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Thomas Pilgerstorfe zum Kongress "Verteidiger Europas":
Berlin (ots) - Am Sonnabend sind hunderte Mitglieder extrem rechter Parteien und Gruppierungen in Linz zum Kongress "Verteidiger Europas" zusammenkommen.
Das Protestbündnis "Linz gegen Rechts" sieht darin nicht nur ein Vernetzungstre ...
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Olaf Heinrich zu Hermann Gröhe:
Düsseldorf (ots) - Europas größte Versandapotheke DocMorris kritisiert die Pläne von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), den Online-Handel mit rezeptpflichtigen Arzneimitteln zu verbieten.
"Ich hätte mir gewünscht, dass sich Herr Minister Gröhe darüber freut, dass mit dem Ende der Preisbindu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 30. Oktober 2016 @ 10:01:00
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Barbara Hendricks zu Konzernen wie Apple und Samsung:
Osnabrück (ots) - Hendricks: "Fairphone eine bahnbrechende Idee" / Debakel mit Galaxy Note 7 sollte Nachdenken auslösen!
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat Konzerne wie Apple oder Samsung dazu aufgerufen, re ...
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Zum Ausbau der Bahnstrecke von Dresden nach Prag:
Cottbus (ots) - Typisch Männer, werden Sie, liebe Leser, nach dem Lesen der Überschrift wieder sagen. Richtig. Den Ausbau der Bahnstrecke Dresden - Prag nur auf ein köstliches Bier zu reduzieren, wäre zu kurz gegriffen.
Denn die Vorteile der n ...
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Christian Rath zum Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes zur NPD:
Berlin (ots) - Hat die NPD wirklich geglaubt, sie könne mit dieser Klage in Straßburg erfolgreich sein?
2013 hatte die Nazi-Partei moniert, sie werde in Deutschland so ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. Oktober 2016 @ 14:01:06
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Stefan Brams zu NS-Raubkunst in der Oetker-Kunstsammlung:
Bielefeld (ots) - Sich seiner Vergangenheit zu stellen, kann sehr schmerzhaft sein. Das gilt für Privatpersonen genauso wie für Unternehmen.
Das Familienunternehmen Dr. Oetker hat sehr lange gebraucht, sich seiner NS-Vergangenheit zu stellen. Erst im Jahr 2008, also nach ...
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Beatrix von Storch zu Bischof Markus Dröge:
Berlin (ots) - Zu den Aussagen des Bischofs der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, Markus Dröge, über die AfD erklärt die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch:
"Bischof Dröge will, dass AfD-Mitglieder k ...
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Dietmar Bartsch zum Sturz Merkels:
Düsseldorf (ots) - Die Linken haben SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Sturz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgerufen.
"Herr Gabriel könnte nächste Woche Kanzler sein, wenn er und die
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Nicolás Maduro zur Regierung von Nicolás Maduro:
Berlin (ots) - Venezuelas Opposition verstärkt mit einem Generalstreik an diesem Freitag den Druck auf die Regierung von Nicolás Maduro.
"Insgesamt habe ich große Zweifel an der Mobilisierungsfähigkeit der rechten Opposition", sagt der linke Maduro-Kritiker Nicmer Evans der in
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Zu Infektionen von Nutztieren mit dem Schmallenberg-Virus:
Osnabrück (ots) - Niedersachsen: Schmallenberg-Virus meldet sich zurück / Entstellte Kälber und Lämmer!
In Niedersachsen verzeichnen die Behörden derzeit wieder steigende Zahlen von Infektionen von Nutztieren mit dem Schmallen ...
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Hermann Gröhe zum Versandhandel mit rezeptpflichtigen Arzneimitteln:
Düsseldorf (ots) - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) lässt ein Gesetz vorbereiten, das den Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Medikamenten untersagt.
Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Freitagausgabe) unter Ber ...
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Joachim Fahrun zu Landesunternehmen:
Berlin (ots) - In Berlin redet fast niemand mehr davon, Landesunternehmen verkaufen zu wollen.
Das wäre auch nicht klug. Die Stadt ist nach dem inzwischen für viel Geld korrigierten Verkauf der Wasserbetriebe klüger geworden.
Denn natürli ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Die Union aus CDU und CSU gewinnt im stern-RTL-Wahltrend erneut einen Prozentpunkt hinzu und kommt nun auf 35 Prozent. 13 Prozentpunkte weniger hat die SPD, die weiterhin bei 22 Prozent stagniert.
"Die
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Zu den Gebührenmodellen der Deutschen Bank und der Targobank:
Düsseldorf (ots) - Der Bundesgerichtshof hat die Gebührenmodelle der Deutschen Bank und der Targobank zu Recht kassiert.
Wer pauschal sieben Euro verlangt, wenn das Konto um zehn Cent mehr im Minus ist, als der Dispo erlaubt, ist ein Raffzahn.
Damit w ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Oktober 2016 @ 08:01:26
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Helge Wagner zu Terroristen in Deutschland :
Bremen (ots) - Nun auch noch die Tschetschenen!
Wirklich überraschen kann das aber nicht: Seit Jahren mischen Islamisten aus der verheerten Kaukasus-Republik im internationalen Terrorismus mit, von Nahost bis Afghanistan, von Al-Kaida bis Da ...
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Anton Hofreiter zu Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger:
Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter will die Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger überprüfen.
"Die jetzigen Sanktionsregeln sind zu starr und gehören auf den Prüfstand", sagte Hofreiter im Interview mit der ...
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Rainer Arnold zum Rüstungsexport :
Osnabrück (ots) - SPD-Verteidigungsexperte sieht Anstieg bei Rüstungsexporten unproblematisch!
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold, verteidigt das deutlich gestiegene Volumen deutscher Rüstungsexporte.
Im Gespräch mit der "Neuen Osnab ...
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Dieter Zetsche zum neuen Elektroauto von Daimler:
Bremen (ots) - Das neue Elektroauto von Daimler wird im Bremer Mercedes-Werk gebaut. Das sagte Konzernchef Dieter Zetsche an diesem Donnerstag auf der Konferen ...
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Karl Schiewerling zur Ost-Renten-Angleichung:
Düsseldorf (ots) - Der führende CDU-Rentenpolitiker Karl Schiewerling lehnt eine Angleichung der Ost-Renten an West-Niveau ab.
"Ich habe Bedenken, die Ost-Renten jetzt anzupassen", sagte Schiewerling der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).
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Reporter ohne Grenzen zu Polen:
Berlin (ots) - Einen Tag vor dem Ende des Ultimatums der EU-Kommission an Warschau fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) die Staatengemeinschaft auf, der Aushöhlung des demokratischen Rechtsstaats in Polen klar entgegenzutreten und Sanktionen nicht auszuschließen.
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Zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag:
Frankfurt (ots) - Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ist angezählt, aller Voraussicht nach wird die wichtige Behörde gar nicht mehr auf die Beine kommen.
Nach Burundi und Südafrika hat (...) Gambia seinen Austritt aus dem Ger ...
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Zur AfD und den Identitären:
Cottbus (ots) - Die "Identitäre Bewegung" war bisher eine vor allem im Internet aktive Struktur im Vorfeld des Rechtsextremismus. Eine große Resonanz hatten diese völkisch nationalistischen Jungintellektuellen kaum.
Jetzt wollen sie offenbar auf der Welle der S ...
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Ralf Jäger zur Kölner Polizei:
Düsseldorf (ots) - NRW-InnenministerRalf Jäger(SPD) gibt der Kölner Polizei die Schuld für die späte Reaktion der Landesregierung auf die Übergriffe in der Kölner Silvesternacht.
Mit Bezug auf ein neues Gutachten des Rechtspsychologen Rudolf Egg für d ...
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Jürgen Theiner zur geplante Reform des Bremer Stadtamtes:
Bremen (ots) - Es kommt nicht alle Tage vor, dass Politiker einen Teil ihrer Zuständigkeiten loswerden wollen.
Bei Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) ist das gerade der Fall. Er will das Stadtamt auflösen und dessen Aufgaben teilweise an andere Senatsressorts überg ...
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Christian Lindner zur Deutschen Bank:
Essen (ots) - In der Diskussion um die Zukunft der krisengeschüttelten Deutschen Bank hat FDP-Chef Christian Lindner nach einem Bericht der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochausgabe) eine mögliche Abwicklung des größt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Oktober 2016 @ 18:01:52
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Zum Fragebogen des Jobcenters Stade:
Berlin (ots) - Das Jobcenter im niedersächsischen Stade hat einen umstrittenen Fragebogen zurückgezogen, mit dem eine Hartz-IV-Antragstellerin aufgefordert wurde, Auskunft über ihre Sexualpartner zu geben.
Zuvor hatte sich die Bundesagentur für Arbeit schockiert über das Formular gezeigt. "Wi ...
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IW-Studie zum Brexit:
Düsseldorf (ots) - Der absehbare EU-Austritt Großbritanniens wird das deutsche Wirtschaftswachstum nach einer Schätzung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) bereits im kommenden Jahr um rund einen Viertelprozentpunkt verringern.
Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des Instituts hervor, ...
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Jochen Wittmann zu Theresa May:
Regensburg (ots) - Nach ihrem Senkrechtstart haben für Theresa May die Mühen der Ebenen begonnen.
Als die 60-Jährige im Juli praktisch durch Akklamation ins Amt der britischen Premierministerin kam, hatte sie zunächst beeindruckt durch einen klaren K ...
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Hubert Aiwanger zu Ceta:
München (ots) - Bayern muss im Bundesrat gegen Ceta stimmen - das ist das Ziel eines Volksbegehrens gegen das kanadische Freihandelsabkommen.
Ein interfraktioneller Gesetzentwurf von FREIEN WÄHLERN und Grünen im bayerischen Landtag greift diese Forderung nun auf, um ...
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Zu Drohnen über Regional- und Großflughäfen :
Halle (ots) - Weil ferngesteuerte Drohnen immer häufiger über Regional- und Großflughäfen der Bundesrepublik aufsteigen, schlägt die Deutsche Flugsicherung Alarm.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstag-Ausgabe).
In mehr als 40 Fällen ...
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