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Schlagzeilenseite Große Koalition: Youtube-Videos, PresseMitteilungen bzw. News




Youtube-Videos zum Thema Große Koalition:


INSA-Umfrage: CDU geschockt - AfD erstmals stärkste Kraft in Sachsen vor der Landtagswahl

Beschreibung: Zitat: "Zweieinhalb Monate vor der Landtagswahl ist die AfD erstmals in einer Wahlumfrage auch in Sachsen stärkste Kraft.

Nach einer von der «Bild»-Zeitung in Auftrag gegebenen Insa-Umfrage käme die AfD aktuell auf 25 Prozent der Zweitstimmen, die CDU nur noch auf 24. Linke und Grüne liegen mit je 16 Prozent gleichauf. Die SPD stürzt weiter ab und erreicht nur noch 7 Prozent, die FDP 6. In Sachsen wird - wie in Brandenburg - am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Seit 2014 regiert im Freistaat die CDU mit der SPD in einer großen Koalition.

Nach der Insa-Umfrage hätte derzeit nicht einmal ein Dreierbündnis aus CDU, SPD und Grünen in Sachsen eine Mehrheit. Es käme nur auf 47 Prozent und damit auf den gleichen Anteil wie Linke, AfD und FDP zusammen. Ministerpräsident und CDU-Chef Michael Kretschmer hatte kürzlich sogar eine Koalition aus vier Parteien ins Gespräch gebracht. Er lehnt ein Bündnis mit der AfD und den Linken kategorisch ab.

Bereits am Dienstag hatte eine Brandenburg-Umfrage ergeben, dass die AfD erstmals auch dort stärkste Partei ist. Nach der Infratest-dimap-Erhebung für den RBB und Antenne Brandenburg rangiert die Partei zweieinhalb Monate vor der Wahl mit 21 Prozent vor SPD (18), CDU und Grünen (je 17), Linken (14) und FDP (5). In Thüringen, wo am 27. Oktober gewählt wird, lag in der letzten Umfrage Ende Mai die AfD (20) auf dem dritten Platz hinter CDU (26) und Linken (25).

In Sachsen war die AfD sowohl bei der Bundestagswahl 2017 als auch bei der Europawahl am 26. Mai an der CDU vorbeigezogen. In den Wahlumfragen hatte bisher aber die CDU die Nase vorn. Deutlich wird ihr Absturz vor allem beim Vergleich mit der Landtagswahl 2014. Damals hatte die CDU 39,4 Prozent erreicht, 15,4 Prozentpunkte mehr als bei der jetzigen Insa-Umfrage. Für die Umfrage waren vom 4. bis zum 11. Juni 1057 Frauen und Männer befragt worden."

(Weitere Videos zu Deutschland gibt es hier.)

Youtube-Autor: WELT Nachrichtensender (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-06-15 07:43:26 Code: GJQvPhW0L5E Aufrufe: 415

INSA-Umfrage: CDU geschockt - AfD erstmals stärkste Kraft in Sachsen vor der Landtagswahl

Groko: Einigung bei Asyl- und Migrationsgesetzen

Beschreibung: Zitat: "Trotz der Koalitionskrise gibt es einen Kompromiss bei den acht Migrationsgesetzen, über die die Große Koalition seit langem streiten.

Union und SPD haben verschiedene Vereinbarungen geschlossen: Die sogenannte Beschäftigungsduldung für Ausländer, die durch Arbeit dauerhaft ihren Lebensunterhalt selbst sichern und gut integriert sind, soll länger laufen: bis Ende 2023. Von dieser Regelung soll aber nur profitieren können, wer vor August 2018 eingereist ist.

Auf Betreiben der Union wird es zudem leichter, ausreisepflichtige Ausländer in Gewahrsam zu nehmen. Und zwar schon dann, wenn sie die von der Ausländerbehörde für ihre Ausreise gesetzte Frist um mehr als einen Monat überschritten haben."

(Weitere Videos zu Deutschland gibt es hier.)

Youtube-Autor: tagesschau (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-06-07 22:35:21 Code: JLe2j9LKlAw Aufrufe: 224

Groko: Einigung bei Asyl- und Migrationsgesetzen

Union: CDU und CSU wollen Groko-Aus vermeiden | n-tv

Beschreibung: Zitat: "Der Rücktritt von Nahles könnte die Große Koalition in Gefahr bringen.

Das wollen die Unionsparteien unbedingt verhindern.

Aus gutem Grund: CDU und CSU stecken in einem historischen Umfragetief.

Bei möglichen Neuwahlen droht ihnen ein katastrophales Ergebnis."

(Weitere Videos zu Deutschland gibt es hier.)

Youtube-Autor: ntv Nachrichten (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-06-04 22:59:57 Code: YRjY4riVfuc Aufrufe: 390

Union: CDU und CSU wollen Groko-Aus vermeiden | n-tv

Europawahl: SPD und Union historisch schwach, Grüne jubeln

Beschreibung: Zitat: "Die Wähler haben bei der Europawahl in Deutschland die Parteien der großen Koalition mit historisch schlechten Ergebnissen abgestraft.

Union und SPD erlitten bei der Abstimmung den Prognosen von ARD und ZDF zufolge herbe Verluste.

© AFP, DPA"

(Weitere Videos zu Deutschland gibt es hier.)

Youtube-Autor: faz (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-05-27 08:32:08 Code: P2u942yEvpI Aufrufe: 467

Europawahl: SPD und Union historisch schwach, Grüne jubeln

Groko: Treibhausgase - heftiger Streit um die CO2-Steuer

Beschreibung: Zitat: "In der Bundesregierung gib es weiterhin Streit um die CO2-Steuer.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze von der SPD denkt hierbei über 20 Euro pro Tonne nach.

Vor allem im Gespräch: die Bereiche Verkehr und Wärme."

(Weitere Videos zu Deutschland gibt es hier.)

Youtube-Autor: WELT Nachrichtensender (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-05-25 09:06:58 Code: l35XL-xbe-A Aufrufe: 422

Groko: Treibhausgase - heftiger Streit um die CO2-Steuer

Umfrage: Werte der AfD sinken auf Jahrestief, GroKo wieder beliebter

Beschreibung: Zitat: "Ein Grund für Parteichef Alexander Gauland den Kopf hängen zu lassen?

Die neuen Umfragewerte der AfD sind auf dem niedrigsten Stand seit 2018 gefallen.

Dafür erfreut sich die Große Koalition höherer Beliebtheit."

(Weitere Videos zu Deutschland gibt es hier.)

Youtube-Autor: WELT (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-04-07 15:02:33 Code: ghN0KqeBd7A Aufrufe: 482

Umfrage: Werte der AfD sinken auf Jahrestief, GroKo wieder beliebter

Umfrage: Sachsen-Groko ist angeschlagen, AfD stark, Grüne unter Bundestrend

Beschreibung: Zitat: "Ob ein Stoßgebet hilft?

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) – hier rechts im Bild – und sein Stellvertreter Dulig (SPD) können sich über die derzeitigen Umfrageergebnisse nicht freuen.

Die Grünen platzieren sich unter dem Bundestrend."

(Weitere Videos zu Deutschland gibt es hier.)

Youtube-Autor: WELT (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-04-07 14:59:42 Code: 20DJeYi8O38 Aufrufe: 492

Umfrage: Sachsen-Groko ist angeschlagen, AfD stark, Grüne unter Bundestrend

Umfrage: Große Koalition ohne Mehrheit – Grüne zweitstärkste Kraft

Beschreibung: Zitat: "Die große Koalition hat einer Umfrage zufolge bundesweit keine Mehrheit mehr. Dem „Sonntagstrend“ für die „Bild am Sonntag“ zufolge büßte die CDU im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt ein und kommt auf 30 Prozent. Die SPD verlor ebenfalls einen Punkt und landet bei 16 Prozent.

Damit kommt die große Koalition nur noch auf 46 Prozent, vor einer Woche hatte es nach dieser Umfrage mit 48 Prozent noch eine Mehrheit für Union und SPD im Bundestag ergeben.

Die Grünen, die stabil bei 17 Prozent liegen, sind damit wieder die alleinige zweitstärkste politische Kraft in Deutschland. FDP und Linke legten beide einen Punkt zu und erreichen jeweils neun Prozent. Die AfD verlor einen Punkt und landet bei 13 Prozent.

Auch die Forsa sieht die Union im Abwärtstrend und die große Koalition ohne Mehrheit. Ihrer aktuellen Wählerumfrage zufolge verlieren CDU und CSU sogar zwei Prozentpunkte und kommen zusammen nur noch auf 28 Prozent. Die SPD kommt bei Forsa ebenfalls auf 16 Prozent. Die Grünen sind mit 20 Prozent wie schon in der Vorwoche klar zweitstärkste Kraft."

(Weitere Videos zu Deutschland gibt es hier.)

Youtube-Autor: WELT (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-04-02 09:12:13 Code: uc8p1Q2ZdcE Aufrufe: 450

Umfrage: Große Koalition ohne Mehrheit – Grüne zweitstärkste Kraft

Waffengeschäfte: Regierung bleibt bei Verbot von Rüstungexporten an Saudi-Arabien

Beschreibung: Zitat: "Nach wochenlangem Streit hat die Bundesregierung den Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien um sechs Monate verlängert.

Die große Koalition einigte sich auch auf zwei Einschränkungen."

(Weitere Videos zu Deutschland gibt es hier.)

Youtube-Autor: WELT (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-03-30 10:00:55 Code: 9rVib0uT4y8 Aufrufe: 528

Waffengeschäfte: Regierung bleibt bei Verbot von Rüstungexporten an Saudi-Arabien

Urheberrecht im Internet: Große Koalition streitet über Lösungen

Beschreibung: Zitat: "Der Streit über das neue Urheberrecht wird in der Großen Koalition zum Konfliktthema.

Internet-Aktivisten befürchten, Plattformen wie YouTube könnten Inhalte durch automatische Filter blockieren.

Die CDU will das in Deutschland über Lizenzgebühren verhindern.

Die SPD fordert eine EU-Lösung und kritisiert, dass die Union im Europaparlament das neue Urheberrecht mit ausgearbeitet habe."

(Weitere Videos zu Deutschland gibt es hier.)

Youtube-Autor: tagesschau (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-03-18 15:42:20 Code: UxwQvDw0YaE Aufrufe: 600

Urheberrecht im Internet: Große Koalition streitet über Lösungen




PresseMitteilungen, Artikel bzw. News zum Thema Große Koalition bei D-P-N.de:


Ministerin Klöckner (CDU) darf dem tierschutzwidrigen Treiben der Industrie nicht länger zuschauen:
Deutsche Politik News! Top News: Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef, fordert nach dem Urteil zum Kükentöten / Kükenschreddern die Bundesregierung zum Handeln auf: »Unwürdige und unethische Praxis jetzt gesetzlich beenden«!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Anton Hofreiter zum Urteil zum Kükentöten:

Osnabrück (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig zum Kükentöten die Große Koalition zum Handeln aufgefordert.

"Das schreckliche Kükentöten geht weiter. Die Bundesregierung muss diese unwürdige und unethische Praxis jetzt ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Juni 2019 @ 12:01:01
(alles lesen ... | 4.438 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Für soziale Infrastruktur, gebührenfreie Bildung, klimagerechte Mobilitäts- & aktive Mietenpolitik:
Deutsche Politik News! Top News: Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgermeister: Die SPD muss Rot-Rot-Grün im Bund endlich ernsthaft prüfen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zu Rot-Rot-Grün im Bund:

Berlin (ots) - Nach der Entscheidung der Bremer Grünen für Verhandlungen mit SPD und Linkspartei über eine Regierung hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) die SPD aufgefordert, die Möglichkeiten für ein solches Bündnis mit neuer Ernsthaftigkeit auszuloten.

"Natürlich ist eine Dreierk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2019 @ 13:01:40
(alles lesen ... | 4.884 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Der Vorsprung der Grünen vor der Union hat sich vergrößert:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Grüne jetzt drei Prozentpunkte vor CDU/CSU - SPD und AfD gleichauf / Habeck schlägt Kramp-Karrenbauer und Scholz bei der Kanzlerfrage!

Deutsche-Politik-News.de | Mediengruppe RTL Deutschland
RTL/n-tv-Trendbarometer FORSA-AKTUELL:

Köln (ots) - Die Erfolgswelle der Grünen, die im RTL/n-tv-Trendbarometer erstmals in der Woche nach der Europawahl zur stärksten Partei in Deutschland wurden, hält unvermindert an.

Gegenüber der Vorwoche hat sich der Vorsprung vor der CDU/CSU auf drei Prozentpunkte vergrößert. Die Union si ...

D-P-N: Die Parteienlandschaft ist umgepflügt, scheint aber inzwischen so wieder stabil zu sein!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Juni 2019 @ 12:01:10
(alles lesen ... | 12.316 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Spitzenwert für die Grünen, Tiefstwerte für CDU und SPD:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Die Grünen sind mit 26 Prozent stärkste Kraft, Union und SPD haben Verluste - fast drei Viertel der Befragten (72 Prozent) sind weniger bzw. gar nicht zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung!

Deutsche-Politik-News.de | ARD
ARD-DeutschlandTrend:

Köln (ots)- Die Europawahl Ende Mai endete mit historischen Tiefständen für Union und SPD, während die Grünen einen Rekordwert erzielten.

Auch in der aktuellen Sonntagsfrage gibt es deutliche Veränderung im Vergleich zum ARD-DeutschlandTrend im Vormonat. Die Union verliert drei Prozentpunkte und kommt auf 2 ...

D-P-N: Die Wahrscheinlichkeit von Neuwahlen wird immer größer!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juni 2019 @ 09:01:22
(alles lesen ... | 12.618 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Die Leute haben das Gefühl, dass die Regierung nicht regiert - damit muss endlich Schluss sein:
Deutsche Politik News! Top News: Carsten Linnemann (CDU), stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion & Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung, fordert die Große Koalition auf, den Koalitionsvertrag umzusetzen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Carsten Linnemann zur Großen Koalition:

Berlin (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Carsten Linnemann, fordert die Große Koalition auf, die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag zügig umzusetzen.

Im Inforadio vom rbb sagte Linnemann am Montag, die Leute hätten das Gefühl, dass die Regierung nicht regie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. Juni 2019 @ 11:01:46
(alles lesen ... | 5.139 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Ein Weiter so kann es nicht geben - die SPD leidet als Partei unter dem Regierungsbündnis:
Deutsche Politik News! Top News: Harald Christ, Präsidiumsmitglied des SPD-Wirtschaftsforums und Wirtschaftspolitiker vom rechten Parteiflügel: Die SPD muss das Leiden in der Großen Koalition beenden!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Harald Christ zur Großen Koalition:

Berlin (ots) - Nach der Rücktrittsankündigung der SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles werden in der SPD auch auf dem rechten Parteiflügel die Rufe nach einem Ausstieg aus der großen Koalition lauter.

Das Präsidiumsmitglied des SPD-Wirtschaftsforums, Harald Christ, sagte dem Ber ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Juni 2019 @ 11:01:58
(alles lesen ... | 4.248 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Mit einem stärkeren Engagement beim Klimaschutz wird nur das grüne Original gestärkt:
Deutsche Politik News! Top News: Deutschland-Umfrage: Grüne erstmals vor der Union auf Platz 1 - die SPD mit 12 Prozent nur noch knapp vor der AfD / Scholz schlägt Kramp-Karrenbauer beim »Kanzler-Duell«!

Deutsche-Politik-News.de | Mediengruppe RTL Deutschland
Zum aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer:

Köln (ots) - Die politische Stimmung in Deutschland hat sich in der vergangenen Woche massiv verändert.

Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer rangieren die Grünen zum ersten Mal seit ihrer Gründung vor fast 40 Jahren vor den Unionsparteien. Sie gewinnen gegenüber der Vorwoche neun Prozentpun ...

D-P-N: Der Umbau de Parteienlandschaft ist nun auch in Deutschland in vollem Gange!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Juni 2019 @ 13:01:37
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Die Jagd auf Wölfe soll in bestimmten Gebieten generell zulässig sein:
Deutsche Politik News! Top News: Karlheinz Busen, jagdpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion: Die FDP wird einen eigenen Gesetzentwurf zum Wolf vorlegen - der Wolf gehört ins Jagdgesetz!

Deutsche-Politik-News.de | Wölfe 2012

Deutsche-Politik-News.de | Karlheinz Busen bei ots
Karlheinz Busen zum Wolfsrecht:

Berlin (ots) - Die FDP-Bundestagsfraktion wird einen eigenen Gesetzentwurf zum Wolf vorlegen.

Der jagdpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Karlheinz Busen, erklärt hierzu:

"Der Wolf gehört ins Jagdgesetz. Die Planungen von Bundesumweltministerin Schulze, das Bundesnatursc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. Mai 2019 @ 11:01:29
(alles lesen ... | 5.646 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Dieser erneute Bruch des Koalitionsvertrags ist ein fatales Signal an die Wähler:
Deutsche Politik News! Top News: Julia Reda, Europaabgeordnete der Piratenpartei, kritisiert den Bruch des Koalitionsvertrages bezüglich der Urheberrechtsreform im EU-Rat!

Deutsche-Politik-News.de | Piratenpartei Deutschland
Zur Urheberrechtsreform der EU:

Berlin/Brüssel (ots) - Nach einer nichtöffentlichen Debatte zur Urheberrechtsreform im Rat heute in Brüssel, hat sich die deutsche Regierung für den aktuellen Entwurf ausgesprochen, der damit eine Mehrheit hat.

Julia Reda, Europaabgeordnete der Piratenpartei, ist verärgert:

"Mit die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. Februar 2019 @ 13:01:50
(alles lesen ... | 6.394 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Beim Kampf um den CDU-Vorsitz kann auch Friedrich Merz eine Rolle spielen:
Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Schäuble (CDU), Bundestagspräsident, hält die CDU-Kanzlerkandidatur für offen: ''Man wird sich zum gegebenen Zeitpunkt verständigen''!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Wolfgang Schäuble zur Kanzlerkandidatur:

Hamburg (ots) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hält das Rennen um die Kanzlerkandidatur in seiner Partei für offen.

In einem Gespräch mit dem Hamburger Magazin "stern" antwortete Schäuble auf die Frage, ob die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer das erste Zugriffsrecht ...

D-P-N: Merz und kein Ende - die Wirtschaftskonservativen in der CDU geben nicht auf!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Januar 2019 @ 10:01:59
(alles lesen ... | 6.342 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Deutsche Politik News! Weitere News: LEWO Immobilien GmbH: Neubau hilft gegen steigende Mietpreise und Wohnungsnot

Die hierzulande steigenden Mietpreise und der damit einhergehenden Wohnungsnot in Städten und Gemeinden kann nur der Neubau entgegenwirken

Leipzig, 06.11.2018. In dieser Woche diskutiert Stephan Praus, der Geschäftsführer der LEWO Immobilien GmbH aus Leipzig, die Frage, warum man den Neubau von Immobilien weiter vorantreiben sollte. „Es geht d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. November 2018 @ 18:31:47
(alles lesen ... | 3.387 Zeichen | Kommentar schreiben | Weitere News | Punkte: 0 | Lewo )

Die Wirtschaft fordert mit dem Wechsel an der Spitze der CDU auch einen Wechsel der Politik:
Deutsche Politik News! Top News: Die Landtagswahl in Hessen war ein überdeutliches Misstrauensvotum für die Große Koalition: Die Wirtschaftsverbände begrüßen Merkel-Rückzug / Der Mittelstand favorisiert Friedrich Merz!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zur Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), nicht mehr kandidieren zu wollen:

Berlin (ots) - In der deutschen Wirtschaft stößt die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), nicht mehr als Parteivorsitzende und Bundeskanzler ...

D-P-N: Kommt jetzt wirklich der Bierdeckel-Mann - oder doch eher Laschet, Spahn oder Kramp-Karrenbauer?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. Oktober 2018 @ 08:01:43
(alles lesen ... | 4.003 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,88 | PressePortal.de)

Deutsche Politik News! Weitere News: LEWO Immobilien GmbH: Wie die Immobilienpreise in Ostdeutschland anziehen

Die Nachfrage nach Wohneigentum hat vor allem in Ostdeutschland weiter zugenommen – Stephan Praus, der Geschäftsführer der LEWO Immobilien GmbH aus Leipzig, klärt auf

Leipzig, 24.10.2018. Die LEWO Unternehmensgruppe beschäftigt sich in dieser Woche mit den immer weiter anziehenden Immobilienpreisen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Oktober 2018 @ 18:01:33
(alles lesen ... | 3.436 Zeichen | Kommentar schreiben | Weitere News | Punkte: 0 | Lewo )

Die Regierungskoalition aus Union und SPD (GroKo) erhält nur noch 39 Prozent der Stimmen:
Deutsche Politik News! Top News: DeutschlandTrend-Umfrage: Schlechtester Wert für Union und SPD seit Bestehen der ''Sonntagsfrage'' - Grüne und AfD vor der SPD!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
"Sonntagsfrage" zu den Parteien in Deutschland:

Köln (ots) - Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union auf 25 Prozent der Wählerstimmen, die SPD auf 14 Prozent.

Dies ist für beide
D-P-N: Die "GroKo"wird immer kleiner: Abgewirtschafteter geht es kaum noch - Neuwahlen werden nach den zu erwartenden Hessenwahl-Verlusten immer wahrscheinlicher!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Oktober 2018 @ 10:01:53
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Die zu beantwortende Frage ist, für wen die SPD heute überhaupt noch Politik macht:
Deutsche Politik News! Top News: Die Zukunft der SPD: Die SPD muss zurück zu ihren Wurzeln - sich wieder als das verstehen, was sie einmal war: als Arbeiterpartei, Angestellte eingeschlossen!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Zukunft der SPD:

Bielefeld (ots) - Es ist nicht schön, Andrea Nahles dabei zuzusehen, wie sie den Absturz der SPD erklärt und dabei versucht, die Nerven zu behalten. Zumindest noch bis zum 28. Oktober, wenn in Hessen gewählt wird und ihrer Partei die nächs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 16. Oktober 2018 @ 15:01:40
(alles lesen ... | 9.049 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Eine Geldbuße je Fahrzeug ist wegen Verstoß gegen die Genehmigungsvorschriften zulässig:
Deutsche Politik News! Top News: Bis zu 5.000 Euro je manipuliertem Fahrzeug: Beamte im Bundesverkehrsministerium erklären Bußgelder gegen Autohersteller für rechtlich zulässig!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Bußgeldern gegen Autohersteller:

Düsseldorf (ots) - Beamte des Bundesverkehrsministeriums haben Bußgelder gegen Autohersteller in Höhe von bis zu 5000 Euro je manipuliertem Fahrzeug für rechtlich zulässig erklärt, um illegale Abschalteinrichtungen zu sanktionieren.

Das geht aus einem internen Vermerk vom vergangenen Juni herv ...

D-P-N: Es wird Zeit, dass die Bundesregierung die Autofahrer und nicht mehr die Autoindustrie schützt!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Oktober 2018 @ 09:01:19
(alles lesen ... | 7.519 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Zum großen Teil nicht manipulierte Fahrzeuge, sondern ordnungsgemäß zugelassene Kfz-Typen?
Deutsche Politik News! Top News: Verkehrspolitiker von Union und SPD sehen keine rechtliche Handhabe gegen Autohersteller, die sich einer Hardware-Nachrüstung von Diesel-Autos verweigern!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu einer rechtlichen Handhabe gegen die Autoindustrie:

Düsseldorf (ots) - Die Verkehrspolitiker von Union und SPD sehen keine rechtliche Handhabe gegen Autohersteller, die sich einer Hardware-Nachrüstung von Diesel-Autos verweigern.

"Rechtlich gesehen kann man die Autohersteller (...) nicht daz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Oktober 2018 @ 08:31:51
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Alle sinnvollen Möglichkeiten für saubere Luft in unseren Städten sollen ausgeschöpft werden:
Deutsche Politik News! Top News: Diesel-Paket der GroKo: Die Hersteller müssen jetzt liefern / Genehmigungsrechtliche Voraussetzungen schnellstmöglich umsetzen / Fahrverbote müssen verhindert werden!

Deutsche-Politik-News.de | ADAC
Zum Diesel-Paket der GroKo:

München (ots) - Der Bund hat endlich den Weg für Hardware-Nachrüstungen frei gemacht, das ist ein sehr gutes Signal für die Verbraucher und ein wichtiger Schritt hin zu besserer Luft in den Städten.

Die angekündigten genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen für die Nachrüstung sollten jetzt schnellstmö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Oktober 2018 @ 11:01:16
(alles lesen ... | 4.520 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Die Zufriedenheit mit der Bundesregierung ist noch stärker in den Negativbereich gerutscht:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Die Große Koalition ist ohne Mehrheit - Union und SPD sind auf ihrem Rekordtief - SPD Grüne und AfD liegen eng beieinander!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF-Politbarometer September II 2018

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
ZDF-Politbarometer September II 2018:

Mainz (ots) - Nach der schweren Regierungskrise um den Fall Maaßen verlieren die Regierungsparteien deutlich an Zustimmung: Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme die CDU/CSU nur noch auf 28 Prozent (minus 2), das ist ihr bisher schlech ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. September 2018 @ 13:01:18
(alles lesen ... | 7.654 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Deutsche Politik News! Weitere News: Baukindergeld kann ab sofort beantragt werden

ARAG Experten über die neue Förderung für Familien und Alleinerziehende

Im Streit um das milliardenschwere Baukindergeld konnte sich die Große Koalition erst nach einigem Hin und Her einigen. Nun kann das Baukindergeld beantragt werden. Familien, die Wohneigentum erwerben, werden damit finanziell unterstützt. Damit soll die Idee der Eigenheimzulage wi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. September 2018 @ 13:57:36
(alles lesen ... | 4.711 Zeichen | Kommentar schreiben | Weitere News | Punkte: 0 | PR-Gateway)

Beim Inlands-Geheimdienst wird offenbar mit anderem Maß gemessen als beim BAMF:
Deutsche Politik News! Top News: Horst Seehofer (CSU), Bundesinnenminister, gibt Maaßen nach wie vor Rückendeckung - Grüne und FDP fordern Koalition im Fall Maaßen zum Handeln auf!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zu Horst Seehofer & Hans-Georg Maaßen:

Saarbrücken (ots) - Die große Koalition hat nach Ansicht von Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter keine andere Wahl mehr, als Verfassungsschutzpräsident Han ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. September 2018 @ 10:01:31
(alles lesen ... | 8.055 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Die Große Koalition könnte aktuell nicht mehr die Regierung bilden:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Die Union liegt mit 29 Prozent vorn, aber auf Rekordtief, die AfD erreicht mit 17 Prozent ein Rekordhoch / Große Koalition nur noch mit 47 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Zum ARD-DeutschlandTrend:

Köln (ots) - In der Sonntagsfrage liegt die Union mit 29 Prozent vorn (-1 Punkt im Vgl. zum DeutschlandTrend Anfang Juli).

Das ist der tiefste Wert, der im ARD-DeutschlandTrend je für die Union gemessen wurde. Die SPD erreicht unverändert 18 Prozent (+/-0).


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. August 2018 @ 08:01:08
(alles lesen ... | 7.100 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,94 | PressePortal.de)

Deutsche Politik News! Weitere News: EU-Richtlinie: Schutz vor gefälschten Medikamenten

ARAG Experten über die neue Echtheitsprüfung von Arzneimitteln

Die "EU-Richtlinie 2011/62/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel hinsichtlich der Verhinderung des Eindringens von gefälschten Arzneimitteln in die legale Lieferke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Juli 2018 @ 10:35:21
(alles lesen ... | 6.504 Zeichen | Kommentar schreiben | Weitere News | Punkte: 0 | PR-Gateway)

Deutsche Politik News! Weitere News: Babyboom: Die finanziellen Hilfen für junge Eltern

ARAG Experten geben jungen Eltern Tipps

Deutschland verzeichnet einen Babyboom! 2016 wurden laut Statistischem Bundesamt 792.131 Kinder geboren. Das waren 54.556 Babys oder sieben Prozent mehr als im Vorjahr. Damit stieg die Geburtenrate das fünfte Jahr in Folge. ARAG Experten raten den werdenden Eltern, sich schon früh um finanzielle Dinge zu kümmern ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. Juli 2018 @ 10:00:47
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Deutsche Politik News! Weitere News: Die Genossenschaft Green Value SCE über die verschleppte Energiewende in Deutschland

Abkehr von Kohle könnte viele schneller gehen - Anbieter von Windkraftanlagen haben noch viele Kapazitäten

Suhl, 03.07.2018. „Der Appell des BUND zum Ausstieg aus der Kohlewirtschaft blieb weitgehend ungehört, dabei hat die Umweltschutzorganisation einen konkreten Ausstiegsplan vorgelegt“, - hierauf machen die Verantwortlichen der europäischen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juli 2018 @ 13:26:46
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Über Monate wurden kritische Stimmen diskreditiert:
Deutsche Politik News! Top News: Andreas Rödder, Historiker, sieht angesichts der Konflikte in der Flüchtlingspolitik die politische Stabilität in Deutschland bedroht: ''Unser Land ist aus der Balance geraten''!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Brandenburger Tor 2013

Deutsche-Politik-News.de | stern
Andreas Rödder zur politischen Situation in Deutschland:

Hamburg (ots) - Der Mainzer Historiker Andreas Rödder sieht angesichts der erneut ausbrechenden Konflikte in der Flüchtlingspolitik die politische Stabilität in Deutschland bedroht.

"Unser ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juni 2018 @ 10:01:37
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Deutsche Politik News! Weitere News: PROJECT Investment Gruppe über die Einführung des Baukindergeldes

Eklatante Unterstützung von Familien in Ballungsgebieten eher fraglich

Bamberg, 05.06.2018. Geht es nach Bundesbauminister Horst Seehofer (CSU) dürften bis zu 200.000 Familien hiervon profitieren. „Die Rede ist vom Baukindergeld, das die Große Koalition (GroKo) noch der parlamentarischen Sommer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Juni 2018 @ 15:28:39
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Die Armut in Deutschland stieg auf einen neuen traurigen Rekordstand von 16,8 Prozent:
Deutsche Politik News! Top News: Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, kritisiert das verteilungspolitische Versagen und fordert konsequente Maßnahmen zur Armutsbekämpfung!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Ulrich Schneider zu den aktuellen Armutsquoten des DIW:

Berlin (ots) - Als Ausdruck verteilungspolitischen Versagens bewertet der Paritätische Wohlfahrtsverband die aktuellen Armutsquoten des DIW, nach denen die Armut in Deutschland auf 16,8 Prozent und damit einen neuen traurigen Rekordstand gestiege ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 25. Mai 2018 @ 12:01:41
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Deutsche Politik News! Weitere News: Verbesserungen der Kita-Qualität dürfen kein Stückwerk bleiben

Das Deutsche Kinderhilfswerk mahnt im Vorfeld der heutigen Familienministerkonferenz bei Bund, Ländern und Kommunen wesentlich mehr Kraftanstrengungen zur Verbesserung der Kita-Qualität in Deutschland an. Das jetzt von Bundesfamilienministerin Giffey auf den Weg gebrachte "Gute-KiTa-Gesetz" darf aus Sicht der Kinder ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Mai 2018 @ 06:58:12
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In Niedersachsen gibt es 50 Sicherungsverwahrte:
Deutsche Politik News! Top News: Sicherungsverwahrte in Niedersachsen sollen weniger Freigang bekommen - die Große Koalition will die Zahl der zwölf Freigänge im Jahr reduzieren!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu Sicherungsverwahrten in Niedersachsen:

Osnabrück (ots) - Niedersachsen plant erhebliche Einschränkungen für sogenannte Sicherungsverwahrte: Die Zahl der gesetzlich erlaubten Freigänge soll von zwölf auf künftig wohl nur noch vier im Jahr reduziert werden.

SPD und

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 20. April 2018 @ 08:31:57
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Deutsche Politik News! Weitere News: Ergebnis und Umsatz bei Bayerns Genossenschaften auf hohem Niveau

Pressegespräch zum Geschäftsjahr 2017

(Mynewsdesk) München, 11. April 2018 ? Die genossenschaftlichen Waren- und Dienstleistungsunternehmen in Bayern haben ihren wirtschaftlichen Stellenwert für den Freistaat auch 2017 bewiesen. Die 1.067 Unternehmen mit ihren rund 18.000 Mitarbeitern erzielten vergangenes Jahr ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. April 2018 @ 12:36:44
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Deutsche Politik News! Weitere News: LEWO Unternehmensgruppe über den Druck der Immobilienverbände auf die Große Koalition

Wohnungsinitiative sollte sofort gestartet werden

Leipzig, 15.03.2018.„Nachdem sich nun das neue Parlament, die Große Koalition, konstituiert hat, zögern die Immobilienverbände sprichwörtlich keine Minute, dringend notwendige Maßnahmen einzufordern“, sagt Stephan Praus, der Geschäftsführer der LEWO Unternehmensgruppe aus Leipzig. Hintergrund i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. März 2018 @ 14:12:52
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Deutsche Politik News! Weitere News: PROJECT Investment Gruppe zum Wohngipfel

Immobilien-Verbände hoffen, dass die Große Koalition den Wohngipfel schnellstmöglich durchführt

Bamberg, 05.03.2018. „Gerade in den Metropolstädten ist der Wohnungsmarkt durch hohe Preise und geringes Angebot derzeit stark angespannt“, erklärt Wolfgang Dippold, der Aufsichtsratsvorsitzende der Bamberger PROJECT Beteiligungen AG und Gründer der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. März 2018 @ 14:47:54
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Es entsteht der Eindruck, als würde die stolze Sozialdemokratie gerade kaputt gemacht:
Deutsche Politik News! Top News: Raed Saleh, SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, übt scharfe Kritik an der Führung der Bundes-SPD: Der Parteivorstand agiert kopflos!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Raed Saleh zur Führung der Bundes-SPD:

Berlin (ots) - Der SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, hat - nach dem Verzicht von SPD-Chef Martin Schulz auf ein Ministeramt - scharfe Kritik an der Führung der Bundes-SPD geübt.

Dem Inforadio vom rbb sagte Saleh am F ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. Februar 2018 @ 19:01:27
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Begeisterung darüber, dass die Koalitionsverhandlungen endlich durch sind:
Deutsche Politik News! Top News: Daniel Günther (CDU), schleswig-holsteinischer Ministerpräsident, kritisiert die Ressortverteilung: ''Beim Personalpaket haben wir sicher nicht gewonnen''!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Daniel Günther zum Koalitionsvertrag:

Bremen (ots) - Deutliche Kritik an der Ressortverteilung hat der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther geäußert.

"Beim Personalpaket haben wir sicher nicht gewonnen. Das ist schon echt bedauerlich, zumal es schnell und br ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. Februar 2018 @ 08:01:45
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Deutsche Politik News! Weitere News: Baukindergeld 2018 soll kommen

(Mynewsdesk) Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen wurde unter anderem über die Förderung von Wohneigentum und die Schaffung bezahlbaren Wohnraums diskutiert. Der Ansatz ist richtig, aber Hausbau-Experte Jürgen Dawo bleibt skeptisch, ob das Baukindergeld tatsächlich eine echte Erleichterung für Bauherren schafft.



Bezahlbarer Wohnraum in de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. Februar 2018 @ 11:22:12
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Die Kläger sehen eine Verletzung der Pressefreiheit und des Rechts auf geschützte Kommunikation:
Deutsche Politik News! Top News: Reporter ohne Grenzen (ROG) und weitere fünf Organisationen haben eine Verfassungsbeschwerde gegen das BND-Gesetz eingereicht!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Zum BND-Gesetz:

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) hat gemeinsam mit fünf zivilgesellschaftlichen Organisationen eine Verfassungsbeschwerde gegen das BND-Gesetz eingereicht, in der sich internationale Journalisten gegen Überwachungsbefugnisse des deutschen Auslandsgeheimdienstes wehren.

Die Kläger sind überwiegend invest ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. Januar 2018 @ 15:01:57
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Ein Eintrittsdatum, ab dem man nicht mehr stimmberechtigt ist, soll helfen:
Deutsche Politik News! Top News: Lars Klingbeil, neuer SPD-Generalsekretär, kritisiert die Juso-Aktion ''Parteieintritt gegen die Große Koalition'': Eine solche Aktion reduziere den Wert der SPD-Mitgliedschaft!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Lars Klingbeil zum "Parteieintritt gegen die Große Koalition":

Berlin (ots) - Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil lehnt die Aktion der Jusos ab, Gegner der Großen Koalition zum Parteieintritt aufzurufen.

Klingbeil sagte am Mittwoch im inforadio vom rbb, er freue sich über jede ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Januar 2018 @ 08:01:26
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Eine Linke mit Streitkultur wäre aussichtsreich:
Deutsche Politik News! Top News: Die Linke würde eine attraktive Sammlungsbewegung dadurch, dass sie eine innerparteiliche Debattenkultur pflegt, die auf Außenstehende einladend wirkt!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Markus Decker zu einer neuen linken Sammlungsbewegung:

Berlin (ots) - Eine attraktive Sammlungsbewegung würde die Linke dadurch, dass sie eine innerparteiliche Debattenkultur pflegt, die auf Außenstehende einladend wirkt.

Das wäre in Zeiten, in denen sich die SPD mit dem Wiedereinzug in die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 16. Januar 2018 @ 08:01:51
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Bei Wohnen, Zuwanderung und Integration geht es so nicht:
Deutsche Politik News! Top News: Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgemeister, sieht eine erneute große Koalition mit der Union ''sehr kritisch'' und will das Groko-Paket nachbessern!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Michael Müller zum Groko-Paket:

Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht eine erneute große Koalition mit der Union "sehr kritisch".

Müller, Mitglied im Bundespräsidium der Partei und amtierender Bundesratspräsident, sagte dem "Tagesspiegel am ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. Januar 2018 @ 08:31:54
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Ohne angekündigte Verbesserungen beim Bildungs- und Teilhabepaket oder zur Pflege:
Deutsche Politik News! Top News: Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, übt deutliche Kritik am Sondierungsergebnis: ''Nicht mehr als ein konservatives 'Weiter so'''!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Zum Sondierungsergebnis:

Berlin (ots) - Als sozialpolitisch unambitioniert und flüchtlingspolitisch inakzeptabel bewertet der Paritätische Wohlfahrtsverband die Ergebnisse der Sondierungen zwischen Union und SPD.

Viele wichtige Themen würden zwar angesprochen, seien aber genau wie im letzten Koalitionsvertrag der Großen Koalitio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Januar 2018 @ 08:01:04
(alles lesen ... | 4.808 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Deutsche Politik News! Weitere News: Abschluss der Sondierungsgespräche: Führungskräfte gegen Erhöhung des Spitzensteuersatzes

Als positives Zeichen bewerten die Führungskräfte in Deutschland das Ergebnis der Sondierungsgespräche, warnen aber gleichzeitig vor einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes.

(Mynewsdesk) Nun gelte es, rasch zu einer Regierungsbildung zu kommen. ?Der Vorteil einer Neuauflage der GroKo liegt darin, dass die Part ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Januar 2018 @ 17:02:01
(alles lesen ... | 3.374 Zeichen | Kommentar schreiben | Weitere News | Punkte: 0 | PR-Gateway)

Die Ausgabenwünsche müssen noch priorisiert werden:
Deutsche Politik News! Top News: Die Ausgabenwünsche der Groko-Sondierer von Union und SPD liegen derzeit bei 100 Milliarden Euro - ein Finanzrahmen von 45 Milliarden Euro soll aber eingehalten werden!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Groko-Sondierung:

Düsseldorf (ots) - Die Ausgabenwünsche der Sondierungsfachgruppen von Union und SPD haben sich am Mittwoch laut einem aktuellen Finanztableau auf rund 100 Milliarden Euro summiert.

Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) aus Krei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Januar 2018 @ 08:01:36
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Eine neue Lage erfordert immer neues Nachdenken:
Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Kubicki, stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP: ''Scheitert die Große Koalition, muss es Neuwahlen geben''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Wolfgang Kubicki zu einem möglichen Scheitern einer neuen Großen Koalition:

Bonn (ots) - Wolfgang Kubicki, der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, hat sich beim Dreikönigstreffen seiner Partei in Stuttgart über das Vorgehen nach einem möglichen Scheitern einer neuen Großen Koalition geäußert.

"Ich habe eine Selbstverstän ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. Januar 2018 @ 15:01:30
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Forderung einer schärferen Asylpolitik mit schnelleren Abschiebungen & Rückkehrprogrammen:
Deutsche Politik News! Top News: Unions-Innenexperten fordern nach Straftaten von Nordafrikanern schnellere Abschiebungen - die SPD soll sich bei den sichereren Herkunftsländern bewegen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu Abschiebungen von straffälligen Nordafrikanern:

Osnabrück (ots) - Nach der Studie zu vermehrten Gewalttaten von Flüchtlingen aus Nordafrika haben die Innenexperten der Union eine schärfere Asylpolitik mit schnelleren Abschiebungen und Rückkehrprogrammen gefordert.

Die Maghreb-Staaten müssten rasch als sichere Herkunftsländer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Januar 2018 @ 08:31:44
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Künftig wird die Polizei Kontrollen ohne konkreten Verdacht durchführen können:
Deutsche Politik News! Top News: Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, kündigt für 2018 ein umfassendes Sicherheitspaket an!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Armin Laschet zur Inneren Sicherheit:

Düsseldorf (ots) - Die schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen will im kommenden Jahr ein umfassendes Paket zur Stärkung der Inneren Sicherheit vorlegen.

"Innenmnister Herbert Reul arbeitet mit Hochdruck an umfassenden Verbesserungen für die Ar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 30. Dezember 2017 @ 11:01:16
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Zweifel am Modell einer Minderheitsregierung:
Deutsche Politik News! Top News: Andrea Nahles (SPD), Fraktionschefin im Bundestag, wenige Tage vor dem SPD-Bundesparteitag: Neuwahlen sind nicht vom Tisch!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Andrea Nahles zu Optionen:

Berlin (ots) - Große Koalition, Tolerierung, Neuwahlen: Die SPD hält sich alle Optionen offen - Fraktionschefin Andrea Nahles allerdings hat erstmals erhebliche Zweifel am Modell einer Minderheitsregierung geäußert.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Dezember 2017 @ 11:01:28
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Es gibt keinen Automatismus zu einer Großen Koalition:
Deutsche Politik News! Top News: Olaf Scholz (SPD), Hamburgs Erster Bürgermeister & SPD-Vize, übt scharfe Kritik an Kanzlerin Angela Merkel: ''Eklatante Führungsschwäche''!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Olaf Scholz zu Erwartungen für eine Große Koalition:

Hamburg (ots) - SPD-Vize Olaf Scholz dämpft die Erwartungen, dass es schnell zu einer Großen Koalition kommen könne: "Sie ist eine Option. Aber nur eine. Es gibt keinen Automatismus, dass sie auch zustande kommt", sagt der Hamburger Bürgermeister in einem Interview mit dem Hamburger Magazin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. November 2017 @ 08:31:34
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Die traditionelle Agrarlobby hat sich in der Sache durchgesetzt:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Schmidt (CSU), Agrarminister, brach eine Vereinbarung mit SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks: Verlängerung der Glyphosat-Zulassung nach Druck der Agrarlobby!

Deutsche-Politik-News.de | Kartoffelanbau Niedersachsen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Zur Verlängerung der Glyphosat-Zulassung:

Bielefeld (ots) - Angeblich funktioniert die Große Koalition in Berlin gut. Der Streit um das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat liefert nun ein Gegenbeispiel.

Im Windschatten der unklaren Regierungssitua ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. November 2017 @ 16:01:32
(alles lesen ... | 4.190 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Eine Minderheitsregierung ist eine Option, sie ist nicht die schlechteste:
Deutsche Politik News! Top News: Norbert Röttgen, CDU-Spitzenpolitiker, ist für eine Minderheitsregierung der Union ohne Koalitionspartner als Anti-Modell zur Großen Koalition: ''Politik würde spannender und Demokratie beleben''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Norbert Röttgen zu einer Minderheitsregierung:

Osnabrück (ots) - Nach Ansicht des CDU-Spitzenpolitikers Norbert Röttgen (CDU) sollten die Unionsparteien in Betracht ziehen, künftig allein eine Minderheitsregierung zu bilden - ohne Koalitionspartner.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Röttgen: " ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. November 2017 @ 10:01:01
(alles lesen ... | 3.498 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

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1080: Der deutsche König Heinrich IV. reagiert auf den von Papst Gregor VII. im Investiturstreit neuerlich über ihn verhängten Kirchenbann, indem er auf der Synode in Brixen Clemens III. als Gegenpapst wählen lässt.

1525: Nachdem die Bauern in der Schlacht bei Pfeddersheim im Pfälzischen Bauernkrieg am Tag zuvor kapituliert haben, wird den nichtpfälzischen Bauern befohlen, unbewaffnet die Reichsstadt Pfeddersheim zu verlassen. Etwa 3.000 Menschen folgen der Aufforderung. Sie ist mit der Auflage verbunden, nicht zu fliehen. Als es doch zu Ausreißversuchen kommt, richten die Truppen des Kurfürsten Ludwig V. ein Blutbad unter den Rebellen an, das 800 von ihnen das Leben kostet.

1807: In Tilsit beginnen die Verhandlungen zum Frieden von Tilsit zwischen Napoleon Bonaparte und Zar Alexander I.

1876: In der Schlacht am Little Bighorn wird das siebte US-amerikanische Kavallerieregiment unter George A. Custer von Indianern der Sioux und Cheyenne unter ihren Führern Sitting Bull und Crazy Horse vernichtend geschlagen.

1948: General Lucius D. Clay befiehlt die Errichtung der Berliner Luftbrücke zur Versorgung von West-Berlin. Über die geteilte Stadt hat die Siegermacht Sowjetunion eine Blockade verhängt.

1950: Mit Überschreitung der Demarkationslinie am 38. Breitengrad durch Truppen der Volksarmee Nordkoreas beginnt der Koreakrieg.

1963: In Ost-Berlin endet eine Wirtschaftskonferenz des ZK der SED mit einem Beschluss von Richtlinien für ein Neues Ökonomisches System der Planung und Leitung, womit die Planwirtschaft reformiert werden soll.

1991: Kroatien und Slowenien erklären sich für unabhängig. Dies ist Auslöser des Zehn-Tage-Kriegs in Slowenien und des mehr als vier Jahre dauernden Kriegs in Kroatien.

1993: In der Türkei leitet mit Tansu Çiller erstmals eine Frau die Regierung.

2009: Bei der jährlichen Versammlung des World Heritage Committee wird dem Dresdner Elbtal aufgrund des umstrittenen Baus der Waldschlößchenbrücke der Titel eines Weltkulturerbes aberkannt.

2010: Der deutsche BGH entscheidet, dass passive Sterbehilfe nicht strafbar ist, wenn sie dem Willen des Patienten entspricht.


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30. Januar 1933: Adolf Hitler wird Reichskanzler - 12 Jahre später liegt das »Dritte Reich« in Schutt und Asche!
30. Januar 1933: Adolf Hitler wird Reichskanzler - 12 Jahre später liegt das »Dritte Reich« in Schutt und Asche!

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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste DPN Skandal-News
Christian Hirte (CDU), Ostbeauftragter der Bundesregierung, ist gegen einen neuen Untersuchungsausschuss zur Treuhand: »Da geht es darum, die Regierung vorzuführen«!
Christian Hirte (CDU), Ostbeauftragter der Bundesregierung, ist gegen einen neuen Untersuchungsausschuss zur Treuhand: »Da geht es darum, die Regierung vorzuführen«!
VW Skandal: Auch das OLG Koblenz verurteilt VW zu Schadensersatz - der VW-Konzern kündigte an, vor dem Bundesgerichtshof Revision einzulegen!
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Torsten Wöhlert (Die Linke), Staatssekretär in der Berliner Kulturverwaltung, mahnt realistischen neuen Termin für die Eröffnung des Humboldt-Forums an!
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Michael Neumann (SPD), ehemaliger Hamburger Innensenator, verlor seinen Doktortitel: »VroniPlag« hatte Dutzende Plagiate festgestellt!
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Die öffentliche Videoüberwachung ist größtenteils rechtswidrig, da die Rechtsgrundlage einer Vielzahl von Videoüberwachungsanlagen im öffentlichen Raum von privaten Stellen nichtig ist!
Die öffentliche Videoüberwachung ist größtenteils rechtswidrig, da die Rechtsgrundlage einer Vielzahl von Videoüberwachungsanlagen im öffentlichen Raum von privaten Stellen nichtig ist!
Christian Mihr, ROG-Geschäftsführer: »Mit der Abschaffung des Redaktionsgeheimnisses verlieren Medienschaffende und ihre Quellen die Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit!«
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste Top-Fakten bei DPN-News
Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes: Den Milliarden-Ausfall durch die Dürre 2018 können die Bauern nicht wegstecken!
Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes: Den Milliarden-Ausfall durch die Dürre 2018 können die Bauern nicht wegstecken!
Dietmar Nietan, SPD-Schatzmeister: Die Europawahl hat die Finanznot der SPD verschärft - für alle Ausgaben wird das Budget runtergefahren, die Urwahl der neuen SPD-Spitze soll aber dennoch ermöglicht werden!
Dietmar Nietan, SPD-Schatzmeister: Die Europawahl hat die Finanznot der SPD verschärft - für alle Ausgaben wird das Budget runtergefahren, die Urwahl der neuen SPD-Spitze soll aber dennoch ermöglicht werden!
Der deutsche Rechtsterrorismus beginnt nicht mit dem NSU - rechter Terror war in der BRD nicht nur von Anfang an präsent, sondern quasi Folklore!
Der deutsche Rechtsterrorismus beginnt nicht mit dem NSU - rechter Terror war in der BRD nicht nur von Anfang an präsent, sondern quasi Folklore!
Islamfeindliche Straftaten sinken auf ein Zwei-Jahres-Tief: In den ersten drei Monaten wurden dabei vier Menschen verletzt - deutlich weniger als im Vorjahreszeitraum, in dem es 17 Verletzte gab!
Islamfeindliche Straftaten sinken auf ein Zwei-Jahres-Tief: In den ersten drei Monaten wurden dabei vier Menschen verletzt - deutlich weniger als im Vorjahreszeitraum, in dem es 17 Verletzte gab!
Rechtsextremistische Aufmärsche und Demonstrationen finden deutlich mehr Zulauf:  Die Zahl der Teilnehmer hat sich 2018 gegenüber 2017 auf rund 32.000 fast verdoppelt!
Rechtsextremistische Aufmärsche und Demonstrationen finden deutlich mehr Zulauf: Die Zahl der Teilnehmer hat sich 2018 gegenüber 2017 auf rund 32.000 fast verdoppelt!
Seit acht Jahren nimmt die Fanatisierung in Deutschland zu: 17 Todesopfer islamistischer Gewalt gab es seit 2011!
Seit acht Jahren nimmt die Fanatisierung in Deutschland zu: 17 Todesopfer islamistischer Gewalt gab es seit 2011!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste News mit DPN-Anmerkung
Sonntag, 23. Juni 2019:
· Da reicht auch die 2018 beschlossene Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung nicht aus!
Samstag, 22. Juni 2019:
· Für die wirksame Bewahrung der Schöpfung bekamen die Landwirte viele Anstöße von den Grünen!
Montag, 17. Juni 2019:
· Ist ein russlandfeindlicher Kurs der EU und Deutschlands wirklich im Interesse der Ukraine?
Sonntag, 16. Juni 2019:
· Wachsender Widerstand gegen die Russland-Sanktionen in allen Bundestagsparteien!
Samstag, 15. Juni 2019:
· Für VW wird die Luft immer dünner - die Urteile wegen vorsätzlichem Betrug nehmen zu!
Donnerstag, 13. Juni 2019:
· Nach dem Pannen-Flughafen nun das Pannen-Humboldt-Forum?

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Weitere D-P-N Top-News
Internationaler Rat für Meeresforschung (ICES) bestätigt die Fischkrise in der Ostsee: Deutsche Umwelthilfe und Our Fish fordern sofortigen Fangstopp für Dorsch!
Internationaler Rat für Meeresforschung (ICES) bestätigt die Fischkrise in der Ostsee: Deutsche Umwelthilfe und Our Fish fordern sofortigen Fangstopp für Dorsch!
Parteienforscher sehen die Grünen mit Kanzlerchancen: »Sie sind bereits die zweite Kraft im Land und damit werden sie ernsthaft um die Kanzlerschaft kämpfen«!
Parteienforscher sehen die Grünen mit Kanzlerchancen: »Sie sind bereits die zweite Kraft im Land und damit werden sie ernsthaft um die Kanzlerschaft kämpfen«!
Umfrage zur Europawahl für Deutschland: Die Grünen und die AfD sind die klaren Gewinner, CDU und SPD verlieren, erdrutschartige Bewegungen sind nicht zu erwarten!
Umfrage zur Europawahl für Deutschland: Die Grünen und die AfD sind die klaren Gewinner, CDU und SPD verlieren, erdrutschartige Bewegungen sind nicht zu erwarten!
Karlheinz Busen, jagdpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion: Die FDP wird einen eigenen Gesetzentwurf zum Wolf vorlegen - der Wolf gehört ins Jagdgesetz!
Karlheinz Busen, jagdpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion: Die FDP wird einen eigenen Gesetzentwurf zum Wolf vorlegen - der Wolf gehört ins Jagdgesetz!
Christian Brugger-Burg, Pirat und Cannabis-Social-Club-Aktivist: Cannabis legalisieren - Polizei und Gerichte entlasten!
Christian Brugger-Burg, Pirat und Cannabis-Social-Club-Aktivist: Cannabis legalisieren - Polizei und Gerichte entlasten!
Michael Kretschmer (CDU), Sachsens Regierungschef, will ein spezielles Landarzt-Studium gegen den Ärztemangel, um dadurch die Abwanderung vom Land zu stoppen!
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· Südamerika-Flair - auf Nandu-Pirsch in Mecklenburg / Schäden insbesondere auf Rapsfeldern! [43.115 x gelesen]
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· Das Humboldtforum in Berlin hatte Richtfest - ab 2019 sollen hier dauerhaft Ausstellungen über außereuropäische Kulturen gezeigt werden! [42.636 x gelesen]
Freitag, 03. Juli 2015:
· Flüchtlinge kosten jeden Einwohner in NRW knapp drei Euro im Monat: ''Befürchtungen, Flüchtlinge würden unseren Wohlstand oder unseren Sozialstaat gefährden, abwegig''! [42.477 x gelesen]

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· Referendum in Katalonien: Die Szenen von Polizeigewalt, von blutenden Demonstranten sind ein Desaster für Spanien und für Regierungschef Mariano Rajoy! [156 x bewertet]
Samstag, 21. Oktober 2017:
· Debatte um ein Grundeinkommen: Die ''Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen'' will eine Mitgliederbefragung, um eine Entscheidung über die Position der Partei zu erzwingen! [145 x bewertet]
Montag, 25. September 2017:
· Kolumne: Bezeichnend - alle Regierungsparteien haben verloren - alle Oppositionsparteien haben gewonnen! [143 x bewertet]
Sonntag, 01. Oktober 2017:
· Studie von Mein-wahres-Ich.de: AfD-Wähler haben durchschnittlich einen geringeren IQ - FDP- und Linke-Wähler haben durchschnittlich einen höheren IQ! [140 x bewertet]
Montag, 08. Oktober 2018:
· Sichergestellte Kryptowährungen füllen Niedersachsens Landeskasse: Seit 2010 gibt es Einnahmen von gut 410.000 Euro - drei Staatsanwaltschaften übernehmen in Niedersachsen die Verwertung! [112 x bewertet]

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Region Stuttgart - ITB - 08.03.2018

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Dienstag, 10. März 2015:
· Mitteldeutsche Zeitung zu CDU und Pegida: Sächsische CDU will Sympathien dieser Zeitgenossen gewinnen! [3 x kommentiert]
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· Prominente von Margot Honecker bis Oskar Lafontaine gratulieren zur Neugründung der jW vor zwanzig Jahren! [2 x kommentiert]
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· Ex-Bürgermeister von Tröglitz (Sachsen-Anhalt): NPD benutzt naive Wutbürger! [2 x kommentiert]
Freitag, 03. April 2015:
· Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht schreibt Rot-Rot-Grün ab! [2 x kommentiert]
Samstag, 13. Februar 2016:
· Armin Laschet, CDU-Bundesvize & CDU-Chef von NRW, fordert einen Euro-Finanzminister und eine europäische Verfassung! [2 x kommentiert]

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Montag, 24. Juni 2019:
· Burkhard Jung (SPD), Leipziger Oberbürgermeister & Präsident des Deutschen Städtetages, spricht von Drohungen gegen Kommunalpolitiker als einem flächendeckendem Problem!
Sonntag, 23. Juni 2019:
· Dietmar Nietan, SPD-Schatzmeister: Die Europawahl hat die Finanznot der SPD verschärft - für alle Ausgaben wird das Budget runtergefahren, die Urwahl der neuen SPD-Spitze soll aber dennoch ermöglicht werden!
Dienstag, 18. Juni 2019:
· Andrij Melnyk, ukrainischer Botschafter in Berlin, wirft Schwesig und Weil wegen Aufrufen zur Lockerung von Russland-Sanktionen »Verrat am ukrainischen Volk« vor!
Samstag, 15. Juni 2019:
· VW Skandal: Auch das OLG Koblenz verurteilt VW zu Schadensersatz - der VW-Konzern kündigte an, vor dem Bundesgerichtshof Revision einzulegen!
Dienstag, 11. Juni 2019:
· Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken im Bundestag, sendet Signale in Richtung SPD, ist für eine »Regierung des sozialen Ausgleichs«!

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Premium Walnuss Eis von Lidl In bin inzwischen an der Stelle angekommen von der mal jemand behauptete gutes Essen wäre der Sex des Alters. Und da wird eben auch am und beim Nachtisch nicht gespart. Beim letzten Einkauf sah ich Walnusseis ... (Volker Eggersdörfer, 03.6.2019)

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