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Deutsche Politik News! Top News Die AfD wirft Fragen auf, die sich die anderen Parteien gar nicht mehr stellen: Als Regierungspartei ist sie keine Alternative - aber als Opposition wird sie gebraucht!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zur AfD:

Stuttgart (ots) - Als Regierungspartei ist die AfD keine Alternative für Deutschland. Das stellt sie in Baden-Württemberg eindrucksvoll unter Beweis.

Kaum hatte sich die stärkste Oppositionsfraktion im Stuttgarter Landtag gebildet, da fiel sie auch schon wieder auseinander. Jetzt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 14:31:38
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Deutsche Politik News! Top News Jens Gnisa, Vorsitzender des Deutschen Richterbundes (DRB), warnt vor Kameras in Gerichtssälen: ''Manch ein Angeklagter wird die Gelegenheit zur Inszenierung für die Nachwelt nutzen''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu Kameras in Gerichtssälen:

Osnabrück (ots) - Der Deutsche Richterbund (DRB) sieht Pläne der Bundesregierung skeptisch, bei Gerichtsverfahren häufiger Kameras zuzulassen.

Das seit Jahrzehnten bestehende Verbot für TV-Aufnahmen habe durchaus seine Berechtigung.

Aus Anlass des Deutschen Juristentages sagte der Vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 13:46:03
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Deutsche Politik News! Top News Die ''Flexi-Rente'' soll zum 1. Januar 2017 in Kraft treten: Die Regierung erwartet ein Minus bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) von 87 Millionen Euro pro Jahr!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur "Flexi-Rente":

Düsseldorf (ots) - Die unter dem Begriff "Flexi-Rente" geplanten Neuregelungen für ein längeres Arbeiten im Alter sollen zum 1. Januar 2017 in Kraft treten.

Das geht aus der Formulierungshilfe der Bundesregierung für den Gesetzentwurf zur "Flexi-Rente" hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 13:31:35
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Deutsche Politik News! Top News Mehr Kriminalität durch Zuwanderer in Mecklenburg-Vorpommern? Ein wesentlicher Anstieg durch Zuwanderer ist nach Angaben des Landeskriminalamtes in Mecklenburg-Vorpommern nicht zu verzeichnen?

Deutsche-Politik-News.de |
Zur Kriminalität durch Zuwanderer in Mecklenburg-Vorpommern:

Schwerin (ots) - Ein wesentlicher Anstieg der Kriminalität durch Zuwanderer ist nach Angaben des Landeskriminalamtes (LKA) in Mecklenburg-Vorpommern nicht zu verzeichnen berichtet die Schweriner Volkszeitung in der Donnerstagsausg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 14:01:47
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Deutsche Politik News! Top News Die Sondierungsgespräche der SPD mit den potenziellen Koalitionspartnern CDU bzw. Linkspartei ziehen sich länger hin als zunächst erwartet:Kommt doch Rot-Rot in MV?

Deutsche-Politik-News.de | Landtag Mecklenburg-Vorpommern in Schwerin 2015

Deutsche-Politik-News.de |
Zu den Sondierungsgesprächen der SPD mit der CDU bzw. Linkspartei:

Schwerin (ots) - Die Sondierungsgespräche der SPD mit den potenziellen Koalitionspartnern CDU bzw. Linkspartei ziehen sich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 13:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Islam-Experten warnen vor sogenannten Niqab-Shops in Deutschland: Islamistische Bekleidungsläden sind auch Teil einer salafistischen Infrastruktur, in der Informationen weitergegeben werden!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Zu Niqab-Shops in Deutschland:

Mainz (ots) - Hinter sogenannten Niqab-Shops in Deutschland stehen zum Teil islamistische bzw. salafistische Strukturen. Zu dieser Bewertung kommen Islam-Experten, die Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" eingeschätzt haben.

Wie "Report Mainz" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 12:01:06
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Deutsche Politik News! Top News IS-Schläfer in Deutschland: Die Risiken des Chaos - ein Staat mit liberaler Asylpolitik und offenen Grenzen darf nicht jeden unkontrolliert ins Land lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Dietmar Ostermann zu IS-Schläfern in Deutschland:

Freiburg (ots) - Stimmt, was deutsche Ermittler vermuten, dann hat der IS im Herbst 2015 mit großem Aufwand eine Schläferzelle nach Norddeutschland geschickt.

Gefälschte Pässe, verschlüsselte Handyprogramme - das ist ein Maß an Planung, das düsterste Absichten vermuten lässt.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 11:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Ansgar Heveling (CDU), Vorsitzender des Innenausschusses im Bundestag, fordert mehr Befugnisse für Terror-Ermittler!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ansgar Heveling zu Befugnissen für Terror-Ermittler:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Ansgar Heveling (CDU), hat angesichts der neuen Festnahmen von Terror-Verdächtigen einen größeren Spielraum für Ermittler in der Terrorabwehr gefordert.

"Der Fall der drei festgenommenen Syrer zeigt, dass d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 10:01:58
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Deutsche Politik News! Top News Die Stadt Köln will die Ordnung und Sicherheit für den Kölner Dom und seine Umgebung dauerhaft verbessern und plant eine ''Schutzzone Dom''!

Deutsche-Politik-News.de | Köln Skyline 2011

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zum Kölner Dom:

Köln (ots) - Ein umfassendes Ordnungs- und Sicherheitskonzept für den Kölner Dom und seine Umgebung soll die Situation rund um das weltberühmte Wahrzeichen der Stadt dauerhaft verbessern.

Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) berichtet, liegt Oberbürgermeisterin Henriette Reker der Entwurf für eine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. September 2016 @ 09:01:14
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel (SPD), Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler, will steuerliche Abschreibungen für Unternehmen ausweiten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Sigmar Gabriel zur Förderung von Investitionen von kleinen Unternehmen:

Düsseldorf (ots) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will die Sofortabschreibungsgrenze für geringwertige Wirtschaftsgüter anheben und damit Investitionen von kleinen Unternehmen fördern.

Es bra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. September 2016 @ 16:31:45
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Deutsche Politik News! Top News Es gibt knapp eine Million Einbürgerungen seit Januar 2000 - die Bundesregierung hat keine empirischen Ergebnisse ''über Art und Umfang von Problemen, die mit mehrfacher Staatsangehörigkeit verbunden sind''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Einbürgerungen und mehrfacher Staatsangehörigkeit:

Düsseldorf (ots) - In Deutschland wurden von 2000 bis einschließlich 2015 insgesamt 958.701 Personen eingebürgert, die ihre bisherige Staatsangehörigkeit behielten.

Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. September 2016 @ 16:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Rebecca Harms, Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, zur Asselborn-Forderung zu Ungarn: So darf man nicht auf die Rückkehr der Populisten reagieren!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Der Tagespiegel
Rebecca Harms zur Asselborn-Forderung zu Ungarn:

Berlin (ots) - Berlin - Die Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms, hat die von Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn erhobene Forderung eines EU-Ausschlusses Ungarns zurückgewiesen.

"So wie sich Asselborn jetzt verhäl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. September 2016 @ 15:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Bürgerschaftswahlen in Bremerhaven: Bei der Auszählung der Stimmen hat es laut Staatsgerichtshof keine Manipulationen und Fälschungen gegeben!

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Weser-Kurier
Ralf Michel zu den Bürgerschaftswahlen in Bremerhaven:

Bremen (ots) - Bei der Auszählung der Stimmen zur Bürgerschaftswahl in Bremerhaven hat es keine Manipulationen und Fälschungen gegeben, sagt der Staatsgerichtshof.

Nicht einmal Fehler, die über das normale Maß hinausgehen.

Das ist eine gute Nachricht. Und si ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. September 2016 @ 13:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Neuer Bericht des Club of Rome: Mit radikalen Vorschlägen eine Diskussion zum Ressourcenverbrauch anzustoßen, ist unverändert bitter nötig!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Rhein-Neckar-Zeitung
Zum Club of Rome:

Heidelberg (ots) - Dass die Kapazitäten unseres Planeten endlich sind, ist seit über 40 Jahren die Kernthese des Club of Rome.

Viele seiner Prognosen von 1972 haben sich als zu pessimistisch erwiesen - auch weil das düstere Szenario damals dazu beitrug, überhaupt erst ein Problembewusstsein und damit Abhilfe z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. September 2016 @ 11:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Das Urteil des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf zur Luftreinhaltung stellt der Politik des Landes und erst recht der des Bundes ein Armutszeugnis aus!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Reinhard Kowalewsky zum Urteil des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf:

Düsseldorf (ots) - Das gestrige Urteil für saubere Luft in Düsseldorf stellt der Politik des Landes und erst recht der des Bundes ein Armutszeugnis aus:

Es ist nicht akzeptabel, wenn europaweit geltende Vorgaben für die Belastung mit Stickstoffdioxid in vielen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. September 2016 @ 09:01:23
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Deutsche Politik News! Top News Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) erwirkt ein bahnbrechendes Urteil vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf: Diesel-Fahrverbote sind damit unausweichlich!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Zum Urteil des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf zur Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) :

Berlin (ots) - Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat der Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Nordrhein-Westfalen wegen Überschreitung der Luftqualitätswerte in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Aktenzeic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. September 2016 @ 08:31:41
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Deutsche Politik News! Top News Michael Bertrams, Ex-Präsident des NRW-Verfassungsgerichtshofs, fordert eine konsequente Ahndung des Leugnens oder Verharmlosens der NS-Verbrechen!

Deutsche-Politik-News.de | KZ Sachsenhausen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Michael Bertrams zur Leugnung oder Verharmlosung von NS-Verbrechen:

Köln (ots) - Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hat eine konsequente Ahndung des Leugnens oder Verharmlosens der NS-Verbrechen gefordert.

Einzelne Urteile aus jüngster Zeit dehnten "den Rahmen des Erlaub ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. September 2016 @ 08:01:54
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Deutsche Politik News! Top News Harald Kujat, Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr & Ex-Vorsitzender des NATO-Militärausschusses: Die Waffenruhe ist ein Hoffnungsschimmer für den Frieden in Syrien!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Harald Kujat zur Waffenruhe in Syrien:

Berlin (ots) - Der ehemalige Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, Harald Kujat, hat sich erleichtert geäußert, dass die Waffenruhe in Syrien bislang weitgehend eingehalten wird.

Die Vereinbarung sei der erste Hoffnungsschimmer, dass es doch irgendwann zu einer politischen Lösung komme, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. September 2016 @ 00:01:49
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Deutsche Politik News! Top News Rebecca Harms, Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, fordert EU-Hilfe für Deutschland in der Flüchtlingskrise: Unterstützung für Leistung ist besser als Strafen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Rebecca Harms zur Flüchtlingskrise:

Osnabrück (ots) - In der Flüchtlingskrise fordert die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms, EU-Förderung für Deutschland.

In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte Harms: "EU-Staaten, die Flüchtlinge in großer Zahl aufnehmen und integ ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 18:01:50
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Deutsche Politik News! Top News Michael Stübgen, CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat scharfe Kritik an der Forderung des luxemburgischen Außenministers Asselborn geäußert, Ungarn aus der EU auszuschließen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Michael Stübgen zu Jean Asselborn:

Berlin (ots) - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Stübgen hat scharfe Kritik an der Forderung des luxemburgischen Außenministers Asselborn geäußert, Ungarn aus der EU auszuschließen.

Asselborn hätte besser "einfach den Mund gehalten", sagte Stübgen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 17:46:32
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Deutsche Politik News! Top News Matthias Höhn, Bundesgeschäftsführer der Linken, zur Wahlstrategie: Die Linkspartei setzt auf ''linke Unentschlossene'' - Ziel ist zweistelliges Ergebnis!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Matthias Höhn zur Wahlstrategie:

Berlin (ots) - Die Linkspartei will bei den Bundestagswahlen um ein zweistelliges Ergebnis kämpfen und wieder drittstärkste Fraktion im Bundestag werden.

Mit einem prozentualen Zugewinn beim Ergebnis soll zudem »eine Mehrheit gegen die Union und damit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 17:31:26
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Deutsche Politik News! Top News Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenchefin, fordert ein Ende der Personaldebatte in der Union: ''Es gibt keinen Grund für erhitzte Gemüter und wilde Personalspekulationen''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gerda Hasselfeldt zur Personaldebatte in der Union:

Düsseldorf (ots) - CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat ein Ende der Personaldebatte in der Union im Vorfeld der Bundestagswahl gefordert.

"Dass man zu einer

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 17:16:09
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Deutsche Politik News! Top News Burkard Dregger, Innenexperte der Berliner CDU: Die Flüchtlinge sollen die Turnhallen bis Jahresende verlassen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Burkard Dregger zur Belegung von Turnhallen:

Berlin (ots) - Der Innenexperte der Berliner CDU, Burkard Dregger, hat bestätigt, dass die Turnhallen in der Stadt nur noch bis zum Jahresende als Flüchtlingsunterkünfte genutzt werden sollen.

Dregger sagte am Dienstag im rbb-Inforadio, die Unterbringung sei "eine Existenzfrage": "Uns ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 17:01:43
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage bei den großen Pflegekassen: Zusätzliches Pflegegeld wird nur zu 40 Prozent bei Kassen abgerufen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum zusätzlichen Pflegegeld :

Düsseldorf (ots) - Pflegebedürftige und deren Angehörige dürfen von den Pflegekassen zusätzliches Geld für mehr professionelle Hilfe bei der Pflege und für Dienstleistungen wie Einkaufs- oder Putzhilfen beantragen.

Doch nur die wenigsten Betroffenen rufen die Mittel ab, wie eine Umfrage der in Düss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 16:46:57
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Deutsche Politik News! Top News Sylvia Löhrmann (Grüne), nordrhein-westfälische Schulministerin, verteidigt das Turbo-Abi: ''Hin und Her macht Schule nicht besser''!

Deutsche-Politik-News.de | NRW Bad Salzuflen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Sylvia Löhrmann zum Turbo-Abi:

Köln (ots) - Köln. NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann hält gegen massive Kritik vorerst am Turbo-Abitur nach acht Schuljahren (G8) fest.

"Bei meinen Schulbesuchen höre ich immer wieder: »Wir sind froh, dass endlich mal Ruhe eingekehrt ist«", sagte die Grünen-Politikerin in einem Interview des "Köl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 16:31:21
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Deutsche Politik News! Top News Sachsen-Anhalt kassiert häufiger Waffenbesitzkarten: Einzug vor allem wegen Straftaten wie Nötigung, Bedrohung und Betrug sowie wegen Alkoholabhängigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Einzug von Waffenbesitzkarten in In Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - In Sachsen-Anhalt werden zunehmend mehr Waffenbesitzkarten zurückgenommen oder widerrufen.

Insgesamt wurden in den vergangenen fünf Jahren 247 Karten eingezogen, 160 davon allein in den vergangenen drei Jahren. Da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 16:01:56
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Deutsche Politik News! Top News Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister: Das Gesetz zur Rehabilitierung von Männern, die nach dem alten Strafrechtsparagrafen 175 wegen Homosexualität verurteilt worden waren, kommt noch im Oktober!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Heiko Maas zum zur Rehabilitierung Homosexueller:

Düsseldorf (ots) - Justizminister Heiko Maas will innerhalb der nächsten Wochen die Rehabilitierung jener Männer auf den Weg bringen, die nach dem alten Strafrechtsparagrafen 175 wegen Homosexualität verurteilt worden waren.

"Ich wer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 14:01:52
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Deutsche Politik News! Top News Ein klares Zeichen des Rechtsstaats zum Brandanschlag von Altena (NRW): Gedankenlosigkeit, Dummheit und Verantwortungslosigkeit dürfen nicht zum gesellschaftlichen Konsens werden!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zum Brandanschlag von Altena:

Hagen (ots) - Keiner aus dem Umfeld hat den Angeklagten aus Altena einen Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim zugetraut.

Es waren, so schien es, Täter aus der Mitte der Gesellschaft am Werk, die aus purer Angst vor fremden Neubürgern gehandelt haben wollen.

Der Prozess vor dem Land ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 12:01:59
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Deutsche Politik News! Top News Annette Widmann-Mauz (CDU), Gesundheitsstaatssekretärin und Vorsitzende der Frauenunion, will das Mutterschaftsgeld auch für selbstständige Privatversicherte!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Annette Widmann-Mauz zum Mutterschaftsgeld:

Düsseldorf (ots) - Gesundheitsstaatssekretärin Annette Widmann-Mauz (CDU) hat angekündigt, dass künftig auch Frauen, die privat gesundheitsversichert sind und als Selbstständige arbeiten, während des Mutterschutzes sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Geburt eines Kindes Mutterschaftsgeld erhalt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 09:46:22
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Deutsche Politik News! Top News Stichwahl zum österreichischen Präsidenten: Die Entscheidung, die Wiederholung der Stichwahl zu verschieben, ist richtig!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Stichwahl in Österreich:

Bielefeld (ots) - Ganz gleich, wie lächerlich sich Österreich gerade macht: Die Entscheidung, die Wiederholung der Stichwahl zu verschieben, ist natürlich richtig.

Nach dem Debakel bei der ersten Abstimmung konnte aus der Klebstoff-Panne nur diese Konsequen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 08:01:54
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9.600 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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