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Zu Syrien :
Ravensburg (ots) - Bis zu 300 000 Menschen sollen in Aleppo eingeschlossen sein, humanitäre Organisationen fordern ein Ende der Kampfhandlungen.
Die zweitgrößte Stadt Syriens, eines der kulturhistorischen und wirtschaftlichen Zentren des Landes, berühmt für seine Gelehrten, für seinen Markt unterhalb der berühmten Zitadelle, ist zu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. August 2016 @ 13:01:31 (180 mal gelesen)
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Simone Peter zu den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei:
Berlin/ Saarbrücken. (ots) - Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter ist Forderungen entgegengetreten, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wegen der Entwicklung nach dem gescheiterten Militärputsch auszusetzen oder gar ganz zu beenden.
"Türzuschlagen würde die Türkei nur weite ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. August 2016 @ 12:01:25 (147 mal gelesen)
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Jean-Claude Juncker zur Türkei:
Berlin (ots) - EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker will der Türkei im Streit um die Visafreiheit nicht entgegenkommen.
"Grundrechte, wie etwa die Pressefreiheit, dürfen nicht einfach mit dem Hinweis auf die Anti-Terror-Gesetzgebung ausgehebelt werden", sagte Juncker dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. August 2016 @ 11:01:38 (231 mal gelesen)
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Zur angenommenen neuen Verfassung Thailands:
Stuttgart (ots) - Zwei Jahre nach dem Militärputsch in Thailand wollen die Bürger so schnell wie möglich wieder eine Regierung wählen können.
Deshalb stimmten sie am Sonntag für eine Verfassung, die von den Generälen ausgearbeitet wurde und Wahlen bedeutungsl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. August 2016 @ 10:01:04 (119 mal gelesen)
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Peter Biesenbach zu einem Fahrverbot für Straftäter:
Köln (ots) - Der Fraktionsvize der CDU im NRW-Landtag und Rechtsexperte Peter Biesenbach bewertet den von Bundesinnenminister Heiko Maas (SPD) geplanten Gesetzentwurf zum Führerscheinentzug für Straftäter positiv.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. August 2016 @ 09:01:31 (378 mal gelesen)
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Klaus Lederer zur Situation in Berlin:
Berlin (ots) - Der Linke-Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl, Klaus Lederer, hat eingeräumt, dass seine Partei in den letzten Jahren Wähler verloren hat, vor allem in der Zeit der Regierungsbeteiligung.
"Wir haben ja seinerzeit Wähler verloren, in der Tat. Berli ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. August 2016 @ 08:01:40 (156 mal gelesen)
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Jan Korte zur Aufhebung des KPD-Verbots:
Berlin (ots) - 60 Jahre nach dem Verbot der kommunistischen KPD in der Bundesrepublik fordert der Vizechef der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, die Aufhebung des Urteils und eine Rehabilitierung der Justizopfer des Kalten Krieges.
In einem Gastbeitrag für die in ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. August 2016 @ 01:01:15 (521 mal gelesen)
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Axel Vogel zum Streit um die Rückzahlung von Wasseranschlussbeiträgen in Brandenburg:
Potsdam (ots) - Im Streit um die Rückzahlung von Wasseranschlussbeiträgen in Brandenburg muss das Land klare Vorgaben machen und finanzielle Hilfe leisten.
So die Forderung von Axel Vogel, dem Fraktionsvorsitzenden ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 07. August 2016 @ 12:01:17 (240 mal gelesen)
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Erwin Sellering zur Angleichung der Ost-Renten:
Berlin (ots) - Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) davor gewarnt, die geplante Angleichung der Ost-Renten an die Rente im Westen zu blockieren.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 07. August 2016 @ 09:01:16 (414 mal gelesen)
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Erwin Sellering zu Angela Merkel:
Berlin (ots) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vier Wochen vor den Landtagswahlen in seinem Bundesland für das Erstarken der AfD in
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 07. August 2016 @ 00:01:03 (290 mal gelesen)
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