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Deutsche Politik News! Top News NSU-Prozess - Zschäpe tut sich zunehmend schwer mit der Prozessstrategie, die sie zum Schweigen verdammt!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der NSU-Prozess entwickelt sich zum Psychodrama.

Freilich spielt sich dies weniger zwischen Gericht und Verteidigung ab als zwischen der Hauptangeklagten Beate Zschäpe und ihren mittlerweile vier Anwälten.

Deren Verhältnis zueinander wird von zwei Faktoren geprägt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juli 2015 @ 09:03:52
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Deutsche Politik News! Top News NSU-Prozess in München: Braunes Mysterium - führt Beate Zschäpe die Justiz und damit den Staat an der Nase herum?

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Führt Beate Zschäpe die Justiz und damit den Staat an der Nase herum?

Die mutmaßliche Rechtsterroristin, der zehn Morde des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) zur Last gelegt werden, gilt nicht erst seit gestern als das Gehirn der braunen Bande, die jahrelang ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juli 2015 @ 09:01:36
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Deutsche Politik News! Top News Pläne der CSU für eine Verschärfung des bayerischen Versammlungsrechts: Ein Irrweg - ab in den Papierkorb mit dem CSU-Gesetzentwurf!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Es ist absurd, das bayerische Versammlungsrecht ohne Not zu verschärfen.

Speziell wenn die gewalttätigen Ausschreitungen vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt als Begründung dafür herhalten müssen: Denn in Hessen gelten Vermummungen bereits als Straftat.

Das hat autonome Krawallmacher erwiesenermaßen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juli 2015 @ 08:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Deutscher Städte- und Gemeindebund sowie Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) begrüßen Dobrindts Straßenbau-Programm: ''Herkulesaufgabe für die Politik''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Landsberg: Kommunen brauchen insgesamt 132 Milliarden Euro -

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat es grundsätzlich begrüßt, dass Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) 2,7 Milliarden Euro zur Sanierung insbesondere von Autobahnen angekündigt hat.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 17:07:54
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Deutsche Politik News! Top News Erdogans Doppelmoral: Er bedauert die Opfer des Anschlags auf das linke Kulturzentrum in Suruc zutiefst / Seine Schaukelpolitik geht aber nun immer weniger auf!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Der türkische Präsident hat die Welt wissen lassen, dass er die Opfer des Anschlags auf das linke Kulturzentrum in Suruc zutiefst bedauert.

Das mag man ihm durchaus glauben, und seine wütenden Äußerungen sprechen sehr dafür, dass er sich politisch hart getroffen fühlt.

Man redet schließlich vom ersten Anschlag d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 17:05:49
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Deutsche Politik News! Top News Anschlag auf Suruc: Der syrische Bürgerkrieg endgültig die Türkei erreicht / ''Gefährliches Zögern'' von Präsident Recep Tayyip Erdogan!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Mit dem verheerenden Anschlag in Suruc hat der syrische Bürgerkrieg endgültig die Türkei erreicht.

PräsidentRecep Tayyip Erdoganund die Regierung in Ankara haben zwar aus humanitären Gründen bis zu zwei Millionen syrische Flüchtlinge aus dem Nachbarland aufgenommen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 17:03:12
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Deutsche Politik News! Top News Der Weg zu sauberen Parks in Berlin: Die Stadtreinigung BSR soll die Bezirksämter entlasten und stark genutzte Parks und Badestellen vom Müll befreien!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Naturschutzgebie Karower Teiche

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Berlin ist eine grüne Stadt.

Kaum eine Metropole verfügt über so viele Erholungsflächen wie die deutsche Hauptstadt - große und kleine Parks in allen Bezirken, viele Seen mit beliebten Badestellen.

Das ist nicht nur schön für die Menschen, die hier leben oder als Gäste ein pa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Juli 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News DBV-Vizepräsident Folgart: ''Heute werden Kühe auf Fitness, Langlebigkeit und Robustheit gezüchtet''!

Deutsche-Politik-News.de | Milchkühe Brandenburg 2013

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Bauernverband (DBV)
Berlin (ots) - (DBV) "Die Zuchtziele bei unseren Kühen haben sich in den letzten Jahren sehr verändert. Heute wird auf Robustheit, Nutzungsdauer, Fruchtbarkeit, Eutergesundheit und auf Hornlosigkeit gezüchtet.".

Dies erklärte der Vizepräsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Udo Folgart, in einem ausführlichen Interview mit dem SWR-Ferns ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 17:01:49
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Deutsche Politik News! Top News Gesetzentwurf: Die Fassung des Vergewaltigungsparagrafen weist in die richtige Richtung, aber bis zum Ziel ist es noch ein Stück!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Es spielte keine Rolle, wenn die Frau nur aus Angst vor der Gewalttätigkeit des Mannes auf weitere Gegenwehr verzichtet hat.

Das ist ein gesetzgeberischer Tribut an die in aller Regel körperliche Überlegenheit des Mannes, aber kein wirksamer Schutz der Frauen.

Das muss geändert werden.

Maas' Geset ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 16:07:17
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Deutsche Politik News! Top News Ralph Brinkhaus, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Entwicklung der Steuereinnahmen ist kein Grund für Euphorie / Haushaltskonsolidierung nicht als Selbstläufer betrachten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Bundesfinanzministerium hat am heutigen Montag die Ergebnisse für die Steuereinnahmen des Monats Juni (ohne reine Gemeindesteuern) bekanntgegeben.

Diese sind im Vergleich zum Juni 2014 um 2.1 Prozent gestiegen. Insgesamt hat das Steueraufkommen im ersten Halbjahr 2015 gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 5,5 Prozent zugenommen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 16:05:42
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Deutsche Politik News! Top News Stephan Mayer, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Einwanderungsgesetz nicht erforderlich / Bestehendes Bleiberecht schafft bereits viele Möglichkeiten für Einwanderer!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - In den vergangenen Tagen gab es erneut Forderungen nach Schaffung eines Einwanderungsgesetzes.

Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-BundestagsfraktionStephan Mayer(CSU):

"Die Befürworter eines Einwanderungsgesetzes übersehen, dass sich die rechtl ...

D-P-N: "Mit gesetzgeberischen Schnellschüssen ist keinem Flüchtling geholfen" - das ist blanke Demagogie: Um Schnellschüsse geht es gerade nicht, sondern um klare verlässliche gesetzliche Regelungen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 16:03:40
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Deutsche Politik News! Top News Erika Steinbach, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte sind eine Schande / Die Täter zur Verantwortung ziehen!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - In den vergangenen Monaten wurden wiederholt Flüchtlingsunterkünfte in Brand gesetzt.

Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:

"Gewalt und Hass gegen Flüchtlinge und Asylbewerber sind unmenschlich und mit unseren demokratisc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 16:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Namensstreit? Alfa Romeo prüft rechtliches Vorgehen gegen die neue Partei Alfa (''Allianz für Fortschritt und Aufbruch'') von Bernd Lucke!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Alfa Romeo Deutschland, Tochter des italienischen Autobauers Fiat, prüft, ob das Unternehmen rechtlich gegen den Namen der neuen Partei des ehemaligen AfD-VorsitzendenBernd Luckevorgeht.

Man habe die Konzernzentrale in Turin über die Namensgleichheit der deutschen Parteineugründung A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 15:07:57
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Deutsche Politik News! Top News Reporter ohne Grenzen (ROG) begrüßt die Freilassung der syrischen Aktivisten Hussein Ghareer und Hani Al-Zitani!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) begrüßt, dass die syrische Regierung die beiden Medienaktivisten Hussein Ghareer und Hani Al-Zitani vom syrischen Zentrum für Medien- und Meinungsfreiheit (SCM) freigelassen hat.

Gleichzeitig fordert die Organisation, dass auch der nach wie vor inhaftierte Leiter des Zentrums, Mazen Darwish sowie all ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 15:05:55
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Deutsche Politik News! Top News Thomas de Maizière (CDU), Bundesinnenminister: Die Europäischen Makkabi-Spiele in Berlin, das größte jüdische Sportfest Europas, sind ''schöne Botschaft''!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wertet es als besonderes Symbol, dass die Europäischen Makkabispiele in diesem Jahr im Berliner Olympiapark ausgetragen werden.

Bei den Olympischen Spielen 1936 sei jüdischen Sportlern die Teilnahme verwehrt worden.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 15:03:08
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Deutsche Politik News! Top News Das Übel an der Wurzel packen: Die niedrige Aufklärungsquote bei Fahrraddiebstählen entspricht einer faktischen Duldung!

Deutsche-Politik-News.de | Fahrraeder-Berlin-2013-DSC_0283.JPG

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Es gibt Universitätsstädte, da kaufen sich die Leute schon kein neues Fahrrad mehr, weil es sowieso sofort geklaut wird.

Die niedrigen Aufklärungsquoten bei diesem Delikt sind eine Schande.

Nicht nur, weil sie regional sehr unterschiedlich sind, was beweist, dass die Eindämmung von der Qualität der Polizeiarbei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 15:01:11
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Deutsche Politik News! Top News 71. Jahrestag des Stauffenberg-Attentats: Internationale Föderation der Widerstandskämpfer besorgt über Rechtsradikale in Europa!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Zum 71. Jahrestag des Stauffenberg-Attentats betont Ulrich Schneider, Generalsekretär der Fédération Internationale des Résistants (Internationale Föderation der Widerstandskämpfer, FIR) im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Montagsausgabe) die Aktualität des antifa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 14:05:29
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Deutsche Politik News! Top News Hans Michelbach, CSU-Mittelstandspolitiker, für Verbleib von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in der Regierung: ''Brauchen Schäuble mehr denn je''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - CSU-Mittelstandspolitiker Hans Michelbach hält den Verbleib von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in der Regierung für unverzichtbar.

"Wir brauchen Schäuble mehr denn je", sagte Michelbach der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe).

"Schäuble bindet die Leute, die sehr skep ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 14:03:28
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Deutsche Politik News! Top News Günter Krings, CDU-Innen-Staatssekretär, lehnt ''Blue Card'' für Asylbewerber ab: ''Die Asylbewerberzahlen würden deutlich in die Höhe schnellen''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium Günter Krings (CDU) hat die Einführung der "Blue Card" für hochqualifizierte Asylbewerber in Deutschland abgelehnt.

"Wenn wir Zuwanderungswilligen sagen: Kommt erst mal her, dann sehen wir, ob ihr über den Asylantrag ode ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 14:01:10
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Deutsche Politik News! Top News Ungereimtheiten? Gregor Gysi half Berliner Firma bei Kauf einer Spitzenimmobilie von Linken-geführtem Finanzministerium Brandenburg!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Auf Linken-Fraktionschef Gregor Gysi und den brandenburgischen Landesfinanzminister Christian Görke (Linke) kommen wegen eines Millionengeschäfts mit einer Spitzenimmobilie in Potsdam Fragen zu.

Das berichtet das Hamburger Magazin stern in se ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 13:05:13
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Deutsche Politik News! Top News Parteineugründung Alfa: Das Alfa-Männchen - Ex-AfD-Chef Lucke zerstört sein Lebenswerk!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Konkurrenz belebt bekanntlich das Geschäft.

Doch von dieser ökonomischen Weisheit einmal abgesehen, wird von der neuen Partei desBernd Luckenicht viel zu erwarten sein.

Insofern dürfte der aus Allgemeinplätzen zusammengeschusterte Name "

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 13:03:35
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Deutsche Politik News! Top News Lucke kann vielen lästig werden - am härtesten aber würde eine etblierte ''Allianz für Fortschritt und Aufbruch'' Frauke Petrys AfD treffen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) -Bernd Luckewill es noch einmal wissen: Keine zwei Wochen ist es her, dass er nach seinem jähen Sturz durch die Nationalkonservativen aus der von ihm gegründeten und entscheidend geprägten Alternative für Deutschland ausgetreten ist.

Und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 13:01:56
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Deutsche Politik News! Top News Bernd Luckes neuer Versuch: Allianz für Fortschritt und Aufbruch - eine Kopfgeburt?

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Dass der gedemütigte AfD-Mitgründer Lucke nach den Parteitags-Pöbeleien gegen ihn eine tragfähige Alternative zur sumpfig wirkenden "Alternative für Deutschland" aufbauen möchte, entspricht dem ewigen Gesetz des Stirb und Werde, das auch in der Politik gilt.

Ob die von dem Ökonomieprofessor wach geküsste neue Partei tatsäch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 12:03:56
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Deutsche Politik News! Top News Simone Peter, Grünen-Chefin kritisiert Pläne der französischen Regierung: ''Atommüll-Endlager in Bure ist ein Affront''!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Stade 2013

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Hannover (ots) - Die Grünen kritisieren Pläne der französischen Regierung, im lothringischen Bure, unweit der deutschen Grenze, ein Atommüll-Endlager zu errichten.

"Das Atomendlager in Bure wurde in einer Nacht-und-Nebel-Aktion durchgedrückt", sagt Simone Peter, Bundesvorsitzende der Grünen, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, dem mehr als 30 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 12:01:28
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Deutsche Politik News! Top News Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer übt scharfe Kritik an Bundesverkehrsminister Dobrindt: Privat finanzierte Autobahnprojekte benachteiligen Mittelstand!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer hat die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geplanten elf privat finanzierten Vorhaben zum Autobahnausbau - so genannte ÖPP-Projekte - scharf kritisiert.

"Bei der Vergabe von Infrastrukturmaßnahmen brauchen wir auc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 11:05:50
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Deutsche Politik News! Top News Der Geist der Freiheit: Wie Amerika und Kuba Annäherung üben - die kubanische Flagge weht in Washington!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Von wegen "Weltgeschichte vollzieht sich immer im Schneckentempo"!

Im kubanisch-amerikanischen Verhältnis gibt der Turbo die Geschwindigkeit vor.

Nur sieben Monate nach der historischen Ankündigung Barack Obamas, nach 50 Jahren der Eindämmungspolitik etwas anderes im Umgang mit dem widerständigen Castro-Regim ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 11:03:30
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Deutsche Politik News! Top News Zeitenwende: Wiederaufnahme voller diplomatischer Beziehungen - die USA und Kuba schlagen ein neues Kapitel in ihren Beziehungen auf / Ruf der Freiheit - Wandel durch Annäherung!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Praktisch werden nur die Türschilder ausgetauscht, wenn die langjährigen Erzfeinde ihren bisherigen Vertretungen wieder vollen diplomatischen Status verleihen.

Politisch bringt dieser Akt aber eine Zeitenwende für die schwer belastete Vergangenheit zwischen der Supermacht und dem kommunistischen Regime.

Es w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 11:01:15
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Deutsche Politik News! Top News Querelen in der Koalition: Finanzminister Wolfgang Schäuble hat am Wochenende eine deutliche Warnung in Richtung der Kanzlerin geschickt!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Es ist die erste Garde der deutschen Politik.

Und es geht um keine Exotenthemen, sondern um die zentrale außenpolitische Herausforderung dieser Legislaturperiode: um die Griechenlandrettung.

Das eigentlich Spektakuläre ist, dass Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU, Anm.) am Wochenende eine deutliche Warnung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 09:53:44
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Deutsche Politik News! Top News Das Handwerk erklärt seine Bereitschaft, noch deutlich mehr jugendliche Flüchtlinge auszubilden als bislang, fordert jedoch weitere Verbesserungen für junge Flüchtlinge in Ausbildung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Das deutsche Handwerk hat seine Bereitschaft erklärt, noch deutlich mehr jugendliche Flüchtlinge auszubilden als bislang.

"Die Gesellschaft muss sich für die vielen jungen Menschen einsetzen, die durch Krieg und Vertreibung zu uns kommen. Das Handwerk ist bereit dazu", sagte Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer der in D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 09:41:08
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Deutsche Politik News! Top News Gefechtsmanöver für Söder - Albert Füracker an der Spitze der Oberpfälzer CSU: Die Schlacht um das Erbe Seehofers ist hinter den Kulissen im vollen Gang!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Seehofers superloyale Sozialministerin Emilia Müller räumt den Platz an der Spitze der Oberpfälzer CSU für einen 100-prozentigen Söderianer.

Albert Füracker demonstrierte unverzüglich, dass die Zeit diplomatischer Töne nun vorüber ist. Er mag es lauter und unmissverständlich.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 09:31:19
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9.966 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (333 Seiten, 30 News pro Seite)

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