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Erwin Huber zum Wahlergebnis der CSU:
Bonn (ots) - Der frühere CSU-Parteivorsitzende Erwin Huber hat das Wahlergebnis seiner Partei als desaströs gewertet.
"Das ist eine schwere Niederlage. Alles unter 40 Prozent ist schrecklich für die CSU", erklärte Huber im Fernsehsender phoenix (Sonntag, 14. Oktober).
Seine Pa ...
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Reinhard Zweigler zum bayerischen Wahlergebnis und zur GroKo:
Regensburg (ots) - "Das bayerische Wahlergebnis vom Sonntag, mit Verlusten von rund 20 Prozent für zwei der drei GroKo-Parteien in Berlin, stürzt die ohnehin wankende Koalition im Bund noch tiefer in die Krise.
Denn was nützen all die Schwüre nach der Wahl, nun aber g ...
D-P-N: Früher oder später: Die verantwortlichen Spitzenpolitiker von CDU, CSU und SPD werden gehen!
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Zu Rechtsextremisten in der Bundeswehr:
Düsseldorf (ots) - Die Bundeswehr hat seit 2008 fast 200 Angehörige als Rechtsextremisten entlarvt und fast alle entlassen.
Wie die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Dienstag) unter Berufung auf eine Aufstellung des Verteidigungsministeriums weiter berichtet, stammten 170 der 199 Personen mi ...
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Zur Zukunft der SPD:
Bielefeld (ots) - Es ist nicht schön, Andrea Nahles dabei zuzusehen, wie sie den Absturz der SPD erklärt und dabei versucht, die Nerven zu behalten. Zumindest noch bis zum 28. Oktober, wenn in Hessen gewählt wird und ihrer Partei die nächs ...
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Zum Absturz der CDU und der SPD:
Stuttgart (ots) - Den zweiten Tag in Folge sagen Umfragen einen dramatischen Absturz der CDU und der SPD voraus - und einen Höhenflug der Grünen.
Das gilt sowohl für Hessen als auch für den Bu ...
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Zu Menschen mit Nebenjobs in NRW:
Essen (ots) - Immer mehr Arbeitnehmer in NRW sind darauf angewiesen, zusätzlich zu ihrer Hauptbeschäftigung noch nebenbei zu arbeiten.
In den vergangenen zehn Jahren stieg die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten insgesamt um etwa 20 Prozent. Der ...
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Sahra Wagenknecht zum Erstarken des Populismus:
Berlin (ots) - Sahra Wagenknecht, die stellvertretende Vorsitzende der Linken, hat in einem Interview im ARD-Mittagsmagazin die Sicherheitslage in Deutschland für den erstarkenden Rechtspopulismus verantwortlich gemacht.
Insbesondere seien ...
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Zur Internetsuche vor der Landtagswahl in Hessen:
Philadelphia (ots) - Die AfD liegt vor der SPD. Die regierende CDU folgt erst auf Position drei - und die derzeit so gefeierten Grünen? Die belegen lediglich Platz vier.
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Zur Hessenwahl am kommenden Sonntag:
Berlin (ots) - Die Umfragewerte deuten auf einen regelrechten Absturz von SPD und CDU bei der Hessenwahl am kommenden Sonntag hin - die große Mehrheit der Deutschen sieht die Bundespolitik dafür in der Verantwortung.
In ein ...
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Zu Feindeslisten neonazistischer Organisationen:
Berlin (ots) - Das Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen hat aus »Feindeslisten« neonazistischer Organisationen stammende Datensätze gelöscht - offenbar ohne die darin erfassten Personen zu informieren.
Das geht aus einem junge Welt vorlieg ...
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Volker Bouffier zur Wahl in Hessen:
Berlin (ots) - Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hält den Ausgang der Wahl in Hessen nicht entscheidend für mögliche Neuwahlen auf Bundesebene.
Das sagte er im ARD-Mittagsmagazin am Freitag. "Ich schätze Annegret Kramp-Karrenbauer, aber an dieser Stelle folge ich ihrer Beur ...
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Zur Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), nicht mehr kandidieren zu wollen:
Berlin (ots) - In der deutschen Wirtschaft stößt die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), nicht mehr als Parteivorsitzende und Bundeskanzler ...
D-P-N: Kommt jetzt wirklich der Bierdeckel-Mann - oder doch eher Laschet, Spahn oder Kramp-Karrenbauer?
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Zu Angela Merkel:
Straubing (ots) - Mit ihrer Rückzugsankündigung hat Merkel jedenfalls für eine riesige Überraschung gesorgt.
Doch sollte sie vorsichtig sein. Ihre Macht wird nun, nach ihrem selbst gesteckten Ausstiegsweg, schneller schwinden, als es ihr lieb sein kann.
Wenn sie wirklich möglichst autonom über ih ...
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Zum Kampf der Polizei gegen die Kriminalität am Alexanderplatz:
Berlin (ots) - Manchmal hat man den Eindruck, dass Politik nichts bewirken kann. In Berlin gilt das allemal.
Nehmen wir den Alexanderplatz. Völlig zu Recht klagen Bürger und Politiker seit Jahren, dass es mit den vielen Straftat ...
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Marion Prange zum Rechtsruck in der Gesellschaft:
Berlin (ots) - Die Bürgermeisterin von Ostritz (Sachsen), Marion Prange (parteilos), hat sich besorgt über den "allgemeinen Rechtsruck in der Gesellschaft" geäußert.
Hintergrund ist ein geplantes Neonazi-Festival in der Stadt, zu dem am Wochenende etwa 1.000 Rechtsextreme aus gan ...
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Gregor Mayntz zu Hans-Georg Maaßen:
Düsseldorf (ots) - Mit ihm kam die Terrorabwehr personell auf eine breitere Basis, unter ihm konnten zahlreiche Anschläge verhindert werden, doch nach ihm wird der Abschnitt "Amtszeit von Hans-Georg Maaßen 2012 bis 2018" wieder nicht zu den Vorzeige-Kapite ...
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Zu Wölfen in Norddeutschland:
Osnabrück (ots) - Bauern fordern Abschuss!
Wölfe haben in Norddeutschland seit 2015 bei rund 500 Übergriffen etwa 1300 Nutztiere getötet. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Zahlen aus Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern,
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Zur Kongresswahl in den USA:
Bonn (ots) - Sie sind ein Stimmungsbild des Landes: Die Kongresswahl in den USA.
Der Kampf um die Mehrheiten im Senat und Repräsentantenhaus ist entschieden.
Monatelang buhlten die Parteien um die Gunst der Amerikaner. Tatsächlich ist die Wahlbet ...
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Gerhard Schick zum Cum-Ex-Skandal:
Osnabrück (ots) - Im Steuerskandal um sogenannte Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte haben die Grünen die lange Untätigkeit der Bundesregierung angeprangert.
"Das Versagen verschiedener Finanzminister hat in Deutschland zu Steuerausfällen von über 30 Milliar ...
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Carl-Julius Cronenberg zur 5G-Auktion:
Hagen (ots) - Der FDP-Bundestagsabgeordnete Carl-Julius Cronenberg fordert, dass die Bundesregierung bei der Versteigerung der Lizenzen für den neuen Mobilfunkstandard 5G komplett auf Auktionserlöse verzichtet.
Mit dem dann eingesparten Geld - es geht um mehrere Milliarden Euro - sollten di ...
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Friedrich Merz zum Rechtsstaat:
Düsseldorf (ots) - Der Kandidat für die Wahl des CDU-Vorsitzes Friedrich Merz hat gefordert, dass die CDU die Partei sein müsse, die für ein konsequentes Vorgehen bei der inneren Sicherheit stehe.
"Wir müssen wieder ohne Abstriche die Partei des Rechtsstaats ...
D-P-N: Ein kräftiger Schuss von Merz gegen Merkel: Die CDU ist nicht mehr die Rechtsstaats-Partei!
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Zur "Tablet-Affäre" am Landgericht Dresden:
Leipzig (ots) - Folgender Text ist bei exakter Quellenangabe MDR "Exakt" freigegeben:
Das Verfahren gegen Mitglieder der "Freien Kameradschaft Dresden" am Landgericht Dresden ist bis zum kommenden Freitag ausgesetzt worden. Hintergrund sind mehrere Befangenheitsanträge der Strafverteid ...
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Zum internationalen Geldwäsche-Verfahren:
Hamburg (ots) - Deutschland steht im Zentrum eines internationalen Geldwäsche-Verfahrens.
Die französische Justiz wirft 14 Beklagten vor, in zahlreichen Fällen Gewinne aus Drogenverkäufen in Europa zunächst ...
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Georg Pazderski zu Merkels Äußerung, eine "europäische Armee" sei anstrebenswert:
Berlin (ots) - Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski widerspricht Merkels Äußerung, eine "europäische Armee" sei anstrebenswert:
"Eine europäische Armee ist überflüssig, da wir bereits Mitglied in einem funktionierenden Verteidigu ...
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Zur "Schweiz-Connection" der AfD:
Düsseldorf (ots) - Die Linken haben angesichts der offenbar illegalen Parteispenden aus der Schweiz für den Wahlkampf von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel eine Aufklärung im größeren Stil gefordert.
"Es ist hö ...
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ARD-DeutschlandTrend:
In der Sonntagsfrage bleiben die Regierungsparteien bei den niedrigsten Werten, die im ARD-DeutschlandTrend jemals für sie gemessen wurden.
Die Union bleibt im Vergleich zum Vormonat stabil und kommt auf 26 Prozent. Die SPD verliert einen Punkt und erreicht 14 Prozent (Der ...
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Zur Salafistenszene in Deutschland:
Berlin (ots) - Die Salafistenszene in Deutschland wächst weiter, aber erstmals seit Jahren deutlich langsamer.
Statt der üblichen Zunahme um mehr als 1000 Personen pro Jahr sei 2018 nur noch ein Anstieg um einige hundert zu beobachten, heißt es im Ver ...
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Monika Heinold zum Steuervorstoß von Friedrich Merz:
Osnabrück (ots) - Osnabrück. Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold hat grundsätzlich positiv auf den Vorstoß des CDU-Politikers Friedrich Merz zu einer Vereinfachung des Steuerrechts reagiert.
"Das Steuersystem ist nicht in Stein gemeißelt - Reformvorschläge, die ...
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Jens Spahn zu Hartz-IV:
Düsseldorf (ots) - Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, hat die Forderungen der SPD nach einer Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen scharf zurückgewiesen.
"Ob es gefällt oder nicht: Ohne Überprüfungen und notfalls Sanktionen geht es nich ...
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Bernd Lucke zur Rechtsgrundlage eines Eurozonenhaushalts:
Brüssel (ots) - Angesichts der deutsch-französischen Pläne, einen Eurozonenhaushalt innerhalb des EU-Haushalts zu schaffen, wies der Europaabgeordnete Bernd Lucke (Liberal-Konservative Reformer) auf rechtliche Probleme hin.
" ...
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WDR/NDR/SZ zur Parteispendenaffäre der AfD:
Offiziell distanziert sich die AfD von einem Verein, der millionenschwere Wahlwerbung finanzierte. Tatsächlich offenbaren interne E-Mails, die WDR, NDR und SZ vorliegen, jedoch bisher unbekannte Verbindungen zwischen der Partei und dem Unterstützerverein.
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Daniela Weingärtner zum Brexit:
Regensburg (ots) - Man reibt sich die Augen.
Sämtliche Brexitbeobachter hatten als größte Hürde für einen geordneten Ausstieg Britanniens aus der EU die Abstimmung im britischen Unterhaus angesehen.
Nun zeigt sich, dass noch von ganz ander ...
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Robert Habeck zur sozialen Marktwirtschaft:
Hamburg (ots) - Robert Habeck äußerte sich am Sonntag, 25.11.2018, bei der ZEIT MATINEE zu den Plänen seiner Partei, Hartz IV neu zu justieren: "Eine Rückkehr zur sozialen Marktwirtschaft wird heute schon als linke Politik betrachtet".
Im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und ...
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Andrew Ullmann zur Geburt genmanipulierter Babys in China:
Osnabrück (ots) - Ullmann: "WHO muss ethischen Rahmen setzen" / Ex-Bundespräsidentenkandidat Reiche warnt vor "Frankenstein-Monstern"!
Der FDP-Gesundheitspolitiker und Infektiologe Andrew Ullmann hat nach der Geburt der ersten mutmaßlich genmanipulierten Babys Lulu und N ...
D-P-N: Ein absoluter Tabubruch - er kam aber nicht wirklich überraschend!
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Zur Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo):
Bonn (ots) - Nach Einschätzung der Welthungerhilfe verschlimmert sich die Lage der Menschen im Ostkongo dramatisch.
In den dicht besiedelten Provinzen Nord-Kivu und Ituri gibt es den größten Ebola-Ausbruch in der Geschichte des Landes. Gleichzeitig finden schwere Kämpfe zwischen Rebe ...
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Rainer Falk zum G20-Gipfel:
Berlin (ots) - Der Weltwirtschaftsexperte Rainer Falk erwartet vom G20-Gipfel an diesem Wochenende in Buenos Aires keine Beilegung der internationalen Handelskonflikte.
"Im Moment sieht es danach aus, dass sich die Konfrontation verschärfen wird. Die USA haben ber ...
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Sigmar Gabriel zu Russland:
Berlin (ots) - Der frühere Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) macht sich für Entspannung im Ukraine-Konflikt stark.
Deutschland dürfe sich "nicht in einen Krieg gegen Russland hineinziehen lassen", sagte er de ...
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Zur Wahl des CDU-Bundesvorsitzenden:
Kiel (ots) - Die Mehrheit der Parteitags-Delegierten aus Schleswig-Holstein wird bei der Wahl des CDU-Bundesvorsitzenden am Freitag in Hamburg für Annegret Kramp-Karrenbauer stimmen.
Das berichten die "Ki ...
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Christine Longin zum Protest der "Gelbwesten":
Düsseldorf (ots) - Von Aufstand ist die Rede und vom Ausnahmezustand. Es geht nicht um irgendein Land in Südamerika, sondern um Frankreich.
Die sechstgrößte Volkswirtschaft der Welt macht mit Bildern brennender Barrikaden und marodierender Horden Schlagzeilen. Ihr junger Präsident, ...
D-P-N: So schnell kann es gehen, wenn Protest und Wut unterschätzt werden!
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Zum Pflanzenschutz im Gemüseanbau:
Hannover (ots) - Zwischen Raps und Rüben bilden Blühstreifen an Feldrändern immer häufiger einen Rückzugsort für heimatlos gewordene Tier- und Pflanzenarten.
Doch die bunten Streifen können noch viel mehr: Richtig "zusammengesetzt" locken sie gezielt Nützlinge an. Das sind Tier- und Pflanzenart ...
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Zu ersten Tankstellen ohne Sprit:
Halle (ots) - Die Lage an den Tankstellen ist angespannt: Der Spritpreis bewegt sich auf anhaltend hohem Niveau und wird nach Ansicht der Mineralölindustrie auch in den nächsten Monaten nicht spürbar sinken.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe). Ein Gr ...
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Michael Bröcker zur Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer als neue CDU-Chefin:
Düsseldorf (ots) - Was für ein Parteitag. Was für ein Adrenalinschub. Und wir reden hier über die CDU.
Am Ende gewinnt die 56-jährige Politikwissenschaftlerin Annegret Kramp-Karrenbauer aus dem kleinen saarländischen Städtchen Püttlingen den Kampf um de ...
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Zu Annegret Kramp-Karrenbauer:
Frankfurt (ots) - Der Erfolg der neuen Vorsitzenden wird bemessen daran, wie sich Union und AfD in der Wählergunst weiterentwickeln.
Und bei dem Duell mit der AfD geht es um mehr als um eine Neubewertung von Angela Merkels Flüch ...
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Ralf Stegner zur CDU:
Berlin (ots) - SPD-Vize Ralf Stegner hat die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer vor einer Wende in der Migrations- und Sicherheitspolitik gewarnt.
"Es darf kein zweites Sommertheater geben. Abweichungen vom Koalitionsvertrag etwa beim Bleiberecht ...
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Tim Braune zu Andrea Nahles:
Berlin (ots) - Die Gebete vieler Genossen sind nicht erhört worden.
Friedrich Merz, der es auf dem CDU-Parteitag vergeigt hat, wie einst Bobby Ewing in der TV-Kultserie "Dallas" politisch aus dem Grab zu steigen, wäre für die SPD die perfekte Reibungsfläche gewe ...
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Anton Hofreiter zur Bahn:
Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat deutlich mehr Geld des Bundes für die Bahn und eine Neuaufstellung des Bahn-Konzerns gefordert.
"Die Deutsche Bahn ist eine Blamage für die Bundesregierung. Der Zustand unseres Schienennetzes i ...
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Zur Lebensmittelverschwendung:
Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe und foodsharing stellen Aktionsplan gegen Lebensmittelverschwendung vor / Eckpunkte von Landwirtschaftsministerin Klöckner sind nicht ausreichend / Unternehmensspezifische Zwischenziele zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung bis 2030 nötig / Weitergabe überschüssiger Leb ...
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Ulrich Schneider zur Armut in Deutschland:
Berlin (ots) - Ein Drittel der erwachsenen Armen in Deutschland ist erwerbstätig, jeder vierte arme Erwachsene ist in Rente oder Pension und nur ein Fünftel ist arbeitslos, so nur einer der vielen brisanten Befunde des aktuellen Armutsberichts des Paritätisch ...
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zum :
Berlin (ots) - Wie, die Sammlungsbewegung »Aufstehen« fordert AfD-Mitglieder in ihren Reihen auf, die Parteimitgliedschaft niederzulegen?
Nicht zum Rückzug aus der eigenen Bewegung?
Dies zeigt für manchen wohl, was zu zeigen war. Erneut bietet dies Nahrung - dem grundlegenden Verdacht, mit dem die Sammlungsb ...
D-P-N: Auch bei den Gelbwesten in Frankreich demonstrieren Linke und Rechte gemeinsam. Früher gab es das beispielsweise schon beim BVG-Streik in Berlin 1932, einem der spektakulärsten Arbeitskämpfe in der Endphase der Weimarer Republik!
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(Weitere Testberichte zu Lebensmitteln/Nahrungsmitteln gi ... (Peter, 07.4.2024)
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12.09.2023 - Neues von invasiven Tierarten: Die Rote Feuerameise aus Südamerika ist in Europa heimisch geworden!
06.10.2023 - Populismus? Immer mehr Politiker von CDU und SPD entdecken nach der AFD nun auch ein Migrationsproblem!
08.10.2023 - Nachrichten aus Israel schockieren: Gezielte Erschießung von Zivilisten (darunter auch Frauen und Kinder) durch Hamas-Kämpfer!
14.10.2023 - Immer mehr "Pulverfässer": Ukraine (russische Invasion), Kaukasus (Aserbaidschan/Armenien, Naher Osten (Israel, Palästina, Iran, Hamas, Hisbollah), Balkan (Serbien/Kosovo, Türkei/Griechenland), Westafrika (Mali, Niger), Taiwan (befürchtete chinesische Invasion)!
18.10.2023 - Endlich kommt sie - und das ist gut so: Die Wagenknechtpartei als linker Gegenentwurf zur AFD!
20.10.2023 - Germanist, Philosoph, Schriftsteller, Publizist und Moderator Richard David Precht erlebt wegen unzutreffender Aussage über orthodoxe Juden seinen bisher wohl stärksten Shitstorm!
07.11.2023 - Der Russland-Ukraine-Krieg: Ein verbrecherischer Krieg Russlands - provoziert und verlängert durch den Westen (insbesondere die USA) - hohes Atomkriegsrisiko! (Notiz vom 07.11.2023)
09.11.2023 - Der 9. November - einer der "Schicksalstage" der Deutschen! (Notiz vom 09.11.2023)
10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
02.12.2023 - Russland-Ukraine-Krieg: Das Kriegsgebiet weitet sich aus - nun auch militärische Handlungen der Ukraine in der an die Mongolei grenzenden russischen Republik Burjatien! (Notiz vom 02.12.2023)
06.12.2023 - Google stellt sein neues KI-Modell "Gemini" vor und will so eine "neue Ära" begründen! (Notiz vom 06.12.2023)
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27.01.2024 - Die Parteienlandschaft Deutschlands wandelt sich - BSW (von links) und WerteUnion (von rechts) wollen die AfD in die Zange nehmen! (Notiz vom 27.01.2024)
30.01.2024 - Die Zukunft hat begonnen - Chips im Gehirn von Menschen ermöglichen gesundheitlichen Fortschritt! (Notiz vom 30.01.2024)
16.02.2024 - Tod von Alexei Anatoljewitsch Nawalny - keiner zweifelt am Mordbefehl von Putin! (Notiz vom 16.02.2024)
17.02.2024 - Frankreichs Atomangebot: Einsteigen in eine europäische nukleare Abschreckung - Staatspräsident Macron erneuert das schon von Präsident François Mitterand gegebene Angebot! (Notiz vom 17.02.2024)
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