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Deutsche Politik News! Top News Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Grünen, lehnt Abschiebungen nach Afghanistan weiter ab: ''Statt nach Afghanistan in Maghreb-Staaten abschieben''!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Cem Özdemir zu Abschiebungen nach Afghanistan:

Berlin (ots) - Der Parteichef und Spitzenkandidat der Grünen, Cem Özdemir, lehnt Abschiebungen nach Afghanistan weiter ab.

"Nach Afghanistan kann man nicht abschieben", sagte Özdemir am Donnerstag im rbb-Inforadio. Er warf der Bundesregierung vor, mit ihrer Abschiebe-Praxis von unge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Februar 2017 @ 15:01:55
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Deutsche Politik News! Top News Omid Nouripour, Grünen-Außenexperte: Eine Milliarde für Irak-Hilfen - aber keinerlei Ambitionen der Bundesregierung, zur langfristigen Stabilisierung und Demokratisierung des Landes beizutragen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu den Irak-Hilfen:

Düsseldorf (ots) - Deutschland wird in diesem Jahr bei den Irak-Hilfen die Milliarden-Schwelle überschreiten.

Das geht nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Februar 2017 @ 12:01:28
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Deutsche Politik News! Top News Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbands (DBV), fordert den sofortigen Stopp der Reim-Kampagne des Bundesumweltministeriums: Die Kampagne diffamiert und verschwendet öffentliche Gelder!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Bauernverband (DBV)
Joachim Rukwied zur Reim-Kampagne des Bundesumweltministeriums:

Berlin (ots) - (DBV) "Die vom Bundesumweltministerium (BMUB) gestartete Werbekampagne zu den neuen Bauernregeln muss umgehend gestoppt werden. Es ist inakzeptabel, wenn Bundesministerien ganze Berufsgruppen pauschal diffamieren oder ausgrenzen."

Mit dieser klaren F ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Februar 2017 @ 08:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Bremens Investitionen in die Bildung: Wenig Geld und große Ziele - dieses Dilemma wird Bremen noch lange begleiten!

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Sara Sundermann zu Bremens Investitionen in die Bildung:

Bremen (ots) - Es wird schwer genug für Bremen, die Pflichtaufgaben im Bildungsbereich in den kommenden Jahren finanziell zu stemmen: Am Ausbau der Kita-Betreuung, auf die Eltern einen gesetzlichen Anspruch haben, führt kein Weg vorbei.

Ebenso wenig am Ausbau der Schulen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Februar 2017 @ 00:01:47
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Die SPD gewinnt weiter und klettert über die 30-Prozent-Marke / Kanzlerpräferenz: Schulz und Merkel liegen gleichauf!

Deutsche-Politik-News.de | stern
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Die nach der Nominierung von Martin Schulz zum SPD-Kanzlerkandidaten eingesetzte Sog-Wirkung hält weiter an:

Im stern-RTL-Wahltrend klettert die SPD im Vergleich zur Vorwoche um weitere fünf Prozentpunkte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Februar 2017 @ 16:01:02
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Deutsche Politik News! Top News Schutz für Beschützer: Der tätliche Angriff auf Beamte kann nun als eigener Straftatbestand gewertet werden - das Gesetz stärkt die Rechte und den Schutz der Menschen bei ihrer Amtsausübung!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu tätlichen Angriffen auf Beamte:

Frankfurt (ots) - Die Beschützer brauchen mehr Schutz.

Das hat Justizminister Heiko Maas in ein Gesetz umzuwandeln versucht, das das Bundeskabinett verabschiedete. Es sieht vor, dass der tätliche Angriff auf Beamte als eigener Straftatbestand gewert ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Februar 2017 @ 15:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Adolf Bauer, Präsident des Sozialverbandes SoVD, anlässlich aktueller Zahlen des Europäischen Statistikamtes über steigende Altersarmut in Deutschland: ''Die Rente ist das zentrale Thema''!

Deutsche-Politik-News.de | Sozialverband Deutschland SoVD
Adolf Bauer zu Rente und Altersarmut:

Berlin (ots) - Der Sozialverband SoVD fordert umfassende Reformen, um die Gefahr der Altersarmut einzudämmen.

"Erneut belegen Zahlen, dass die Altersarmut in Deutschland wächst. Die Gefahr ist real, denn sie lässt sich anhand von Fakten nachweisen. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Februar 2017 @ 14:01:32
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Deutsche Politik News! Top News Volksinitiative gegen die Kreisreform in Brandenburg: Wenn von der Reform etwas bleiben soll, muss die Landesregierung auf die Gegner zugehen!

Deutsche-Politik-News.de | Landtag Brandenburg 2015

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Volksinitiative gegen die Kreisreform in Brandenburg:

Cottbus (ots) - Es gibt eine breite Bürgerbewegung gegen die Kreisreform der rot-roten Landesregierung in Brandenburg.

Dies ist wichtig für die Volksinitiative gegen die Reform, für die viele Lausitzer unterschrieben haben. Denn sie wird an der Mehrheit aus Linker und

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Februar 2017 @ 12:01:02
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Deutsche Politik News! Top News Karl Lauterbach, Gesundheitsexperte und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, fordert die Rückkehr zur Parität bei Zusatzbeiträgen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Karl Lauterbach zu den Zusatzbeiträgen der Krankenkassen:

Berlin (ots) - Die SPD will, dass die Zusatzbeiträge der Krankenkassen künftig wieder zu gleichen Teilen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gezahlt werden.

Die einseitige Belastung der Arbeitnehmer sei nicht fair, sagte der stellvert ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Februar 2017 @ 08:01:52
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Deutsche Politik News! Top News Christoph Butterwegge, Armutsforscher und Kandidat der Linkspartei für das Amt des Bundespräsidenten: ''Die AfD ist eine Partei der Privilegierten''!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Christoph Butterwegge zur AfD:

Berlin (ots) - Der Armutsforscher Christoph Butterwegge hat die AfD als "Partei der Privilegierten" bezeichnet.

"Die vermeintliche ,Alternative für Deutschland' steht auf der Seite der Mächtigen und will Steuern für Reiche abschaffen, etwa die Vermögens- und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Februar 2017 @ 00:01:11
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Deutsche Politik News! Top News Teures NS-Erbe: Insgesamt rund 350 vom Bund zu sichernde Weltkriegsbunker verschlingen jährlich Millionen!

Deutsche-Politik-News.de | MDR
Zu den Weltkriegsbunkern:

Leipzig (ots) - Sicherungsmaßnahmen an 350 ehemaligen Luftschutzbauten aus dem Zweiten Weltkrieg kosteten den Bund im vergangenen Jahr 1,9 Millionen Euro.

Das berichtet das MDR Magazin "Umschau" in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf Zahlen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA). Für 2 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Februar 2017 @ 14:01:58
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Deutsche Politik News! Top News Skandalöse Vorfälle beim Bundesligaspiel von Borussia Dortmund gegen RB Leipzig: Welchen Anteil haben die Lästereien und Spitzfindigkeiten, die Anfeindungen und Showkämpfe von Repräsentanten der Vereine?

Deutsche-Politik-News.de | Red Bull Arena Leipzig 2016

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Andreas Tyrock zu den Vorfällen beim Bundesligaspiel von Borussia Dortmund gegen RB Leipzig:

Essen (ots) - Die Empörung nach den skandalösen Vorfällen beim Bundesligaspiel von Borussia Dortmund gegen RB Leipzig hat sich noch nicht gelegt.

Im Gegenteil. Vor allem ein Satz hallt nach: "In solche hasserfüllte Fratzen habe ich noch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Februar 2017 @ 09:01:16
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Deutsche Politik News! Top News Abschiebungen nach Afghanistan: Die Bedenken vieler Bundesländer bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber sind mehr als verständlich!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Serena Bilanceri zu Abschiebungen nach Afghanistan:

Bremen (ots) - Wer die Berichte von Menschenrechteorganisationen liest, die in Afghanistan tätig sind, kann daran nicht zweifeln, dass die Lage dort alles anders als sicher und stabil ist.

Tausende tote Zivilisten in Konflikten mit der Taliban, Gewalt gegen Frauen, Einschüchte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Februar 2017 @ 08:01:18
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Deutsche Politik News! Top News Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Grünen, hat Zweifel am Bestand des Unions-''Friedens'': ''Die Einigung ist aus der Not der Umfragen geboren''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Cem Özdemir zu CDU und CSU:

Osnabrück (ots) - Özdemir sieht Erklärungsbedarf bei CSU-Chef Seehofer / "Einigung aus Not geboren"!

Der Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hat Zweifel am Bestand des "Friedens" zwischen CDU und CSU, die sich auf

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Februar 2017 @ 00:01:09
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Deutsche Politik News! Top News Herbert Reul (CDU), Chef der deutschen EVP-Europaabgeordneten, kritisiert den finanziellen Verzicht des designierten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz als ''Hütchentrick''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Herbert Reul zu Martin Schulz:

Düsseldorf (ots) - Die CDU hat das Finanzgebaren des designierten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz kritisiert.

"Das ist ein Hütchentrick, wenn Herr Schulz den Eindruck erweckt, er habe großzügig aufs Übergan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Februar 2017 @ 16:01:31
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, in der Türkei: Den diplomatischen Balanceakt hat sie halbwegs überstanden - eine echte Strategie erwächst daraus noch nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zum Merkel-Besuch in Ankara:

Stuttgart (ots) - Merkel traf nicht nur die Opposition, sondern betonte auch, neben Erdogan sitzend, deren Bedeutung.

Vor ihm im Staub zu kriechen ist etwas Anderes.

Den diplomatischen Balanceakt hat Merkel damit halbwegs überstanden - eine echte Strategie erwächst daraus noch nicht. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Februar 2017 @ 14:01:47
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Deutsche Politik News! Top News Joachim Herrmann (CSU), bayerischer Innenminister: Die Union steht geschlossen hinter Kanzlerin Angela Merkel (CDU)!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Joachim Herrmann zu Angela Merkel:

Berlin (ots) - CDU und CSU gehen geschlossen in den Bundestagswahlkampf. Das sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Montag im rbb-Inforadio.

"CDU und CSU sind seit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Februar 2017 @ 12:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Yilmaz Kilic, Vorsitzender des DITIB-Landesverbandes Niedersachsen-Bremen, fordert eine Reform des Bundesverbandes und mehr mehr Mitbestimmungsrechte der Landesverbände in der Kölner DITIB-Zentrale!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Yilmaz Kilic zum DITIB-Bundesverband:

Hamburg (ots) - Der Vorsitzende des DITIB-Landesverbandes Niedersachsen-Bremen, Yilmaz Kilic, spricht sich für eine grundlegende Reform des DITIB-Bundesverbandes aus.

DITIB stehe vor einer Richtungsentscheidung, sagte Kilic am Freitag, 3. Februar, dem Radiosender NDR Kultur. Er fordert konk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Februar 2017 @ 08:01:02
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Deutsche Politik News! Top News Die Bahn nutzt Bodycams (Körperkameras): Die DB-Mitarbeiter sollen damit Beweise sichern, aber auch Angreifer abschrecken!

Deutsche-Politik-News.de | Kölnische Rundschau
Daniel Taab zu Bodycams (Körperkameras):

Köln (ots) - Die Bodycams werden zum Erfolgsprodukt. Gab es vor Jahren bei den Sicherheitsbehörden in NRW noch eine deutliche Ablehnung gegenüber den tragbaren Videokameras, wollen Polizei, Bundespolizei und nun auch die Deutsche Bahn (DB) nicht mehr ohne sein.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 05. Februar 2017 @ 11:01:42
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Deutsche Politik News! Top News Mieterhöhungen landeseigener Wohnungsgesellschaften Berlins: Ein erstes Kräftemessen mit der neuen Senatorin Katrin Lompscher (Linke)!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Jens Anker zu Mieterhöhungen landeseigener Wohnungsgesellschaften Berlins:

Berlin (ots) - Es handelt sich um ein erstes Kräftemessen der wichtigen Wohnungsgesellschaften mit der neuen Senatorin Lompscher.

Viele Jahre lang bestimmte die SPD die Wohnungspolitik Berlins - entsprechend eng sin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 05. Februar 2017 @ 10:01:28
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Deutsche Politik News! Top News Oskar Niedermayer, Berliner Parteienforscher, ist skeptisch: Erst in etwa acht Wochen könne man genauer prognostizieren, inwiefern der sogenannte Schulz-Effekt anhalten und die SPD nach vorne bringen werde!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Oskar Niedermayer zum Schulz-Effekt:

Düsseldorf (ots) - Der Berliner Parteienforscher Oskar Niedermayer hat sich skeptisch zu dem guten Abschneiden der SPD und ihres designierten Kanzlerkandidaten Martin Schulz im aktuellen ARD-Deutschlandtrend geäußert.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Februar 2017 @ 10:01:19
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Deutsche Politik News! Top News Bundestagswahl 2017: 61,5 Millionen Wahlberechtigte - damit voraussichtlich etwas weniger Wahlberechtigte als bei der letzten Bundestagswahl 2013!

Deutsche-Politik-News.de | Der Bundeswahlleiter
Der Bundeswahlleiter zur Bundestagswahl 2017:

Wiesbaden (ots) - Bei der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017 werden nach einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes im Bundesgebiet etwa 61,5 Millionen Deutsche wahlberechtigt sein, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Februar 2017 @ 07:31:23
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Deutsche Politik News! Top News Simone Peter, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, geißelt den EU-Flüchtlingsplan mit Libyen als ''perfide''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Simone Peter zum EU-Flüchtlingsplan mit Libyen:

Düsseldorf (ots) - Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter hat die von der EU geplante stärkere Zusammenarbeit mit Libyen zur Flüchtlingsbegrenzung als "perfide" kritisiert.

"Mit Libyen machen die europäischen Staats- und Regierungschefs den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Februar 2017 @ 00:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Rund 60 Milliarden Euro könnte der Brexit Großbritannien kosten - das Eskalationspotenzial der Brexit-Verhandlungen ist groß!

Deutsche-Politik-News.de | Grossbritannien / London - Palace of Westminster / Houses of Parliament 2013

Deutsche-Politik-News.de | Straubinger Tagblatt
Zu den Kosten des Brexits:

Straubing (ots) - Rund 60 Milliarden Euro, berichtete der ehemalige britische EU-Botschafter Sir Ivan Rogers vor einem Parlamentsausschuss, könnte die Scheidung dem Königreich kosten.

Die Summe kommt zusammen, wenn man all die finanziellen Verpflichtungen Londons bei Budgetzahlungen etwa oder Pensions ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Februar 2017 @ 15:01:23
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Deutsche Politik News! Top News Deutlich mehr Spitzel-SMS vom Verfassungsschutz verschickt: ''Stille SMS'' werden vom Empfänger nicht bemerkt und helfen, seinen Standort herauszufinden und sowie ein Bewegungsprofil zu erstellen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu "Stillen SMS":

Berlin (ots) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat im vergangenen halben Jahr auffällig häufig "Stille SMS" verschickt.

Von Juli bis Dezember 2016 gab es ein Plus von 72.254 Versendungen solcher "Mitteilungen", mit denen der Standort von Verdächtigten ermittelt werden kann.

Dies geht a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Februar 2017 @ 12:01:17
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Deutsche Politik News! Top News Langzeit-Studie zum Hartz-IV-Bezug: Eine Million Menschen bleiben dauerhaft ohne Job und stecken in Hartz IV fest!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Langzeit-Studie zum Hartz-IV-Bezug:

Bielefeld (ots) - Die Langzeit-Studie zum Hartz-IV-Bezug verbreitet Hoffnung und Pessimismus zugleich:

Auf der einen Seite stimmt zuversichtlich, dass es einer relativ großen Gruppe gelingt, sich selbst aus der Arbeitslosigkeit und Abhängigkeit von staatlichen Leistungen zu befreien.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Februar 2017 @ 08:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Ansgar Heveling (CDU), Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses, fordert, schärfer gegen Moscheevereine in Deutschland, bei denen nicht die Religion im Vordergrund steht, vorzugehen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Ansgar Heveling zu Moscheevereinen:

Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Ansgar Heveling, CDU, hat im Inforadio vom RBB gefordert, schärfer gegen bestimmte Moscheevereine in Deutschland vorzugehen.

Heveling sagte am Donnerstagmorgen, es gehe um Vereinigungen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Februar 2017 @ 00:01:05
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Union 34 Prozent (-3), SPD 28 Prozent (+8), AfD 12 Prozent (-3) / AfD trotz Verlust die drittstärkste Partei / Sonntagsfrage: Die Nominierung von Martin Schulz stärkt die SPD!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-DeutschlandTrend:

Köln (ots) - In der Sonntagsfrage kommt die SPD auf 28 Prozent (+8 Punkte im Vergleich zum Vormonat). Das ist der beste Wert, der für die SPD im DeutschlandTrend in dieser Legislaturperiode bisher gemessen wurde.

Die Union kommt a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Februar 2017 @ 18:31:25
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Deutsche Politik News! Top News Aufklärung des Wehrhahn-Anschlags: Rechtsradikale Gewalttaten schärfen in Zeiten des Terrors die Sinne dafür, dass Gefahren nie nur von außen drohen!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Frank Preuß zum Wehrhahn-Anschlag:

Essen (ots) - Es war eine große, offene Wunde, und gestern ist sie geschlossen worden. Gestern, als niemand mehr damit rechnen konnte.

Der Anschlag am Düsseldorfer S-Bahnhof Wehrhahn hatte im Juli 2000 Schockwellen im Land ausgelöst, weil sofort fremdenfeindliche Motive vermutet wurden - die s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Februar 2017 @ 11:01:20
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Deutsche Politik News! Top News Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, ist erleichtert über die Festnahme in Düsseldorf, nennt aber die Bedrohung durch Rechtsextremisten für Juden weiterhin aktuell!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Josef Schuster zur Bedrohung von Juden durch Rechtsextremisten:

Köln (ots) - Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat sich erleichtert über die Festnahme des mutmaßlichen Täters von Düsseldorf-Wehrhahn geäußert.

Der Präsident des Zentralrats, Josef Schuster, sagte dem "Kölner Stadt- ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Februar 2017 @ 10:01:19
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9.596 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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