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Zur Salafistenszene in Deutschland:
Berlin (ots) - Die Salafistenszene in Deutschland wächst weiter, aber erstmals seit Jahren deutlich langsamer.
Statt der üblichen Zunahme um mehr als 1000 Personen pro Jahr sei 2018 nur noch ein Anstieg um einige hundert zu beobachten, heißt es im Ver ...
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ARD-DeutschlandTrend:
In der Sonntagsfrage bleiben die Regierungsparteien bei den niedrigsten Werten, die im ARD-DeutschlandTrend jemals für sie gemessen wurden.
Die Union bleibt im Vergleich zum Vormonat stabil und kommt auf 26 Prozent. Die SPD verliert einen Punkt und erreicht 14 Prozent (Der ...
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Zur "Schweiz-Connection" der AfD:
Düsseldorf (ots) - Die Linken haben angesichts der offenbar illegalen Parteispenden aus der Schweiz für den Wahlkampf von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel eine Aufklärung im größeren Stil gefordert.
"Es ist hö ...
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Georg Pazderski zu Merkels Äußerung, eine "europäische Armee" sei anstrebenswert:
Berlin (ots) - Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski widerspricht Merkels Äußerung, eine "europäische Armee" sei anstrebenswert:
"Eine europäische Armee ist überflüssig, da wir bereits Mitglied in einem funktionierenden Verteidigu ...
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Ursula Heinen-Esser zum Unmut betroffener Nutztierhalter:
Düsseldorf (ots) - NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) will, dass Schäfer mehr finanzielle Mittel zur Verfügung bekommen, um Präventionsmaßnahmen gegen Wolfsattacken ergreifen zu können.
"Im Moment gibt es eine 80-prozentige Förderung für Präventionsmaßnahmen. ...
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Zum internationalen Geldwäsche-Verfahren:
Hamburg (ots) - Deutschland steht im Zentrum eines internationalen Geldwäsche-Verfahrens.
Die französische Justiz wirft 14 Beklagten vor, in zahlreichen Fällen Gewinne aus Drogenverkäufen in Europa zunächst ...
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Michael Müller zum Mindestlohn:
Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat in einem Gastbeitrag für den "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe) angekündigt, den Landesmindestlohn in Berlin ab 2019 "von mindestens elf Euro schrittweise auf ...
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Zur "Tablet-Affäre" am Landgericht Dresden:
Leipzig (ots) - Folgender Text ist bei exakter Quellenangabe MDR "Exakt" freigegeben:
Das Verfahren gegen Mitglieder der "Freien Kameradschaft Dresden" am Landgericht Dresden ist bis zum kommenden Freitag ausgesetzt worden. Hintergrund sind mehrere Befangenheitsanträge der Strafverteid ...
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Friedrich Merz zum Rechtsstaat:
Düsseldorf (ots) - Der Kandidat für die Wahl des CDU-Vorsitzes Friedrich Merz hat gefordert, dass die CDU die Partei sein müsse, die für ein konsequentes Vorgehen bei der inneren Sicherheit stehe.
"Wir müssen wieder ohne Abstriche die Partei des Rechtsstaats ...
D-P-N: Ein kräftiger Schuss von Merz gegen Merkel: Die CDU ist nicht mehr die Rechtsstaats-Partei!
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Carl-Julius Cronenberg zur 5G-Auktion:
Hagen (ots) - Der FDP-Bundestagsabgeordnete Carl-Julius Cronenberg fordert, dass die Bundesregierung bei der Versteigerung der Lizenzen für den neuen Mobilfunkstandard 5G komplett auf Auktionserlöse verzichtet.
Mit dem dann eingesparten Geld - es geht um mehrere Milliarden Euro - sollten di ...
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Gerhard Schick zum Cum-Ex-Skandal:
Osnabrück (ots) - Im Steuerskandal um sogenannte Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte haben die Grünen die lange Untätigkeit der Bundesregierung angeprangert.
"Das Versagen verschiedener Finanzminister hat in Deutschland zu Steuerausfällen von über 30 Milliar ...
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Zur Kongresswahl in den USA:
Bonn (ots) - Sie sind ein Stimmungsbild des Landes: Die Kongresswahl in den USA.
Der Kampf um die Mehrheiten im Senat und Repräsentantenhaus ist entschieden.
Monatelang buhlten die Parteien um die Gunst der Amerikaner. Tatsächlich ist die Wahlbet ...
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Zu Wölfen in Norddeutschland:
Osnabrück (ots) - Bauern fordern Abschuss!
Wölfe haben in Norddeutschland seit 2015 bei rund 500 Übergriffen etwa 1300 Nutztiere getötet. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Zahlen aus Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern,
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Gregor Mayntz zu Hans-Georg Maaßen:
Düsseldorf (ots) - Mit ihm kam die Terrorabwehr personell auf eine breitere Basis, unter ihm konnten zahlreiche Anschläge verhindert werden, doch nach ihm wird der Abschnitt "Amtszeit von Hans-Georg Maaßen 2012 bis 2018" wieder nicht zu den Vorzeige-Kapite ...
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Michael Kretschmer zur CDU:
Berlin (ots) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wünscht sich von seiner Partei ein schärferes Profil.
"Es ist dringend notwendig, unseren Markenkern wieder stärker herauszuschälen", sagte Kretschmer dem Berliner "Tagesspiegel am ...
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Marion Prange zum Rechtsruck in der Gesellschaft:
Berlin (ots) - Die Bürgermeisterin von Ostritz (Sachsen), Marion Prange (parteilos), hat sich besorgt über den "allgemeinen Rechtsruck in der Gesellschaft" geäußert.
Hintergrund ist ein geplantes Neonazi-Festival in der Stadt, zu dem am Wochenende etwa 1.000 Rechtsextreme aus gan ...
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Zum Kampf der Polizei gegen die Kriminalität am Alexanderplatz:
Berlin (ots) - Manchmal hat man den Eindruck, dass Politik nichts bewirken kann. In Berlin gilt das allemal.
Nehmen wir den Alexanderplatz. Völlig zu Recht klagen Bürger und Politiker seit Jahren, dass es mit den vielen Straftat ...
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Zur SPD:
Aachen (ots) - Die SPD steckt in der Zwickmühle:
Als Juniorpartner in der großen Koalition verliert sie Stimme um Stimme, Wahl um Wahl. Sie befindet sich im freien Fall.
Kündigt sie aber das Bündnis mit der Union auf, drohen der ältesten noch bestehenden Partei Deutschl ...
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Zu Angela Merkel:
Straubing (ots) - Mit ihrer Rückzugsankündigung hat Merkel jedenfalls für eine riesige Überraschung gesorgt.
Doch sollte sie vorsichtig sein. Ihre Macht wird nun, nach ihrem selbst gesteckten Ausstiegsweg, schneller schwinden, als es ihr lieb sein kann.
Wenn sie wirklich möglichst autonom über ih ...
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Zur Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), nicht mehr kandidieren zu wollen:
Berlin (ots) - In der deutschen Wirtschaft stößt die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), nicht mehr als Parteivorsitzende und Bundeskanzler ...
D-P-N: Kommt jetzt wirklich der Bierdeckel-Mann - oder doch eher Laschet, Spahn oder Kramp-Karrenbauer?
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Ralph Brinkhaus zum Verzicht von Angela Merkel auf eine erneute Kandidatur:
Berlin (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am heutigen Montag angekündigt, nicht erneut für das Amt der CDU-Parteivorsitzenden zu kandidieren. Dazu erklärt der Vorsi ...
D-P-N: Nicht wirklich überraschend - jetzt geht das Hauen und Stechen um die Nachfolge los!
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Annegret Kramp-Karrenbauer zum Erneuerungsprozesses in der CDU:
Bonn/Berlin (ots) - CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer spricht sich nach dem schwachen Abschneiden ihrer Partei bei den hessischen Landtagswahlen gegen unmittelbare personelle Konsequenzen auf Bundesebene aus.
"Man sieht ja an der SPD, dass die reine F ...
D-P-N: Da hätte die Generalsekretärin vor ihrem Statement besser mit ihrer Chefin sprechen sollen!
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Volker Bouffier zur Wahl in Hessen:
Berlin (ots) - Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hält den Ausgang der Wahl in Hessen nicht entscheidend für mögliche Neuwahlen auf Bundesebene.
Das sagte er im ARD-Mittagsmagazin am Freitag. "Ich schätze Annegret Kramp-Karrenbauer, aber an dieser Stelle folge ich ihrer Beur ...
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Zu Feindeslisten neonazistischer Organisationen:
Berlin (ots) - Das Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen hat aus »Feindeslisten« neonazistischer Organisationen stammende Datensätze gelöscht - offenbar ohne die darin erfassten Personen zu informieren.
Das geht aus einem junge Welt vorlieg ...
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Zur Hessenwahl am kommenden Sonntag:
Berlin (ots) - Die Umfragewerte deuten auf einen regelrechten Absturz von SPD und CDU bei der Hessenwahl am kommenden Sonntag hin - die große Mehrheit der Deutschen sieht die Bundespolitik dafür in der Verantwortung.
In ein ...
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Zum Flüchtlingsstrom aus Honduras:
Hamburg (ots) - Tausende Menschen sind seit dem Wochenende aus ihrer Heimat Honduras geflohen, um über Guatemala und Mexiko in die USA einzureisen.
Sie haben sich in riesigen Karawanen zu Fuß auf den Weg gemacht, um der Gewalt, Armut und Kriminalität in ihr ...
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Zur Internetsuche vor der Landtagswahl in Hessen:
Philadelphia (ots) - Die AfD liegt vor der SPD. Die regierende CDU folgt erst auf Position drei - und die derzeit so gefeierten Grünen? Die belegen lediglich Platz vier.
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