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Lorenz Redicker zur Krankenhausfinanzierung:
Hagen (ots) - Seit Jahren schon ziehen sich die Bundesländer immer stärker aus der dualen Finanzierung der Krankenhäuser zurück.
Die Betriebskosten zahlen die Krankenkassen, für Investitionen in Gebäude und Geräte kommen die Bundesländer auf, so fordert es das Gesetz.
Praktisch alle ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 17:01:26 (174 mal gelesen)
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Zum Schwimmunterricht in NRW:
Düsseldorf (ots) - Beim Thema Schwimmunterricht in der Grundschule klaffen in NRW Welten zwischen Theorie und Praxis.
Ohne Hilfe von Eltern, Großeltern oder Schwimmvereinen bleiben viel zu viele Grundschulkinder schwimmerische Analphabeten.
Selbst die Idealvorste ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 16:46:46 (144 mal gelesen)
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Jens Spahn zur privaten Altersvorsorge:
Berlin (ots) - Der CDU-Politiker Jens Spahn dringt darauf, Geringverdiener stärker zu privater Altersvorsorge zu motivieren als bisher.
"Ein Freibetrag von 50 oder 100 Euro in der Grundsicherung für die private Vorsorge, etwa durch Riestern, wäre ein guter A ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 16:31:09 (183 mal gelesen)
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Zu Fehlerbekenntnissen in der Politik:
Halle (ots) - Merkels Fehler gehört zu einer anderen Kategorie, zu der der Fehler in der politischen Bewertung.
Es gibt die Erkenntnis, dass ein Kurswechsel nötig ist, dass man sich inhaltlich getäuscht hat.
Wenn das nicht im Tagesrhythmus passiert, wenn es kein rein taktisches Verhalten ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 16:16:02 (141 mal gelesen)
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Zu Angela Merkel und Horst Seehofer:
Düsseldorf (ots) - Gut gebrüllt, bayerischer Löwe?
Auf seinen Drohbrief ans Kanzleramt, das Verfassungsgericht anzurufen, wenn Merkel die deutschen Außengrenzen nicht besser vor dem ungeordneten Zuzug von Flüchtlingen schützen lässt, bekommt der bayerische M ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 16:01:45 (154 mal gelesen)
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Andrea Keller zu Strafanzeigen gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann:
Düsseldorf (ots) - Bei der Staatsanwaltschaft in Mainz sind viele hundert Strafanzeigen gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann eingegangen.
"Die Strafanzeigen bewegen sich geschätzt im oberen dreistelligen Bereich", sagte die Leitende Oberstaatsanwältin Andrea Keller der i ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 15:46:42 (164 mal gelesen)
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Thomas Krüger zum AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger (SPD, Anm.), sieht die Ursache des jüngsten Wahlergebnisses in Sachsen-Anhalt auch in der DDR.
"Die DDR-Diktatur hat ganz sicher ihre Spuren hinterlassen, wir haben ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 15:31:47 (207 mal gelesen)
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Forsa-Umfrage zu AfD-Positionen:
Hamburg (ots) - Im Auftrag des stern hat das Meinungsforschungsinstitut Forsa in einer repräsentativen Umfrage ermittelt, wie die Bundesbürger über zentrale Forderungen der AfD-Rechten denken.
Die 1.004 Befragten wurden ohne Hinweis auf die AfD gebeten, Zustimmung oder Ab ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 15:16:58 (151 mal gelesen)
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Frauke Petry zur Abgrenzung nach rechts:
Hamburg (ots) - Kurz vor dem am Freitag in Stuttgart beginnenden Programmparteitag der AfD hat Parteichefin Frauke Petry die Mitglieder zur Mäßigung aufgerufen und erstmals die Möglichkeit eines Rückzugs angedeutet, sollte sich die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 15:01:02 (208 mal gelesen)
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Jürgen Hardt zum Karikaturenwettbewerb über den Holocaust:
Berlin (ots) - CDU/CSU-Fraktion verurteilt den wachsenden Antisemitismus und Antizionismus!
Auch in diesem Jahr wird unter der Schirmherrschaft des Iranischen Hauses der Karikaturen erneut ein Karikaturenwettbewerb über den Holocaust durchgeführ ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 14:46:37 (180 mal gelesen)
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