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Anton Hofreiter zur Frage nach der klimagerechten Mobilität von morgen:
Lüneburg (ots) - Die Abgas-Affäre hat die Autoindustrie in Erklärungsnot gebracht, den Gesetzgeber unter Handlungsdruck gesetzt und gleichzeitig die Frage nach der klimagerechten Mobilität von morgen wieder ins Blickfeld gerückt.
"Mobilität für alle - und g ...
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Friedrich Ostendorff und Christian Meyer zur Haltung von Puten:
Osnabrück (ots) - Agrarministerium will Länderentwurf vorerst nicht umsetzen / Ostendorff: "Leid muss beendet werden"!
Anders als bei Hähnchen, Schweinen oder Kaninchen gibt es in
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Hermann Gröhe zur Telemedizin:
Düsseldorf (ots) - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will die neuen elektronischen Kommunikationswege verstärkt nutzen, um die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum zu verbessern.
"Es geht nicht darum, den Arzt durch einen Roboter zu ersetzen, aber warum sollte man nicht Online-Sprec ...
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VPRT zum Gesetzentwurf zur Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren:
Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat am 31. August 2016 einen Gesetzesentwurf verabschiedet, mit dem die Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren erweitert werden soll.
Neben der Dokumentation von Gerichtsverfahren von herausragender zeitge ...
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N24-Emnid-Umfrage:
Berlin (ots) - Vor einem Jahr sorgte Angela Merkel mit ihrem Satz "Wir schaffen das" für rege Diskussionen bei den Bürgern.
Wie sehen das die Deutschen heute? Und wie gut managt die Kanzlerin die Flüchtlingskrise?
In einer repräsentativen N24-Emn ...
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Thomas de Maiziere zum Nationalbewusstsein der Deutschen:
Hamburg (ots) - Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) hat ein mangelndes Nationalbewusstsein der Deutschen beklagt.
In einem Interview mit dem Hamburger Magazin stern (Donnerstagsausgabe) sagte de Maiziere: "Obwohl es uns ökonomisch gut geht wie selten zuvor, sind ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. September 2016 @ 17:46:12
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Antje Tillmann zum Steuerdumping:
Berlin (ots) - Mit OECD-Initiative gegen aggressive Steuergestaltung wird Steuerdumping ein Riegel vorgeschoben!
Am gestrigen Dienstag hat die Europäische Kommission entschieden, die Steuerpraxis Irlands gegenüber Apple als missbräuchlichen Steuervorteil einzustufen.
Hierzu erklä ...
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Rainer Wendt zu Polizei und Bundeswehr:
Osnabrück (ots) - DPolG-Chef Wendt kritisiert: CDU-Länder wollen die Polizei kaputt sparen!
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) schlägt vor, bei Anti-Terror-Einsätzen technisches Equipment der Bundeswehr wie gepanzerte Fahrzeuge, Panzer oder Spürhunde zu nutzen.
In eine ...
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Zur Änderung des Soldatengesetzes:
Berlin (ots) - Begründet wird die Änderung des Soldatengesetzes mit Erkenntnissen über gezielte Versuche islamistischer Gruppierungen, die Bundeswehr für die militärische Ausbildung ihrer künftigen Kämpfer zu nutzen.
Das ist selbstverständlich nicht weniger gefährlich als eine Unterwanderung d ...
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Stephan Mayer und Clemens Binninger zur Änderung des Soldatengesetzes:
Berlin (ots) - Die Änderung des Soldatengesetzes schafft rechtliche Voraussetzungen!
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf zur Änderung des Soldatengesetzes beschlossen.
Dazu erklären der innenpolitische Sprecher der CD ...
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Angela Merkel zur Flüchtlingspolitik des vergangenen Jahres:
Frankfurt (ots) - Ihre Flüchtlingspolitik des vergangenen Jahres hat sie nicht in Zweifel gezogen, sondern bestätigt, und zwar "aus voller Überzeugung".
Fehler seien in den Jahren davor geschehen, weil das Thema nicht ernst genug genommen worden sei - nicht von der Bun ...
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Zum französischen Wirtschaftsminister Emmanuel Macron:
Stuttgart (ots) - An sozialem Einfühlungsvermögen scheint es Macron zu fehlen.
Um das Vertrauen seiner Landsleute zu gewinnen, müsste er ihnen aber das Gefühl vermitteln, dass er ihre Ängste und Nöte kennt und ernst nimmt, dass er ihr Wohl im Auge hat, wenn er mehr Eigenver ...
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Zu den "Corelli"-Handys:
Berlin (ots) - Die Auswertung neuer Handys und SIM-Karten des verstorbenen Spitzels "Corelli" hat keine Verbindungen zur rechtsextremen Terrorgruppe NSU ergeben.
Das ist das Ergebnis der Untersuchung, die der ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete Jerzy Montag für das P ...
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Zu Apps:
Hamburg (ots) - Gleich, in welchem Land "Pokémon Go" freigeschaltet wird, sofort springt die App an die Spitze der Download-Charts.
Seit der Markteinführung haben fast acht Millionen Menschen in Deutschland - rund zehn Prozent der Gesamtbevölkerung - die App heruntergeladen un ...
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Zum Amazon-Dash-Button:
Halle (ots) - Der simple Knopfdruck macht es den Verbrauchern bequem, tägliche Güter wie Katzenfutter oder Toilettenpapier zu ordern.
Bezahlt wird nicht nur mit Euro, sondern auch mit Daten. Die Verbraucher geben durch die Anwendung einen tiefen Einblick in ihr Konsumverhalten und den Tagesablauf.
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Marcus Pretzell zum Ziel der AfD:
Bielefeld (ots) - Die AfD will nach der Bundestagswahl im Jahr 2021 ins Kanzleramt einziehen. Das hat der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende Marcus Pretzell geg ...
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Christian Lüth zu Anschlägen gegen AfD-Mitglieder:
Berlin (ots) - Am Abend des 30. August 2016 lauern vier Männer dem Vorsitzenden der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Uwe Junge , auf und attackieren ihn und verletzten ihn gefährlich am Kopf. Hinterhältig, feige, aber organisiert.
D-P-N: Gewalt statt Diskussion - das sind SA-Methoden, mit denen versucht wird, den politischen Gegner einzuschüchtern!
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Stefan Stark zur AfD:
Regensburg (ots) - Das ist Stimmenfang auf Teufel komm raus: Die AfD hat ihr böses Spiel mit den Ängsten vor Zuwanderern um eine zynische Variante erweitert.
Mit Anti-Zuwanderungs-Slogans auf Russisch umgarnen die Rechtspopulisten die große Gruppe der Spätaussiedler u ...
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Zum Merkel-Satz "Wir schaffen das":
Berlin (ots) - Anlässlich des Jahrestages des Kanzlerinnen-Satzes "Wir schaffen das" haben Politiker und Vertreter gesellschaftlicher Organisationen eine gemischte Bilanz der deutschen Integrationspolitik in dieser Zeit gezogen.
Der frühere bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) na ...
D-P-N: Der Satz "Wir schaffen das" war zu knapp: Es fehlte das "wie" und das "wer" und das "mit welchem Aufwand" - so überforderte das viele Menschen!
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Zu Kujat und der Linken:
Halle (ots) - Der wesentliche Kujat ist ein Vertreter der Nato, der mit Militäreinsätzen kein prinzipielles Problem hat. Es gibt da aber noch den anderen Kujat.
Er wirbt um Ausgleich mit Russland, findet dessen Eingreifen in Syrien nicht falsch und mahnt, man müsse gegenüber der Türkei klare Kante zeige ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. September 2016 @ 08:01:45
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Zum Tag der offenen Tür der Bundesregierung:
Wachtberg (ots) - Ein Bienenvolk besteht im Sommer aus ca. 40.000 - 60.000 Bienen.
Ein Teil davon zieht am kommenden Wochenende ins Bundespresseamt (BPA) in einen Schaukasten ein, das genauso wie das Bundeskanzleramt und die Bundesministerien zum 18. Mal am 27./28. August für interes ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Die anhaltende Debatte um die innere Sicherheit bringt CDU und CSU keine neuen Wähler.
Im stern-RTL-Wahltrend verlieren die Unionsparteien im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte und liegen nun bei 33 Prozent. ...
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Zum Flughafen BER:
Cottbus (ots) - Ich kann mich noch genau erinnern: Berlin wollte seinen Provinzstatus ablegen und als aufblühende Weltstadt einen passenden Flughafen. Tegel platzte aus allen Nähten, und der alte Flughafen Schönefeld war auch nicht adäquat.
Mehr als zehn Jahre ist es jetz ...
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Zum Bundesarbeitsministerium:
Berlin (ots) - Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Bundesministerin: Andrea Nahles, SPD; Anm.) hat offenbar die Amtsschilder an zwei Dienstgebäuden abmontieren lassen.
Das berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" in ihrer ...
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Zu Kinderehen in Sachsen-Anhalt und Deutschland:
Halle (ots) - Nach Sachsen-Anhalt sind durch den Zuzug von Flüchtlingen seit dem vergangenen Jahr vermehrt Minderjährige gekommen, die bereits verheiratet sind.
Laut Landesverwaltungsamt g ...
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Diana Golze zu Renten und Altersarmut in Brandenburg:
Berlin (ots) - Die Durchschnittsrente für Frauen in Brandenburg ist in den Jahren 2005 bis 2014 von 664 Euro auf 830 Euro im Monat gestiegen, vor allem durch die Einführung der Mütterrente im Jahr 2014.
Bei den Männern blieb die Ren ...
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Boris Pistorius zu Facebook:
Osnabrück (ots) -Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) wirbt für einen verstärkten Dialog mit dem viel kritisierten Netzwerk Facebook.
"Wir müssen nicht nur über Facebook reden, sondern viel stärker mit Facebook", sagte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch).
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Norbert Walter-Borjans zum EU-Steuerstreit mit Apple:
Düsseldorf (ots) - NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) begrüßt das Vorgehen der EU gegenüber Apple beziehungsweise Irland.
"Ich kann die EU-Kommission nur darin bestärken, bei ihrem Kurs zu bleiben", sagte Walter-Borjan ...
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Eric Bonse zum Steuerstreit um Apple:
Berlin (ots) - Na also, geht doch!
Jahrelang hat die EU-Kommission untätig zugesehen, wie kleine Staaten großen Konzernen ebenso exklusive wie lukrative Steuerdeals gewährten.
Doch nun greift die Brüsseler Behörde durch. Bis zu 13 Milliarden Euro soll der US-Konzern Apple an ...
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