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Marco Wanderwitz zu Björn Höcke:
Berlin (ots) - Entlarvende Forderungen von Björn Höcke nach "erinnerungspolitischer Wende"
Am gestrigen Dienstag hat der Landesvorsitzende der Thüringer AfD, Björn Höcke, in Dresden gesprochen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Kultur ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. Januar 2017 @ 09:01:40
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Im Zuge der Diskussion um die innere Sicherheit können die Parteien der Regierungskoalition im stern-RTL-Wahltrend jeweils um einen Prozentpunkt zulegen - die Union aus CDU und CSU auf 38 un ...
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Bärbel Dieckmann zum "Marshallplan" mit Afrika von Gerd Müller:
Bonn (ots) - Die Welthungerhilfe begrüßt grundsätzlich viele der Aussagen des neuen Plans, mit dem Bundesminister Müller die Partnerschaft von Europa mit Afrika erneue ...
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Zur CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Berlin (ots) - Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in ihrer Sitzung am heutigen Dienstag die bisherige Parlamentarische Geschäftsführerin, Michaela Noll, für das Amt der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags nominiert.
Sie soll die Nachfolge von Peter ...
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Zum tätlichen Angriff auf ein MDR-Filmteam in Erfurt:
Leipzig (ots) - Am frühen Montagabend ist ein Kamerateam des Mitteldeutschen Rundfunks in Erfurt tätlich angegriffen worden. Die Journalisten drehten einen Filmbeitrag zum Thema "Angriffe auf Flüchtlingskinder" für die politischen Magazine "Exakt und "FAKT".
Während der Dreha ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. Januar 2017 @ 00:01:47
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Cem Özdemir zur Forderung Trumps nach einer 35-prozentigen Strafsteuer für deutsche Autobauer:
Osnabrück (ots) - Grünen-Chef: Republikaner müssen ihren Präsidenten zu Kursänderung bringen!
Grünen-Chef Cem Özdemir hat die Forderung des künftigen US-Präsidenten
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Alexander Graf Lambsdorff zum Bündnis seiner Partei mit der Europäischen Volkspartei im Europaparlament:
Bonn (ots) - Nach dem Bündnis seiner Partei mit der Europäischen Volkspartei im Europaparlament den Christdemokraten Antonio Tajani zu unterstützen, hat sich der FPD-Politiker Alexander Graf Lambsdorff pragmatisch geäußert.
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Zu Staus auf Deutschlands Autobahnen:
München (ots) - Die Stausituation auf den deutschen Autobahnen hat sich im vergangenen Jahr deutlich verschärft.
Der ADAC zählte 2016 rund 694.000 Staus, durchschnittlich 1.901 pro Tag. Im Jahr zuvor waren es 568.000 Staus. Einen kräftigen Anstieg gab es auch bei den Staulängen: Sie summier ...
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Petra Pau zur Informationsweitergabe der Spitzen der Sicherheitsbehörden:
Bremen (ots) - Im Fall des islamistischen Terroristen Anis Amri sei der Innenausschuss des Bundestages vor Weihnachten "offensichtlich verladen worden", sagt die Linken-Abgeordnete Petra Pau, die auch Vizepräsidentin des Parlame ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Januar 2017 @ 00:01:06
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Rainer Arnold zu Äußerungen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump:
Düsseldorf (ots) - Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hat nach den Äußerungen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump ein Zusammenrücken der Europäer für ihre eigene Verteidigungsfähigkeit gefordert.
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Antje Kapek zum Streit in der rot-rot-grünen Koalition:
Berlin (ots) - Die Berliner Grünen haben SPD und Linke aufgefordert, ihren Streit über den stasibelasteten Bau-Staatssekretär Holm zu beenden.
Es gehe darum, Schaden von der rot-rot-grünen Koalition abzuwenden, sagte Grünen-Fraktionsch ...
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Jan Korte zur Verschärfung von Gesetzen zum Schutz vor sogenannten Gefährdern:
Berlin (ots) - Der Linke-Politiker Jan Korte hat die Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur Verschärfung ...
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Zu Erika Steinbach:
Halle (ots) - Schon lange hat sich die frühere Chefin des Vertriebenenbundes mental von der CDU verabschiedet.
Überraschend ist eher, wie lange sie geblieben ist - in einer Partei, deren Chefin sie vorwarf, in der Flüchtlingspolitik "wie in einer Diktatur" zu agieren. < ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Januar 2017 @ 00:01:45
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Armin Laschet zu einer Großen Koalition in NRW:
Köln (ots) - Der Spitzenkandidat der NRW-CDU, Armin Laschet, würde nach der Landtagswahl im Mai gegebenenfalls auch als Juniorpartner eine Große Koalition mit Amtsinhaberin Hannelore Kraft von der < ...
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Zur Entlassung von Baustaatssekretär Holm in Berlin:
Berlin (ots) - Der junge rot-rot-grüne Senat in Berlin steckt in einer existenziellen Krise. Keine Frage.
Die kommenden Tage werden zeigen, ob sich SPD, Linkspartei und Grüne in der Hauptstadt zusammenraufen können.
Die Ba ...
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Andreas Abel zur Berliner Koalition:
Berlin (ots) - Auch Michael Müller muss sich fragen, ob es wirklich klug war, so lange auf die Einsicht der Linken zu warten. Er wollte im ersten Koalitionsausschuss des Bündnisses nicht gleich die Trumpfkarte der Richtlinienkompetenz ziehen.
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Sabine Zimmermann und Jan Korte zur Mittelschicht:
Berlin (ots) - Die Linkspartei muss nach Ansicht der beiden Bundestags-Fraktionsvizevorsitzenden Sabine Zimmermann und Jan Korte deutlicher machen, dass sie das »soziale Gewissen der Republik« ist.
»Wir als LINKE dürfen uns n ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Januar 2017 @ 08:01:18
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Winfried Kretschmann zur Überwachung von Gefährdern:
Berlin (ots) - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat nach dem Terroranschlag von Berlin gefordert, die Überwachung von Gefährdern zu intensivieren und die Regelungen für die ...
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Christian Schmidt zur massenhaften Kükentötung:
Osnabrück (ots) - "2017 schaffen wir Einstieg in den Ausstieg" / Bislang 50 Millionen tote Tiere pro Jahr!
Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) will mithilfe "technologischer Spitzenforschung" noch in diesem Jahr das Ende massenhafter Kükentötung einleiten.
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Christian Schmidt zum geplanten Tierwohllabel:
Osnabrück (ots) - "Ein Großteil der Verbraucher ist bereit, mehr für Lebensmittel zu zahlen, wenn die Tiere besser gehalten werden", sagte Schmidt im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag).
Produkte mit dem freiwilligen staatlichen Tierwohllabel müssten bezahlbar se ...
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Christian Lindner zu den Aktien des Bundes an der Deutschen Telekom:
Düsseldorf (ots) - Der Bund sollte seine Aktien an der Deutschen Telekom ganz verkaufen. Dies forderte FDP-Chef Christian Lindner gegenüber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
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Zu Günther Oettinger:
Straubing (ots) - Günther Oettinger ist noch einmal davon gekommen. Und statt eines blauen Auges trägt er allenfalls eine leichte Schwellung davon.
Die erwartete Kritik des Europäischen Parlaments fiel jedenfalls deutlich geringer aus, als es die scharfen Töne Anfang der Woche noch vermuten ließen. Darauf ...
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Zu den USA und Donald Trump:
Düsseldorf (ots) - Wer geglaubt hatte, Donald Trump würde als gewählter Präsident zunehmend in die Rolle des Staatsmanns schlüpfen, der sah sich nach der ersten Pressekonferenz eines Besseren belehrt.
Aggressiv, au ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. Januar 2017 @ 00:01:10
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Monika Willer zur Diskussion um freien Museumseintritt:
Hagen (ots) - Kulturpolitik ist in den vergangenen Jahren leider fast vollständig zu Sparpolitik geschrumpft.
Statt mit Blick nach vorne zu überlegen, welchen Mehrwert Museen und Theater für eine Kommune bringen und wie man sie nutzen kann, um die drängenden Probleme der S ...
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Peter Tauber zur AfD, zur SPD und zu den Grünen:
Saarbrücken (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber sieht keine Notwendigkeit für die Union, vor der Bundestagswahl im Herbst eine Zusammenarbeit mit der
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Zu Influenza-Viren des Subtyps A (H3N2):
Osnabrück (ots) - Die in Frankreich grassierenden Influenza-Viren des Subtyps A (H3N2) sind nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) auch in Deutschland dominierend.
Das bedeute aber nicht automat ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Januar 2017 @ 10:01:35
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Zum Streit um EC-Kartengebühren:
Berlin (ots) - Im Streit um überhöhte Gebühren für die Kartenzahlung wollen die Händler nicht unbedingt vor Gericht ziehen.
"Unserer Mandaten streben eine außergerichtliche Einigung an", sagte Alex Petrasincu, der zuständige Rechtsanwalt der US-Kanzlei Hausfeld dem Berliner "Tagesspiegel" (...). ...
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Volker Kauder zu den deutsch-ägyptischen Beziehungen:
Berlin (ots) - Gespräch mit dem ägyptischen Außenminister über Bereiche der bilateralen Zusammenarbeit!
Der ägyptische Außenminister Sameh Shoukry ist im Rahmen seines Besuchs in Berlin am Donnerstag mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bunde ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Trotz der anhaltenden Kontroversen innerhalb der Union kommen CDU und CSU zu Beginn des Wahljahres im stern-RTL-Wahltrend unverändert auf 37 Prozent.
Die SPD dagegen verliert ...
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Peter Müller zur WM-Reform:
Essen (ots) - Der Deutsche Fußball-Bund und viele Bundesliga-Vertreter plädierten dafür, an dem WM-Format mit 32 Teams festzuhalten.
In der Fifa aber hat das Wort der großen europäischen Fußballnationen kein Übergewicht. Deshalb ließ sich eine Weltmeisterschaft mit 48 Teilnehmern ab 2026 nicht verhin ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Januar 2017 @ 08:01:50
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Bundestag
