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Deutsche Politik News! Top News Abrüsten an der Rigaer Straße in Berlin: Man fragt sich, wie Polizei und Innenbehörde einen der umstrittensten Polizeieinsätze seit Jahren auslösen konnten!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Rathaus Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Berliner Morgenpost
Joachim Fahrun zur Rigaer Straße:

Berlin (ots) - Es bleibt dabei: Berlins Polizei und Innenverwaltung haben illegal gehandelt, als sie im Juni die Linksautonomen-Kneipe "Kadterschmiede" an der Rigaer Straße 94 in Berlin-Friedrichshain geräumt haben.

Die Entscheidung erfolgte nicht nur, weil ein offenbar von Linksextremen einges ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. September 2016 @ 14:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Winfried Kretschmann (B'90/Die Grünen), baden-württembergischer Ministerpräsident, warnt davor, die AfD und deren Wähler zu Rechtsradikalen zu erklären!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Der Tagespiegel
Winfried Kretschmann zur AfD:

Berlin (ots) - Berlin - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat davor gewarnt, die AfD und deren Wähler zu Rechtsradikalen zu erklären.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. September 2016 @ 12:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Die Nitratbelastung des Grundwassers nimmt weiter zu - ein Drittel der Fläche Deutschlands ist betroffen: Hauptverursacher ist die Landwirtschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: WDR
Zur Nitratbelastung des Grundwassers:

Köln (ots) - Deutschland bekommt das Problem der Grundwasserverunreinigung durch Nitrat nicht in den Griff.

Nach Recherchen von WDR und NDR werden in immer mehr Grundwasservorkommen die gültigen Nitrat-Grenzwerte (50 mg/l) überschritten. Inzwische ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. September 2016 @ 10:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Mehr Kontrolle in der Arbeiterwohlfahrt (Awo) wegen dubioser Verträge: Spitzenkräfte der Arbeiterwohlfahrt sollen künftig ihre Gehälter offenlegen!

Deutsche-Politik-News.de |
Zur Arbeiterwohlfahrt (Awo):

Schwerin (ots) - Ausgelöst durch die Affäre um zwei mutmaßliche Untreue-Fälle bei der Arbeiterwohlfahrt (Awo) in Waren will der Wohlfahrtsverband künftig für mehr Transparenz in seinen Reihen sorgen berichtet die Schweriner Volkszeitung in Ihrer Freitagsausgabe.

Auf dem Treffen der Awo-Landesspitze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. September 2016 @ 08:31:44
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel, SPD-Chef und Bundeswirtschaftsminister, bremst bei den erneuerbaren Energien: Es kursiert die Furcht, dass Wähler massenweise den Sozialdemokraten den Rücken kehren!

Deutsche-Politik-News.de | Braunkohleabbau Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Braunkohleausstieg:

Halle (ots) - Die Positionierung der Gewerkschaft hat das Zeug dazu, die Debatte über den Umbau des Energieversorgungssystems in die richtige Richtung zu drehen - insbesondere in der SPD.

Nächstes Jahr wird zuerst in NRW und dann im Bund gewählt.

Es kurs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. September 2016 @ 08:01:52
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Deutsche Politik News! Top News Jean-Claude Juncker, EU-Kommissionspräsident, zur Krise in der Gemeinschaft: Die Europäische Union zerfällt - das historisch einmalige Projekt folgt keinem Automatismus!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Marina Kormbak zur Lage der EU:

Bielefeld (ots) - Es war keine aufrüttelnde Rede zur Lage Europas, die Jean-Claude Juncker gestern im europäischen Parlament hielt.

Es war kein flammender Appell zu mehr Zusammenarbeit und auch kein mahnendes Heraufbeschwören der düsteren Vergangenheit Europas.

Zu den Abgeordneten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. September 2016 @ 01:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Jarzombek (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Das EuGH-Urteil bestätigt das Ende der WLAN-Störerhaftung: WLAN-Anbieter haften grundsätzlich nicht für Rechtsverletzungen Dritter!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Thomas Jarzombek zum EuGH-Urteil zur WLAN-Störerhaftung:

Berlin (ots) - WLAN-Anbieter haftet grundsätzlich nicht für Rechtsverletzungen Dritter

Der Europäische Gerichtshof hat am heutigen Donnerstag das lange erwartete Urteil zur WLAN-Störerhaftung im Fall McFadden gegen Sony Entertainment gesprochen.

Dazu erklär ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 17:31:34
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Baumgärtel, als ''Bananensprayer'' bekannter Künstler, wird von Anhängern des türkischen Präsidenten Erdogan beschimpft und bedroht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Baumgärtel zu Beschimpfungen und Gewaltandrohungen:

Düsseldorf (ots) - Der als Bananensprayer bekannte Künstler Thomas Baumgärtel sieht sich von Anhängern des türkischen Präsidenten Erdogan bedroht.

Baumgärtel stellt seit dem Wochenende im Kunstverein Langenfeld aus und zeigt dort unter anderem ein Bild Erdogans in gebüc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 17:16:17
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Hold (54), Kemptener Jurist, Kommunalpolitiker und TV-Richter, stellt sich den FREIEN WÄHLERN als deren Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten vor!

Deutsche-Politik-News.de | Schloss Bellevue Berlin 2016

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Zum Alexander Hold als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten:

Kempten (ots) - Prominenter Gast bei der Herbstklausur der FREIEN WÄHLER: Die Abgeordneten empfingen am Mittwoch den Juristen, Kommunalpolitiker und TV-Richter Alexander Hold - ihren Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten.

Hold wird sich bei der nächsten B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 17:01:59
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Deutsche Politik News! Top News Katarina Barley, SPD-Generalsekretärin, rechtfertigt das SPD-Veto gegen Steuerentlastungen: Der Existenzminimumbericht muss vorliegen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Katarina Barley zum SPD-Veto gegen Steuerentlastungen:

Düsseldorf (ots) - SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat das SPD-Veto gegen einen schnellen Kabinettsbeschluss über Steuerentlastungen 2017 und 2018 gegen Kritik der Union verteidigt.

"Die Erhöhung des Kindergeldes, des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 16:46:16
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Deutsche Politik News! Top News Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler, kritisiert lebenslange Pensionen von Wahlbeamten und fordert dringend Reformen!

Deutsche-Politik-News.de | MDR
Reiner Holznagel zu lebenslangen Pensionen von Wahlbeamten:

Leipzig (ots) - Die großzügigen Pensionen für Wahlbeamte wie Bürgermeister und Landräte hält der Präsident des Bundes der Steuerzahler Reiner Holznagel für eine ungerechtfertigte Überversorgung auf Kosten des Steuerzahlers.

In der aktuellen, vom MDR produzierten Ausgabe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 16:31:48
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Deutsche Politik News! Top News Hat sich Franz Beckenbauer, der ''Kaiser'', seine ''ehrenamtliche'' Arbeit für die Fußball-WM 2006 mit Millionen Euro vergolden lassen?

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Franz Beckenbauer:

Halle (ots) - Hat sich der "Kaiser" seine Arbeit für die WM 2006 mit Millionen Euro vergolden lassen, könnte das dazu beitragen, eine ohnehin schon wacklige Säule des Sports einzureißen: das Ehrenamt.

Ohne die 8,6 Millionen Freiwilligen müsste das System kollabieren, ohne die freiwilligen Helfer hätte es O ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 16:01:17
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, soll sich gegen das CETA-Verfahren einsetzen: Greenpeace-Aktivisten demonstrieren vor der CDU-Parteizentrale in Berlin gegen das umstrittenes Handelsabkommen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace e.V.
Zum CETA-Verfahren:

Berlin (ots) - Gegen das hochumstrittene kanadisch-europäische Handelsabkommen und das undemokratische Vorgehen bei CETA demonstrieren Greenpeace-Aktivisten heute am frühen Morgen vor der CDU-Parteizentrale in Berlin.

"Frau Merkel, CETA schadet Umwelt und Demokratie.", steht auf einem Banner neben einem drei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 15:31:11
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Die CDU/CSU liegt auf dem niedrigstem Stand seit Jahren, die AfD steigt auf 13 Prozent / 62 Prozent der Deutschen halten Angela Merkel für glaubwürdig, nur 9 dagegen Prozent Frauke Petry!

Deutsche-Politik-News.de | stern
stern-RTL-Wahltrend: Hamburg (ots) - Die Union aus CDU und CSU büßt einen weiteren Prozentpunkt ein und kommt im stern-RTL-Wahltrend nur noch auf 32 Prozent - ihr bislang niedrigster Wert seit Jahren.

Damit liegt sie 9,5 Prozen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 15:01:45
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Deutsche Politik News! Top News Holger Münch, BKA-Präsident: Der IS schleust gezielt potentielle Attentäter über Flüchtlingrouten nach Europa und diskreditiert gezielt Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Holger Münch zum IS:

Berlin (ots) - Die Terrormiliz IS schleust nach den Worten von BKA-Präsident Holger Münch gezielt potentielle Attentäter über Flüchtlingrouten nach Europa, um so Flüchtlinge zu diskreditieren und Angst zu schüren.

"Wir müssen realisieren, dass das auch ein Weg des Terrors ist", sagte Münch am Mittwoch im RBB ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 14:41:27
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Deutsche Politik News! Top News Georg Pazderski, AfD-Bundesvorstandsmitglied und Landesvorsitzender Berlin: Bundesinneninister de Maiziere spielt die Terrorgefahr bewusst herunter!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Zur Festnahme mehrerer mutmaßlicher IS-Terroristen:

Berlin (ots) - Die Festnahmen in Schleswig-Holstein belegen den Satz: Nicht alle Flüchtlinge sind Terroristen, aber die meisten Terroristen sind heutzutage Flüchtlinge.

Doch der eigentliche Skandal ist, dass die Bundesregierung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 14:46:36
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Deutsche Politik News! Top News Die AfD wirft Fragen auf, die sich die anderen Parteien gar nicht mehr stellen: Als Regierungspartei ist sie keine Alternative - aber als Opposition wird sie gebraucht!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zur AfD:

Stuttgart (ots) - Als Regierungspartei ist die AfD keine Alternative für Deutschland. Das stellt sie in Baden-Württemberg eindrucksvoll unter Beweis.

Kaum hatte sich die stärkste Oppositionsfraktion im Stuttgarter Landtag gebildet, da fiel sie auch schon wieder auseinander. Jetzt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 14:31:38
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Deutsche Politik News! Top News Jens Gnisa, Vorsitzender des Deutschen Richterbundes (DRB), warnt vor Kameras in Gerichtssälen: ''Manch ein Angeklagter wird die Gelegenheit zur Inszenierung für die Nachwelt nutzen''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu Kameras in Gerichtssälen:

Osnabrück (ots) - Der Deutsche Richterbund (DRB) sieht Pläne der Bundesregierung skeptisch, bei Gerichtsverfahren häufiger Kameras zuzulassen.

Das seit Jahrzehnten bestehende Verbot für TV-Aufnahmen habe durchaus seine Berechtigung.

Aus Anlass des Deutschen Juristentages sagte der Vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 13:46:03
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Deutsche Politik News! Top News Die ''Flexi-Rente'' soll zum 1. Januar 2017 in Kraft treten: Die Regierung erwartet ein Minus bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) von 87 Millionen Euro pro Jahr!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur "Flexi-Rente":

Düsseldorf (ots) - Die unter dem Begriff "Flexi-Rente" geplanten Neuregelungen für ein längeres Arbeiten im Alter sollen zum 1. Januar 2017 in Kraft treten.

Das geht aus der Formulierungshilfe der Bundesregierung für den Gesetzentwurf zur "Flexi-Rente" hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 13:31:35
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Deutsche Politik News! Top News Mehr Kriminalität durch Zuwanderer in Mecklenburg-Vorpommern? Ein wesentlicher Anstieg durch Zuwanderer ist nach Angaben des Landeskriminalamtes in Mecklenburg-Vorpommern nicht zu verzeichnen?

Deutsche-Politik-News.de |
Zur Kriminalität durch Zuwanderer in Mecklenburg-Vorpommern:

Schwerin (ots) - Ein wesentlicher Anstieg der Kriminalität durch Zuwanderer ist nach Angaben des Landeskriminalamtes (LKA) in Mecklenburg-Vorpommern nicht zu verzeichnen berichtet die Schweriner Volkszeitung in der Donnerstagsausg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 14:01:47
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Deutsche Politik News! Top News Die Sondierungsgespräche der SPD mit den potenziellen Koalitionspartnern CDU bzw. Linkspartei ziehen sich länger hin als zunächst erwartet:Kommt doch Rot-Rot in MV?

Deutsche-Politik-News.de | Landtag Mecklenburg-Vorpommern in Schwerin 2015

Deutsche-Politik-News.de |
Zu den Sondierungsgesprächen der SPD mit der CDU bzw. Linkspartei:

Schwerin (ots) - Die Sondierungsgespräche der SPD mit den potenziellen Koalitionspartnern CDU bzw. Linkspartei ziehen sich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 13:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Islam-Experten warnen vor sogenannten Niqab-Shops in Deutschland: Islamistische Bekleidungsläden sind auch Teil einer salafistischen Infrastruktur, in der Informationen weitergegeben werden!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Zu Niqab-Shops in Deutschland:

Mainz (ots) - Hinter sogenannten Niqab-Shops in Deutschland stehen zum Teil islamistische bzw. salafistische Strukturen. Zu dieser Bewertung kommen Islam-Experten, die Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" eingeschätzt haben.

Wie "Report Mainz" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 12:01:06
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Deutsche Politik News! Top News IS-Schläfer in Deutschland: Die Risiken des Chaos - ein Staat mit liberaler Asylpolitik und offenen Grenzen darf nicht jeden unkontrolliert ins Land lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Dietmar Ostermann zu IS-Schläfern in Deutschland:

Freiburg (ots) - Stimmt, was deutsche Ermittler vermuten, dann hat der IS im Herbst 2015 mit großem Aufwand eine Schläferzelle nach Norddeutschland geschickt.

Gefälschte Pässe, verschlüsselte Handyprogramme - das ist ein Maß an Planung, das düsterste Absichten vermuten lässt.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 11:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Ansgar Heveling (CDU), Vorsitzender des Innenausschusses im Bundestag, fordert mehr Befugnisse für Terror-Ermittler!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ansgar Heveling zu Befugnissen für Terror-Ermittler:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Ansgar Heveling (CDU), hat angesichts der neuen Festnahmen von Terror-Verdächtigen einen größeren Spielraum für Ermittler in der Terrorabwehr gefordert.

"Der Fall der drei festgenommenen Syrer zeigt, dass d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 10:01:58
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Deutsche Politik News! Top News Die Stadt Köln will die Ordnung und Sicherheit für den Kölner Dom und seine Umgebung dauerhaft verbessern und plant eine ''Schutzzone Dom''!

Deutsche-Politik-News.de | Köln Skyline 2011

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zum Kölner Dom:

Köln (ots) - Ein umfassendes Ordnungs- und Sicherheitskonzept für den Kölner Dom und seine Umgebung soll die Situation rund um das weltberühmte Wahrzeichen der Stadt dauerhaft verbessern.

Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) berichtet, liegt Oberbürgermeisterin Henriette Reker der Entwurf für eine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 09:01:14
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel (SPD), Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler, will steuerliche Abschreibungen für Unternehmen ausweiten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Sigmar Gabriel zur Förderung von Investitionen von kleinen Unternehmen:

Düsseldorf (ots) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will die Sofortabschreibungsgrenze für geringwertige Wirtschaftsgüter anheben und damit Investitionen von kleinen Unternehmen fördern.

Es bra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. September 2016 @ 16:31:45
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Deutsche Politik News! Top News Es gibt knapp eine Million Einbürgerungen seit Januar 2000 - die Bundesregierung hat keine empirischen Ergebnisse ''über Art und Umfang von Problemen, die mit mehrfacher Staatsangehörigkeit verbunden sind''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Einbürgerungen und mehrfacher Staatsangehörigkeit:

Düsseldorf (ots) - In Deutschland wurden von 2000 bis einschließlich 2015 insgesamt 958.701 Personen eingebürgert, die ihre bisherige Staatsangehörigkeit behielten.

Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. September 2016 @ 16:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Rebecca Harms, Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, zur Asselborn-Forderung zu Ungarn: So darf man nicht auf die Rückkehr der Populisten reagieren!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Der Tagespiegel
Rebecca Harms zur Asselborn-Forderung zu Ungarn:

Berlin (ots) - Berlin - Die Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms, hat die von Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn erhobene Forderung eines EU-Ausschlusses Ungarns zurückgewiesen.

"So wie sich Asselborn jetzt verhäl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. September 2016 @ 15:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Bürgerschaftswahlen in Bremerhaven: Bei der Auszählung der Stimmen hat es laut Staatsgerichtshof keine Manipulationen und Fälschungen gegeben!

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Weser-Kurier
Ralf Michel zu den Bürgerschaftswahlen in Bremerhaven:

Bremen (ots) - Bei der Auszählung der Stimmen zur Bürgerschaftswahl in Bremerhaven hat es keine Manipulationen und Fälschungen gegeben, sagt der Staatsgerichtshof.

Nicht einmal Fehler, die über das normale Maß hinausgehen.

Das ist eine gute Nachricht. Und si ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. September 2016 @ 13:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Neuer Bericht des Club of Rome: Mit radikalen Vorschlägen eine Diskussion zum Ressourcenverbrauch anzustoßen, ist unverändert bitter nötig!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Rhein-Neckar-Zeitung
Zum Club of Rome:

Heidelberg (ots) - Dass die Kapazitäten unseres Planeten endlich sind, ist seit über 40 Jahren die Kernthese des Club of Rome.

Viele seiner Prognosen von 1972 haben sich als zu pessimistisch erwiesen - auch weil das düstere Szenario damals dazu beitrug, überhaupt erst ein Problembewusstsein und damit Abhilfe z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. September 2016 @ 11:00:00
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9.826 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (328 Seiten, 30 News pro Seite)

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