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Zu ARD und ZDF:
Hagen (ots) - Soweit wie die AfD will Horst Seehofer dann doch nicht gehen: Die Alternative für Deutschland würde ARD und ZDF gern privatisieren, weil es sich dabei in ihren Augen um eine audiovisu ...
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Lutz Heuken zu Horst Seehofers Forderung in Bezug ARD und ZDF:
Essen (ots) - Wie wir Horst Seehofer kennen, wird er sich häufig über die Berichterstattung von ARD und ZDF ärgern.
Etwa dann, wenn ihm die beiden Sender auf seinem rigorosen Weg in der Flüchtlingsfrage nicht bedingu ...
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Thorsten Schäfer-Gümbel zur CSU:
Berlin (ots) - Der stellvertretende SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat die CSU für die anhaltenden Konflikte in der großen Koalition verantwortlich gemacht.
Im Inforadio des rbb erklärte der hessis ...
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Frauke Petry zum Begriff "völkisch":
Bielefeld (ots) - Muss man diese Frau nicht mit Ignoranz strafen, weil man ihr sonst nur dabei hilft, ihre Äußerungen weiterzuverbreiten?
Hilft man nicht der AfD, wenn man ihre Provokationen in die Öffentlichkeit und damit in die Diskussionen trägt? Ja, möglicherweise.
Die Ge ...
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Zum geplanten Burka-Verbot:
Stuttgart (ots) - Dass ein Vollverschleierungsverbot zu mehr Sicherheit im öffentlichen Raum und einer besseren Integration beiträgt, ist mehr als fragwürdig.
Bei den Plänen der Unionsinnenminister geht es offensichtlich vielmehr darum, das Unbehagen zu dämpfen, das ein Teil der Bevölkerung angesicht ...
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Christian Lindner zum Unionsstreit:
Berlin (ots) - Angesichts des Streits um die Flüchtlingspolitik hat FDP-Chef Christian Lindner den Unionsparteien vorgeworfen, die Belange des Landes aus den Augen verloren zu haben.
Lindner sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Montag): "Die Un ...
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Jörg Rinne zum Koalitionsgipfel:
Bielefeld (ots) - Ganze zwei Stunden haben Merkel, Seehofer und Gabriel im Kanzleramt um neue Einigkeit gerungen.
Nun soll es bis Anfang Oktober Lösungen bei zentralen Streitfragen geben. Das wichtigste Thema wurde allerdings ausgeklammert - die Flüchtlingsdebatte.
CSU-Chef
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Zum Treffen der drei Parteivorsitzenden:
Cottbus (ots) - Mag sein, dass man beim Spitzentreffen im Kanzleramt an der einen oder anderen Stelle inhaltlich etwas vorangekommen ist. Und es mag auch sein, dass diese Treffen zwischen den drei Parteivorsitzenden für das großkoalitionäre Binnenverhältnis notwendig sind.
Aber man darf ...
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Zu John Kerry:
Düsseldorf (ots) - Die amerikanische Außenpolitik hat ein Gesicht: John Kerry.
Unermüdlich kämpft der einstige Präsidentschaftskandidat der Demokraten für den Frieden in Syrien und der Ukraine, für eine Verständigung mit dem Iran und die Eindämmung der Atomversuche Nordkorea ...
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Manfred Rekowski zum CSU-Flüchtlingspapier:
Köln (ots) - Der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Manfred Rekowski, hält die Positionen der CSU in der Flüchtlingspolitik für unchristlich.
Forderungen nach einer Bevorzugung von Zuwanderern aus dem christlich-abendländischen Kulturk ...
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Frank Bsirske zur Rentenreform:
Lüneburg (ots) - Die Gewerkschaften forcieren - ein Jahr vor der Bundestagswahl - ihren Einsatz für höhere Renten.
In Berlin stellte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) jetzt eine groß angelegte Kampagne zu ...
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Zum Dieselgate:
Berlin (ots) - Eine Mehrheit der Deutschen unterstützt Fahrverbote für schmutzige Autos, um die schlechte Luftqualität in Städten zu verbessern.
In einer repräsentativen Umfrage bejahen 59 Prozent die Frage "Sind Sie der Meinung, dass Dieselfahrzeuge mit hohem Schadstoffausstoß im Straßenbetrieb nicht mehr in St ...
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Ulrich Kraetzer zu den Piraten:
Berlin (ots) - Klarmachen zum Ändern! Mit diesem Slogan waren die "Piraten" einst angetreten, um die Parteienlandschaft aufzumischen.
Und jetzt, zehn Jahre nach der Gründung der Piraten? Da stehen die wenigen, die in der Partei noch ernsthaft aktiv sind, vor einem Scherbenhaufen.
W ...
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Thomas Reisener zu E-Bikes statt E-Autos:
Düsseldorf (ots) - Eine Million Elektroautos bis 2020 in Deutschland - das verspricht der Koalitionsvertrag.
Bislang fahren von den 46 Millionen Autos hier aber erst 25.000 elektrisch.
Darum wirft die Regierung den E-Autos ständ ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 11. September 2016 @ 09:46:37
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Winfried Kretschmann zur Koalitionsaussage:
Stuttgart (ots) - Vor Beginn des Länderrats der Grünen in Berlin hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann seine Partei aufgefordert, ohne Koalitionsaussage in den Bundestagswahlkampf 201 ...
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Sigmar Gabriel zur CSU:
Berlin (ots) - SPD-Chef Sigmar Gabriel will die jüngsten Forderungen der CSU in der Flüchtlingspolitik zum Thema des Treffens der Koalitionsspitzen am Sonntag im Kanzleramt machen.
"Ich werde da ganz ernsthaft fragen ...
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Zu Kreditkartengebühren:
Berlin (ots) - Verbraucherschützer hoffen im Kampf gegen hohe Kreditkartengebühren auf eine neue Richtlinie der EU.
Diese verbietet Fluggesellschaften oder Händlern, Aufschläge zu berechnen, wenn Kunden mit gängigen Kreditkarten wie Visa oder Mastercard zahlen, sagte Frank-Christian Pauli, Finanzexperte ...
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Volker Kauder zum Flüchtlingsstreit:
Osnabrück (ots) - Unions-Fraktionschef fordert seine Partei zu Beendigung des Flüchtlingsstreits auf
Kauder: Die Voraussetzungen dafür sind da - Scharfe Kritik an Absetzbewegungen der SPD: "Das ist völlig daneben"
Osnabrück. Unions-Fraktionschef
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 10. September 2016 @ 18:01:46
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Zur neuen Blue Card für hochqualifizierte Afrikaner:
Düsseldorf (ots) - Um die lebensgefährlichen Überfahrten über das Mittelmeer einzudämmen, verstärkt die EU ihr Bemühen um sichere und legale Migrationsmöglichkeiten nach Europa.
"Wir wollen zum Beispiel Hochqualifizierten im Rahmen ...
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ZDF-Politbarometer Extra Berlin September 2016:
Mainz (ots) - Gut eine Woche vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ist die SPD stärkste Partei vor der CDU auf Platz zwei.
Die
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Zum Smartphone-Spiel Pokémon Go:
Osnabrück (ots) - Das Verteidigungsministerium will wegen Sicherheitsbedenken die Standorte der Bundeswehr inklusive Übungsplätze und Schießanlagen als Objekte im Smartphone-Spiel Pokémon Go löschen lassen.
"Derzeit laufen Gespräche mit dem Spielebetreiber", sagte ein Sprecher des Bundesverteidi ...
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Zum 11. September 2001:
Karlsruhe (ots) - Dass der 11. September 2001 einen tiefen Einschnitt im Leben der Amerikaner bedeutete, ist oft genug gesagt worden.
Der Terrorschock. Der Verlust der alten Welt, in der man einen Wolkenkratzer betreten konnte, ohne Sicherheitsschleusen passieren zu müssen.
Das Ende der Ü ...
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Zu Sven Lau:
Stuttgart (ots) - Der Prediger Lau ist nicht einer dieser durchgeknallten Jungen, die sich einreden lassen, Gewalt sei ein gottgefälliges Werk und die deshalb in Syrien oder anderswo zu Terroristen werden wollen oder werden.
Lau fällt in Deutschland vielmehr seit Jahren al ...
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Zum größten Elfenbein-Fund in Deutschland:
Cottbus (ots) - Die Farbe ist ein warmes Weiß, das Material lässt sich gut bearbeiten und fasziniert Menschen seit Jahrtausenden: Elfenbein.
Aus den Stoßzähnen von Elefanten wurden Kultgegenstände und Schmuckstücke geschnitzt oder Klaviertasten gefertigt. Inzwischen sollte das Geschich ...
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Katja Pähle zu Jörg Felgner:
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts SPD-Landtagsfraktionschefin Katja Pähle lehnt in der Gutachten-Affäre einen Rücktritt des Wirtschaftsministers Jörg Felgner (SPD) ab.
"Das ist keine Alternative. Wenn jemand zurücktritt, muss es dafür auch tatsächlich einen Grund geben. Den sehe ich nicht", sagte Pähle ...
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Zu radikalisierten muslimischen Mädchen:
Osnabrück (ots) - In Deutschland radikalisieren sich anscheinend immer mehr muslimische Mädchen.
So verzeichnet die Beratungsstelle Radikalisierung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) einen starken Anstieg der Beratungen, in den ...
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Zum Auto-Zulieferer Bosch:
Stuttgart (ots) - Rechtlich gesehen darf ein Zulieferer weder in Deutschland noch in den USA die Augen davor verschließen, was mit seinen Teilen geschieht.
Die Frage ist daher, ob man bei Bosch etwas wusste - und wenn ja, ...
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Jürgen Theiner zum Sparpaket des Bremer Senats:
Bremen (ots) - Rund 110 Millionen Euro will Finanzsenatorin Karoline Linnert im laufenden Haushalt einsparen.
Bremen kommt dem Stabilitätsrat von Bund und Ländern also ein Stück weit entgegen, und das ist in der Tat alternativlos, um eine häufig strapazierte Vokabel mal zu Recht zu ...
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Zum Atomtest Nordkoreas:
Frankfurt (ots) - In den Hauptstädten Ostasiens ist nach dem Atomtest Nordkoreas die Forderung zu hören, Machthaber Kim Jong-un durch wirtschaftliche Isolation gefügig zu machen.
Die Folge wäre eine Hungersnot unter Zivilisten. Ethisch gesehen verbietet sich damit diese Entscheidung.
Auc ...
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Das Statistische Bundesamt zu JGS-Unfällen:
Wiesbaden (ots) - Im Jahr 2015 traten bei 92 Unfällen in Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen rund 9,6 Millionen Liter Jauche, Gülle und Silagesickersaft sowie vergleichbare in der Landwirtschaft anfallende Stoffe (JGS) unkontrolliert in die Umwelt aus.
Wie das Statistisc ...
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Bundestag
