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Deutsche Politik News! Top News Matthias Spielkamp, ROG-Vorstandsmitglied: Der Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) gegen Hasskommentare bedroht die Presse- und Meinungsfreiheit!

Deutsche-Politik-News.de | facebook 2015

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Matthias Spielkamp zum Gesetzentwurf gegen Hasskommentare:

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert den von Bundesjustizminister Heiko Maas vorgestellten Gesetzentwurf gegen Hassbotschaften in sozialen Netzwerken als Gefahr für die Presse- und Meinungsfreiheit.

Betreibe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. März 2017 @ 12:01:51
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Deutsche Politik News! Top News Mehr Atomkraftwerke als bislang bekannt waren vom ''Renegade''-Luftterror-Alarm aufgrund einer Boeing 787 der indischen Fluggesellschaft ''Air India'' ohne Funkkontakt betroffen!

Deutsche-Politik-News.de | WDR
Zum "Renegade"-Luftterror-Alarm:

Köln (ots) - Der vorsorgliche Terror-Alarm in deutschen Atomkraftwerken vom vergangenen Freitag (10. März) hatte offenbar weitaus größere Dimensionen als bislang angenommen.

Die AKW-Betreiber RWE, PreussenElektra (früher E.ON) und EnBW bestätigten gegenüber dem WDR, dass der Alarm in sieben der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. März 2017 @ 08:01:30
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Deutsche Politik News! Top News Wahlen in den Niederlanden: Der Hetzer Geert Wilders wurde entzaubert, gut sechs von sieben Wählern lehnten seine Parolen und sein im Wortsinn ein-seitiges Programm ab!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Joerg-Helge Wagner zu den Wahlen in den Niederlanden:

Bremen (ots) - Das haben die Herren Erdogan und Wilders quasi Hand in Hand geschafft:

Die Wahlbeteiligung in der Niederlanden ist dramatisch gestiegen, vor manchen Lokalen bildeten sich sogar Schlangen.

Statt Politikverdrossenheit also das Bild einer quickleb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. März 2017 @ 00:01:45
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Deutsche Politik News! Top News Manfred Weber, CSU-Vize und Fraktionschef der EVP im Europaparlament, sieht für Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), Ex-Verteidigungsminister, eine wichtige Rolle in der deutschen Politik!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Manfred Weber zu Karl-Theodor zu Guttenberg:

Düsseldorf (ots) - Sechs Jahre nach seinem Rücktritt sieht die CSU wieder eine Aufgabe für Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in Deutschland.

"In durch die Präsidenten Trump, Putin und Erdogan so fordernden Zeiten kann er vor al ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. März 2017 @ 15:01:36
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Deutsche Politik News! Top News Keine Generalabsolution für Glyphosat: Hinweise auf Schädigung menschlicher Organe - zusätzlich zu der bereits bestehenden Einstufung als ''augenschädlich'' und ''schädlich für Wasserorganismen''!

Deutsche-Politik-News.de | Kartoffelanbau Niedersachsen 2014

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Zum Herbizidwirkstoff Glyphosat:

Berlin/Brüssel (ots) - "Das ist keine Generalabsolution für Glyphosat", sagte die BUND-Pestizidexpertin Heike Moldenhauer vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zur heute bekannt gewordenen Einstufung des Herbizidwirkstoffs
D-P-N: Bestrittene Langzeitwirkungen von Glyphosat wurden bereits mehrfach nachgewiesen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. März 2017 @ 12:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Die SPD liegt weiterhin Kopf an Kopf mit der CDU/CSU / Die AfD (aktuell 9 Prozent) legt zu, die Grünen (7 Prozent) verlieren!

Deutsche-Politik-News.de | stern
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Stabile Werte für die großen Parteien:

Im stern-RTL-Wahltrend kommt die Union wie in der Vorwoche auf 33 Prozent und liegt damit immer noch knapp vor der SPD mit unveränderten 32 Prozent. Die Grünen büßen einen Prozentpunkt ein auf jetzt 7 Prozent, währ ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. März 2017 @ 09:01:39
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Deutsche Politik News! Top News Verbaler AfD-Ausfall im Landtag Sachsen-Anhalts bleibt ohne Sanktion: Mario Lehmann hatte zuletzt Flüchtlinge als ''Ficki-Ficki-Fachkräfte'' verunglimpft!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur AfD im Landtag Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Provokationen der AfD haben im Landtag Sachsen-Anhalts eine Debatte über die Parlamentsleitung ausgelöst.

SPD, Linke und Grüne äußerten Kritik darüber, dass Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch (CDU) ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. März 2017 @ 08:01:32
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Deutsche Politik News! Top News Piratenpartei Deutschland: Der Deutsche Bundestag hebelt mit dem Video-Überwachungsverbesserungsgesetz über Nacht entscheidende Bürgerrechte aus!

Deutsche-Politik-News.de | Piratenpartei Deutschland
Piratenpartei zu den Gesetzesentwürfen zum "Videoüberwachungsverbesserungsgesetz":

Berlin (ots) - Mitten in der Nacht wurden vergangene Woche im Deutschen Bundestag die Gesetzesentwürfe zum "Videoüberwachungsverbesserungsgesetz" angenommen, mit denen drei Maßnahmen beschlossen werden, die die Bürgerr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. März 2017 @ 00:01:27
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Deutsche Politik News! Top News Klaus Lederer (Die Linke), Berliner Kultursenator, erwartet die Staatsoper-Eröffnung im Oktober - allerdings nur nach und nach und nicht auf einen Schlag!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Staatsoper >> Unter den Linden <<

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Klaus Lederer zur Berliner Staatsoper:

Berlin (ots) - Der Berliner Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) erwartet, dass die Staatsoper "Unter den Linden" in diesem Herbst wieder eröffnet wird.

Das hat Lederer am Dienstag im rbb-Inforadio deutlich gemacht. Er gehe fest davon aus, dass das Haus in diesem Oktober in Betrieb geht, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. März 2017 @ 15:01:15
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Deutsche Politik News! Top News Beatrix von Storch, stellvertretende AfD-Vorsitzende: Türkische Wahlkampfauftritte sind eine Gefahr für den inneren Frieden / Erdogan nützt die Schwäche der Bundesregierung aus!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Beatrix von Storch zu türkischen Politikern:

Osnabrück (ots) - Die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch sieht in den Wahlkampfauftritten türkischer Politiker eine Gefahr für den inneren Frieden.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. März 2017 @ 12:01:39
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Bosbach (CDU), Innenexperte und früherer Innenausschuss-Vorsitzender, hält nichts von Reisewarnungen für die Türkei!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Wolfgang Bosbach zu Reisewarnungen für die Türkei:

Osnabrück (ots) - CDU-Politiker: Deutschland trägt keine Verantwortung für Spannungen!

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach lehnt Reisewarnungen Deutschlands für die Türkei nach niederländischem Vorbild derzeit ab.

In eine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. März 2017 @ 08:01:16
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Deutsche Politik News! Top News Schottland: Der Austritt aus dem Königreich ist nur die extremste Option - und auch für Schottland nicht ohne Gefahren!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Andreas Härtel zu Schottland:

Mainz (ots) - Neun Monate nach dem Referendum in Großbritannien haben sich die Brexit-Gegner formiert.

Da ist Ex-Premier Tony Blair, der zum friedlichen Widerstand aufruft und hofft, dass sich möglichst viele Briten hinter ihm versammeln.

Und da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. März 2017 @ 00:01:48
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Deutsche Politik News! Top News Katrin Lompscher (Die Linke), Berliner Stadtentwicklungssenatorin, will mehr Akzeptanz für Bauprojekte durch mehr Bürgerbeteiligung!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Katrin Lompscher zu landeseigenen Wohnungsbau-Projekten:

Berlin (ots) - Der Berliner Senat will Anwohner bei landeseigenen Wohnungsbau-Projekten besser informieren und beteiligen.

Das hat Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Die Linke) am Montag im rbb-Inforadio angekündigt. Ein solches Verfahren sei mit den Wohnungsbaug ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 13. März 2017 @ 16:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Jens Spahn, CDU-Präsidiumsmitglied, nennt ein Wahlrecht für Türken in Deutschland absurd: SPD und Grüne in NRW sollen die Vorbereitungen für ein kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer e

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jens Spahn zum Wahlrecht für Türken in Deutschland:

Düsseldorf (ots) - Die CDU hat SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen aufgerufen, die Vorbereitungen für ein kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer einzustellen.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 13. März 2017 @ 15:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Michael Grosse-Brömer (CDU), parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, sieht eine Pflicht zur Absage türkischer Wahlkampfkundgebungen in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Michael Grosse-Brömer zu türkischen Wahlkampfkundgebungen in Deutschland:

Düsseldorf (ots) - Der CDU-Politiker Michael Grosse-Brömer hat angesichts der aufgeheizten Stimmung im deutsch-türkischen Verhältnis Sicherheit und Ordnung als Voraussetzung für türkische Wahlkampfauftritte in Deutschland unters ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 13. März 2017 @ 13:01:56
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Deutsche Politik News! Top News In Brandenburg steigt die Zahl tschetschenischer Islamisten mit Verbindungen zum Islamischen Staat: Von den mindestens 80 Islamisten in Brandenburg sind die meisten Tschetschenen und gewaltbereit!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zu tschetschenischen Islamisten in Brandenburg:

Berlin (ots) - In Brandenburg steigt die Zahl tschetschenischer Islamisten mit Verbindungen zum Islamischen Staat.

Davor warnt der brandenburgische Verfassungsschutz. Von den mindestens 80 Islamisten in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 13. März 2017 @ 08:31:50
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Deutsche Politik News! Top News Sicherheit geht vor: Man mag sich gar nicht vorstellen, dass sich ein fanatischer Selbstmord-Attentäter in einem gut besuchten Kaufhaus unter die friedliche Menschenschar mischen könnte!

Deutsche-Politik-News.de | Kaufhaus 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Detlev Hüwel zu Sicherheitswarnungen:

Düsseldorf (ots) - Wenn an einem verkaufsstarken Samstag ein großes Einkaufszentrum auf Anordnung der Sicherheitsbehörden komplett geschlossen bleibt, muss schon ein schwerwiegender Grund vorliegen.

Die ernstzunehmende Warnung vor einem Anschlag wie am Wochenende in Essen ist fraglos ein so ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 13. März 2017 @ 00:01:41
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Deutsche Politik News! Top News Katarina Barley, SPD-Generalsekretärin: Kanzlerin Merkel hat ein ''emotionales Vakuum entstehen lassen, das Martin Schulz jetzt ausfüllt''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Katarina Barley zu Angela Merkel:

Berlin (ots) - Der nüchterne Politikstil von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach Ansicht von SPD-Generalsekretärin Katarina Barley den Boden für den Wiederaufstieg der Sozialdemokraten bereitet.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 12. März 2017 @ 10:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Oskar Lafontaine, Spitzenkandidat der Partei Die Linke für die Landtagswahlen im Saarland, nennt Bedingungen für ''rot-rot-grün'' auf Bundesebene!

Deutsche-Politik-News.de | junge Welt
Oskar Lafontaine zu "rot-rot-grün" auf Bundesebene:

Berlin (ots) - Oskar Lafontaine, Spitzenkandidat der Partei Die Linke für die Landtagswahlen im Saarland am 26. März, äußert sich in der Tageszeitung junge Welt (Wochenendausgabe) zu den Bedingungen einer »rot-rot-grünen« Koalition unter Einbeziehung der Linkspartei auf Bundesebene.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. März 2017 @ 10:01:34
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Deutsche Politik News! Top News Das Wahlprogarmm der AfD: Fürs deutsch-nationale Gefühl - die AfD will das Land nach außen abschotten, nicht nur gegenüber Zuwanderung aus dem Islam, sondern generell!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Wahlprogarmm der AfD:

Cottbus (ots) - Viele haben am AfD-Wahlprogramm mitgewirkt, in Sachen Basisdemokratie ist die junge Partei kaum zu toppen.

Herausgekommen ist ein in Sachen Nationalismus und Leitkultur knallhartes, in Sachen Sozial- und Finanzpolitik widersprüchliches Konzept. Da ist es eher ein Sammelsurium, zu dem je ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. März 2017 @ 14:01:55
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Deutsche Politik News! Top News Polen und die EU: Polen hat sich in eine Außenseiterrolle bugsiert, auf die es mit seinem fragwürdigen Staatsumbau ohnehin Kurs nimmt!

Deutsche-Politik-News.de | Polen Warschau 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Mirjam Moll zu Polen und der EU:

Bremen (ots) - Der Auftritt Polens war ebenso unnötig wie lächerlich.

Dass ausgerechnet die Regierung, deren Landsmann bereits Ratspräsident ist, glaubt, einen anderen Kandidaten ins Rennen schicken zu können, ist eine reine Farce. Und wurde als solche behand ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. März 2017 @ 08:01:06
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Deutsche Politik News! Top News Die Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele und Andrea Voßhoff fordern von der Bundesregierung ein hartes Durchgreifen gegen US-Spione!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Hans-Christian Ströbele und Andrea Voßhoff zu US-Spione:

Osnabrück (ots) - Ströbele: Beteiligte Geheimdienstler könnten des Landes verwiesen werden / Datenschutzbeauftragte: Keine Grundrechte aushebeln!

Der Geheimdienstexperte der Grünen, Hans-Christian Ströbele, hat nach den neuen Wikileaks-Enthüllungen von der Bundesregierung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. März 2017 @ 09:01:56
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, AfD-Vizevorsitzender, verteidigt Björn Höckes umstrittene Aussage zur historischen Bewertung Adolf Hitlers!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Alexander Gauland zu Björn Höcke:

Berlin (ots) - AfD-Vize Alexander Gauland hat die Aussagen seines Parteikollegen Björn Höcke zur historischen Bewertung Adolf Hitlers verteidigt.

Höcke habe eigentlich gemeint, "dass wenn man H ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. März 2017 @ 08:31:36
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Union 33 Prozent, SPD 32 Prozent, Grüne 8 Prozent, AFD 8 Prozent, Linke 7 Prozent, FDP 6 Prozent / Rot-Rot-Grün mit der Chance auf eine Mehrheit!

Deutsche-Politik-News.de | stern
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Nur noch ein Prozentpunkt trennt die SPD von CDU/CSU: Im stern-RTL-Wahltrend behauptet die Union ihre 33 Prozent aus der Vorwoche und liegt jetzt knapp vor der SPD, die sich um einen Punkt auf 32 Prozent verbessern kann.

Die Grünen bleiben bei 8 Prozent ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. März 2017 @ 08:01:50
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Deutsche Politik News! Top News Barbara Hendricks (SPD), Bundesumweltministerin, bezeichnet die Atom-Endlagersuche als ''Testfall für Demokratie''!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Kruemmel 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Barbara Hendricks zur Atom-Endlagersuche:

Düsseldorf (ots) - Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat das neue Atomendlagersuchgesetz als "Testfall für unsere Demokratie" bezeichnet.

Die Endlagersuche für den deutschen Atommüll werde auch die Bürger in die Pflicht ne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. März 2017 @ 12:01:43
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Deutsche Politik News! Top News Jean-Claude Juncker, EU-Kommissionspräsident: Die Nazivergleiche türkischer Spitzenpolitiker sind eine ''Frechheit''!

Deutsche-Politik-News.de | Europäische Kommission
Jean-Claude Juncker zu Nazivergleichen türkischer Spitzenpolitiker:

Berlin (ots) - Zu den jüngsten Äußerungen türkischer Spitzenpolitiker über Deutschland sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Journal am Dienstagabend (RTL Fernsehen Luxemburg):

"Ich staune über vieles, w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. März 2017 @ 09:01:23
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Deutsche Politik News! Top News Opel-Verkauf von General Motors an Peugeot: Der US-Konzern hat die Geschicke des einst größten deutschen Autobauers neun Jahrzehnte lang gelenkt - der Trennungsschmerz hält sich in Grenzen!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Stefan Schulte zum Opel-Verkauf von General Motors an Peugeot:

Essen (ots) - Opel wird verramscht - und alle finden es gut.

Die US-Mutter GM, weil sie schon lange keine Freude mehr am Verlustbringer aus Europa hat. Opel-Beschäftigte und -Manager, weil sie Detroit schon lange nicht mehr trau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. März 2017 @ 15:01:09
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Jürgen Kirstein, baden-württembergischer Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), fordert den Rücktritt von DPolG-Bundeschef Rainer Wendt: ''Verwerfliches Verhalten''!

Deutsche-Politik-News.de | Heilbronner Stimme
Hans-Jürgen Kirstein zu Rainer Wendt:

Heilbronn (ots) - Der baden-württembergische Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Hans-Jürgen Kirstein, übt heftige Kritik am Handeln von Rainer Wendt, dem Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG).

Gegenüber der "Heilbronner Stimme" (Dienstagausgabe) nan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. März 2017 @ 08:01:33
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Deutsche Politik News! Top News Flughafen Berlin-Brandenburg (BER): Lütke Daldrup ist das letzte Aufgebot für den BER - die Frage bleibt, ob ein Politiker-Stadtplaner den Job kann!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin-Brandenburg BER 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Joachim Fahrun zum Flughafen BER:

Berlin (ots) - Die Frage bleibt, ob ein Politiker-Stadtplaner den Job kann.

Der selbstbewusste Engelbert Lütke Daldrup (SPD, Anm.) traut sich das zu, keine Frage. "Drängelbert" nennen sie ihn im Rathaus. Er macht gerne Druck, um weiter ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. März 2017 @ 00:01:16
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Deutsche Politik News! Top News Martin Schulz, SPD-Kanzlerkandidat, will die Partei vom Agenda-Fluch erlösen - vom jahrelangen Hadern mit einer teilweise erfolgreichen, aber zutiefst ungeliebten Reform!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zu den Plänen von Martin Schulz:

Ulm (ots) - Das bisherige Wahlprogramm von Martin Schulz lässt sich in einen Satz fassen: Der SPD ihr Selbstvertrauen zurückgeben.

Dazu gehört offenbar, die Partei vom Agenda-Fluch zu erlösen - vom jahrelange ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. März 2017 @ 15:01:20
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9.966 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (333 Seiten, 30 News pro Seite)

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