|
|
Michael Bröcker zur Präsidentenfrage:
Düsseldorf (ots) - Die Posse um die Nachbesetzung des höchsten Amts im Staate nimmt skurrile Züge an.
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat mit seinen Volten als Ein-Mann-Findungskommission den besten Sozialdemokraten für das Amt, Außenminister Frank- ...
|
Thomas Oppermann zu Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten:
Berlin (ots) - Die SPD will eine eigene Kandidatin oder einen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nominieren, falls bei der Suche nach einem von mehreren Parteien getragenen Bewerber ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Oktober 2016 @ 00:01:28
(alles lesen ... | 6.784 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Zur BND-Reform:
Ravensburg (ots) - Wer in Berlins Mitte die auf 260 000 Quadratmetern Grundfläche stehende neue Trutzburg des BND sieht, der ahnt, wo die heimliche Macht im Staat sitzt.
Durch die BND-Novelle wird sie nicht beschnitten, sondern, im Gegenteil, legitimiert.
Der Bundesnachrichtendienst soll Zugriff ...
|
Zum eGovernment:
Wiesbaden (ots) - Knapp jeder zweite Bundesbürger nutzt die eGovernment-Angebote von Bund, Ländern und Gemeinden.
Damit liegt Deutschland deutlich hinter den Nachbarländern Österreich (74 Prozent Nutzung) und
|
Ulrich Kraetzer zum NSU:
Berlin (ots) - Die Arbeit der Sicherheitsbehörden lässt sich oft kaum kontrollieren.
Nachfragen oder Versuche, Licht ins (vermutete) Dunkel der Amtsstuben von Polizei und Staatsanwaltschaft zu bringen, werden oft mit größter Selbstverständlichkeit nicht beantwortet.
Bei laufenden Verfahr ...
|
Wolfgang Brandt zur Brandenburger Reichsbürger-Szene:
Berlin (ots) - Nach den tödlichen Schüssen eines »Reichsbürgers« auf Polizeibeamte in Franken verschärft das Land Brandenburg den Druck auf die Szene im Land.
»Es sollte darüber nachgedacht werden, die Reichsbürger-Szene, also die T ...
|
Peer Steinbrück zur SPD-Kanzlerkandidatur:
Bonn/Berlin (ots) - Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat davor gewarnt, sich in der Diskussion um den Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 zu früh festzulegen.
"Man lässt sich nur wieder einen Rhythmus aufzwinge ...
|
DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin:
Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel gilt bei 30 Prozent der Bundesbürger als geeigneter Kanzlerkandidat. Der EU-Politiker Martin Schulz überzeugt 34 Prozent der Befragten.
Mit 35 Prozent lehnen ihn jedoch fast ebenso viele als Kanzlerka ...
|
Heiko Maas zur Buchpreisbindung:
Düsseldorf (ots) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegen deutsche Preisbindungssysteme an der Buchpreisbindung festhalten.
"Aus dem Urteil des EuGH zur Medikamentenpreisbindung ergibt ...
|
Oliver Holtemöller zur ostdeutsche Wirtschaft:
Berlin (ots) - "Menschen sind der Engpassfaktor für die Wirtschaft", sagt Oliver Holtemöller.
Der Professor für Makroökonomie und Vizechef des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hält im Interview mit der in Berlin erscheinen ...
|
Martin Burkert zur BER-Eröffnung:
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Martin Burkert (SPD), hält die Eröffnung des Berliner Pannenflughafens BER erst 2018 für möglich.
"Nach meiner Besichtigung der BER-Baustelle rechne ich nicht mit der geplanten Eröffnung im vierten Quartal 2017", sagte Bur ...
|
Miriam Prys-Hansen zum BRICS-Gipfel:
Lüneburg (ots) - Brasilien steckt im Rezessions- und Korruptionssumpf, Indien kann die Lage der Ärmsten trotz Wachstum nicht bessern, Russland kämpft angesichts drohender Sanktionen gege ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 22. Oktober 2016 @ 15:01:23
(alles lesen ... | 26.534 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Zum Kita-Urteil des Bundesgerichtshofes:
Ulm (ots) - Auch wenn Karlsruhe nicht alle Kommunen gleichermaßen in Haftung nimmt: Mit seinem Kita-Urteil hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz auf die ganze Familie gemünzt ist, nicht allein auf das zu betreuende Kind.
Damit tragen die ...
|
Peter Szijjarto zu neuen Russland-Sanktionen:
Düsseldorf (ots) - Zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel hat sich Ungarn gegen neue Sanktionsbeschlüsse ausgesprochen.
Er halte weitere EU-Sanktionen gegen Moskau wegen der russischen Rolle im syrischen Bürgerkrieg nicht für mehrheitsfähig, sagte der ungarische Außenminister Peter S ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 22. Oktober 2016 @ 11:01:22
(alles lesen ... | 7.152 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Vladimiro Giaccheé zu Griechenland:
Berlin (ots) - Der italienische Ökonom Vladimiro Giaccheé vergleicht die Privatisierungen in Griechenland mit der Treuhandpolitik in der ehemaligen DDR.
Nach Ansicht der Geldgeber sei unter anderem die Privatisierung von Staatseigentum für das Abtragen des Schuldenberges eine Lösung.
|
Christian Mihr zu Thailand:
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) ist besorgt über die verschärfte Zensur der Medien in Thailand nach dem Tod von König Bhumibol Adulyadej.
Seit dem Tod des Monarchen in der vergangenen Woche greift die Regierung verstärkt in die ohnehin eingeschränkte ...
|
Thomas Spang zum TV-Duell Trump gegen Clinton:
Wer über den "Strip" in Las Vegas läuft, kommt an traurigen Gestalten vorbei, die auf ihre Pappschilder Sätze wie "Arm und selber Schuld daran" geschrieben haben.
Nach der dritten und letzten Präsidentschaftsdebatte könnte sich Donald Trum ...
|
Marlene Mortler zum Jugendschutz:
Osnabrück (ots) - Mortler verweist auf Testkäufe in Berlin - "Kommunen müssen Jugendschutz gewährleisten"!
Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), hat die Kommunen aufgefordert, ihren Pflichten beim Jugendschutz endlich nachzukommen ...
|
Katja Kipping und Bernd Riexinger zur Linkspartei:
Berlin (ots) - Die Linkspartei geht mit klaren Forderungen in Debatten über eine mögliche Beteiligung an einer rot-rot-grünen Bundesregierung nach der Bundestagswahl 2017.
In e ...
|
Wolfgang Kubicki zu den Reichsbürgern:
Osnabrück (ots) - Bewegung steht abseits des Grundgesetzes" - Liberaler kritisiert Vernetzung mit Rechtsextremisten!
FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki sieht nach dem Tod eines 32-jährigen Polizisten, der von einem so genannten "Reichsbürger" ...
|
Zum terrorverdächtigen Dschabar al-Bakr:
Hamburg (ots) - Der Terrorverdächtige Dschabar al-Bakr war offenbar kein klassischer Einzeltäter.
Wie das Hamburger Magazin stern in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, erhielt der mutmaßliche Bombenbauer von Chemnitz finanzielle Unterstützung und womöglich gab es sogar einen zweiten Ma ...
|
Marco Wanderwitz zur Novelle des Filmförderungsgesetzes (FFG):
Berlin (ots) - Novelle enthält innovative Förderinstrumente!
Am Mittwoch ist die Novelle des Filmförderungsgesetzes (FFG) in den Ausschüssen des Deutschen Bundestages beschlossen worden.
Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/C ...
|
Wolfgang Kubicki zum BND-Gesetz:
Osnabrück (ots) - Parteivize Kubicki attackiert Union und SPD - Verabschiedung im Bundestag!
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, hat vor der Verabschiedung des BND-Gesetzes an diesem Freitag im
|
Karl Lauterbach zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Preisbindung rezeptpflichtiger Medikamente:
Düsseldorf (ots) - Der für Gesundheitspolitik zuständige SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach sieht nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Preisbindung rezeptpflicht ...
|
Zu invasiven Pflanzen:
Halle (ots) - Pilzsammler in Sachsen-Anhalt stoßen in diesem Jahr auf einige bisher unbekannte Exemplare.
Dabei handelt es sich nach Auskunft von Martin Gross vom Landesverband der Pilzsachverständigen um Arten, die im Zuge der Globalisierung auf unterschiedli ...
|
Sylvia Kotting-Uhl zu hoch radioaktiven Abfällen in abgeschalteten Atomkraftwerken:
Osnabrück (ots) - Entsorgung unklar - Grüne kritisieren: Beseitigung des Risikos wird unnötig verschleppt!
In den 2011 abgeschalteten acht Kernkraftwerken in Deutschland lagern nach wie vor noch 5510 be ...
|
Zu den Atomaltlasten:
Berlin (ots) - Das Verursacherprinzip ist eigentlich ganz einfach. Es besagt, dass diejenigen, die einen Schaden verursachen, auch die Kosten für dessen Beseitigung übernehmen.
Doch wie es leider so mit Prinzipien ist, haben sie im Alltag selten Bestand. Das gilt auch in der hohen Politik.
...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Oktober 2016 @ 09:01:45
(alles lesen ... | 5.318 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Alexander Gauland zur aktuellen Allensbach-Studie:
Berlin (ots) - Die aktuelle Allensbach-Studie zur AfD zeigt drei wichtige Fakten überdeutlich:
Erstens, die AfD ist die Partei des kleinen Mannes. Sie setzt sich für all diejenigen Menschen ein, die am ...
|
Bill Kaulitz zur AfD:
Halle (ots) - Der Sänger der Band "Tokio Hotel", der gebürtige Magdeburger Bill Kaulitz, kritisiert den Aufstieg der AfD in seiner alten Heimat.
"Da wird man auch wütend und traurig und ist fassungslos", sagte der mittlerweile in den ...
|
Zum rot-rot-grünen Treffen:
Osnabrück (ots) - "Gespräche mit allen demokratischen Parteien" - SPD-Linke spricht von "konstruktiver Diskussion"
Grünen-Chef Cem Özdemir hat das Treffen von SPD, Linken und Grünen zur Erörterung eines möglich Regierungsbündnisses 2017 als "hilfreich" b ...
|
|  |
|
Bundestag
