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Deutsche Politik News! Top News Aydan Özoguz (SPD), Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, fordert die Ausweisung hetzerischer türkischer Imame!

Deutsche-Politik-News.de | Imam-Ali-Moschee des Islamischen Zentrums Hamburg

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Aydan Özoguz zu hetzerischen türkischen Imamen:

Mainz (ots) - Die Integrations-Staatsministerin im Kanzleramt Aydan Özoguz (SPD) fordert von der Ditib Konsequenzen nach mutmaßlich hetzerischen Äußerungen einzelner Imame.

"Wenn hier einzelne Imame zu Hass anstacheln, dann reagieren wir schnell und wollen diese Imame nicht in uns ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Juli 2016 @ 12:21:30
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Deutsche Politik News! Top News Horst Seehofer, bayerischer Ministerpräsident, und Joachim Herrmann, Innenminister (beide CSU), sind Meister im Zupacken: Abgelehnte Asylbewerber oder kriminelle Flüchtlinge auch in Krisengebiete abschieben?

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Thomas Fricker zu Horst Seehofer und Joachim Herrmann:

Freiburg (ots) - Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer und sein Innenminister Joachim Herrmann sind Meister im - öffentlichen - Zupacken.

Ihre jüngste Forderung, es ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Juli 2016 @ 11:01:32
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Deutsche Politik News! Top News André Poggenburg, AfD-Landeschef Sachsen-Anhalt, nach umstrittenen Twitter-Meldungen angezeigt: Strafantrag wegen Formulierung 'Merkler und Linksidioten'!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu André Poggenburg:

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts AfD-Landeschef André Poggenburg ist aufgrund seiner Twitter-Meldungen zum Amoklauf in München angezeigt worden.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Juli 2016 @ 09:31:34
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, stellvertretender AfD-Vorsitzender: Schluss mit Beschwichtigung - der Verfall öffentlicher Ordnung ist kein Naturgesetz!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zur Sicherheitslage in Deutschland:

Berlin (ots) - In immer kürzeren Abständen halten brutale Gewalttaten die deutsche Öffentlichkeit in Atem. Dabei sind diese Taten nur die schreckliche Spitze des Eisbergs.

Nahezu täglich kommt es in Deutschland zu Übergriffen durch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Juli 2016 @ 09:01:51
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Deutsche Politik News! Top News Faruk Sen, Migrationsforscher und langjähriger früherer Chef des Essener Zentrums für Türkeistudien: AKP-Anhänger und Graue Wölfe verbünden sich in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Faruk Sen zu neuen Bündnissen in der türkischstämmigen Diaspora in Deutschland:

Berlin (ots) - Der Migrationsforscher Faruk Sen sieht nach dem Putschversuch in der Türkei neue Bündnisse in der türkischstämmigen Diaspora in Deutschland entstehen.

"Gegenwärtig werden Edogans Anhänger agg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Juli 2016 @ 08:31:58
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Deutsche Politik News! Top News Erneute Berichte von sexueller Belästigung durch Flüchtlinge - diesmal auf dem mehrtägigen Kulturfestival 'Breminale' in Bremen!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Zu erneuten sexuellen Übergriffen durch Flüchtlinge:

Mainz (ots) - Die Bremer Polizei bestätigt "Report Mainz", dass es insgesamt 24 Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlicher sexueller Belästigung auf dem mehrtägigen Kulturfestival "Breminale" gibt.

Fünf Tatverdächtige konnten ermittelt werden. Die mutmaßlichen Täter sind Asylbew ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Juli 2016 @ 00:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Winfried Kretschmann (Grüne), Baden-Württembergs Ministerpräsident, will den Schutz gegen Terror verstärken, warnt aber vor einer Stigmatisierung von Flüchtlingen und Muslimen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Winfried Kretschmann zu Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung:

Düsseldorf (ots) - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat nach den Attentaten in Ansbach, München und Reutlingen verstärkte Maßnahmen zum Schutz der Bevölke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Juli 2016 @ 18:16:22
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Deutsche Politik News! Top News Schweinehaltung in Niedersachsen: Tierwohlförderung, mehr artgerechte Haltung - beides muss sich am Tier selbst orientieren!

Deutsche-Politik-News.de | Ferkel 2014

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Peter Voith zur Schweinehaltung in Niedersachsen:

Bremen (ots) - Niedersachsen, das Schweineland Nummer 1 in Deutschland, hat in fünf Jahren gut ein Drittel seiner Sauenhalter verloren.

Auch die Zahl der Schweinehalter insgesamt geht immer weiter zurück. Für die betroffenen Menschen in den Betrieben muss einem das leidtun.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Juli 2016 @ 18:01:26
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Deutsche Politik News! Top News Die Zahl der Rentner, die Einkommensteuer bezahlen müssen, steigt: Die Rentenerhöhung bringt Steuermehreinnahmen von jeweils über 700 Millionen Euro!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Rentenerhöhung:

Düsseldorf (ots) - Das Bundesfinanzministerium erwartet wegen der jüngsten Rentenerhöhung erhebliche Steuermehreinnahmen in den kommenden beiden Jahren.

Die Rentenanhebung werde 2017 zu Steuermehreinnahmen von 720 Millionen Euro führen, sagte ein Ministeriumssprecher der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinisc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Juli 2016 @ 17:46:38
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Deutsche Politik News! Top News Eric Schweitzer, DIHK-Präsident, mahnt Bund und Länder zu einer raschen Kompromisslösung bei der im Bundesrat blockierten Reform der Erbschaftsteuer!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Eric Schweitzer zur Reform der Erbschaftsteuer:

Düsseldorf (ots) - DIHK-Präsident Eric Schweitzer hat Bund und Länder aufgefordert, bei der im Bundesrat blockierten Reform der Erbschaftsteuer zu einer raschen Kompromisslösung zu kommen.

"Ich rate dazu, jetzt die Zeit zu nutzen und schon bis zur ersten Sitzung des Vermittlungsau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Juli 2016 @ 17:31:54
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Deutsche Politik News! Top News Tom Schreiber, SPD-Innenexperte: Ein Haus-Kauf in der Rigaer Straße ist nur langfristig eine Option!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Tom Schreiber zu einem Haus-Kauf in der Rigaer Straße:

Berlin (ots) - Der Innenexperte der Berliner SPD, Tom Schreiber, hat sich zurückhaltend zu Medienberichten geäußert, wonach die SPD plant, das linksautonome Haus in der Rigaer Straße 94 durch das Land kaufen zu lassen.

Schreiber sagte a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Juli 2016 @ 17:16:43
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Deutsche Politik News! Top News Das falsche Signal: Vier Millionen Euro, um Linksradikalen an der Rigaer Straße 94 in Friedrichshain eine Heimat zu schaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Christine Richter zu Senatsüberlegungen, das Haus an der Rigaer Straße 94 in Friedrichshain zu kaufen:

Berlin (ots) - Im Senat gibt es Überlegungen, das Haus an der Rigaer Straße 94 in Friedrichshain zu kaufen.

Jenes Haus, in dem seit Jahren Linksautonome leben, jenes Haus, von dem immer wieder Gewalt gegen Polizisten ausging. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Juli 2016 @ 17:00:56
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Deutsche Politik News! Top News Verstärkte Polizeimaßnahmen auf Volksfesten in Sachsen-Anhalt: Mehr Polizei soll das Laternenfest in Halle Ende August und die Eisleber Wiese im September schützen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Volksfesten in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Die angespannte Sicherheitslage nach den jüngsten Anschlägen in Würzburg, München und Ansbach führt in Sachsen-Anhalt zu verstärkten Polizeimaßnahmen auf den kommenden Volksfesten und Großveranstaltungen wie dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Juli 2016 @ 16:45:57
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Mathies, Kölner Polizeipräsident, blickt mit Sorge auf die angekündigte Erdogan-Demo am Sonntag: Die Kölner Polizei hat ihre Präsenz an Einkaufszentren erhöht!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Jürgen Mathies zum kommenden Sonntag in Köln:

Köln (ots) - Nach den ersten Meldungen über den Amoklauf in München hat die Kölner Polizei am Freitagabend umgehend ihre Präsenz an den Kölner Einkaufszentren erhöht.

"Wir wussten ja zunächst nicht, dass es sich um einen Einzeltäter handelt. E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Juli 2016 @ 16:31:21
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister: NRW verstärkt nach Anschlägen die Polizeipräsenz bei Großveranstaltungen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ralf Jäger zur Polizei in NRW:

Düsseldorf (ots) - Unter dem Eindruck der jüngsten Anschläge hat sich Nordrhein-Westfalen entschlossen, die Polizeipräsenz nochmals zu verstärken.

"Gerade bei den bevorstehenden Großveranstaltungen wird man deshalb mehr Beamtinnen und Beamte sehen", sagte NRW-Inn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Juli 2016 @ 16:16:34
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Deutsche Politik News! Top News Thilo Bode, foodwatch-Gründer, veröffentlicht 'Die Freihandelslüge': 5 Mythen über TTIP und CETA, die geplanten Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA und Kanada!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Foto: foodwatch e.v.
Zu den geplanten Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA und Kanada:

Berlin (ots) - Von falschen Hoffnungen auf Wachstum und Wohlstand bis Angstmache vor chinesischem Einfluss:

Die Befürworter von TTIP und CETA werben seit Jahren mit den gleichen - und falschen - Argumenten f ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Juli 2016 @ 16:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Jörg Meuthen, AfD-Bundessprecher und Landessprecher in Baden-Württemberg, bekommt wieder Boden unter die Füße: Seine Abspaltung von der Ur-Fraktion darf sich ebenfalls Fraktion nennen!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Stuttgarter Zeitung
Zur AfD in Baden-Württemberg:

Stuttgart (ots) - Dank des Votums der drei vom Landtag befragten Juristen bekommt AfD-Chef Jörg Meuthen wieder Boden unter die Füße. Seine Abspaltung von der Ur-Fraktion darf sich ebenfalls Fraktion nennen.

Nun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Juli 2016 @ 14:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Sichere EC- und Kreditkarten - aber in vielen Geschäften wird offenbar nicht richtig hingeschaut, wer da zahlt, geschweige denn die Unterschrift auf dem Beleg mit der auf der Karte sorgfältig verglichen!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Lausitzer Rundschau
Zur Sicherheit von EC- und Kreditkarten:

Cottbus (ots) - Ohne Bank- und Kreditkarte geht fast nichts mehr. Das "Plastikgeld" macht Einkaufen bequem und verführt zum Geldausgeben.

Meist reicht dabei eine Unterschrift im Laden oder eine Kreditkartennummer und Lieferadresse bei Online-Bestellungen. Das treibt den Umsatz an, Händl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Juli 2016 @ 12:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Rente mit 73 oder Rente mit 63? Richtig ist ein flexibler Renteneintritt, der Möglichkeiten zur Teilzeitarbeit lässt - das muss zügig konkretisiert und in ein Gesetz gegossen werden!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Westfalen-Blatt
Zum Thema Rente:

Bielefeld (ots) - Konrad Adenauer war 73, als er erstmals Kanzler wurde.

Klar, das waren andere Zeiten, andere Herausforderungen. Aber die Veränderungen hören nicht auf. Die Forderung nach einem Renteneintrittsalter von 73 Jahren soll wohl provozieren.

Sie behindert aber vernünftige Diskussionen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Juli 2016 @ 10:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Wie der Berliner Taximarkt aus dem Ruder lief: Ein 'Aufsichts- und Vollzugsdefizit' herrscht in Berlin - es braucht den politischen Willen, um Ordnung in den Taximarkt zu bringen!

Deutsche-Politik-News.de | Taxen Berlin Bahnhof Zoo 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Andreas Abel zum Berliner Taximarkt:

Berlin (ots) - Es verschlägt einem die Sprache.

Etwa 80 Prozent der Berliner Taxiunternehmen hinterziehen offenbar im großen Stil Steuern und Sozialabgaben. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die Verkehrssenator Andreas Geisel (SPD) in Auftrag gegeben hatte.

Demnach blüht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Juli 2016 @ 09:31:32
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Deutsche Politik News! Top News Attentat in Ansbach: Der erste Anschlag auf deutschem Boden vom IS? Nicht jeder Flüchtling ist ein Terrorist. Es führt nicht weiter, sie unter Generalverdacht zu stellen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu islamistischen Gewaltverbrechen:

Hagen (ots) - Der Attentäter von Ansbach war angeblich ein Soldat des Islamischen Staates (IS). Der erste Anschlag auf deutschem Boden vom IS. Bekommt die Tat deshalb mehr Gewicht? Mitnichten.

Am Ende ist es für die Opfer nicht von Bedeutung, ob der junge Mann Suizid begangen, einen terrorist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Juli 2016 @ 08:16:24
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Deutsche Politik News! Top News Europol warnt vor hunderten potenziellen Terroristen in Europa: Von insgesamt rund 5.000 'foreign fighters' rund 1.500 bis 1.800 in die EU zurückgekehrt / 'Gefahr für die Sicherheit in Europa'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zur Rückkehr von rund 1.500 bis 1.800 "foreign fighters" (ausländischen Kämpfern) in die EU:

Osnabrück (ots) - Nach Einschätzung der europäischen Polizeibehörde Europol halten sich in Europa derzeit hunderte potenzielle Terroristen auf.

Dabei handele es sich um radikalisierte Personen aus d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Juli 2016 @ 08:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Ulrich Schellenberg, Präsident des Deutschen Anwaltvereins (DAV), lehnt eine weitere Gesetzesverschärfung nach Anschlägen ab!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ulrich Schellenberg zur weiteren Gesetzesverschärfung nach Anschlägen:

Düsseldorf (ots) - Der Deutsche Anwaltverein (DAV) ist Rufen nach erneuten gesetzlichen Abschiebungserleichterungen nach den jüngsten Anschlägen entgegengetreten.

"Statt erneut eine Gesetzesänderung zu verlangen, sollte den Behörden erst einmal die Gelegenhe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Juli 2016 @ 00:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Erklärung des AfD-Bundesvorstandes zur aktuellen Sicherheitslage in Deutschland: Die Sicherheitslage in Deutschland durch effektive Grenzkontrollen sowie die Rückkehr zu den Dublin-Abkommen stabilisieren!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Der AfD-Bundesvorstand zur aktuellen Sicherheitslage in Deutschland:

Berlin (ots) - "Angesichts der sich akut häufenden, äußerst ernsten Vorfälle fordert die AfD die Bundesregierung eindringlich auf, ihre Pflicht zu erfüllen und die Sicherheitslage in Deutschland ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. Juli 2016 @ 17:31:15
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Deutsche Politik News! Top News Eberhard Gienger (CDU), sportpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion: Der nahezu Komplettausschluss russischer Athleten von den Olympa 2016 in Rio de Janeiro ist ein schwieriger Kompromiss!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Eberhard Gienger zum Ausschluss russischer Athleten von den Olympischen Spielen 2016 in Rio de Janeiro:

Berlin (ots) - Am gestrigen Sonntag hat das 15-köpfige Exekutivkomitee des Internationalen Olympischen Komitee (IOC) beschlossen, dass nahezu alle russischen Athleten von den Olympischen Spielen 2016 in Rio de Janeiro ausgeschlossen sein wer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. Juli 2016 @ 17:16:12
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Deutsche Politik News! Top News Cemile Giousouf (CDU), Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zur Forderung von Aydan Özoguz: Wir brauchen kein Bundesintegrationsministerium!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Cemile Giousouf zu Aydan Özoguz:

Berlin (ots) - Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz fordert ein Bundesintegrationsministerium und die Aufnahme der Integration als Staatsziel ins Grundgesetz.

Hierzu erklärt die Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Cemile Giousouf:

"Die Me ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. Juli 2016 @ 17:01:44
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Deutsche Politik News! Top News Cemile Giousouf, Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Das Demonstrationsrecht nicht zur Hetzjagd auf Andersdenke missbrauchen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Cemile Giousouf zum Demonstrationsrecht:

Berlin (ots) - Versöhnung ist das Gebot der Stunde

Nicht nur in der Türkei, sondern auch in Deutschland protestieren Menschen gegen den Putschversuch in der Türkei.

Dazu erklärt die Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. Juli 2016 @ 16:46:07
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Deutsche Politik News! Top News Stephan Harbarth (CDU), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion: Für großflächige Terrorlagen im Inneren ist der Einsatz der Bundeswehr erforderlich!

Deutsche-Politik-News.de | Bundestag (im Reichstag) Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Stephan Harbarth zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren:

Berlin (ots) - In den vergangenen beiden Wochen haben in Deutschland zahlreiche Menschen bei Anschlägen mit sehr unterschiedlichem Hintergrund ihr Leben verloren oder sind zum Teil schwer verletzt worden.

Dazu erklärt der stellver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. Juli 2016 @ 16:31:52
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Deutsche Politik News! Top News Holger Stahlknecht (CDU), Sachsen-Anhalts Innenminister, fordert den Einsatz der Bundeswehr bei akuten Terrorlagen im Inland / 'Ein starker Rechtsstaat muss alle Mittel einsetzen'!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Holger Stahlknecht zum Einsatz der Bundeswehr bei akuten Terrorlagen im Inland:

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts InnenministerHolger Stahlknecht(CDU) hat nach dem Amoklauf von München seine Forderung nach einem Einsatz der Bundeswehr bei akuten Terrorlag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. Juli 2016 @ 16:16:46
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Deutsche Politik News! Top News Ansgar Heveling (CDU), Innenausschuss-Vorsitzender, will nach dem Amoklauf von München anonyme Zahlungen im Darknet 'austrocknen'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ansgar Heveling zum Darknet:

Düsseldorf (ots) - Weil der Amoktäter von München seine Waffen offensichtlich im Darknet kaufen konnte, will die Politik stärker gegen illegale Waffenkäufe vorgehen.

"Wir müssen die anonymen Zahlungswege austrocknen", sagte der Vorsitzende des Bundestags-Innen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. Juli 2016 @ 16:01:34
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9.672 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (323 Seiten, 30 News pro Seite)

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