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Deutsche Politik News! Top News Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, plant eine Reform der ''Luxus-Pensionen'' für ausgeschiedene Landesminister!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zur geplanten Kürzung der seit Jahren umstrittenen "Luxus-Pensionen" für ausgeschiedene Landesminister:

Düsseldorf (ots) - Die nordrhein-westfälische Landesregierung plant nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Freitagausgabe) eine Kürzung der seit Jahren umstrittenen "Luxus-Pensionen" für ausgeschiedene Landesminister. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 16:05:32
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Deutsche Politik News! Top News Karl-Josef Laumann (CDU), Bundesvorsitzender der CDU-Sozialausschüsse, hält das Urteil des Bundessozialgerichts gegen Familienentlastung für richtig!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Karl-Josef Laumann zum Urteil des Bundessozialgerichts gegen Familienentlastung:

Osnabrück (ots) - CDA-Chef: In der Kranken- und Rentenversicherung gibt es bereits eine Kinderkomponente!

Der Bundesvorsitzende der CDU-Sozialausschüsse, Karl-Josef Laumann, hält das Urteil des Bundessozialgerichts gegen eine weitere Entlastung von ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 16:03:16
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Jarzombek / Marian Wendt, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Bundesregierung treibt Modernisierung der Verwaltung voran / Erfahrener Streiter für modernen Staat zum IT-Beauftragten ernannt!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Thomas Jarzombek und Marian Wendt zum neuen IT-Beauftragten:

Berlin (ots) - Am gestrigen Donnerstag trat Klaus Vitt sein Amt als beamteter Staatssekretär im Bundesministerium des Innern an. Er wird auch das Amt des IT-Beauftragten der Bundesregierung übernehmen, Bundes-CIO.

Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Digi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 16:01:43
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Deutsche Politik News! Top News Putins Alleingang - der Macher blamiert die Zauderer: Moskau präsentiert sich als entschlossener Kämpfer gegen den Terrorismus und als ernstzunehmende Ordnungsmacht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Russland greift militärisch in Syrien ein:

Düsseldorf (ots) - Der Macher blamiert die Zauderer: Während der Westen kein wirkungsvolles Rezept gegen den Bürgerkrieg in Syrien findet, greift Russland jetzt demonstrativ militärisch ein.

Moskau präsentiert sich damit als entschlossener Käm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 14:09:52
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Deutsche Politik News! Top News Manfred Nielson, Vizeadmiral, übergibt das Amt des Inspekteurs der Streitkräftebasis an Generalleutnant Martin Schelleis: Wechsel an der Spitze des Kommandos Streitkräftebasis in Bonn!

Deutsche-Politik-News.de | Presse- und Informationszentrum der Streitkräftebasis
Zum Wechsel an der Spitze des Kommandos Streitkräftebasis:

Bonn (ots) - Am Dienstag, den 6. Oktober 2015 wird Vizeadmiral Manfred Nielson ab 17.00 Uhr bei einem feierlichen Kommandoappell auf der Bonner Hardthöhe durch den Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, von seinen Aufgaben als Inspekteur der Streitkräftebasis entbunde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 15:07:08
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Deutsche Politik News! Top News Wieland Dietrich, Freie Ärzteschaft, fordert das Aussetzen des Versorgungsstärkungsgesetzes: Die Bundesregierung gefährdet die medizinische Versorgung!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Ärzteschaft e.V.
Wieland Dietrich zum Versorgungsstärkungsgesetz:

Essen (ots) - Die demografische Entwicklung und der anhaltende Flüchtlingszustrom lassen keinen Zweifel daran: Der Bedarf an ärztlicher Behandlung wird in den nächsten Jahren stark zunehmen.

Davon ist die Freie Ärzteschaft (FÄ) überzeugt.

"Umso absurder erscheint ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 15:05:43
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Deutsche Politik News! Top News Friedemann Schmidt, ABDA-Präsident, auf dem Deutschen Apothekertag: Die Apothekerschaft will den Gesellschaftsvertrag mit Staat und Politik erneuern!

Deutsche-Politik-News.de | ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände
Friedemann Schmidt zum freiberuflich organisierten System der Arzneimittelversorgung:

Düsseldorf (ots) - Ein klares Bekenntnis zum freiberuflich organisierten System der Arzneimittelversorgung durch öffentliche Apotheken in Deutschland forderte heute der Präsident der ABDA - Bundesvereinigung Deutsche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 15:03:14
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Deutsche Politik News! Top News Stephan Loge (SPD), Landrat: Das Haupt-Terminal des BER ist ab sofort wieder freigegeben!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Stephan Loge zum Flughafen BER:

Potsdam/Schönefeld (ots) - Das Haupt-Terminal des Flughafens BER ist ab sofort wieder freigegeben.

Das hat die Aufsichtsbehörde des Landkreises Dahme-Spreewald entschieden.

Wie Landrat Loge am Donnerstag dem rbb bestätigte, wurde das Konzept für den Brandschutz auf der Baustelle akz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 15:01:51
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Deutsche Politik News! Top News Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Flüchtlingssituation: Das Erbe der Deutschen Einheit bewahren - den Rechtsstaat wiederherstellen!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zur Flüchtlingssituation:

München (ots) - Aus Anlass des Tages der Deutschen Einheit ruft der Vorsitzende der FREIE WÄHLER LandtagsfraktionHubert Aiwangerdie Bundesregierung dazu auf, die völlig aus dem Ruder gelaufene Flüchtlingssituation ernster zu nehmen als derzeit.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 14:07:55
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Deutsche Politik News! Top News Verunsicherung wächst angesichts der Flüchtlingszahlen: 51 Prozent der Deutschen sagen mittlerweile, dass es ihnen Angst macht, dass so viele Flüchtlinge zu uns kommen!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-DeutschlandTrend Oktober 2015 zu Flüchtlingen:

Köln (ots) - 51 Prozent der Deutschen sagen, dass es ihnen Angst macht, dass so viele Flüchtlinge zu uns kommen.

Das sind 13 Punkte mehr als im September-DeutschlandTrend.

47 Prozent macht es keine Angst, dass so viele Flüchtlinge zu uns kommen (-12).
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 14:07:41
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Deutsche Politik News! Top News Bundesweiter Aufruf gestartet: Für ein Europa der Menschenrechte - Solidarität, Mitgefühl und Humanität gehören zu einem offenen, vielfältigen Deutschland und zu Europa!

Deutsche-Politik-News.de | Amnesty International - Initiative >>> Für ein Europa der Menschenrechte <<<

Deutsche-Politik-News.de | Amnesty International
Aufruf von Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit Nichtregierungsorganisationen und Gewerkschaften, Flüchtlingsinitiativen und Künstlern:

Berlin (ots) - Zum Nationalen Flüchtlingstag am 2. Oktober starten Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit Nichtregierungsorganisationen und Gewerkschaften, Flüchtlingsinitiativen und Künstlern einen bundesweiten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 14:05:14
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Deutsche Politik News! Top News Karl-Heinz Schröter (SPD), brandenburgischer Innenminister, zur Flüchtlingslage: Brandenburg befindet sich ''im Krisenmodus''!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Karl-Heinz Schröter zur Flüchtlingslage:

Berlin (ots) - Nach Ansicht des brandenburgischen Innenministers Karl-Heinz Schröter hat die Flüchtlingskrise eine nicht mehr planbare Dynamik erreicht.

Der SPD-Politiker sagte am Freitag im rbb-Inforadio, man sei von einem Chaos zwar weit entfernt.

Durch die steigenden Fl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 14:03:08
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Deutsche Politik News! Top News Volker Beck, Grünen-Innenpolitiker, kritisiert die Asylgesetze der Bundesregierung: Statt auf Abschreckung solle die Regierung darauf setzen, die Verfahren zu beschleunigen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Volker Beck zu den Asylgesetzen der Bundesregierung:

Berlin (ots) - Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, hat die Maßnahmen der Bundesregierung im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise als "Rückschritt für das Flüchtlingsrecht" bezeichnet.

Im rbb-Inforadio kritisierte Beck am Donnerstag insbes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 14:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Susanne Graf, Leiterin der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen: Wir bringen wieder mehr Ordnung in die Abläufe / Außenstelle Bramsche-Hesepe um 700 Flüchtlinge entlastet!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Susanne Graf zur Aufnahme von Flüchtlingen:

Osnabrück (ots) - Niedersachsen bewegt sich bei der Aufnahme von Flüchtlingen "hart an der Grenze" der Belastbarkeit.

Trotzdem gelingt es dem Land, "wieder mehr Ordnung in die Abläufe zu bringen", sagte Susanne Graf, Leiterin der Landesaufn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 13:03:22
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Deutsche Politik News! Top News Thorsten Schäfer-Gümbel, stellvertretender SPD-Vorsitzender, verstärkt die Kritik an Transitzonen: ''Entscheidungen umsetzen und nicht CSU-Sprücheklopfern nacheifern''!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thorsten Schäfer-Gümbel zum Vorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), zur Beschleunigung von Asylverfahren Transitzonen einzurichten:

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 13:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Karl-Georg Wellmann (CDU), deutsch-ukrainische Parlamentariergruppe, zum Ukraine-Gipfel in Paris: Lösung, wo keiner als Verlierer vom Platz geht - weder die Russen noch die Ukrainer noch der Westen''!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Karl-Georg Wellmann zum Ukraine-Gipfels in Paris:

Berlin (ots) - Unmittelbar vor Beginn des Ukraine-Gipfels in Paris hat sich der Vorsitzende der deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe, der CDU-Bundestagsabgeordnete Karl-Georg Wellmann, zu den Chancen einer einvernehmlichen Lösung in dem Konflikt geäußert.

"Es muss eine Lösun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 12:03:45
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Union verliert leicht / Merkel büßt an Beliebtheit ein - schlechtestes Ergebnis seit Dezember 2011 / Seehofer legt zu!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-DeutschlandTrend Oktober 2015:

In der Sonntagsfrage verliert die Union im Vergleich zum Vormonat 2 Punkte und kommt auf 40 Prozent.

Die SPD kommt auf 24 Prozent (+/-0 Punkte im Vergleich zum September-DeutschlandTrend).

Die Grünen erreichen 10 Prozent (-2), die Linke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 12:01:59
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Deutsche Politik News! Top News Arnold Vaatz, CDU/CSU-Bundestagsfraktion (für den Aufbau Ost zuständig): Die Wiedervereinigung ist eine Erfolgsgeschichte!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Arnold Vaatz zur deutschen Einheit:

Berlin (ots) - Ostdeutschland bleibt auf der Agenda der Politik

Deutschland feiert am morgigen Samstag den 25. Jahrestag der deutschen Einheit.

Dazu erklärt der für den Aufbau Ost zuständige stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU- ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 11:03:13
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Deutsche Politik News! Top News Dietmar Woidke (SPD), Brandenburgs Ministerpräsident, würdigt die deutsche Einheit als ''beeindruckende Leistung ALLER Deutscher''!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Brandenburger Tor 2013

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Dietmar Woidke zur deutschen Einheit:

Frankfurt/Oder (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die deutsche Einheit als eine "beeindruckende Leistung ALLER Deutscher" gewürdigt.

In einem Gastbeitrag für die "Märkische Oderzeitung" (Freitagsausgabe) lobt er die harte Arbeit, das "unglaubliche Engagement" und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 11:01:56
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Deutsche Politik News! Top News Eckhardt Rehberg, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Flüchtlingskrise ohne neue Schulden und ohne Steuererhöhungen bewältigen / Der Bund wird seiner nationalen Verantwortung gerecht!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Eckhardt Rehberg zur Flüchtlingskrise:

Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat am (...) Donnerstag das Gesetzespaket zur Umsetzung der Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels zwischen Bund und Ländern vom 24. September 2015 über den Zweiten Nachtragshaushalt 2015 und das Entlastungsbeschleunigungsgesetz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 10:01:55
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Deutsche Politik News! Top News Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, versucht mit seiner Regierungserklärung den Schulterschluss mit der Opposition!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zur Regierungserklärung von Winfried Kretschmann:

Stuttgart (ots) - Staatsmänner, Landesväter, wichtige Amtsträger jedenfalls suchen immer den Schulterschluss: Im Konsens tun wir gemeinsam und geschlossen das, was ich sage.

Dieser Strategie ist Winfried Kretschmann bei sei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 09:01:16
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Deutsche Politik News! Top News Bundeswehr-Berater sind im Kampf gegen die Taliban wieder in Kundus eingetroffen: In die Gefechte selbst greifen sie aber nicht ein!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Bundeswehr wieder in Kundus:

Berlin (ots) - Ein Trupp der Bundeswehr aus Masar-i-Scharif ist am Donnerstag erneut nach Kundus geflogen, um die afghanischen Truppen im Kampf gegen die Taliban zu beraten.

In die Gefechte selbst greifen sie aber nicht ein, wie der "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe) aus deutschen Militärkreisen erfuh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 09:01:11
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Deutsche Politik News! Top News Prof. Dr. Ferdinand Dudenhöffer, Autoexperte: Absage an den Kirchturm Wolfsburg - dann hätte VW Chancen, bald wieder gut dazustehen!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2014

Deutsche-Politik-News.de | Landeszeitung Lüneburg
Ferdinand Dudenhöffer zu VW:

Lüneburg (ots) - Der VW-Konzern ist in die schwerste Krise seit Jahrzehnten gerutscht - selbstverschuldet.

Der Abgas-Skandal hat Vertrauen zerstört und wird tiefe Spuren in der Bilanz hinterlassen. Nicht nur in den USA drohen Klagen. Auch in Frankreich, Spanien, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Oktober 2015 @ 08:01:01
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Deutsche Politik News! Top News Wahltrend: Die AfD steigt wieder auf 5 Prozent / Forsa-Chef Güllner: Zuwächse gibt es aber nur in Bayern und Ostdeutschland!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Wenn am Sonntag der Bundestag neu gewählt würde, hätte die rechtspopulistischeAfDgute Chancen, im Parlament vertreten zu sein.

Denn dieAfDkommt im stern-RTL-Wahltrend zum ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. Oktober 2015 @ 09:01:21
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Deutsche Politik News! Top News Nikolaus Schneider, ehemaliger EKD-Ratsvorsitzender, ist besorgt über rechtsextreme Tendenzen im deutschen Protestantismus: ''Sehr beunruhigt'' über Evangelikale!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Nikolaus Schneider zum deutschen Protestantismus:

Köln (ots) - Der ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Nikolaus Schneider, hat vor rechtsradikalen Tendenzen im deutschen Protestantismus gewarnt.

"Wie sich Teile der evangelikalen Bewegung mit der pol ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. Oktober 2015 @ 08:01:53
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Schäuble, Bundesfinanzminister, zur VW-Affäre: ''Man steht fassungslos davor und sieht doch immer wieder, wie das endet''!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Wolfgang Schäuble zur VW-Affäre:

Hannover (ots) - Einen strukturell stark umgebauten VW-Konzern erwartet Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble als Ergebnis der VW-Affäre.

In einem Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, dem mehr als 30 Tageszeitungen angehören, sagte der CDU-Politiker angesichts der Folgen des Abgas- ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 30. September 2015 @ 15:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Peter Weiß, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Rita Pawelski eine gute Wahl als neue Beauftragte / Impulse für die Stärkung der Sozialwahlen!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Peter Weiß zur Wahl von Rita Pawelski:

Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat heute die Ernennung von Rita Pawelski zur neuen Bundeswahlbeauftragten für die Sozialversicherungswahlen beschlossen.

Sie übernimmt damit das Amt von Gerald Weiß.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe, Peter Weiß (CDU): ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 30. September 2015 @ 11:31:41
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Deutsche Politik News! Top News Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenchefin: Schläger haben in Deutschland nichts zu suchen / ''Wir dulden keine Anfeindungen und Aggressionen in Flüchtlingsheimen''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Gerda Hasselfeldt zu Anfeindungen und Aggressionen in Flüchtlingsheimen:

Osnabrück (ots) - CSU-Politikerin nennt getrennte Unterkunft für Christen und Muslime "falschen Weg"!

CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldthält es für den falschen Weg, auf die Schlägereien unter Flüch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 30. September 2015 @ 11:25:21
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Deutsche Politik News! Top News Asyl-Gesetzentwurf: Übers Knie - das Gesetz wird die Menschen nicht fernhalten, es wird sie nur mit einer neuen Realität konfrontieren!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu den neuen Asylrechtsänderungen:

Berlin (ots) - Panik. Zeitmangel. Uralte Ressentiments.

Aus diesen Zutaten sind die Asylrechtsänderungen gemacht, die das Bundeskabinett am Dienstag beschloss.

Panik unter dem Eindruck des Flüchtlingsansturms.

Sie führt dazu, dass die Große Koalition nicht vor d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 30. September 2015 @ 11:03:47
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Deutsche Politik News! Top News Das neue Asylpaket: Schnell gestückelt - Stückwerk bleibt auch dann Stückwerk, wenn man darauf ein Etikett klebt, auf dem ''Paket'' steht!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Lars Hennemann zum Asylpaket:

Mainz (ots) - Ein Schnellschuss jagt den nächsten.

Mit diesem Satz ist die gesamte Dramatik - man könnte auch sagen das Elend - der deutschen Flüchtlingspolitik beschrieben.

Egal, ob man den bisherigen Kurs Angela Merkels unterstützt oder nicht: Was darf man denn von einem Gesetzesp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 30. September 2015 @ 11:01:01
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9.966 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (333 Seiten, 30 News pro Seite)

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