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Diana Golze zur Kandidatur für das Amt der Landesvorsitzenden:
Berlin (ots) - Linken-Politikerin Diana Golze hat Bereitschaft signalisiert, gegebenenfalls für das Amt der Landesvorsitzenden ihrer Partei zu kandidieren.
Im rbb-Sommerinterview mit Brandenburg aktuell sagte die 41-Jährige ...
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Zu Ramona Pop:
Berlin (ots) - Die Spitzenkandidatin der Grünen, Ramona Pop, lässt offen, ob sie im Fall eines Grünen-Wahlsiegs am 18. September Regierende Bürgermeisterin werden möchte.
Im rbb-Sommerinterview der Abendschau weicht sie der Frage aus, wer aus dem vierköpfigen Spitzenteam der Grünen ins Rote Rathaus einziehen würd ...
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Andreas Abel zur Besetzung des Brandenburger Tors:
Berlin (ots) - So sollte sich Berlin nicht in der Welt präsentieren.
Der Staat müsse sich wehrhaft zeigen. Das lässt sich schwer von der Hand weisen.
Die kurzzeitige Besetzung des Tores am Sonnabend ist kein Weltuntergang, s ...
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Zur Massentierhaltung:
Ravensburg (ots) - Mit Massentierhaltung lässt sich in der Bevölkerung kein Blumentopf gewinnen.
Es gibt wenige Bauprojekte, die die Gemüter der Bürger mehr erhitzen als industrielle Stallanlagen für tausende Rinder oder zehntausende Hennen.
Das wird Bundesumweltministerin Barbara Hendrick ...
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Herfried Münkler zur Loyalitätsforderung von Angela Merkel und den Grundlinien ihrer Flüchtlingspolitik:
Berlin (ots) - Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler hat die Loyalitätsforderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an Deutschtürk ...
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Zum Revisionsbegehren zum Urteil gegen den früheren SS-Mann Reinhold Hanning:
Bielefeld (ots) - Das Urteil gegen den früheren SS-Mann Reinhold Hanning aus Lage (NRW) wegen Beihilfe zum Mord in Auschwitz wird zunächst nicht rechtskräftig.
Die Verteidigung steht zu ihrem Revisionsbegehren, wie jetzt bekannt wurde. »Ich werde die ...
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Frank Henkel zum Ziel, nächster Regierender Bürgermeister von Berlin zu werden:
Berlin (ots) - Der Spitzenkandidat der Berliner CDU, Frank Henkel, hält trotz schlechter Umfragewerte am Ziel fest, nächster Regierender Bürgermeister von Berlin zu werden.
D ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. August 2016 @ 17:01:15
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Eugen Brysch zum Tod nach einer alternativen Krebs-Therapie:
Osnabrück (ots) - Tod nach Krebs-Therapie: Patientenschützer fordern Reform des Heilpraktikergesetzes
Vorstand Brysch: Verbindliche Standards fehlen - "Gesetz ein Relikt aus dem Jahr 1939"
Mit Blick auf Vorkommnisse am Niederrhein, wo mehrere Patienten n ...
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Zum Abitur nach zwölf Schuljahren:
Düsseldorf (ots) - Knapp drei Viertel der Abiturienten bundesweit haben in diesem Jahr ihr Abitur nach zwölf Schuljahren abgelegt.
Das ergab eine Umfrage der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) bei allen Bundesländern.
Demnach erlangten 2016 deutschlandweit rund 315.000 Abituri ...
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Katrin Göring-Eckardt zur Flüchtlingspolitik:
Osnabrück (ots) - Göring-Eckardt fordert eine Sonderregelung für mindestens 100.000 Asylbewerber!
Ein Jahr nach Angela Merkels "Wir-schaffen-das"-Aussage beklagen die Grünen "Stoppsignale" in der Flüchtlingspolitik.
Die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt sagt ...
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Michael Brzoska zu Krieg und Frieden :
Lüneburg (ots) - Während Deutschland darüber diskutiert, ob sich auch der einzelne Bürger auf mögliche Krisen vorbereiten sollte, schmieden Militärs Strategien für die Kriege der Zukunft.
"Keine einfache Aufgabe", sagt der Hamburger Friedens- und ...
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Ulrich Kelber zur Spionagesoftware Pegasus:
Berlin (ots) - Nach der Enthüllung der Spionagesoftware Pegasus, die sämtlich Daten auf Apples iPhone abgreift, sieht die Bundesregierung vor allem die Techkonzerne in der Pflicht.
"Produkte- und Dienstanbieter sind ganz klar in der Verantwortung, dass die Geräte und Angebote höchsten ...
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Reinhard Kowalewsky zu Handys:
Düsseldorf (ots) - Was ist davon zu halten, dass das Kulthandy iPhone nun doch geknackt wurde?
Jeder, der auf Dauer etwas anderes erwartet hatte, war naiv: Tausende Hacker rund um den Globus haben bereits versucht, in das legendäre Betriebssystem iOS einzudringen.
Wenn nun anschein ...
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Norbert Holst zur Piratenpartei:
Bremen (ots) - Die Piraten üben sich in Durchhalteparolen.
"Wir wollen die Botschaft aussenden: Wir sind noch da", sagt der Vorsitzende Stefan Körner.
Doch der Parteitag am Wochenende in Wolfenbüttel dürfte für die Piratenpartei eher ein weiterer Sargnagel sein. In Umfragen liege ...
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Garrelt Duin zum Ceta-Abkommen mit Kanada:
Düsseldorf (ots) - NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat seine Partei aufgefordert, dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada zuzustimmen.
"Über die heftige Diskussion muss ich mich doch sehr ...
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Zum Burkini-Streit in Frankreich:
Köln (ots) - Na prima.
Französische Kommunalpolitiker und Polizisten haben islamistischen Propagandaplattformen weltweit einen PR-Coup frei Haus geliefert:
Was illustriert die angebliche Demütigung sämtlicher Muslime im Westen anschaulicher als jene Bildsequenz aus Nizza, in der ...
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Zu den Schwimmbad-Täter von Xanten:
Düsseldorf (ots) - Auch über einen Monat nach den Attacken auf Badegäste im FKK-Bereich eines Xantener Schwimmbades hat die Polizei erst drei von mutmaßlich zehn Tätern identifiziert.
Neben einem 23-jährigen Deutsch-Polen und einem 19-jährigen Deutsch-Libanesen auch einen 23-jährigen Türken, ...
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Sven Lehmann zu Michael Groschek:
Köln (ots) - Zwischen den Koalitionspartnern in Düsseldorf wird der Ton gereizter.
Nachdem NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) von "Egoisten im Mantel einer Bürgerinitiative" und einer "durchgrünten Gesellschaft" gesprochen hatte, die zahlreiche Planungen verzögerten, holte NRW-Grünen-C ...
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Zu Dresden:
Leipzig (ots) - Seit Beginn der Pegida-Demonstrationen hat sich das Image der Stadt Dresden verändert.
Hier treffen kulturelle und wirtschaftliche Potenziale auf engstirnige Ansichten. Die Gesellschaft ist gespalten. Und die Stadt im Zwielicht.
Zu sehen in "Exakt - Die Story" am Mittwoch, den 31. Aug ...
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Julius Müller-Meiningen zum Erdbeben in Italien:
Regensburg (ots) - "Der Notstand als Alltag"
In schwierigen Situationen, so lautet ein Gemeinplatz, seien die Italiener zu besonderen Leistungen in der Lage.
Auch nach dem verheerenden Erdbeben in Mittelitalien ist wieder vom besonderen Zusammenhalt des Landes in e ...
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Zum Treffen zwischen Angela Merkel und Winfried Kretschmann:
Bielefeld (ots) - Angela Merkel und Winfried Kretschmann können sich so oft zum Abendessen treffen, wie sie wollen.
Die Kanzlerin und der Ministerpräsident Baden-Württembe ...
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Zu Winfried Kretschmann und Angela Merkel:
Frankfurt (ots) - Man stelle sich das vor: Winfried Kretschmann hat mit Angela Merkel zu Abend gegessen! Und: Es soll sogar lange gedauert haben!
Das allerdings ist wirklich eine Überraschung, denn man fragt sich, worüber zwei Leute stun ...
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Zu Angela Merkels Treffen mit der Visegrad-Gruppe in Warschau:
Cottbus (ots) - Angela Merkel reist nach ihrem Urlaub durch Europa, und es spricht für eine gute Erholung oder grundsätzliche Widerstandskräfte, dass sie dabei selbst quasi feindliches Terrain nicht auslässt.
Am Freit ...
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Hannelore Kraft zum Turbo-Abitur:
Düsseldorf (ots) - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft(SPD) hat in der in NRW erneut aufgeflammten Diskussion über das Turbo-Abitur darauf hingewiesen, dass es für sie wichtig sei, "für Stabilität in der Schulpolitik zu sorgen und Lehrer, Eltern und Kinder nicht einem stä ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. August 2016 @ 00:01:59
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Daniel Günther zu Horst Seehofer :
Hamburg (ots) - Heftiger Gegenwind für die CSU aus dem hohen Norden:
Schleswig-Holsteins CDU-Fraktionschef Daniel Günther hat die von Bayerns Ministerpräs ...
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Hubert Aiwanger zu Zuwanderern:
München (ots) - Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Meldung "CSU will bei Zuwanderern Nähe zum Kulturkreis prüfen":
"Deutschland braucht ein Einwanderungsgesetz mit Punktesystem wie beispielsweise Kanada oder Australien.
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Hubert Weiger zum Bundesverkehrswegeplan:
Berlin/Brüssel (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat heute - vertreten durch die Kanzlei Baumann Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB - gegen den Kabinettsbeschluss vom 3. August zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) bei der EU ...
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Katrin Göring-Eckardt zum Bundeswehreinsatz in Incirlik :
Osnabrück (ots) - Die Grünen im Bundestag sehen unter den gegenwärtigen Umständen keine Basis mehr für den Einsatz der Bundeswehr auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik.
Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte der ...
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Stephan Weil zu einem Burka-Verbot:
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat ein Urteil des Osnabrücker Verwaltungsgerichts begrüßt, wonach eine Schülerin nicht mit Nikab das Abendgymnasium besuchen darf.
Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte der Sozialdemokrat, ihm leuchte die Entscheidung ...
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Sebastian Erb üzumFriedensabkommen in Kolumbien:
Berlin (ots) - Zum Jubeln zu früh
Frieden nach mehr als 50 Jahren Bürgerkrieg, die älteste Guerilla in Lateinamerika gibt den bewaffneten Kampf auf: Das Abkommen in Kolumbien ist ganz ohne Frage ein historischer Moment, gerade in diesen Zeiten, in denen man gar nicht weiß, mit wel ...
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Bundestag
