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Deutsche Politik News! Top News Norbert Walter-Borjans (SPD), NRW-Finanzminister, begrüßt das Vorgehen der EU-Kommission im Steuerstreit mit Apple: ''Ich kann die EU-Kommission nur darin bestärken, bei ihrem Kurs zu bleiben''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Norbert Walter-Borjans zum EU-Steuerstreit mit Apple:

Düsseldorf (ots) - NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) begrüßt das Vorgehen der EU gegenüber Apple beziehungsweise Irland.

"Ich kann die EU-Kommission nur darin bestärken, bei ihrem Kurs zu bleiben", sagte Walter-Borjan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. August 2016 @ 13:01:25
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Deutsche Politik News! Top News Steuerstreit: Die EU-Kommission macht Ernst und stellt eine Rekordforderung von 13 Milliarden Euro an Apple, auch gegen Amazon und McDonald's wird ermittel!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Eric Bonse zum Steuerstreit um Apple:

Berlin (ots) - Na also, geht doch!

Jahrelang hat die EU-Kommission untätig zugesehen, wie kleine Staaten großen Konzernen ebenso exklusive wie lukrative Steuerdeals gewährten.

Doch nun greift die Brüsseler Behörde durch. Bis zu 13 Milliarden Euro soll der US-Konzern Apple an ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. August 2016 @ 12:01:17
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Deutsche Politik News! Top News Antje Kapek, Fraktionschefin im Abgeordnetenhaus, stellt klar: Die Berliner Grünen bleiben beim Nein zum A-100-Ausbau!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Antje Kapek zum A-100-Ausbau:

Berlin (ots) - Die Berliner Grünen lehnen einen Weiterbau der Stadtautobahn A 100 ab.

Das hat die Fraktionschefin im Abgeordnetenhaus, Antje Kapek, klargestellt.

Der geplante 17. Bauabschnitt sei "teilweise wirklich derart absurd, dass man sich fragt, wie man eigentlich je so einen v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. August 2016 @ 10:21:32
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Deutsche Politik News! Top News Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgemeister: Die Berliner Grünen sind heute anders als noch vor fünf Jahren!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Michael Müller zu den Berliner Grünen:

Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht heute eine bessere Grundlage für eine Koalition mit den Grünen als noch vor fünf Jahren.

Das machte der SPD-Politiker im rbb-Inforadio deutlich.

Nac ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. August 2016 @ 10:01:07
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Deutsche Politik News! Top News Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, warnt vor dem ''Fehler'' eines Bundeswehr-Abzuges aus Incirlik!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Rheinische Post
Röttgen zu einem etwaigen Bundeswehr-Abzug aus Incirlik:

Düsseldorf (ots) - Nach den Drohungen mit einem Abzug deutscher Soldaten aus der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), davor gewarnt, den Kampf gegen die Terrormiliz IS zu beschädigen.

" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. August 2016 @ 08:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, bezeichnet die Hartz-IV-Regelsatzpläne der Bundesregierung als ''Affront''!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Ulrich Schneider zur angekündigte Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze um abermals lediglich 5 Euro:

Berlin (ots) - Als viel zu niedrig und "in keiner Weise bedarfsdeckend" kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die angekündigte Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze zum 1.1.2017 um abermals lediglich 5 Euro auf dann 409 Euro.

Der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. August 2016 @ 00:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Boris Pistorius (SPD), Niedersachsens Innenminister, zur neuen Bundesratsinitiative: Die SPD-geführten Bundesländer Niedersachsen und Rheinland-Pfalz drängen auf ein Einwanderungsgesetz!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Boris Pistorius zur Bundesratsinitiative für die Einführung eines Einwanderungsgesetzes:

Düsseldorf (ots) - Die SPD-geführten Bundesländer Niedersachsen und Rheinland-Pfalz wollen die Bundesregierung zur Einführung eines Einwanderungsgesetzes noch in diesem Jahr drängen.

Eine entspre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 17:31:59
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Deutsche Politik News! Top News Stanislaw Tillich (CDU), Sachsens Ministerpräsident, wirft SPD-Chef Sigmar Gabriel ''Schattenboxen'' in der Flüchtlingspolitik vor: Blockadevorwurf ohne Grundlage / ''Gabriel war zögerlich''!

Deutsche-Politik-News.de | Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Stanislaw Tillich zu Sigmar Gabriel:

Osnabrück (ots) - Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat die Blockadevorwürfe von SPD-Chef Sigmar Gabriel in der Flüchtlings- und Sicherheitspolitik scharf zurückgewiesen.

G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 17:01:56
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Deutsche Politik News! Top News Kerstin Griese, kirchenpolitische Sprecherin der SPD, begrüßt die Debatte über ein Ende des Zölibats: ''Auch bei der katholischen Kirche Veränderungen einfordern''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Kerstin Griese zur Debatte über ein Ende des Zölibats:

Düsseldorf (ots) - Ein Vorstoß des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK) zugunsten verheirateter Priester und weiblicher Diakone ist bei der SPD auf lebhafte Zustimmung gestoßen.

"Wer von den islamischen Moscheevereinen und Ve ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 16:31:45
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Deutsche Politik News! Top News Jörg Meuthen, AfD-Vorsitzender, wurde im niedersächsischen Hittfeld mit einer hart gefrorenen Torte beworfen: Anschlag durch einen vermutlich linksextremen Täter!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Jörg Meuthen zur versuchten gefährlichen Körperverletzung gegen seine Person:

Berlin (ots) - Diese hinterhältige Attacke mit einer hart gefrorenen Torte auf meine Person war gut organisiert und vorbereitet.

Denn zunächst wurde die Veranstaltung im niedersächsischen Hittfeld von den hinteren Reihen aus durch linksextreme Sprechc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 16:01:07
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Deutsche Politik News! Top News Anton Hofreiter, Fraktionschef der Grünen im Bundestag: ''Diese TTIP-Verhandlungen sind aussichtslos, auch Deutschland sollte sie abbrechen''!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Anton Hofreiter zu den TTIP- und Ceta-Gesprächen:

Essen (ots) - Deutschland solle es Frankreich gleichtun und sich für einen Abbruch der TTIP-Verhandlungen aussprechen. Das fordern die Grünen.

"Diese TTIP-Verhandlungen sind aussichtslos, auc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 15:31:55
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Deutsche Politik News! Top News Georg Pazderski, AfD-Bundesvorstandsmitglied, erklärt zum französischen TTIP-Stopp: ''Frankreich fordert den Stopp der TTIP-Verhandlungen, jetzt muss Deutschland nachziehen''!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Georg Pazderski zum französischen TTIP-Stopp:

Berlin (ots) - Frankreich fordert den Stopp der TTIP-Verhandlungen, jetzt muss Deutschland nachziehen. Denn die deutschen Bürger sehen das Freihandelsabkommen mit den USA mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 15:01:02
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Deutsche Politik News! Top News Schwarzarbeit von Flüchtlingen zu Dumpinglöhnen und unter schlechten Arbeitsbedingungen: Vermittler von Schwarzarbeiterjobs sind in den Unterkünften unterwegs!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zur Schwarzarbeit von Flüchtlingen:

Hamburg (ots) - Viele Flüchtlinge in Deutschland arbeiten nach Informationen des Radioprogramms NDR Info schwarz zu Dumpinglöhnen und unter schlechten Arbeitsbedingungen.

Immer wieder vermitteln dabei Mitarbeiter oder Besucher von Flüchtlingsunterkün ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 14:31:58
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Deutsche Politik News! Top News Korruption in NRW: Zunahme von Korruptionsprozessen gegen Verwaltungsmitarbeiter - Transparency International stellt NRW aber ein gutes Zeugnis aus!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Matthias Korfmann zur Korruption in NRW:

Essen (ots) - Wie korrupt sind die Behörden und Unternehmen in NRW?

Auf den ersten Blick wirkt die Zunahme der Korruptionsprozesse gegen Verwaltungsmitarbeiter Besorgnis erregend.

Aber es handelt sich offenbar nicht um einen Sumpf, der immer tiefer wird. Sogar Transparenc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 14:01:55
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Deutsche Politik News! Top News Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionsvorsitzender, bremst Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann: ''Wir ketten uns mit Sicherheit nicht an die CDU/CSU''!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Anton Hofreiter zu Winfried Kretschmann:

Bielefeld (ots) - Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter hat Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann gebremst.

"Ich halte es für völlig falsch zu sagen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 13:31:02
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Deutsche Politik News! Top News Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, beansprucht zur Bundestagswahl 2017 die grüne Spitzenkandidatur!

Deutsche-Politik-News.de | Bündnis 90/Die Grünen Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Anton Hofreiter zumr Bundestagswahl 2017:

Bielefeld (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, will seine Partei in die Bundestagswahl im kommenden Jahr führen.

"Ich will Spitzenkandidat der Grün ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 13:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, übt offizielle Zurückhaltung und ist provozierend ruhig: Warum sie kaum Grund hat, nervös zu werden!

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Zeitung
Peter Pappert zu Angela Merkel:

Aachen (ots) - Vielen Mitgliedern der CDU mag es schwerfallen, länger zu warten.

Aber Angela Merkel wäre dumm, wenn sie zu früh ankündigt, dass sie 2017 noch einmal und zum vierten Mal als Kanzlerkandidatin in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 11:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Christian Schmidt (CSU), Bundesernährungsminister, täuscht die Öffentlichkeit mit Falschaussage zur Zuckerabgabe: Lebensmittelsteuern in anderen Ländern haben doch nachweisbare Lenkungswirkungen entfaltet!

Deutsche-Politik-News.de | foodwatch e.v.
foodwatch zu Christian Schmidt:

Berlin (ots) - Bundesernährungsminister Christian Schmidt hat Forderungen nach einer Herstellerabgabe für besonders zuckerhaltige Getränke zurückgewiesen - seine Absage allerdings mit einer Falschaussage begründet.

Anders als von Herrn Schmidt dargestellt, haben Lebensmittelsteuern in anderen Län ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 09:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, plant eine Auskunftspflicht zu möglichen Vätern von Kuckuckskindern - Ansprüche der Scheinväter auf Erstattung sollen aber zeitlich begrenzt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Kuckuckskindern:

Halle (ots) - Männer, die Zweifel an einer ihnen zugeschriebenen Vaterschaft haben, sollen mehr Rechte bekommen.

Maas plant eine Auskunftspflicht, wonach Frauen offenlegen müssen, mit wem sie in der in Frage kommenden Zeit Geschlechtsverkehr hatten.

Das klingt nach einem schwierigen juristisch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 08:01:06
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriels neue TTIP-Volte: Der Freihandels-Schlawiner sagt heute hü, morgen hott - dieser Wünsch-dir-was-Kurs der SPD ist ein Grund für die desaströsen Umfrage-Ergebnisse!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Kai Schöneberg zu Sigmar Gabriel:

Berlin (ots) - Klar sind Umfragen keine Wahlergebnisse. Und Landtagswahlumfragen sind keine Bundestagswahlergebnisse.

Aber wer will eigentlich noch Sigmar Gabriel irgendeinen Posten in diesem Land anvertrauen, zumal den eines Kanzlerkandidaten, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 00:01:11
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Deutsche Politik News! Top News Auftritt des deutschen Islam-Predigers Pierre Vogel in Bremen - aber auch die Gegenseite macht mobil: In Sichtweite der Vogel-Kundgebung sollen sich Frauen auf einer Bühne demonstrativ ihrer Burka entledigen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Ralf Michel zum Auftritt von Pierre Vogel in Bremen:

Bremen (ots) - Am Sonnabend spricht der deutsche Islam-Prediger Pierre Vogel am Bremer Bahnhof. Ohne juristisches Vorspiel diesmal.

Anders als 2014 hat die Innenbehörde gar nicht erst versucht, seinen Auftritt zu verbieten. Aber sie hat ihn verlegt. Nicht mehr vorne auf dem B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 18:01:19
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Deutsche Politik News! Top News Das Bundeskriminalamt (BKA) teilt mit: Fast 9.000 Flüchtlingskinder sind verschwunden - zumeist gibt es dabei aber keinen kriminellen Hintergrund!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu verschwundenen Flüchtlingskindern:

Osnabrück (ots) - Die Zahl der in Deutschland verschwundenen Flüchtlingskinder hat sich seit Jahresbeginn fast verdoppelt.

Am 1. Juli waren 8991 unbegleitete Flüchtlingskinder und Jugendliche als vermisst gemeldet, teilte das Bundeskriminalamt (BKA ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 17:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Klaus Lederer, Berliner Linke-Chef und Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl, wirft der SPD ''Realitätsverlust'' vor: ''Die SPD ist weit davon entfernt, 40 Prozent zu erzielen''!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Klaus Lederer zur Berliner SPD :

Berlin (ots) - Der Spitzenkandidat der Berliner Linkspartei, Klaus Lederer, hat der SPD "Realitätsverlust" vorgeworfen.

Zur Aussage des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller, nach der Wahl eine Zweierkonstellation ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 16:01:36
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, ist so sehr unter Druck wie selten zuvor: Noch ist keine Gefahr in Verzug - sie wäre aber schlecht beraten, stoisch alles auszusitzen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Angela Merkel:

Düsseldorf (ots) - Kanzlerin Angela Merkel ist so sehr unter Druck wie selten zuvor.

Trotz kleiner Erfolge in der EU äußern viele Regierungschefs weiter Unverständnis über den Kurs der CDU-Chefin.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 15:01:25
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, schweigt weiter zu einer neuerlichen Kanzlerkandidatur: Aber auch ohne persönliche Bestwerte in den Umfragen ist sie für die CDU/CSU immer noch erschreckend alternativ

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Kanzlerkandidatur:

Bielefeld (ots) - In Berlin wird munter spekuliert, doch Angela Merkel schweigt weiter. Ob sie sich um eine vierte Amtszeit als Bundeskanzlerin bewirbt, bleibt ihr Geheimnis. Und wann sie es lüftet, auch.

Unter Druck se ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 14:01:28
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Deutsche Politik News! Top News Dreieinviertel Jahre NSU-Prozess: Geduld und Sorgfalt des Senats sind nichts anderes als notwendige Strategien der Katastrophenvermeidung!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Frank Schmidt-Wyk zum NSU-Prozess:

Mainz (ots) - Kommenden Mittwoch erleben wir den 306. Verhandlungstag im NSU-Prozess.

Dreieinviertel Jahre zieht sich die Quälerei vor dem Münchner Oberlandesgericht nun schon hin. Ein baldiges Ende ist nicht in Sicht - auch wenn der Senat erkennbar auf einen Abschluss hinarbeitet.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 12:01:33
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Deutsche Politik News! Top News Wie sollen die Rekordüberschüsse in den öffentlichen Haushalten genutzt werden: Sowohl in der Union als auch in der SPD gibt es gewichtige Stimmen für eine Steuerentlastung!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zu Steuersenkungen:

Stuttgart (ots) - In etwas mehr als einem Jahr wird der neue Bundestag gewählt, und bis dahin werden sich die Parteien darüber streiten, wie die Rekordüberschüsse in den öffentlichen Haushalten genutzt werden sollen.

Seit dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 10:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Entschuldung Cuxhavens: Im Grunde ist es eine Bankrotterklärung der Stadt und des Landes - 30 Jahre lang konzept- und verantwortungslos in die Finanzmisere geschlittert!

Deutsche-Politik-News.de | Cuxhaven 2014

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Martin Wein zur Entschuldung Cuxhavens :

Bremen (ots) - Der Zukunftsvertrag mit dem Land ist für Cuxhaven eine gute, notwendige Nachricht.

Ein Grund zum Feiern ist er nicht. Im Grunde ist es eine Bankrotterklärung der Stadt und des Landes, das seine Kommunen 30 Jahre lang konzept- und verantwortungslos in die Finanzmisere hat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 08:01:01
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Deutsche Politik News! Top News Markus Söder (CSU), bayerischer Finanzminister, mit Abschiebeforderungen: Mal wieder auf einer Linie mit AfD-Chefin Frauke Petry und mal wieder quer zu den Grünen - Zeit für eine ehrliche Scheidung!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Zu den Abschiebeforderungen des CSU-Politikers Markus Söder:

Berlin (ots) - Markus Söder hat sicher recht, wenn er sagt, dass es "selbst beim besten Willen" nicht gelingen könne, "so viele Menschen aus einem völlig fremden Kulturkreis erfolgreich zu integrieren".

66 Jahre nach Gr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 08:01:42
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Deutsche Politik News! Top News Die Saudische Botschaft erklärt: Saudi-Arabien schließt die von dem Land finanzierte König-Fahd-Akademie in Bonn / Auch der Aufbau einer saudischen Schule in Berlin ist gestoppt worden!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zu saudischen Einrichtungen in Deutschland:

Berlin (ots) - Saudi-Arabien wird die von dem Land finanzierte König-Fahd-Akademie in Bonn bis zum Jahresende schließen.

Dies teilte die Botschaft Saudi-Arabiens dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Montagausgabe) mit. Auch der Aufbau einer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 00:01:07
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9.990 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (333 Seiten, 30 News pro Seite)

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