die Grundrenten-Pläne der SPD und das von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Finanzminister Olaf Scholz vorgelegte Finanzierungskonzept.
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Im Kampf gegen den Wohnraummangel bringen die Grünen Enteignungen in die politische Diskussion. "Enteignungen sind der falsche Weg. Wer enteignet, der muss auch entschädigen. Neuen Wohnraum hat man damit noch nicht geschaffen. Es gibt jedoch interessante Konzepte, die endlich in Angriff genommen werden sollten, um den angespannten Wohnungsmarkt auch in Baden ...
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Christian Brugger-Burg zu Cannabis-Verbot & Cannabis-Freigabe:
Stuttgart (ots) - Die Kriminaliserung von Cannabis-Konsum und Handel entbehrt einer wissenschaftlichen Grundlage. Die Gefahren, die von diesem Rauschmittel ausgehen, sind überschaubar.
Mit der Ahndung und Verfolgung von Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtM ...
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Große Parteien enttäuschen mit wenigen digitalen Forderungen
- FDP und Grüne fordern am detailliertesten die digitale Zukunft Europas
- Europas Vorbildfunktion im Datenschutz von fast allen Parteien zur Weiterentwicklung vorgesehen
Aachen/Berlin, 17.05.2019 - Im Vorfeld der Europawahl hat der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. ...
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Klares Statement für menschliche und zukunftssichere Arbeit
Warum eine New Work Chartä
Die Zukunft der Arbeit und der damit verbundene Umbruch der Arbeitsgesellschaft sind in aller Munde. Innerhalb der Unternehmen fordern die Digitalisierung von Geschäftsprozessen, neue Wertschöpfungsketten, aber ebenso veränderte Werte und Erwartungen von Mita ...
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14. Mai 2019 - Der Deutsche Mittelstands-Bund (DMB) kritisiert die mangelnde Berücksichtigung des Mittelstands in den Europawahlprogrammen der Parteien. Dabei zeigen die Spitzenkandidaten der Parteien durchaus ein gesteigertes Bewusstsein dafür, wie wichtig die Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) für die Zukunft Europas ist. Konkret ...
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(Mynewsdesk) Berlin, 2. Mai 2019. Vom 23. bis 26. Mai wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union (EU) zum neunten Mal das Europäische Parlament. Gemeinsam mit Alzheimer Europe und anderen nationalen Alzheimer-Gesellschaften fordert die Deutsche Alzheimer Gesellschaft (DAlzG) die Kandidatinnen und Kandidaten im aktuellen Europawahlkampf auf, sic ...
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3-Länder-Rad-Event im Odenwald
(epr) Gemeinsam neue Ziele erkunden: Auch im Urlaub möchte man seine Zeit am liebsten mit Gleichgesinnten verbringen, sich austauschen über Erlebtes und zusammen staunen, lachen und genießen. Wer sich für eine Gruppenreise entscheidet, ist immer auf der sicheren Seite. Denn dabei lernt man nicht nur interessante Orte ken ...
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Leibniz-Institut DSMZ - seit 50 Jahren im Dienste der Wissenschaft und Sammlung
Am vergangenen Mittwoch besuchte aus Anlass der Feierlichkeiten zum 50-jährigen Jubiläum des Leibniz-Instituts DSMZ der Bundestagsabgeordnete Ottmar von Holtz, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, aus Hildesheim die Deutsche Sammlung von Mikroorganismen und Zellkulturen auf dem ...
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Zu "Fridays-for-future"-Demonstrationen am Karfreitag:
München (ots) - Am Karfreitag war der Andrang zu den "Fridays-for-future"-Demonstrationen dem Vernehmen nach erheblich geringer als während der vergangenen Wochen.
Offensichtlich ist in Ferienzeiten die Zukunft nicht ganz so wichtig. Oder anders gesagt, ohne den Nebeneffekt ...
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Zum BrandenburgTREND:
Berlin (ots) - Fünf Monate vor der Landtagswahl in Brandenburg verlieren die Parteien der rot-roten Koalition weiter an Zustimmung und sind von einer erneuten Mehrheit weit entfernt.
Das ergibt sich aus dem neuesten BrandenburgTREND des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap im Auftrag des rbb-Nachrich ...
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Nach Auffassung von Dr. Anemone Bippes, Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung Baden-Baden / Rastatt, geht von der Forderung nach Enteignung von Immobilieneigentümern ein katastrophales Signal aus. Auch international werde genau beobachtet, wie die Wohnungspolitik in Deutschland diskutiert werde.
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Der Streit um die Enteignung der Deutschen Wohnen in Berlin hat eine lange Reihe von Diskussionsthemen in die Mitte der Gesellschaft getragen.
Während einige dafür sind, dass große Immobilienkonzerne enteignet werden sollen, plädieren andere dafür, dass ein höheres Angebot an Wohnraum geschaffen werden soll.
Christian Lindner von der FDP rec ...
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Proteste und Demonstrationen gegen hohe Mieten haben letzte Woche in ganz Deutschland stattgefunden – Thomas Filor klärt auf
Magdeburg, 10.04.2019. „Die Mietentwicklung der letzten Jahre hat viele Menschen in eine Situation gebracht, in der sie fürchten müssen, sich ihre Wohnung nicht mehr leisten zu können. Vor allem in den Städten explodiert ...
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Zur Solardach-Pflicht beim Schulneubau in Berlin:
Berlin (ots) - Die Grünen wollen durchsetzen, dass nun doch alle Schulneubauten in Berlin Solaranlagen erhalten.
Die Fraktion im Abgeordnetenhaus hat einen entsprechenden Antrag ausgearbeitet. Die Bildungsverwaltung hatte kürzlich eingeräumt, dass zunächst kein Schulneubau mit So ...
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2.619 News & Infos zum Thema Bündnis 90/Die Grünen @ Deutsche-Politik-News.de (53 Seiten, 50 News pro Seite)  |
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Pasta pronto von San Fabio Ab und an schaue ich auch mal bei Penny rein ob es was interessantes im Angebot gibt.
Und da hatten sie neulich unter ihrer Eigenmarke San Fabio Pasta Pronto im Angebot und zwar in der Ausformung Spaghetti.
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