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Christian Bommarius zum Antisemitismus in Deutschland:
Berlin (ots) - Querfront - das ist die Bereitschaft von Rechten, für einen Augenblick von ihrem Hass auf Muslime, und von Linken, für einen Augenblick von ihrem Hass auf Rechte abzusehen, wenn der gemeinsame Hass auf Juden ihr Zusammengehen verlangt.
Wer die Existenz der seit Jahren agiere ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Dezember 2017 @ 08:01:00 (472 mal gelesen)
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Klaus Voussem zu Autogas als alternativen Kraftstoff zur Vermeidung von Fahrverboten:
Brühl (ots) - Klaus Voussem, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, informiert sich bei Rheingas über Autogas als alternativen Kraftstoff zur Vermeidung von ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Dezember 2017 @ 17:01:50 (249 mal gelesen)
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Zur Möglichkeit eines Glyphosat-Verbotes:
Düsseldorf (ots) - Ein nationales Verbot des Pflanzengifts Glyphosat ist nach Einschätzung der Juristen des Bundestags trotz der EU-Zulassung unter strengen Voraussetzungen möglich.
Das geht aus einem Gutachten des Europa-Referats des Bundestags im Auftrag ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Dezember 2017 @ 15:01:38 (597 mal gelesen)
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Aiman Mazyek zu Jerusalem:
Heilbronn (ots) - Der Vorsitzende des Zentralrates der Muslime, Aiman Mazyek, hat vor einer gefährlichen Entwicklung im israelisch-palästinensischen Konflikt gewarnt und die Rückkehr zum Völkerrecht angemahnt.
"Die Anerkennung Ost-Jerusalems als Hauptstadt Palästinas durch die islamischen Staaten ist eine Reaktion au ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Dezember 2017 @ 08:01:36 (390 mal gelesen)
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Zur Wahlkampfhilfe für CSU-Politiker:
Hamburg (ots) - Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) und seine Parlamentarischen Staatssekretäre ließen sich in den Wochen vor der Bundestagswahl wiederholt von ihrem Ministerium für Parteitermine vorbereiten.
Das berichten der stern und das ARD ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Dezember 2017 @ 08:16:28 (336 mal gelesen)
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Zu Fußfesseln in Deutschland:
Düsseldorf (ots) - Die Zahl der mit elektronischen Fußfesseln kontrollierten Personen ist gestiegen.
Nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf die gemeinsame Überwachungsstelle der Länder sind Fußfesseln derzeit gegen 94 verurteilte Straftäter angeor ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Dezember 2017 @ 08:01:41 (516 mal gelesen)
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Das Deutsche Institut für Menschenrechte zu Waffenexporten:
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Veröffentlichung seiner Studie "Beihilfe zu Menschenrechtsverstößen vermeiden - außenpolitische Zusammenarbeit kritisch prüfen" erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte:
"Als Waffen exportierender Staat steht
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Dezember 2017 @ 16:01:32 (178 mal gelesen)
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Zum Attentäter Anis Amri:
Berlin (ots) - Der Attentäter Anis Amri soll eigens von dem IS-nahen Netzwerk des Islamisten Abu Walaa für den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt angeworben worden sein.
In der heute ausgestrahlten ARD-Dokumentation "Der Anschlag" werden hierzu Dokumente des Landeskriminalamts Nor ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Dezember 2017 @ 08:01:47 (464 mal gelesen)
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Volker Kauder zum CDU-Wahlkampf:
Berlin (ots) - Die CDU hat nach Auffassung von Unionsfraktionschef Volker Kauder im Wahlkampf die Sorgen und Verunsicherungen vieler Bürger unterschätzt.
"Menschen, die ein Leben lang gearbeitet und trotzdem geringe Renten ...
D-P-N: Ein recht später Versuch, die Ignoranz gegenüber Problemen zu relativieren:
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. Dezember 2017 @ 10:01:43 (675 mal gelesen)
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Peter Altmaier zu Schulz-Pläne zu Vereinigten Staaten von Europa:
Düsseldorf (ots) - Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) hält die Forderung von SPD-Chef Martin Schulz für unrealistisch, die Europäische Union bis 2025 in Vereinigte Staaten von
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Dezember 2017 @ 16:01:43 (265 mal gelesen)
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Bundestag
