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Deutsche Politik News! Top News Georg Pazderski, AfD-Bundesvorstandsmitglied und Landesvorsitzender Berlin: Zivilschutzkonzept und Aktivierung der Wehrpflicht - die Bundesregierung rechnet offensichtlich mit inneren Unruhen!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Georg Pazderski zur Aktivierung der Wehrpflicht im neuen Zivilschutzkonzept:

Das neue Zivilschutzkonzept ist ein Offenbarungseid. Auf einmal scheint die Bundesregierung zu ahnen, dass die Aussetzung der Wehrpflicht wohl ein großer Fehler gewesen sein muss.

Anders ist der Vorschlag der Aktivierung der Wehrpflicht im neuen Zivils ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. August 2016 @ 16:16:53
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Deutsche Politik News! Top News Andreas Scheuer, CSU-Generalsekretär, will das neue Doppelpassgesetz wieder abschaffen: ''Der deutsche Pass ist kein Ramschartikel, den man als Zweitpass mal noch so mitnimmt''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Andreas Scheuer zum Doppelpassgesetz:

Düsseldorf (ots) - Die CSU will das von der großen Koalition liberalisierte Einwanderungsrecht wieder einkassieren.

"Der Doppelpass wird immer mehr zum Regelfall, das wollen wir nicht, daher müssen wir zum alten Staatsbürgerschaftsrecht zurück", sagte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. August 2016 @ 16:01:48
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Deutsche Politik News! Top News Jörg Bode (FDP), niedersächsischer Ex-Wirtschaftsminister, macht der Landesregierung Vorwürfe, im Streit zwischen VW und zwei Zulieferern falsch gehandelt zu haben!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Jörg Bode zum Streit zwischen VW und zwei Zulieferern:

Berlin (ots) - Der ehemalige niedersächsische Wirtschaftsminister, Jörg Bode (FDP), macht der Landesregierung Vorwürfe, im Streit zwischen VW und zwei Zulieferern falsch gehandelt zu haben.

Bode sagte am Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. August 2016 @ 15:46:03
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Deutsche Politik News! Top News Ausgereift? Der Kampf der EU gegen den Zigarettenschmuggel: Gefälschten Zigaretten sowie Fantasiemarken ist mit einem Rückverfolgbarkeitssystem nicht beizukommen!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Kampf der EU gegen den Zigarettenschmuggel:

Cottbus (ots) - Als die EU vor zwei Jahren die nächste Stufe der Regulierung für Tabakprodukte beschloss, stand der plakative Verbraucherschutz im Mittelpunkt des Interesses: Alles drehte sich um die Schockerf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. August 2016 @ 15:01:45
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Deutsche Politik News! Top News Nordrhein-Westfalen begeht seinen 70. Geburtstag: Ein NRW-Bewusstsein gibt es nicht - niemand zwischen Rhein und Weser wird eine Hymne auf die Einheit seines Bundeslandes singen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zum 70. Geburtstag von Nordrhein-Westfalen:

Hagen (ots) - Seine königliche Hoheit, Prinz William, Herzog von Cambridge, gibt sich heute in Düsseldorf die Ehre.

Der 34-Jährige erinnert an das, was die britische Militärregierung 36 Jahre vor seiner Geburt aus der Taufe gehoben hat: das Land Nordrhein-Westfalen.

Mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. August 2016 @ 14:31:27
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Deutsche Politik News! Top News Die Polizei muss attraktiver für Frauen werden: Der Frauenanteil bei den Anwärtern für die Schutzpolizei liegt im mittleren Dienst seit 2013 deutlich unter 20 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Andreas Abel zum Frauenanteil bei den Anwärtern für die Schutzpolizei:

Berlin (ots) - Der Frauenanteil bei den Anwärtern für die Schutzpolizei liegt im mittleren Dienst seit 2013 deutlich unter 20 Prozent. Die Frage ist, ob genug getan wird, um den Frauenanteil zu erhöhen.

Der Job sei unattraktiv, weil er schlecht bezahlt werde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. August 2016 @ 14:01:54
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Deutsche Politik News! Top News Vorschläge der Grünen zum Kohle-Ausstieg: Das Thema soll mit einem Ausstiegs-Fahrplan ins Zentrum der der politischen Auseinandersetzung rücken!

Deutsche-Politik-News.de | Braunkohleabbau Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Vorschlägen der Grünen zum Kohle-Ausstieg:

Halle (ots) - Nun versuchen die oppositionellen Grünen, das Thema mit einem Ausstiegs-Fahrplan ins Zentrum der der politischen Auseinandersetzung zu rücken.

Dort gehört es hin. Klare Beschlüsse zu einem langfristigen Ausstieg wären im Interesse betroffener Firmen und ihrer Beschäft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. August 2016 @ 13:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Der Timbuktu-Prozess schreibt Geschichte: Erstmals erkennt die internationale Justiz Kulturzerstörung als Kriegsverbrechen an - Afrika wird Vorreiter bei der internationalen Ahndung von Kriegsverbrechen!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Dominic Johnson zum Timbuktu-Prozess in Den Haag:

Berlin (ots) - Ein Vorbild für die Welt: Der Timbuktu-Prozess gegen den Malier Ahmad al-Mahdi vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) schreibt Geschichte.

Erstmals erkennt die internationale Justiz Kulturzerstörung als Kriegsverbrechen an.

Indem die Richte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. August 2016 @ 12:01:59
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Deutsche Politik News! Top News Zweifel an der Glaubwürdigkeit: Gina-Lisa Lohfink, ein deutsches Model und It-Girl, wurde wegen falscher Verdächtigung zu einer Geldstrafe verurteilt!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu Gina-Lisa Lohfink:

Frankfurt (ots) - Lohfink hatte Geschlechtsverkehr mit zwei Männern, die den Sex filmten.

Die Männer wurden wegen der Verbreitung der Aufnahmen belangt, aber Lohfink verlangte auch ihre Verurteilung wegen Vergewaltigung.

Von Anfang an waren Zweifel an ihrer Glaubwürdigkeit geboten. Ihre "Hö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. August 2016 @ 10:01:43
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Deutsche Politik News! Top News Das Bundesinnenministerium gibt in der Öffentlichkeitswirkung keine gute Figur ab: Vorsorge für den Krisenfall zu treffen, ist richtig, aber bitte nicht so unsensibel!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Reinhard Zweigler zum Zivilschutz:

Regensburg (ots) - Das Bundesinnenministerium (Bundesinnenminister: Thomas de Maizière, CDU; Anm.) gibt derzeit, zumindest was seine Öffentlichkeitswirkung betrifft, keine gute Figur ab.

Da wurde erst vergangene Woche ein politisch hochbrisante Einschätzung der Türkei publik, die später als "B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. August 2016 @ 08:01:32
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Deutsche Politik News! Top News Petra Hinz, umstrittene SPD-Bundestagsabgeordnete, hat ihr Mandat zum 31. August niedergelegt und tritt am 5. September aus der SPD aus!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Zu Petra Hinz:

Düsseldorf (ots) - Die umstrittene SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz hat ihr Mandat zum 31. August niedergelegt.

Bei einem Notar in der Nähe der Klinik, in der sich die 54-Jährige derzeit behandeln lässt. Das sagte die Politikerin der Westdeutschen Zeitung (Dienstagausgabe).

Der Antrag ist auf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. August 2016 @ 00:01:18
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Deutsche Politik News! Top News Sven Lehmann, Landesvorsitzender der Grünen NRW, will die Reform der Kirchenfinanzierung ins Wahlprogramm für Land und Bund aufnehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Sven Lehmann zur Kirchenfinanzierung:

Köln (ots) - Mit der Forderung, die steuerfinanzierten "Staatsleistungen" an die katholische und evangelische Kirche zu beenden, wollen die Grünen in NRW in den Landtags- und Bundestagswahlkampf ziehen.

Dies sagte der Grünen-Landesvorsitzende

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 17:46:39
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Deutsche Politik News! Top News Karl Lauterbach, SPD-Gesundheitspolitiker, bestätigt einen sprunghaften Anstieg von Arzneimittelverordnungen für ältere Männer: ''Bei Männern gab es eine Unterbehandlung von Bluthochdruck''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Karl Lauterbach zum sprunghaften Anstieg bei Arzneien für ältere Männer:

Düsseldorf (ots) - Die Arzneimittelverordnungen für ältere Männer sind in den vergangenen Jahren sprunghaft angestiegen.

Während Männer im Alter von 60 bis 64 Jahren im Jahr 2004 von ihren Ärzten im Durchschnitt 431 Tagesdosen pro Jahr verordnet bekamen, w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 17:31:24
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Deutsche Politik News! Top News André Schröder (CDU), Sachsen-Anhalts Finanzminister, geht auf Distanz zu Vorgänger Jens Bullerjahn (SPD) und dessen Sparkurs!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
André Schröder (CDU) zu Jens Bullerjahn:

Halle (ots) - Halle. Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder (CDU) hat sich von seinem Vorgänger Jens Bullerjahn (SPD) und dessen Sparkurs distanziert.

"Es war nicht gut, dass in den vergangenen Jahren der Eindruck entstand, dass Sparen zum Selbstzweck wird. Und auch nicht, dass ma ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 17:16:47
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Deutsche Politik News! Top News Leif Miller, NABU-Bundesgeschäftsführer, fordert stärkere Kontrollen bei Windparks: Investoren versuchen durch Weiterbau trotz Baustopp Fakten zu schaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Windkraftanlagen 2012

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Leif Miller zu Kontrollen bei Windparks:

Berlin (ots) - Angesichts aktueller Fälle in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, wonach Windpark-Betreiber trotz eines gerichtlich und behördlich verhängten Baustopps weitergebaut haben, fordert der NABU eine stärkere Kontrolle von gerichtlichen Beschlüssen sow ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 17:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Treffen Renzi, Hollande und Merkel auf der Insel Ventotene: Nach dem Einschnitt des britischen Referendums vom 23. Juni fehlt der EU ein Rezept!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Treffen Renzi, Hollande und Merkel:

Bielefeld (ots) - Die Symbolik ist unverkennbar: Heute empfängt der italienische Premier Matteo Renzi Bundeskanzlerin Angela Merkel und den französischen Präsidenten François Hollande auf der Insel Ventotene.

Jene Insel, die dem faschistisc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 16:31:51
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Deutsche Politik News! Top News Lehrer- und Elternverband sind für ein Pokémon-Spielverbot auf dem Schulhof: Ein temporäres Smartphone-Verbot in Schulen soll helfen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Spielem von "Pokémon Go" auf dem Schulhof:

Düsseldorf (ots) - Lehrer und Eltern befürchten wegen des Hypes um "Pokémon Go", dass zum Schulstart viele Kinder und Jugendliche lieber virtuelle Monster jagen, als dem Unterricht zu folgen.

Sie fordern deshalb ein temporäres Smartphone-Verbot in Schulen.

"Es müsse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 16:16:57
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Deutsche Politik News! Top News Absurdes Politik-Management: Die Bundesregierung will Bürgern Hamsterkäufe empfehlen - im besten Fall übermotiviert, im schlimmsten Fall durchgedreht!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Thomas Seim zu Versorgungsempfehlungen:

Bielefeld (ots) - Hand aufs Herz: Haben Sie Angst vor Anschlägen des IS?

Besorgt muss man sein. Selbstmord-Attentäter, die sich den IS-Verbrechern ausgeliefert haben, trachten uns nach dem Leben.

Wie menschenverachtend diese Mörderbande ist, lernt man daran, dass sie auch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 16:01:54
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Deutsche Politik News! Top News Die Türkei ist in Gefahr, dem Land droht die Destabilisierung: Der ''IS'' baut neue Fronten auf - die Türkei ist sein Ziel!

Deutsche-Politik-News.de | Türkei Istanbul 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Godehard Uhlemann zur Türkei:

Düsseldorf (ots) - Das Attentat des "IS" auf eine Hochzeitsgesellschaft im türkischen Gaziantep ist ein abscheuliches Verbrechen in doppelter Hinsicht: Ein Jugendlicher wurde politisch-ideologisch missbraucht und sprengte sich in die Luft.

Feiernde Menschen, darunter Frauen und Kinder, wurden getöt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 15:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Jean-Claude Juncker, EU-Kommissionspräsident, als Eröffnungsredner des Europäischen Forums Alpbach 2016: ''Wir sind nicht allein auf der Welt''!

Deutsche-Politik-News.de | Europäisches Forum Alpbach
Jean-Claude Juncker zu aktuellen Herausforderungen der Europäischen Union:

Auftakt zum Europäischen Forum Alpbach 2016

Alpbach (ots) - Mit Eröffnungsreden von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und dem Schriftsteller Pankaj Mishra sowie einem Konzert des Europäischen Jugendorchesters startete das Europäische Forum Alpba ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 14:01:15
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Deutsche Politik News! Top News Hannelore Kraft (SPD), NRW-Ministerpräsidentin, hofft, dass das geplante Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada (Ceta) zustande kommt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Hannelore Kraft zu Ceta und TTIP:

Düsseldorf (ots) - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hofft, dass das geplante Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada (Ceta) zustande kommt.

"Mein Wunsch wäre, dass Ceta gelingt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 13:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Die Olympischen Spiele 2016 in Rio de Janeiro waren eine Veranstaltung unter einem ungünstigem Stern: Dopen, sich nicht erwischen lassen - geht / Dopen, auspacken und starten - geht nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
René Dankert zu Olympia in Rio:

Karlsruhe (ots) - Olympia in Rio - es war eine Veranstaltung unter ungünstigem Stern - und das lange bevor die XXXI. Ausgabe der Neuzeit eröffnet war.

Das Internationale Olympische Komitee, repräsentiert durch seinen Präsidenten Thomas Bach, hat versagt.

Die Whistleblowerin Julia ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 12:01:06
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Deutsche Politik News! Top News Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, kritisiert die häufigeren Hartz-IV-Kontrollen der Jobcenter!

Deutsche-Politik-News.de | Jobcenter 2016

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Brigitte Pothmer zu den häufigeren Hartz-IV-Kontrollen:

Berlin (ots) - Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Brigitte Pothmer, hat die häufigeren Hartz-IV-Kontrollen der Jobcenter kritisiert.

"Der monatliche Datenabgleich ist ein Generalverdacht auf Leistungsmissbrauch unter dem Deckmantel der Ent ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 11:01:05
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Deutsche Politik News! Top News Christoph Schulze, Brandenburger Landtagsabgeordneter der Freien Wähler, hat sich zur Verhinderung der geplanten Kreisreform für eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgesprochen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Christoph Schulze zur Zusammenarbeit mit der AfD:

Potsdam (ots) - Der Brandenburger Landtagsabgeordnete Christoph Schulze von den Freien Wählern hat sich dafür ausgesprochen, zur Verhinderung der geplanten Kreisreform auch mit der Alternative für Deutschland (AfD) zusammenzuarbeiten.

Sc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 10:01:15
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Deutsche Politik News! Top News Frauke Trump - warum die AfD-Chefin Frauke Petry immer mehr dem US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump ähnelt!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu Frauke Petry und der AfD:

Cottbus (ots) - Donald Petry oder Frauke Trump, wie man will.

Die AfD-Chefin scheint in der Art ihrer politischen Forderungen und Einschätzungen dem republikanischen US-Präsidentschaftsbewerber immer ähnlicher werden zu wollen.

Inseln v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 08:31:08
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Deutsche Politik News! Top News Irene Mihalic, innenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, hält de Maizières Pläne zum Einsatz von Gesichtserkennungssoftware für datenschutzrechtlich ''hochproblematisch''!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Irene Mihalic zum Einsatz von Gesichtserkennungssoftware an Bahnhöfen und Flughäfen:

Saarbrücken (ots) - Der Einsatz von Gesichtserkennungssoftware an Bahnhöfen und Flughäfen ist nach Ansicht der Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic datenschutzrechtlich "hochproblematisch".

Mihalic sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Montag): "Die N ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 08:01:19
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Deutsche Politik News! Top News Frank Henkel (CDU), Berliner CDU-Chef und Innensenator, schließt eine Koalition mit der SPD trotz Müllers öffentlicher Favorisierung eines rot-grünen Bündnisses nicht aus!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Frank Henkel zu Situation in Berlin:

Berlin (ots) - Dass er eine Profilierung der Berliner CDU nach rechts wegen der AfD unternehme, weist CDU-Chef Frank Henkel von sich.

Er kämpfe nicht "um irgendein Prädikat als schwarze Sheriffs oder was auch immer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 00:01:54
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Deutsche Politik News! Top News Kriminalität in Bus und Bahn: Die meisten Kunden finden Kameras gut - politische Debatten um Video in der U-Bahn und Speicherzeiten gehen an den Bedürfnissen der meisten Berliner vorbei!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Joachim Fahrun zu Kriminalität in Bus und Bahn:

Berlin (ots) - Selbst wenn Bahnhöfe und Fahrzeuge trotz der Taschendiebe und einzelner spektakulärer Gewalttaten ein ziemlich sicheres Pflaster sind:

Das mulmige Gefühl bleibt, wenn zwielichtige Personen einen bedrohlichen Eindruck machen, wenn weit und breit kein Sicherheitsmensc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 21. August 2016 @ 11:01:53
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Deutsche Politik News! Top News Erik Solheim, neuer Chef des UN-Umweltprogramms Unep, sieht ohne Wachstum keine Chance im Kampf gegen die globale Armut!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Erik Solheim zum Kampf gegen die globale Armut:

Berlin (ots) - Der neue Chef des UN-Umweltprogramms Unep, Erik Solheim, sieht ohne Wachstum keine Chance im Kampf gegen die globale Armut.

"Ohne Wirtschaftswachstum sind die Armen nicht aus der Armut herauszuholen", sagte Solheim dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe). Die g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 21. August 2016 @ 09:01:15
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Deutsche Politik News! Top News Hannelore Kraft (SPD), NRW-Ministerpräsidentin, schließt Koalitionsgespräche mit der Linken nicht aus: ''Ich halte nichts von Ausschließeritis''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Hannelore Kraft zum Landtagswahl vom 14. Mai 2017:

Düsseldorf (ots) - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat ihre Einschätzung bekräftigt, dass die Linkspartei weder regierungsfähig noch regierungswillig sei.

Gleichwohl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. August 2016 @ 16:01:59
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