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Deutsche Politik News! Top News Andrea Voßhoff (CDU), Bundesbeauftragte für den Datenschutz, stellt schwerwiegende Gesetzesverstöße des Bundesnachrichtendienst (BND) fest!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Andrea Voßhoff zum BND:

Hamburg (ots) - Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Andrea Voßhoff, hat systematische Gesetzesverstöße beim Bundesnachrichtendienst (BND) festgestellt.

Zu diesem Ergebnis kommt sie in einem geheimen Gutachten, das NDR und WDR einsehen konnten. Darin heißt es unter anderem: "Der BND hat ohne Rechts ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. September 2016 @ 12:01:59
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Deutsche Politik News! Top News Rocket Internet SE gibt für das erste Halbjahr 216 ein negatives Ergebnis insbesondere in Folge von Wertberichtigungen für Internet-Portale in Höhe von 617 Millionen bekannt!

Deutsche-Politik-News.de | Rocket Internet SE
Zum Ergebnis von Rocket Internet SE im ersten Halbjahr 2016:

DGAP-Ad-hoc - Berlin, Deutschland, September 2016 - Rocket Internet SE ("Rocket Internet" oder das "Unternehmen") (ISIN DE000A12UKK6) hat ein negatives Ergebnis von 617 Millionen Euro für das erste Halbjahr 2016 bekanntgegeben.

Das Ergebnis wurde insbesondere durch Ab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. September 2016 @ 11:01:01
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Deutsche Politik News! Exklusiv-News2 Leipzig: Schillerhaus

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Deutsche-Politik-News (D-P-N) exklusiv
Leipzig: Schillerhaus

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 11:03:20
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Deutsche Politik News! Top News Ex-SS-Wachmann Reinhold Hanning aus Lage (Kreis Lippe) erwarten bei Rechtskraft des Urteils vom Landgericht Detmold Prozesskosten in sechsstelliger Höhe!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Zum Prozess gegen den ehemaligen SS-Wachmann Reinhold Hanning:

Bielefeld (ots) - Der ehemalige SS-Wachmann Reinhold Hanning aus Lage (Kreis Lippe) könnte Prozesskosten im unteren sechstelligen Bereich zu tragen haben, wenn das Urteil gegen den 94-Jährigen ehemaligen SS-Unterscharführer rechtskräftig wird, schätzt der Detmolder Oberstaatsanwalt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. September 2016 @ 10:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Vorschlag der Grünen zur Wiedereinführung der Wohngemeinnützigkeit: Private Unternehmen sollen Steuervorteile bekommen, wenn sie günstige Mieten garantieren!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Reisener zum Vorschlag der Grünen zur Wiedereinführung der Wohngemeinnützigkeit:

Der Soziale Wohnungsbau in Deutschland ist gescheitert. Horrende Mieten in Großstädten von München bis Hamburg verdrängen die Bürger mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. September 2016 @ 09:01:52
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Deutsche Politik News! Top News Der Fraktionsvorstand der Grünen im Bundestag fordert, dass der Bund beim Wohnungsbau wieder Verantwortung übernimmt: Eine Million bezahlbarer Wohnungen sollen gebaut werden!

Deutsche-Politik-News.de | Bündnis 90/Die Grünen Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Der Fraktionsvorstand der Grünen im Bundestag zum Wohnungsbau:

Berlin (ots) - Die Grünen im Bundestag fordern massive Investitionen in bezahlbaren Wohnraum: In den nächsten zehn Jahren sollen eine Million dauerhaft günstiger Wohnungen geschaffen werden.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. September 2016 @ 08:01:34
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Deutsche Politik News! Top News Kai Wegner (CDU), Großstadtbeauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zur Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber: Die Entstehung von ethnischen Ghettos verhindern!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Kai Wegner zur Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber:

Berlin (ots) - Länder sollen die Wohnsitzauflage nutzen!

Ab (...) Donnerstag macht Bayern als erstes Bundesland von der Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber Gebrauch.

Hierzu erklärt der Großstadtbeauftragte de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. September 2016 @ 00:01:12
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Deutsche Politik News! Top News Reise-Tipp: Günstige Autogas-Preise schonen die Urlaubskasse - Preisvorteile gegenüber Benzin bei Reisen an die Nordsee / Ostsee sowie nach Bayern, Italien, Österreich und Frankreich!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Verband Flüssiggas e.V.
Zu den Autogas-Preisen in Europa:

Berlin (ots) - Wer seine Urlaubsreise mit einem Autogas-Fahrzeug antritt, kann sich auch in diesem Jahr wieder über günstige Kraftstoffpreise freuen.

In vielen beliebten Urlaubsländern tanken Autogas-Fahrer für die Hälfte des Preises herkömmlicher Kraftstoffe, so das Ergebnis einer aktuellen Re ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Juli 2016 @ 11:22:40
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Deutsche Politik News! Top News Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef: Ohne Vernetzung geht es nicht / Innovatives Konzept von Audi: Power to Gas - mit überschüssigem Windstrom wird künstliches Autogas erzeugt!

Deutsche-Politik-News.de | Landeszeitung Lüneburg
Anton Hofreiter zur Frage nach der klimagerechten Mobilität von morgen:

Lüneburg (ots) - Die Abgas-Affäre hat die Autoindustrie in Erklärungsnot gebracht, den Gesetzgeber unter Handlungsdruck gesetzt und gleichzeitig die Frage nach der klimagerechten Mobilität von morgen wieder ins Blickfeld gerückt.

"Mobilität für alle - und g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. Mai 2016 @ 11:01:58
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Deutsche Politik News! Top News Friedrich Ostendorff, agrarpolitischer Sprecher der Grünen, und Christian Meyer, Landwirtschaftsminister Niedersachsens, kritisieren die Bundesregierung wegen der Blockierung von Regelungen zur Puten-Haltung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Friedrich Ostendorff und Christian Meyer zur Haltung von Puten:

Osnabrück (ots) - Agrarministerium will Länderentwurf vorerst nicht umsetzen / Ostendorff: "Leid muss beendet werden"!

Anders als bei Hähnchen, Schweinen oder Kaninchen gibt es in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. September 2016 @ 18:46:54
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Deutsche Politik News! Top News Hermann Gröhe (CDU), Bundesgesundheitsminister, will für ländliche Räume die neuen elektronischen Kommunikationswege (Telemedizin) verstärkt nutzen!

Deutsche-Politik-News.de | Krankenhausneubau Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Hermann Gröhe zur Telemedizin:

Düsseldorf (ots) - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will die neuen elektronischen Kommunikationswege verstärkt nutzen, um die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum zu verbessern.

"Es geht nicht darum, den Arzt durch einen Roboter zu ersetzen, aber warum sollte man nicht Online-Sprec ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. September 2016 @ 18:31:03
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Deutsche Politik News! Top News Gesetzentwurf zur Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren: In der Sache richtig, in der Reichweite unzureichend - es darf keine Zwei-Klassen-Berichterstattung geben!

Deutsche-Politik-News.de | VPRT
VPRT zum Gesetzentwurf zur Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren:

Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat am 31. August 2016 einen Gesetzesentwurf verabschiedet, mit dem die Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren erweitert werden soll.

Neben der Dokumentation von Gerichtsverfahren von herausragender zeitge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. September 2016 @ 18:16:41
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage zur Flüchtlingspolitik: Die Mehrheit der Deutschen glaubt nicht an ''Wir schaffen das'' / Die Zahl der Pessimisten nimmt aber ab!

Deutsche-Politik-News.de | N24
N24-Emnid-Umfrage:

Berlin (ots) - Vor einem Jahr sorgte Angela Merkel mit ihrem Satz "Wir schaffen das" für rege Diskussionen bei den Bürgern.

Wie sehen das die Deutschen heute? Und wie gut managt die Kanzlerin die Flüchtlingskrise?

In einer repräsentativen N24-Emn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. September 2016 @ 18:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Thomas de Maizière (CDU), Bundesinnenminister, beklagt mangelndes Nationalbewusstsein der Deutschen!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Thomas de Maiziere zum Nationalbewusstsein der Deutschen:

Hamburg (ots) - Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) hat ein mangelndes Nationalbewusstsein der Deutschen beklagt.

In einem Interview mit dem Hamburger Magazin stern (Donnerstagsausgabe) sagte de Maiziere: "Obwohl es uns ökonomisch gut geht wie selten zuvor, sind ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. September 2016 @ 17:46:12
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Deutsche Politik News! Top News Antje Tillmann, finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Missbräuchliche Steuerpraktiken durch international abgestimmtes Vorgehen beseitigen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundestag (im Reichstag) Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Antje Tillmann zum Steuerdumping:

Berlin (ots) - Mit OECD-Initiative gegen aggressive Steuergestaltung wird Steuerdumping ein Riegel vorgeschoben!

Am gestrigen Dienstag hat die Europäische Kommission entschieden, die Steuerpraxis Irlands gegenüber Apple als missbräuchlichen Steuervorteil einzustufen.

Hierzu erklä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. September 2016 @ 17:31:39
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Deutsche Politik News! Top News Rainer Wendt, Chef der Polizeigewerkschaft (DPolG): Bei Terroreinsätzen Panzerfahrzeuge und Spürhunde der Bundeswehr nutzen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Rainer Wendt zu Polizei und Bundeswehr:

Osnabrück (ots) - DPolG-Chef Wendt kritisiert: CDU-Länder wollen die Polizei kaputt sparen!

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) schlägt vor, bei Anti-Terror-Einsätzen technisches Equipment der Bundeswehr wie gepanzerte Fahrzeuge, Panzer oder Spürhunde zu nutzen.

In eine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. September 2016 @ 17:16:50
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Deutsche Politik News! Top News Änderung des Soldatengesetzes: Rechtsextremismus-Gefahr hat dazu bisher nicht ausgereicht - da mussten erst die Islamisten kommen!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zur Änderung des Soldatengesetzes:

Berlin (ots) - Begründet wird die Änderung des Soldatengesetzes mit Erkenntnissen über gezielte Versuche islamistischer Gruppierungen, die Bundeswehr für die militärische Ausbildung ihrer künftigen Kämpfer zu nutzen.

Das ist selbstverständlich nicht weniger gefährlich als eine Unterwanderung d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. September 2016 @ 17:01:18
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Deutsche Politik News! Top News Stephan Mayer / Clemens Binninger, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: Änderung des Soldatengesetzes - alle Soldaten werden zukünftig sicherheitsüberprüft!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Stephan Mayer und Clemens Binninger zur Änderung des Soldatengesetzes:

Berlin (ots) - Die Änderung des Soldatengesetzes schafft rechtliche Voraussetzungen!

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf zur Änderung des Soldatengesetzes beschlossen.

Dazu erklären der innenpolitische Sprecher der CD ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. September 2016 @ 16:46:55
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, hat ihre Flüchtlingspolitik des vergangenen Jahres nicht in Zweifel gezogen, sondern ''aus voller Überzeugung'' bestätigt!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Angela Merkel zur Flüchtlingspolitik des vergangenen Jahres:

Frankfurt (ots) - Ihre Flüchtlingspolitik des vergangenen Jahres hat sie nicht in Zweifel gezogen, sondern bestätigt, und zwar "aus voller Überzeugung".

Fehler seien in den Jahren davor geschehen, weil das Thema nicht ernst genug genommen worden sei - nicht von der Bun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. September 2016 @ 16:31:28
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Deutsche Politik News! Top News Emmanuel Macron, französischer Wirtschaftsminister, will Präsident werden: Die Gewinner der Globalisierung scharen sich um ihn - die Verlierer, die er aber braucht, wenden sich ab!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zum französischen Wirtschaftsminister Emmanuel Macron:

Stuttgart (ots) - An sozialem Einfühlungsvermögen scheint es Macron zu fehlen.

Um das Vertrauen seiner Landsleute zu gewinnen, müsste er ihnen aber das Gefühl vermitteln, dass er ihre Ängste und Nöte kennt und ernst nimmt, dass er ihr Wohl im Auge hat, wenn er mehr Eigenver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. September 2016 @ 16:16:21
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Deutsche Politik News! Top News Die Auswertung der ''Corelli''-Handys ergab keine Hinweise auf Verbindungen zum NSU / Der Sachverständige für Todesursachen räumte ein, dass Thomas R. auch an Rattengift gestorben sein könnte!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zu den "Corelli"-Handys:

Berlin (ots) - Die Auswertung neuer Handys und SIM-Karten des verstorbenen Spitzels "Corelli" hat keine Verbindungen zur rechtsextremen Terrorgruppe NSU ergeben.

Das ist das Ergebnis der Untersuchung, die der ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete Jerzy Montag für das P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. September 2016 @ 16:01:25
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Deutsche Politik News! Top News Matthias Kammer, DIVSI-Direktor: ''Auch Nutzer könnten an Apps wie 'Pokémon Go' verdienen. Dafür brauchen wir eine Reform des Datenschutzrechts''!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsches Institut für Vertrauen und Sicherheit im Internet (DIVSI)
Zu Apps:

Hamburg (ots) - Gleich, in welchem Land "Pokémon Go" freigeschaltet wird, sofort springt die App an die Spitze der Download-Charts.

Seit der Markteinführung haben fast acht Millionen Menschen in Deutschland - rund zehn Prozent der Gesamtbevölkerung - die App heruntergeladen un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. September 2016 @ 15:31:38
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Deutsche Politik News! Top News Die deutschen Einzelhändler Edeka, Aldi & Co reden über die Digitalisierung ihres Geschäfts - praktische Anwendungen wie Amazons ''Dash-Button'' sind dagegen Mangelware!

Deutsche-Politik-News.de | Amazon Dash-Buttons Screenshot 2016

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Amazon-Dash-Button:

Halle (ots) - Der simple Knopfdruck macht es den Verbrauchern bequem, tägliche Güter wie Katzenfutter oder Toilettenpapier zu ordern.

Bezahlt wird nicht nur mit Euro, sondern auch mit Daten. Die Verbraucher geben durch die Anwendung einen tiefen Einblick in ihr Konsumverhalten und den Tagesablauf.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. September 2016 @ 15:01:10
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Deutsche Politik News! Top News Marcus Pretzell, nordrhein-westfälischer AfD-Landesvorsitzender: ''Wir wollen 2021 die Kanzlerpartei sein''!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Marcus Pretzell zum Ziel der AfD:

Bielefeld (ots) - Die AfD will nach der Bundestagswahl im Jahr 2021 ins Kanzleramt einziehen. Das hat der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende Marcus Pretzell geg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. September 2016 @ 14:01:32
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Deutsche Politik News! Top News Christian Lüth, Pressesprecher der Alternative für Deutschland: Die Serie von Anschlägen gegen AfD-Mitglieder ist eine Schande für Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Christian Lüth zu Anschlägen gegen AfD-Mitglieder:

Berlin (ots) - Am Abend des 30. August 2016 lauern vier Männer dem Vorsitzenden der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Uwe Junge , auf und attackieren ihn und verletzten ihn gefährlich am Kopf. Hinterhältig, feige, aber organisiert.

D-P-N: Gewalt statt Diskussion - das sind SA-Methoden, mit denen versucht wird, den politischen Gegner einzuschüchtern!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. September 2016 @ 13:01:48
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Deutsche Politik News! Top News Manuela Schwesig (SPD), kritisiert eine mögliche ''braune Koalition'' von AfD und NPD in Mecklenburg-Vorpommern!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Manuela Schwesig zur AfD:

Düsseldorf (ots) - Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat die Ankündigung der AfD verurteilt, nach einem möglichen Einzug in den Landtag Mecklenburg-Vorpommerns mit der NPD kooperieren zu wollen.

"Die
D-P-N: Die NPD wird kaum in den Landtag kommen - Frau Schwesig sollte die Ziele ihrer Partei darstellen und sich nicht dieses durch flache Verunglimpfung ihres politischen Gegners zu ersparen versuchen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. September 2016 @ 12:01:59
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Deutsche Politik News! Top News Zynisches Spiel der AfD: Mit Anti-Zuwanderungs-Slogans auf Russisch umgarnen die Rechtspopulisten die große Gruppe der Spätaussiedler und schüren dort Ressentiments gegen Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Stefan Stark zur AfD:

Regensburg (ots) - Das ist Stimmenfang auf Teufel komm raus: Die AfD hat ihr böses Spiel mit den Ängsten vor Zuwanderern um eine zynische Variante erweitert.

Mit Anti-Zuwanderungs-Slogans auf Russisch umgarnen die Rechtspopulisten die große Gruppe der Spätaussiedler u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. September 2016 @ 11:01:27
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Deutsche Politik News! Top News Politiker zu ein Jahr Merkes Satz ''Wir schaffen das'': Edmund Stoiber: Der Satz provoziert / Reiner Hoffmann: Noch viele Anstrengungen erforderlich!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zum Merkel-Satz "Wir schaffen das":

Berlin (ots) - Anlässlich des Jahrestages des Kanzlerinnen-Satzes "Wir schaffen das" haben Politiker und Vertreter gesellschaftlicher Organisationen eine gemischte Bilanz der deutschen Integrationspolitik in dieser Zeit gezogen.

Der frühere bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) na ...

D-P-N: Der Satz "Wir schaffen das" war zu knapp: Es fehlte das "wie" und das "wer" und das "mit welchem Aufwand" - so überforderte das viele Menschen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. September 2016 @ 09:01:53
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Deutsche Politik News! Top News Harald Kujat, Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr & Ex-Vorsitzender des NATO-Militärausschusses, ist Streitanlass für die Linke!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Kujat und der Linken:

Halle (ots) - Der wesentliche Kujat ist ein Vertreter der Nato, der mit Militäreinsätzen kein prinzipielles Problem hat. Es gibt da aber noch den anderen Kujat.

Er wirbt um Ausgleich mit Russland, findet dessen Eingreifen in Syrien nicht falsch und mahnt, man müsse gegenüber der Türkei klare Kante zeige ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. September 2016 @ 08:01:45
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Deutsche Politik News! Top News Tag der offenen Tür der Bundesregierung: Ein Tag für alle Bienen- und Honigfreunde in Berlin - der Deutsche Imkerbund informiert!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Imkerbund e. V. (D.I.B.)
Zum Tag der offenen Tür der Bundesregierung:

Wachtberg (ots) - Ein Bienenvolk besteht im Sommer aus ca. 40.000 - 60.000 Bienen.

Ein Teil davon zieht am kommenden Wochenende ins Bundespresseamt (BPA) in einen Schaukasten ein, das genauso wie das Bundeskanzleramt und die Bundesministerien zum 18. Mal am 27./28. August für interes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. August 2016 @ 19:01:43
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9.966 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (333 Seiten, 30 News pro Seite)

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