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Karl-Heinz Fesenmeier zur SPD:
Freiburg (ots) - Kann die SPD sich erneuern, wenn sie weiter regiert?
Kann sie erfolgreich regieren, ohne von Grundüberzeugungen abzuweichen?
Das Problem derjenigen, die jetzt vehement Ja sagen, ist, vor vier Monaten beides verneint zu haben.
Da ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Januar 2018 @ 08:01:22 (1.389 mal gelesen)
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Zur im Irak zum Tode verurteilten deutschen IS-Anhängerin:
Köln (ots) - Die Deutsche Lamia K. ist bereits am vergangenen Donnerstag in der irakischen Hauptstadt Bagdad zum Tode verurteilt worden.
Wie NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung aus irakischen Justizkreisen erfuhren, soll die Deutsch-Marokkanerin gegenüber den irakischen Ermittlungsbehörde ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 21. Januar 2018 @ 18:01:33 (1.519 mal gelesen)
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Zum türkischen Einmarsch in Nordsyrien:
Berlin (ots) - Die seit Wochen angekündigte Militäroffensive des türkischen Regimes gegen das nordsyrische Afrin hat begonnen.
Kurdische Kräfte vermelden verstärkten Artilleriebeschuss, dschihadistische Kämpfer werden über die türkische Grenze in das Konfliktgebiet verlegt.
Die Kommandier ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 21. Januar 2018 @ 15:01:02 (1.432 mal gelesen)
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Zur Agrardemo "Wir haben es satt!" in Berlin:
Berlin (ots) - Mit einem ohrenbetäubenden Kochtopf-Konzert fordern 33.000 Menschen bei der "Wir haben es satt!"-Demonstration zum Auftakt der Grünen Woche in Berlin die kommende Bundesregierung zu einer neuen Agrarpolitik auf.
"Die industrielle Land- und Ernähr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 21. Januar 2018 @ 10:01:13 (1.478 mal gelesen)
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Zum Haushaltsausschusses des Bundestages:
Düsseldorf (ots) - Der Vermögensberater Peter Boehringer soll Vorsitzender des wichtigen Haushaltsausschusses des Bundestages werden.
Darauf hat sich die AfD-Fraktion nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe) intern verständigt.
Boehringer ist ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Januar 2018 @ 10:01:57 (1.605 mal gelesen)
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Karl-Heinz Schröter zu Flüchtlingsstopps in brandenburgischen Kommunen:
Berlin (ots) - Der brandenburgische Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) hat nicht ausgeschlossen, dass nach Cottbus weitere Kommunen im Land vorerst keine neuen Flüchtlinge aus den Erstaufnahmeeinrichtungen aufnehmen.
Im Inforadio vom rbb sagte Schröter am Freitag, sol ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Januar 2018 @ 17:01:47 (1.333 mal gelesen)
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Zur Razzia gegen einen internationalen Schleuserring:
Leipzig (ots) - Rund 170 Einsatzkräfte der Bundespolizei sind am heutigen Morgen bundesweit gegen einen international operierenden Schleuserring vorgegangen.
Der Schwerpunkt der Maßnahme befand sich in Berlin, wo zunächst zwei Haftbefehle vollstreckt und acht Durchsuchungen durchgeführt wur ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Januar 2018 @ 08:01:29 (1.020 mal gelesen)
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Zum Privatinsolvenzverfahren:
Hamburg (ots) - Zum 1. Juli 2014 trat in Deutschland eine weitere Reform des Insolvenzrechts in Kraft. Diese hatte das Ziel, dass zahlungsunfähige Verbraucher schneller ihre Schulden loswerden können.
Eine Restschuldbefreiung ist demnach für die Betroffenen unter bestimmt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Januar 2018 @ 14:01:19 (1.306 mal gelesen)
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Zum Fleischatlas 2018:
Berlin (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung
Die Heinrich-Böll-Stiftung, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und Le Monde Diplomatique haben heute in Berlin den "Fleischatlas 2018 - Rezepte für eine bessere Tierhaltung" verö ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Januar 2018 @ 10:01:41 (1.388 mal gelesen)
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Ulrich Schneider zu Hartz IV-Sanktionen:
Berlin (ots) - Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert die Zunahme der Sanktionen für Bezieherinnen und Bezieher von Hartz IV und fordert eine Abschaffung des Instruments, das Betroffene häufig in existenzielle Notlagen zwinge.
"Hinter jeder dieser Strafmaßnahmen steckt ein Einzelschicksal. Mensch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Januar 2018 @ 15:01:55 (1.342 mal gelesen)
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Bundestag
