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Hannes Koch zur Zukunft der angeschlagenen SPD:
Berlin (ots) - Sigmar Gabriel will offenbar nicht Bundeskanzler sein.
Dabei haben SPD, Grüne und Linke zusammen 320 Sitze im Bundestag, die Union kommt auf 310.
Wenn Gabriel und die
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Zu Winfried Kretschmann und den Grünen:
Berlin (ots) - Dass die Regierungsgrünen in Baden-Württemberg das Programm ihrer Bundespartei nicht in allen Punkten vertreten, ist ärgerlich genug.
In der Flüchtlingsfrage hat Ministerpräsident
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Jan Korte zu sowjetischen Kriegsgefangenen:
Berlin (ots) - Zum bevorstehenden 75. Jahrestag des Überfalls Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni stellt die Linksfraktion im Bundestag einen Antrag zur Entschuldigung bei den überlebenden sowjetischen Kriegsgefangenen.
Zuglei ...
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Anton Hofreiter zur Neuregelung der Leiharbeit:
Hannover (ots) - Die Grünen im Bundestag werfen der Großen Koalition vor, bei der Neuregelung der Leiharbeit vor den Interessen der Wirtschaft eingeknickt zu sein.
Die Pläne von Union und SPD zu Lei ...
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Harald Kujat zur Nato:
Osnabrück (ots) - Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, warnt vor einer Rüstungsspirale zwischen der Nato und Russland.
Die Militärallianz wecke mit dem Ausbau ihres Raketenabwehrsystems in Europa Befürchtungen auf der russischen Seite, sagte Kuj ...
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Zu Sigmar Gabriel :
Düsseldorf (ots) - Der angesichts schlechter Umfragewerte unter Druck stehende SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will heute in Saarbrücken am Rande eines Besuch des Industriedenkmals Völklinger Hütte mit dem früheren SPD-Vorsitz ...
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Thomas Kutschaty zu Jan Böhmermann:
Osnabrück (ots) - Kutschaty: Politik der Bundeskanzlerin eine Zumutung für alle Richterinnen und Richter!
NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) hat die CDU-mitregierten Länder im Bundesrat für ihre Blockade einer sofortigen Abschaffung der Majestätsbeleidigung kritisiert.
I ...
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Zu Gianni Infantino:
Berlin (ots) - Der erste Kongress unter seiner Führung am Wochenende in Mexiko-City verpflichtet schon vor Ablauf der offiziellen internationalen Schonfrist zu einem ersten Zwischenfazit:
Infantino scheint sich daran zu machen, die korruptionsverseuchte Fifa nach dem Vorbild seines Vorgängers Joseph Blatter ...
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Volker Kauder zur Situation deutscher Landwirte:
Düsseldorf (ots) - Angesichts der dramatischen Situation vieler deutscher Landwirte hat Unionsfraktionschef Volker Kauder Entlastungen angekündigt.
"Wir werden prüfen, ob die Landwirte steuerlich etwas besser gestellt werden können ...
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Anton Hofreiter zur Agrarpolitik der Union:
Osnabrück (ots) - Hofreiter nennt Landwirtschaftsminister "plan-und mutlos" / "Statt eines Milchgipfels müssen sofort Reformen kommen!
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat angesichts dramatisch niedriger Milchpreise Bonuszahlungen ...
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Zur asiatischen Tigermücke:
Mainz (ots) - Experten sehen Handlungsbedarf im Umgang mit der asiatischen Tigermücke.
Doch nur vier Bundesländer gehen derzeit aktiv gegen den Eindringling vor. Das geht aus einer Umfrage des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" hervor.
Die Expertenkommission "Stechmücken als Überträge ...
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Zu Winfried Hermann:
Ravensburg (ots) - Der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann leistet sich einen bemerkenswerten Rückzieher.
Er will offenbar nicht mehr so richtig an der Einrichtung von Tempolimitzonen auf der A 81 und A 96 arbeiten.
Sein angegebener Grund: Dies hätte die sowieso schon schweren Koalitionsg ...
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Zu Sachsen-Anhalts AfD-Landeschef André Poggenburg:
Halle (ots) - AfD-Landeschef André Poggenburg bekommt beim Parteitag am Samstag in Eisleben möglicherweise Konkurrenz um den Vorsitz des Landesverbands.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagau ...
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Jens Spahn zum Rentenniveau:
Berlin (ots) - Das CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat davor gewarnt, das Rentenniveau auf dem heutigen Stand zu halten.
"Das wäre ziemlich teuer und hilft denen kaum, die es wirklich brauchen", sagte Spahn dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag" (Sonnt ...
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Jürgen Mahncke zum Glaubenskrieg zwischen Muslimen und Jesiden:
Bielefeld (ots) - Mitten in Bielefeld: Vor einer Flüchtlingsunterkunft sitzen stundenlang verzweifelte Frauen jesidischen Glaubens im Straßengraben.
Auf dem Schoß haben sie weinende Kindern, notdürftig in Decken gehüllt.
Sie waren mit ihren Familien ...
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Reinhard Breidenbach zu Streiks in Frankreich:
Mainz (ots) - Die Französische Revolution von 1789 ist noch lange nicht vorbei. Sie ist ganz fest in den Genen unserer Nachbarn verankert.
Das schlägt sich, unter anderem, bei Arbeitskämpfen in einer Härte - oder sollte man sagen: Hingabe - nieder, auf die Deutsche je nach Standpun ...
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Joachim Fahrun zum BER-Untersuchungsausschuss:
Berlin (ots) - Was die Grünen als Kern des Scheiterns benennen, muss eine Lehre für die Zukunft sein.
Die Flughafengesellschaft war schlicht nicht aufgestellt, um ein solches Milliardenprojekt wie den BER professionell abzuwickeln.
Aufsichtsratschef Klaus Wowereit ( ...
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Markus Tressel zur zusätzlichen Auto-Miete für Kindersitze:
Saarbrücken (ots) - Wer zu einem Mietwagen einen Sitz für seine Kinder benötigt, der zahlt offenbar kräftig drauf.
Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitag) berichtet, müssen Familien zum Teil mehr als 70 Prozent der Auto-Miete zusätzlich für Kindersitze ausgeben.
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Wulf Gallert zur Kritik von Gregor Gysi:
Halle (ots) - Der Vizepräsident des Landtages von Sachsen-Anhalt und gescheiterte Spitzenkandidat der Linken bei der Landtagswahl am 13. März, Wulf Gallert, hat die Kritik des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden < ...
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Zum 100. Jahrestag der Schlacht um Verdun:
Romagne-sous-Montfaucon (ots) - Von Februar bis Dezember 1916 tobte bei der französischen Stadt Verdun eine der größten und blutigsten Schlachten des Ersten Weltkrieges.
Der Tod schlug "so wahllos zu wie mit einer Fliegenklatsche" heißt es in einem Feldpostbrief - denn auch die Zivilbe ...
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Adolf Bauer zur Bundestagsanhörung zur SGB II Rechtsvereinfachung:
Berlin (ots) - "Nötig ist eine Gesamtrevision der Hartz-Gesetzgebung.
Insbesondere die Sanktionsmöglichkeiten müssen auf den Prüfstand. Denn bereits die geringste Sanktion kann verfassungsrechtlich geschützte Ansprüche verringern.
Und hier herrsc ...
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Zu Sicherheitsvorkehrungen an den Flughäfen:
Düsseldorf (ots) - Die Sicherheitsbehörden des Bundes und des Landes sollten sich die Sicherheitsvorkehrungen an den Flughäfen noch einmal genauer anschauen.
Es ist ein Skandal, dass in Köln zweimal innerhalb weniger Wochen ein Passagier ohne Sicherheitskontrolle in den geschützten A ...
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Zu neuen Regierungspräsidenten:
Ravensburg (ots) - Völlig klar: Der Amtsleiter des abgelösten Landwirtschaftsministers Bonde, Wolfgang Reimer, braucht ein neues Amt.
Deshalb wird der Grüne jetzt Regierungspräsident in Stuttgart. Ebenfalls völlig klar: Klaus Tappeser, dessen Karriere beim Regierungsantritt von Grün-Rot im Jahr 20 ...
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Eine unter AfD-Mitgliedern kursierende Rund-Mail (als Absender wird Dr. Juergen Hofmann genannt) zeigt den immer noch andauernden erbitterten Richtungsstreit innerhalb der Partei.
Ziel ist die Niederlage des vergleichsweise gemäßigten AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen.
Dieser hindere die Partei daran, "eine Nationale Front (zu) we ...
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Oskar Negt zur SPD:
Berlin (ots) - Vor dem SPD-Konvent am Sonntag in Berlin hat sich der Hannoveraner Sozialphilosoph Oskar Negt skeptisch über die dort geplanten Beschlüsse zum Kampf gegen Steuerbetrug geäußert.
"Die Menschen sehen, dass die Polarisierung von Arm und Reich zunimmt und eine ...
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Reiner Hoffmann zum möglichen EU-Austritt Großbritanniens:
Osnabrück (ots) - Vorsitzender Hoffmann sieht Europa "vor einer Zerreißprobe"!
Der Deutsche Gewerkschaftsbund warnt vor einem massiven Verlust von Arbeitsplätzen bei einem Austritt Großbritanniens aus der EU.
In einem ...
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Zur Debatte über die Gauck-Nachfolge:
Berlin (ots) - Es geht auch bei den Überlegungen zu der kommenden Bundespräsidentenwahl wieder um parteipolitische Rechnerei und Aufrechnerei; Spielchen, die am Ende auch Horst Köhler und Christian Wulff ins und aus dem Amt gebracht haben.
Sicher, es mag naiv erscheinen, von solchen Interes ...
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Matthias Spielkamp zur BND-Reform:
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert die Pläne der großen Koalition zur Reform des Bundesnachrichtendienstes als verpasste Chance, die Überwachung durch den Auslandsgeheimdienst auf ein angemessenes und verhältnismäßiges Maß zu begrenzen.
Damit reagiert die Organisation auf di ...
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Christoph Schmidt und Marcel Fratzscher zur Mindestlohn-Erhöhung:
Düsseldorf (ots) - Der Chef der Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt, hat vor einer Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns Anfang 2017 gewarnt.
"Es muss verhindert werden, dass eine Erhöhung des Mindestlohns zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit führt", sagte Sch ...
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Zum Großmanöver "Anakonda" in Polen:
Cottbus (ots) - Angefangen haben bekanntlich immer die anderen.
Das ist, wenn es zum Streit kommt, nicht nur bei Kinderspielen im Sandkasten so, sondern auch auf Ebene der Staaten.
Das Nato-Großmanöver "Anakonda", das gestern in Polen bega ...
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Stanislaw Tillich zum Geschichtsunterricht:
Düsseldorf (ots) - Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) will in seinem Land mit verpflichtendem Geschichtsunterricht über das 20. Jahrhundert rechter Gewalt vorbeugen.
"In den Schulen konnten die Jugendlichen in der ze ...
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Reinhard Zweigler zum Drogenbericht:
Regensburg (ots) - Eigentlich will Marlene Mortler, seit drei Jahren die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, keine Spaßbremse sein.
Dass die bodenständige CSU-Politikerin aus Mittelfranken jedoch jetzt, just zum Beginn der Fußball-Europameisterschaft, jeglichem Alkoholkonsum beim Sport di ...
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Anlässlich des Spiels England gegen Russland kam es zur Diffamierung der russischen Fußballnationalmannschaft von ZDF-Reporter Oliver Schmidt und Spiegel-Journalisten:
Nach Ansicht von ZDF-Reporter Oliver Schmidt "mogelten" sich russische Spieler in den Strafraum der englischen Mannschaft.
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Joachim Fahrun zur Wahl-Software in Berlin:
Berlin (ots) - Warum kam das dem Innensenator Frank Henkel (CDU) unterstehende Landesamt auf die Idee, ausgerechnet kurz vor dem Ernstfall einer Wahl eine neue Software einzuführen?
Wo doch jeder wissen kann, dass Berlins Bezirksämter alle möglichen und meist steinalten Computer nutze ...
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David McAllister zum Brexit:
Osnabrück (ots) - Bei einem Austritt Großbritanniens aus der EU ist nach Einschätzung des CDU-Europaabgeordneten David McAllister die Einheit des Vereinigten Königreichs in Gefahr.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) sagte der ge ...
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Zum Rücktritt des EU-Botschafters in der Türkei:
Halle (ots) - Undiplomatisch sind die Worte des EU-Botschafters in der Türkei. Wenn sie so gefallen sind.
Zutreffend ist die Analyse des EU-Türkei-Deals aber.
Der Pakt kommt nicht voran.
Das liegt zum einen an der EU. So prüfen die griechischen Bea ...
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Boris Pistorius zu Flüchtlingen:
Osnabrück (ots) - Das Land Niedersachsen will Asylentscheidungen beschleunigen und richtet dafür in dem Erstaufnahmelager in Bramsche-Hesepe ein zweites Ankunftszentrum für Flüchtlinge ein.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donne ...
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Zu Glyphosat-Absprachen zwischen der Industrie und derEU-Kommission:
München, Wien (ots) - Rund eine Woche vor der entscheidenden Abstimmung über die Zukunft des Unkrautvernichters Glyphosat gerät EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis in Erklärungsnot.
Im April hatte der Kommi ...
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Elmar Brok zur Brexit-Kampagne:
Bielefeld (ots) - Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok übt scharfe Kritik an den Machern der Brexit-Kampagne.
"Die Brexit-Befürworter übersteigern nationalistische Gefühle und putschen Menschen auf. Den Kampf um die Argumente haben sie längst verloren. ...
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Christian Schwerdtfeger zu Unwetterwarnungen:
Düsseldorf (ots) - Eigentlich hätte niemand von den Unwettern in den vergangenen Wochen überrascht werden dürfen.
Schließlich hatten die Wetterdienste vor Starkregen und Gewittern gewarnt.
Aber es kam wie immer. Vielerorts wurde man trotz aller Hinweise von der Hefti ...
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Klaus Lederer zum Vorstoß von SPD-Chef Sigmar Gabriel für ein rot-rot-grünes Bündnis:
Berlin (ots) - Berlin - In der Linken wird der Vorstoß von SPD-Chef Sigmar Gabriel für ein rot-rot-grünes Bündnis mit Ske ...
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Zur SPD:
Stuttgart (ots) - Will die SPD tatsächlich einen Lagerwahlkampf der selbst ernannten Guten gegen den irritierend breiter gewordenen rechten Rand dieser Republik führen, ohne gewissenhaft darauf vorbereitet zu sein?
Gabriel setzt sich von Merkel in Trippelschritten ab. Ein Roter fä ...
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Zum Fotografierverbot der Kurverwaltung Boltenhagen:
Hagen (ots) - Früher war alles besser.
Wenigstens beim Fotografieren. Jede Aufnahme mit dem analogen Film, 24 oder 36 Bilder pro Rolle, wollte gut überlegt sein.
Und was ist heute? Im Zeitalter der Digitalfotografie?
Die Menschen leiden unter s ...
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Wolfgang Schütze zu Hartz-IV:
Gera (ots) - Hartz-IV muss weg, rufen Linksbewegte seit Jahren. Hartz-IV muss schärfer werden, verlangen Konservative genau so lange nach mehr Sanktionen.
Als der ehemalige Arbeitsdirektor von Volkswagen, Peter Hartz, dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) versprach, nun werde alles bes ...
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Geert Wilders zur EU:
Bonn/Brüssel (ots) - Der Chef der rechtspopulistischen niederländischen Freiheits-Partei, Geert Wilders, glaubt, dass mit dem britischen Referendum ein Prozess in Europa begonnen hat, der zur Spaltung der EU führen wird.
"Man ...
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Reiner Haseloff zur EU:
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) fordert wegen der AfD ein Nachdenken über die EU.
"Die AfD als EU-kritische Partei hat bei uns mehr als 24 ...
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Heike Moldenhauer zu Glyphosat:
Brüssel/Berlin (ots) - Für Heike Moldenhauer, Pestizidexpertin beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), belegt die fehlende Einigkeit der EU-Mitgliedstaaten in Sachen Glyphosat das Misstrauen vieler Regierunge ...
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Paul Ziemiak zu Frank-Walter Steinmeier:
Osnabrück (ots) - Ziemiak: "Im Tonfall lag er falsch" / Steinmeier-Aussage vom "Säbelrasseln" weiter umstritten!
Osnabrück.- Die Junge Union (JU) hat den Vorwurf gegen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bekräftigt, mit se ...
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Tanja Börzel zu Großbritanniens Sonderstatus
Berlin (ots) - Noch ist unklar, wann genau die Verhandlungen zum Austritt Großbritanniens aus der EU beginnen und wie lange sie andauern werden.
Für die EU-Expertin Tanja Börzel steht aber mit der Entscheidung für den
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Martin Pallgen zum Vorschlag des BUND, die Mittel aufzustocken:
Berlin (ots) - Der Vorschlag des Bundes für Umwelt und Naturschutz, deutlich mehr Geld für den Radverkehr in Berlin auszugeben, stößt beim Senat auf ein positives Echo.
Der Sprecher der Stadtentwicklungsverwaltung, Martin Pallge ...
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1.475 Politik News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de (30 Seiten, 50 News pro Seite)   |
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(Weitere Testberichte zu Lebensmitteln/Nahrungsmitteln gi ... (Peter, 07.4.2024)
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12.09.2023 - Neues von invasiven Tierarten: Die Rote Feuerameise aus Südamerika ist in Europa heimisch geworden!
06.10.2023 - Populismus? Immer mehr Politiker von CDU und SPD entdecken nach der AFD nun auch ein Migrationsproblem!
08.10.2023 - Nachrichten aus Israel schockieren: Gezielte Erschießung von Zivilisten (darunter auch Frauen und Kinder) durch Hamas-Kämpfer!
14.10.2023 - Immer mehr "Pulverfässer": Ukraine (russische Invasion), Kaukasus (Aserbaidschan/Armenien, Naher Osten (Israel, Palästina, Iran, Hamas, Hisbollah), Balkan (Serbien/Kosovo, Türkei/Griechenland), Westafrika (Mali, Niger), Taiwan (befürchtete chinesische Invasion)!
18.10.2023 - Endlich kommt sie - und das ist gut so: Die Wagenknechtpartei als linker Gegenentwurf zur AFD!
20.10.2023 - Germanist, Philosoph, Schriftsteller, Publizist und Moderator Richard David Precht erlebt wegen unzutreffender Aussage über orthodoxe Juden seinen bisher wohl stärksten Shitstorm!
07.11.2023 - Der Russland-Ukraine-Krieg: Ein verbrecherischer Krieg Russlands - provoziert und verlängert durch den Westen (insbesondere die USA) - hohes Atomkriegsrisiko! (Notiz vom 07.11.2023)
09.11.2023 - Der 9. November - einer der "Schicksalstage" der Deutschen! (Notiz vom 09.11.2023)
10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
02.12.2023 - Russland-Ukraine-Krieg: Das Kriegsgebiet weitet sich aus - nun auch militärische Handlungen der Ukraine in der an die Mongolei grenzenden russischen Republik Burjatien! (Notiz vom 02.12.2023)
06.12.2023 - Google stellt sein neues KI-Modell "Gemini" vor und will so eine "neue Ära" begründen! (Notiz vom 06.12.2023)
22.01.2024 - Kampf um Deutungshoheit und kulturelle Hegemonie in Deutschland! (Notiz vom 22.01.2024)
27.01.2024 - Die Parteienlandschaft Deutschlands wandelt sich - BSW (von links) und WerteUnion (von rechts) wollen die AfD in die Zange nehmen! (Notiz vom 27.01.2024)
30.01.2024 - Die Zukunft hat begonnen - Chips im Gehirn von Menschen ermöglichen gesundheitlichen Fortschritt! (Notiz vom 30.01.2024)
16.02.2024 - Tod von Alexei Anatoljewitsch Nawalny - keiner zweifelt am Mordbefehl von Putin! (Notiz vom 16.02.2024)
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