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Deutsche Politik News! Top News Gero Neugebauer, Parteienforscher, sieht inhaltlich gute Chancen für Rot-Rot-Grün in Berlin und eher personelle Hindernisse!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Gero Neugebauer zu Rot-Rot-Grün in Berlin:

Berlin (ots) - Der Parteienforscher Gero Neugebauer sieht gute Chancen, dass eine Regierungskoalition aus SPD, LINKE und Grünen in Berlin gelingen wird.

»Ich sehe bei diesen Parteien keine Position, die so do ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 15:01:07
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Deutsche Politik News! Top News Erardo Rautenberg, Generalstaatsanwalt des Landes Brandenburg, will rund 18.000 Datensätze vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) beschlagnahmen lassen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Erardo Rautenberg zu Daten von Flüchtlingen:

Berlin (ots) - Der Generalstaatsanwalt des Landes Brandenburg, Erado Rautenberg, will rund 18.000 Datensätze vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beschlagnahmen lassen.

Nach Informationen des rbb hat er von der zuständigen Staatsanwaltschaft Frankfurt/Oder dazu mehrere entsprec ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 14:01:10
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Deutsche Politik News! Top News Hubert Weiger, Vorsitzender des BUND: Der SPD-Konvent brüskiert den Protest Hunderttausender Freihandels-Kritiker: Das grundsätzliche Votum pro Ceta gefährdet den Schutz von Umwelt und Verbrauchern!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Hubert Weiger zum SPD-Konvent:

Wolfsburg/Berlin (ots) - Hubert Weiger, der Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), zeigte sich enttäuscht über das Votum des SPD-Konvents zugunsten des Freihandelsabkommens Ceta.

Damit habe sich eine Mehrheit der Delegierten ü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 13:01:30
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel, SPD-Chef und Bundeswirtschaftsminister, hat die SPD auf seinen umstrittenen Kurs zum Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta) gezwungen!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zum SPD-Parteikonvent:

Ulm (ots) - Sigmar Gabriel hat die SPD auf seinen umstrittenen Kurs zum Freihandelsabkommen Ceta gezwungen.

Mit Ach und Krach gelang es dem Vorsitzenden, die tief sitzenden Vorbehalte vieler Genossen gegen diesen Vertr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 12:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Katarina Barley, SPD-Generalsekretärin, beklagt, dass die politische Diskussion thematisch völlig verengt sei: Die Union ist schuld an der Stärkung der politischen Ränder!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Katarina Barley zur Union:

Bonn (ots) - SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat nach der Berlin-Wahl beklagt, dass die politische Diskussion thematisch völlig verengt sei.

"Es geht nicht mehr um Sachthemen, sondern nur noch um Flüchtlinge. Und das befeuern

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 11:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Jörg Meuthen, AfD-Bundesvorsitzender, schließt ein Bündnis mit der Union aus: ''Wir werden uns CDU und CSU nicht als Juniorpartner andienen''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Jörg Meuthen zur Union:

Bonn/Berlin (ots) - Der Bundesvorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, hat nach dem Wahlergebnis seiner Partei bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus ein zweistelliges Ergebnis der AfD bei der Bundestagswahl im Visier und gleichze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 10:01:12
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Deutsche Politik News! Top News Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), saarländische Ministerpräsidentin, lobt Kanzlerin Merkels Klarstellungen und fordert bis zum Parteitag deutliches Signal für eine erneute Kanzlerkandidatur!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Annegret Kramp-Karrenbauer zu Kanzlerin Merkel und zur Union:

Berlin / Saarbrücken. (ots) - Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Klarstellungen Angela Merkels zu ihrem Satz "Wir schaffen das" begrüßt.

Der Satz sei zum Symbol einer zugespitzten Debatte geworden und werde nicht mehr als E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 09:01:44
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Deutsche Politik News! Top News Michael Grosse-Brömer (CDU), parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag: CDU und CSU können nur gemeinsam gewinnen

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Michael Grosse-Brömer zur Union:

Bonn/Berlin (ots) - In der Union will man nach dem schwachen Wahlergebnis der CDU in Berlin zusammenrücken.

"Das Ergebnis in Berlin ist wirklich nicht schön. Im Kern ist es so, dass ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 08:11:44
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Deutsche Politik News! Top News Peter Tauber, CDU-Generalsekretär, hält den Ruf nach Kurswechsel für schwer nachvollziehbar: ''Die Regierung hat alles getan, damit sich das vergangene Jahr nicht wiederholt''!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Peter Tauber zur Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus:

Bonn (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber wandte sich gegen Unions-Stimmen, die gerade beim Thema Flüchtlingspolitik eine Veränderung anstreben.

"Der Ruf nach einem Kurswechsel ist schwer nachvollziehbar. Die Regierung hat a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 08:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Die Putin-Partei ''Einiges Russland'' siegt bei der Duma-Wahl: Zu ruhiges Russland - erfolgreich kann aber nur eine Gesellschaft sein, die sich produktive Unruhe erlaubt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ulrich Krökel zur Duma-Wahl in Russland:

Düsseldorf (ots) - Die Mechaniker der Macht im Kreml haben schon vor der Duma-Wahl viel dafür getan, dass der Apparat des Wladimir Putin künftig noch runder laufen möge.

Vor allem wurde das Wahlrecht so geändert, dass der Anschein der Transparenz zunahm.

Zugleich stiegen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 00:01:28
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Deutsche Politik News! Top News Peter Györkös, ungarischer Botschafter in Deutschland, verteidigt Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban gegen Kritik und Ungarns Forderung nach einer ''kulturellen Gegenrevolution'' in der EU!

Deutsche-Politik-News.de | WDR
Peter Györkös zur EU:

Brüssel/Köln (ots) - Der ungarische Botschafter in Deutschland, Peter Györkös, hat Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban gegen Kritik verteidigt.

Mit Blick auf die Flüchtlingskrise sagte er im Interview mit dem ARD-Europamagazin über Orban: "Er ist praktisch der einzige unter den Mitgliedern des europäi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. September 2016 @ 18:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Friedrich Ostendorff, agrarpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, nennt die ''Initiative Tierwohl'' zum Thema Tierschutz in der Landwirtschaft ein ''sinkendes Schiff''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Friedrich Ostendorff zur Initiative Tierwohl:

Osnabrück (ots) - Agrarpolitischer Sprecher Ostendorff sieht Projekt nach Ausstieg des Tierschutzbundes gefährdet / "Zukunft sieht düster aus"!

Nach dem Ausstieg des Deutschen Tierschutzbundes aus der Initiative Tierwohl sehen die Grünen das Projekt grundsätzlich gefährdet.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. September 2016 @ 16:01:11
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Deutsche Politik News! Top News Christian Lindner, FDP-Bundes- & nordrhein-westfälischer Partei- und Fraktionschef, wirbt für die kommenden Wahlen in NRW und im Bund um AfD-Wähler!

Deutsche-Politik-News.de | FDP Bundesvorstand Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Lindner zu AfD-Wählern:

Düsseldorf (ots) - FDP-Chef Christian Lindner setzt für die kommenden Wahlen in NRW und im Bund darauf, frustrierte CDU-Wähler und AfD-Sympathisanten einzusammeln.

"Wirtschaft, Bildung und eine seriöse Gegen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. September 2016 @ 14:01:44
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Deutsche Politik News! Top News Berliner Politik nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus: Die nächsten fünf Jahre können darüber entscheiden, ob aus Berlin ein wuchernder Moloch wird oder eine gestaltete Metropole!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Berliner Zeitung
Zur Berliner Politik:

Berlin (ots) - Nie waren die Zeiten für gutes Regieren in Berlin so günstig.

Die Probleme sind erkannt. Die Chancen liegen auf der Straße.

Die wirtschaftlichen Bedingungen sind so gut wie in den vergangenen Jahrzehnten nicht. Das Steueraufkommen steigt. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. September 2016 @ 12:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Berliner Wahlergebnis: Die Große Koalition in Berlin wurde abgewählt - die Rechtspopulisten sind auch im weltoffenen Berlin ins Parlament gekommen!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Neues Deutschland
Zum Berliner Wahlergebnis:

Berlin (ots) - Berlin ist nicht Mecklenburg-Vorpommern. So war es im Vorfeld der Berliner Abgeordnetenhauswahl zu hören.

Es stimmt: Anders als im Nordosten wurde die Große Koalition aus SPD und

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. September 2016 @ 10:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Wahl in Berlin: Es ist schon eine besondere Pointe, dass die Kanzlerin jetzt abgestraft wird für eine angeblich flüchtlingsfreundliche Politik, die sie in Wirklichkeit längst wieder beendet hat!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Frankfurter Rundschau
Zum Wahlergebnis in Berlin:

Frankfurt (ots) - Die wichtigste Botschaft: Das demokratische Deutschland wird sich dem Rechtspopulismus stellen müssen.

Und zwar am besten nicht so, wie die CDU das tut. Sie hat an diesem Sonntag erneut die Prügel dafü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. September 2016 @ 08:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Berlin-Wahl: Die herben CDU-Verluste sind eine weitere Klatsche für die Kanzlerin / Die SPD hat fünf Prozentpunkte bei den Stimmen verloren und ist damit der kleinste Berliner Wahlsieger aller Zeiten!

Deutsche-Politik-News.de | Abgeordnetenhaus Berlin 2016

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Carsten Heil zur Berlin-Wahl:

Bielefeld (ots) - Die nächste Backpfeife für die CDU, die nächste Abfuhr für Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Kann sich die ebenfalls bei der Berliner Wahl schwer gebeutelte SPD noch damit trösten, dass sie wenigstens stärkste Partei in der Hauptstadt geblieben ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. September 2016 @ 00:01:31
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Deutsche Politik News! Top News Abschied vom Diesel: Der VW-Abgasbetrug beschleunigt eine Technikrevolution - diese könnte der Durchbruch für Elektroautos sein!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Stefan Stark zum Diesel:

Regensburg (ots) - Es hat sich langsam ausgestunken und ausgedieselt: Der VW-Abgasskandal läutet eine Zeitenwende im Automobilbau ein, die ursprünglich nicht so beabsichtigt war.

Wir erleben gerade den Anfang vom Ende der Diesel-Ära - ein Jahr, nachdem die schmutzigen Tricksereien in den

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. September 2016 @ 09:46:44
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Deutsche Politik News! Top News Ukraine: Der Krieg macht Pause - es gibt Hoffnung, aber der Weg zum ukrainischen Frieden bleibt noch weit!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur Ukraine:

Ravensburg (ots) - Es besteht Hoffnung, dass die neue Waffenruhe in der Ukraine mindestens sieben Tage hält.

Präsident Poroschenko hat versprochen, seine Truppen im Osten der Republik vorerst zurückzuhalten.

Auch dem Kremlchef Putin käme zurzeit eine Offensi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. September 2016 @ 00:01:17
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Deutsche Politik News! Top News Beate Walter-Rosenheimer, jugendpolitische Sprecherin der Grünen, fordert von der Bundesregierung mehr Einsatz für unbegleitete Flüchtlingskinder!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Beate Walter-Rosenheimer zu unbegleiteten Flüchtlingskindern:

Osnabrück (ots) - Jugendpolitische Sprecherin kritisiert Informationslücken als peinlich / "Im Informationschaos bleiben die Kinder auf der Strecke"!

Die Grünen im Bundestag verlangen von der Bundesregierung mehr Unterstützu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 18:16:22
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Deutsche Politik News! Top News Ein klares Signal an den SPD-Parteikonvent und die EU-Handelsministerkonferenz: 320.000 Demonstranten u.a. in Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt/Main, Leipzig, Stuttgart, München fordern das Aus für CETA & TTIP!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | stoppt ceta ttip demo 216
Zu Demonstrationen gegen CETA und TTIP:

Berlin (ots): Mehr als 320.000 Menschen haben am heutigen Samstag bundesweit gegen CETA und TTIP demonstriert.

Wenige Tage vor der EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava trugen die Bürgerinnen und Bürger ihren Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 18:01:26
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Deutsche Politik News! Top News Günther Oettinger (CDU), EU-Kommissar, zu Frontex: Die 27 EU-Staaten müssen ihre Zusagen für Frontex einhalten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Günther Oettinger zu Frontex:

Düsseldorf (ots) - EU-Kommissar Günther Oettinger hat die 27 EU-Staaten nach dem Gipfel in Bratislava aufgefordert, ihre finanziellen und personellen Zusagen zum Aufbau der gemeinsamen EU-Grenzschutzagentur Frontex unbedingt einzuhalten.

"Wir erwarten, dass die EU-Mitgliedstaaten mehr Finanzmittel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 17:46:30
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Deutsche Politik News! Top News Mehr Personal soll für mehr Sicherheit sorgen: Die Bahn will Zugbegleiter mit Pfefferspray ausstatten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Carolin Nieder-Entgelmeier zu Zugbegleitern:

Bielefeld (ots) - Jeder, der regelmäßig in einem Regionalexpress der Deutschen Bahn unterwegs ist, weiß, wie gefährlich der Job von Zugbegleitern und Sicherheitskräften ist.

In den fahrenden Sammelbecken für unerfreuliche Phänomene aller Art trifft man auf Fahrgäste, die das Mehrzwec ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 17:16:51
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Deutsche Politik News! Top News Peter Tauber, CDU-Generalsekretär, will Parteimitglieder gegen Internet-Pöbler schulen: ''Wir haben Leitfäden für die Nutzung sozialer Medien erstellt''!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Peter Tauber zur Nutzung sozialer Medien:

Düsseldorf (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber (CDU) will seine Parteimitglieder für den Bundestagswahlkampf in sozialen Netzwerken für den Umgang mit Pöblern und Störern schulen.

"Sie sollen wissen, wie sie auf Provokationen reagiere ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 17:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur (BA) und des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF): ''Merkels 'Wir schaffen das' schließe ich mich an''!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Frank-Jürgen Weise zu Merkels "Wir schaffen das":

Berlin (ots) - Der Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Frank-Jürgen Weise, hat eine positive Bilanz seiner Arbeit gezogen.

Die "gesamten Arbeitsprozesse seien nun einfacher und schneller", sagte Weise am Samstag im rbb-inforadio.

"Wir haben die in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 16:46:00
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Deutsche Politik News! Top News Karl-Josef Laumann (CDU), Patientenbeauftragter der Bundesregierung, will Forschung an Demenzkranken zulassen, fordert aber strenge Auflagen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zur Forschung an Demenzkranken:

Osnabrück (ots) - Umstrittene Forschung an Demenzkranken: "Nicht einfach in der Patientenverfügung ankreuzen"!

Karl-Josef Laumann, Patientenbeauftragter und Pflegebevollmächtigter der Bundesregierung, spricht sich dafür aus, medizinische Forschung an Demenzkranken zuzulassen.

Aller ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 16:31:56
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Deutsche Politik News! Top News Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags: Die Kommunen fordern eine Fristverlängerung für Schadstoff-Grenzwerte in den Städten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Einhaltung der Schadstoff-Grenzwerte in den Städten:

Düsseldorf (ots) - Der Deutsche Städtetag hat die Bundesregierung aufgefordert, mit der EU über eine Fristverlängerung zur Einhaltung der Schadstoff-Grenzwerte in den Städten zu verhandeln.

Hintergrund ist ein Urteil des Düsseld ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 16:16:39
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage zum weiteren Ausbau von Windkraftanlagen in Deutschland: Die Mehrheit der Deutschen hat nichts gegen Windräder!

Deutsche-Politik-News.de | Windkraftanlagen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zum weiteren Ausbau von Windkraftanlagen in Deutschland:

Saarbrücken (ots) - Die Mehrheit der Bundesbürger hat offenbar nichts gegen den weiteren Ausbau von Windkraftanlagen in Deutschland.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Samstag) unter Berufung auf eine repräsentative Emnid-Umfrage im Auftrag der Agentur für Erneuerbare Energie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 16:01:31
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Hohe Zufriedenheit in Baden-Württemberg mit der Landesregierung / Die AfD legt trotz des Fraktionsstreites zu!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Umfrage im Auftrag des Südwestrundfunks und der Stuttgarter Zeitung:

Stuttgart (ots) - Grüne klar stärkste politische Kraft / AfD bei 17 Prozent / Kretschmann soll im Land bleiben!

Wäre am nächsten Sonntag Landtagswahl in Baden-Württemberg, kö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 15:46:04
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Deutsche Politik News! Top News Heiner Koch, katholischer Erzbischof von Berlin, verteidigt seinen gemeinsamen Auftritt mit AfD-Vize Beatrix von Storch beim ''Marsch für das Leben''!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zum gemeinsamen Auftritt von Erzbischof Koch mit AfD-Vize von Storch beim "Marsch für das Leben":

Köln (ots) - Der katholische Erzbischof von Berlin, Heiner Koch, hat einen gemeinsamen Auftritt mit der stellvertretenden AfD-Vorsitzenden Beatrix von Storch beim "Marsch für das Leben" an dies ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 15:31:50
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