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Deutsche Politik News! Top News Kölner Wahl-Chaos: Offensichtlich kann die Kölner Verwaltung keine ordnungsgemäßen Wahlen gewährleisten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Einen rechtssicheren Wahlzettel zu produzieren, ist nicht schwer: Die Verwaltung verfügt über einschlägige Leitfäden, aus denen die Muster heruntergeladen werden können.

Das haben 11.418 deutsche Kommunen schon etliche Male geschafft.

Aber Köln kann das nicht. Wegen des Kölner Wahlzettel-Eigenbaus muss nun w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. September 2015 @ 00:10:00
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Deutsche Politik News! Top News Agnes Klein, Wahlleiterin, sieht keine Anhaltspunkte für Eingreifen der Aufsichtsbehörden: ''Briefwahlstimmen bleiben gültig'': Die OB-Wahl in Köln findet statt!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Kölner Stadt-Anzeiger
Agnes Klein zur Wahl in Köln:

Köln (ots) - Trotz der Stimmzettelpanne soll die Oberbürgermeisterwahl in Köln wie vorgesehen am 13. September abgehalten werden.

"Aus meiner Sicht wird die Wahl zum geplanten Termin stattfinden - es sei denn, die Aufsichtsbehörden ordnen einen neuen Termin an", sagte die Wahlleiterin Agnes Klein a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. September 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Lufthansa vs. Cockpit und Ufo: Einziger Ausweg ist, dass beide Seiten sich zunächst einmal bereitfinden, ohne Vorbedingungen miteinander zu sprechen!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Die "Mitteldeutsche Zeitung" zur Lufthansa:

Halle (ots) - Verständlich ist die Unnachgiebigkeit beider Seiten durchaus.

Lufthansa-Chef Carsten Spohr treibt den Umbau des Konzerns voran, um Kosten zu sparen und so das Überleben der Fluggesellschaft zu sichern.

Dabei ist der Vorstandschef nicht gewillt, seine Plän ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. September 2015 @ 18:01:34
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Deutsche Politik News! Top News Hals auf Amtsträger - Sachsen, Tillich und die Flüchlinge: Schluss mit dem Beschwichtigen!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Die "Lausitzer Rundschau" zu Sachsen:

Cottbus (ots) - Der Ton schlägt um. Auch bei Stanislaw Tillich.

Der CDU-Mann, der sonst mit geschwellter Brust sein Sachsen in der Welt vertritt, ist seit Tagen pappsatt.

Lange hat sich Tillich auch vor die besorgten Bürger gestellt, di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. September 2015 @ 08:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Joachim Herrmann (CSU), Bayerns Innenminister, sortiert den Schlagersänger Roberto Blanco unter die ''wunderbaren Neger'': Wes Geistes Kind ist er?

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Man soll seine Worte wägen.

Das gebietet der Respekt vor dem Gegenüber, und das gilt in öffentlicher Rede noch mehr als im privaten Umgang.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hingegen muss sich fragen lassen, wes Geistes Kind er ist.

Erst selektiert er bei Maybrit Illner Flüchtlinge: ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. September 2015 @ 00:10:00
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Deutsche Politik News! Top News Joachim Herrmann (CSU), bayerischer Innenminister, zu Roberto Blanco: Kreuzdämlich, kein bisschen Spaß / Dilettanten können wir nicht gebrauchen, schon gar nicht als Minister!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Allgemeine Zeitung Mainz
Lars Hennemann zu Joachim Herrmann:

Mainz (ots) - Lassen wir jetzt bitte die Kirche im Dorf: Der bayerische Innenminister ist kein Rassist oder Schlimmeres.

Aber: Es ist trotzdem einfach nur kreuzdämlich, das Wort "Neger" so wie geschehen in einer Talkshow zu benutzen.

Nicht nur, weil sich natürlich die Sprachpo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. September 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel, SPD-Chef: Europa ist in Gefahr, ''seinen Anstand zu verlieren'' / Die aktuelle Gefahr für die EU sei größer als die während der Griechenland-Krise!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Sigmar Gabriel zum :

Essen (ots) - SPD-ChefSigmar Gabrielkritisiert scharf die Zurückhaltung vieler EU-Länder bei der Aufnahme von Flüchtlingen.

"Es kann nicht sein, dass Deutschland, Österreich und Schweden einen Großteil dieser Mensch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. September 2015 @ 18:31:44
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Deutsche Politik News! Top News Stephan Mayer, CSU-Innenpolitiker, fordert mehr Investitionen in innere Sicherheit und Polizei / Auch die Länder müssen mehr investieren!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Stephan Mayer zu Investitionen in innere Sicherheit und Polizei:

Berlin (ots) - Die Bundesländer sollten angesichts der Bedrohung von Flüchtlingen durch Rechtsextremisten mehr in die innere Sicherheit und in die Polizeien der Länder investieren.

Das sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. September 2015 @ 18:16:47
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Deutsche Politik News! Top News Karl Schiewerling, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Bleibeberechtigte Flüchtlinge schnell am Arbeitsmarkt integrieren!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Karl Schiewerling zum Anstieg der Arbeitslosenquote:

Berlin (ots) - Arbeitslosenzahlen steigen saisonbedingt leicht an!

Im Vergleich zum Vormonat sind die Arbeitslosenzahlen im August leicht gestiegen. Das belegen die heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten für den August.

Demnach sind 23.000 Menschen mehr arbei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. September 2015 @ 16:01:55
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Deutsche Politik News! Top News Marieluise Beck (Grüne), MdB, will Balkanflüchtlinge schon vor Ort über Bleibechancen aufklären!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Marieluise Beck zu Balkanflüchtlingen:

Bremen (ots) - In der aktuellen Flüchtlingskrise soll die Bundesregierung schon in den Westbalkanstaaten darüber aufklären, wie gering die Bleibechancen in Deutschland sind.

Das fordert die Bundestagsabgeordnete Marieluise Beck, osteuropapolitisch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. September 2015 @ 17:01:31
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Deutsche Politik News! Top News Milchmarktkrise: Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion in Bayern, fordert mehr Unterstützung für Landwirte und Verbraucher!

Deutsche-Politik-News.de | Milchkühe Brandenburg 2013

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zur Milchmarktkrise:

München (ots) - Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Meldung "Milchbauern bekräftigen Forderung nach staatlichen Eingriffen":

"Der Milchmarkt funktioniert nicht, vier marktbeherrschende Lebensmittelkonzerne spielen die schlecht organisierten Erzeuger gegeneinan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. September 2015 @ 15:01:21
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Deutsche Politik News! Top News Fast 1.300 Polizeieinsätze in Flüchtlingsheimen in NRW / 499 Straftaten - meistens Körperverletzung, Diebstahl und Sachbeschädigung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Die "Rheinische Post" zu Polizeieinsätzen in Flüchtlingsheimen in NRW:

Düsseldorf (ots) - In den ersten sieben Monaten des Jahres hat es in den Flüchtlingsunterkünften des Landes NRW bislang 1288 Polizeieinsätze gegeben.

Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. September 2015 @ 13:01:50
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Deutsche Politik News! Top News Anton Hofreiter, Vorsitzender der bündnisgrünen Bundestagsfraktion: Die Zahl der Flüchtlinge wird in den nächsten Jahren noch zunehmen!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Joachim Herrmann zum Zustrom von Flüchtlingen:

Bonn (ots) - Anton Hofreiter, Vorsitzender der bündnisgrünen Bundestagsfraktion, ist davon überzeugt, dass die Zahl der Flüchtlinge in den nächsten Jahren noch zunehmen werde.

"Es ist unabsehbar, wie lange die Bürgerkriege noch andauern. Deshalb werden angesichts der zahlreichen K ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. September 2015 @ 11:03:01
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Deutsche Politik News! Top News Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU): ''Wenn wir keine Kursänderung hinkriegen, sind es im nächsten Jahr 1,5 Millionen Flüchtlinge oder mehr''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Joachim Herrmann zum Zustrom von Flüchtlingen:

Bonn (ots) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat angesichts des ungebrochenen Zustroms von Flüchtlingen nach Deutschland vor einer Überforderung des Landes gewarnt.

"Wir bekommen das im Jahr 2015 mit einer großen Kraftanstreng ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. September 2015 @ 11:01:09
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Dobrindt (CSU), Bundesverkehrsminister, wirft NRW-Minister Michael Groschek (SPD) bei Straßenausbau ''Schlamperei'' vor!

Deutsche-Politik-News.de | Strasse NRW 2014

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Alexander Dobrindt zum Straßenausbau in Nordrhein-Westfalen:

Düsseldorf (ots) - Im Streit um den Straßenausbau in Nordrhein-Westfalen hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) gegen seinen NRW-Amtskollegen Michael Groschek (SPD) nachgelegt.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. September 2015 @ 10:01:32
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Deutsche Politik News! Top News Ulrike Lunacek (Österreich); EU-Parlaments-Vize: Das Dublin-Abkommen ist tot - die EU betreibt keine gemeinsame Asylpolitik!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Ulrike Lunacek zum Dublin-Abkommen:

Berlin (ots) - Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Ulrike Lunacek, hat die europäische Flüchtlingspolitik für gescheitert erklärt.

Lunacek sagte am Dienstag im rbb-Inforadio, die EU betreibe keine gemeinsame Asylpolitik.

Sie hoffe, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. September 2015 @ 09:11:04
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Deutsche Politik News! Top News Anschlag in Kiew: Der Terror wird nichts bewegen - das wäre weder im Interesse Moskaus noch Kiews!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Die "Schwäbische Zeitung" zum Anschlag in Kiew:

Ravensburg (ots) - Der Anschlag bei den Protesten gegen die Grundgesetzänderung soll den ukrainischen Friedensprozess stoppen.

Der Schritt zur begrenzten Autonomie des Gebiets Donbass ist derzeit die einzige Chance auf eine politische Regelung im Konflikt, der das zweitgrößte Fläc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. September 2015 @ 08:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Elmar Brok, CDU-Europapolitiker, bringt einen finanziellen Ausgleich für EU-Mitglieder in der Flüchtlingskrise ins Gespräch!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Der Tagespiegel
Elmar Brok zur Flüchtlingskrise:

Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, Elmar Brok, hat angesichts der Flüchtlingskrise einen finanziellen Ausgleich für jene EU-Staaten ins Gespräch gebracht, die in großem Umfang Schutzsuchende aufnehmen.

"Als Ultima Ratio könnte man sich überlegen, dass es ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. September 2015 @ 00:10:00
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Deutsche Politik News! Top News Es bleiben Fragen, Frau Merkel: Die Regierung - allen voran die Bundeskanzlerin - sollte die Debatte endlich beginnen und zum Thema für die ganze Gesellschaft machen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Berliner Morgenpost
Jörg Quoos zur Bundeskanzlerin:

Berlin (ots) - Wenn die hochemotional geführte Debatte um die Flüchtlinge abebbt, muss sich die Politik den Wurzeln des Problems stellen.

Erstens: Wie verhindern wir, dass vom Balkan Flüchtlinge zu uns kommen, für die das Asylrecht eigentlich nie geschaffen wurde?

Wie versetzt di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. September 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News SPD-Umfrage: Hannelore Kraft konzentriert sich auf NRW / Sigmar Gabriel muss 2017 als Herausforderer Angela Merkels antreten - sonst kann er gleich als Parteichef abtreten!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Walter Bau zur SPD-Umfrage:

Essen (ots) - Sie werde "nie, nie" als Kanzlerkandidatin nach Berlin gehen, hatHannelore Kraftvor knapp zwei Jahren den Sozialdemokraten in NRW geschworen.

Die neue Umfrage zur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 31. August 2015 @ 19:01:16
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Deutsche Politik News! Top News FREIE WÄHLER Bayern fordern mehr Unterstützung für deutschen Mittelstand / Hubert Aiwanger, Partei-Chef, fordert von der Bundesregierung ein Entlastungspaket!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Die "FREIEN WÄHLER Bayern" zum deutschen Mittelstand:

München (ots) - Die FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag fordern mehr Unterstützung für den deutschen Mittelstand.

Dorthin verlagert sich die berufliche Ausbildung einer Analyse der Förderbank KfW zufolge immer stärker.

FREIE WÄHLER-Chef

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 31. August 2015 @ 15:03:25
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Deutsche Politik News! Top News Ist die AfD in NRW wieder offensiv? Neben der Bildungs- und Familienpolitik soll die innere Sicherheit das Thema sein!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Detlev Hüwel zur AfD:

Düsseldorf (ots) - DieAfDin NRW hat wie die Bundespartei heftigste innerparteiliche Turbulenzen hinter sich.

Mit einer Doppelspitze will sie nun - den Blick stramm auf die Landtagswahl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 31. August 2015 @ 10:01:58
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Deutsche Politik News! Top News Katja Kipping, Linken-Chefin: Fremdenfeindlichkeit ist ein gesamtdeutsches Problem / ''Was es jetzt braucht, ist ganz viel gelebte Willkommenskultur''!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke: Karl-Liebknecht-Haus Berlin

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Katja Kipping zur Fremdenfeindlichkeit:

Berlin (ots) - Für die Linken-Vorsitzende Katja Kipping ist Fremdenfeindlichkeit ein gesamtdeutsches Phänomen.

Kipping sagte am Montag im rbb-Infoadio, Dummheit und Rassismus hätten keine Adresse, aber Gründe.

Den politisch V ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 31. August 2015 @ 09:01:12
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Deutsche Politik News! Top News Dorothee Bär, CSU-Staatssekretärin, kritisiert Pläne zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung: ''Ich glaube nicht, dass die Vorratsdatenspeicherung die Probleme lösen wird''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Kurz nach der Sommerpause soll der Bundestag über den Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung abstimmen.

Doch die Kritik an dem Vorhaben reißt nicht ab.

Nun stellt auch die CSU-Politikerin Dorothee Bär, Staatssekretärin im Verkehrsministerium und Vorsitzende des netz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 30. August 2015 @ 00:10:00
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Deutsche Politik News! Top News Dietmar Woidke (SPD), Brandenburgs Ministerpräsident: Es können bis zu eine Million Flüchtlinge im Jahr 2015 werden / Asylzentren in Nordafrika wären ''ein vernünftiger Weg''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Berlin - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) rechnet für dieses Jahr mit deutlich mehr Flüchtlingen als bisher prognostiziert.

Er erwarte in diesem Jahr mehr als die von der Bundesregierung genannten 800.000 Flüchtlinge für das gesamte Jahr, sagte Woidke dem Tagesspiegel am ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 30. August 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Rohöl ist aktuell so billig wie zuletzt vor mehr als sechs Jahren: Die Spritpreise werden laut ADAC weiter sinken!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Die "Saarbrücker Zeitung" zu den Spritpreisen:

Saarbrücken (ots) - Autofahrer in Deutschland können sich über weiter sinkende Spritpreise freuen.

Denn nach Ansicht des Kraftstoffexperten des ADAC, Jürgen Albrecht, wird das Tanken auch in den nächsten Wochen billiger werden.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. August 2015 @ 12:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Demonstrationsverbot in Heidenau: Das Landratsamt Pirna ging ungerührt in die nächste Instanz, um das Willkommensfest für Flüchtlinge und eine Gegenkundgebung rechtsradikaler Gruppen zu verhindern!

Deutsche-Politik-News.de | Pirna 2011

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Der "Weser-Kurier" zum Demonstrationsverbot in Heidenau:

Bremen (ots) - Was sitzen da eigentlich für Leute im Landratsamt Pirnä

Selbst die Gewerkschaft der Polizei nannte das verhängte Demonstrationsverbot in Heidenau einen "Offenbarungseid des Rechtsstaates", einen "Kniefall vor dem Mob".

Das Verwaltungsgericht ...

D-P-N: Ist das (...) schon schleichende Unterwanderung der Behördenspitze? - Das erinnert an die "Pannen" von Verfassungsschutz und Polizei bei dem NSU.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. August 2015 @ 11:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Neuanstellungen bei der NRW-Polizei: Innenminister Ralf Jäger (SPD) setzt mit den um 250 auf 1.900 aufgestockten Polizeianwärtern ein Zeichen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Die "Westfalenpost" zu den Polizeianwärtern:

Hagen (ots) -

Die überraschende Kehrtwende der rot-grünen Landesregierung in der Personalpolitik bei der Polizei kommt zur rechten Zeit.

Die Flut der schlechten Nachrichten haben die Menschen in unserem Land verunsichert. Salafisten, Neonazis, Hooligans, No-go-Areas. < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. August 2015 @ 10:08:11
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Deutsche Politik News! Top News Klausur der Berliner Grünen-Fraktion im brandenburgischen Nauen: Grüne auf Kuschelkurs!!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Jens Anker zur Klausur der Berliner Grünen-Fraktion:

Berlin (ots) - Gut ein Jahr vor den Wahlen zum Abgeordnetenhaus zeigen sich die Grünen noch nicht in Kampfstimmung.

Auf ihrer Sommerklausur in Nauen haben sie in den vergangenen beiden Tagen die Themen Kultur und nachhaltige Stadtentwicklung diskutiert.

Dabei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. August 2015 @ 10:05:23
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Deutsche Politik News! Top News Pandemie Notfallpläne: Gefährliche Impfung - die Impfempfehlungen bei der Schweinegrippe müssen ehrlich und transparent aufgearbeitet werden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Eva Quadbeck zu den Impfempfehlungen bei der Schweinegrippe:

Düsseldorf (ots) - Die Impfempfehlungen bei der Schweinegrippe werden noch einmal ehrlich und transparent aufgearbeitet werden müssen.

Durch die Impfung gegen das H1N1-Virus sind Menschen schwer zu Schaden gekommen, die die Impfung gar nicht benötigt hätten.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. August 2015 @ 10:03:34
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