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Deutsche Politik News! Top News Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), Bundesjustizministerin a.D.: Ein Paukenschlag für das Recht auf Datenschutz / Die EU muss endlich mit Druck gegenüber den USA verhandeln!

Deutsche-Politik-News.de | Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum :

Berlin (ots) - Zu der heutigen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstandsmitglied der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und Bundesjustizministerin a.D.:

"Während die nationale und europäische Politik in Sachen Datenschutz Dä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Oktober 2015 @ 15:45:13
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Bundesvorsitzender, zum Urteil des EuGH zum Datenabkommen mit den USA: Ein guter Tag für den Datenschutz in Europa!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Demokraten (FDP)
Wolfgang Kubicki zum Urteil des EuGH zum Datenabkommen mit den USA:

Berlin (ots) - Zum Urteil des EuGH zum Datenabkommen mit den USA erklärt der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki:

"Heute ist ein guter Tag für den Datenschutz in Europa. Denn die Daten von EU-Bürgern ware ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Oktober 2015 @ 15:43:31
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Jarzombek (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Schnelle Alternative für Safe Harbor erforderlich / Mittelstand und Startups brauchen Rechtssicherheit!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Thomas Jarzombek zum Safe Harbor Abkommen:

Berlin (ots) - Am heutigen Dienstag hat der Europäische Gerichtshof das Abkommen zum Austausch von Daten zwischen den USA und der EU, das sogenannte Safe Harbor Abkommen, als ungültig verworfen.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Digi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Oktober 2015 @ 15:41:48
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Deutsche Politik News! Top News Stephan Mayer (CSU), innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion: Der EuGH stärkt den europäischen Datenschutz!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Stephan Mayer zum EuGH-Urteil:

Berlin (ots) - EU und USA müssen zügig neues Abkommen verhandeln!

Am heutigen Dienstag hat der Europäische Gerichtshof das Abkommen zum Austausch von Daten zwischen den USA und de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Oktober 2015 @ 14:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Michael Stübgen (CDU), europapolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Keine faulen Kompromisse mit Erdogan!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Michael Stübgen zu Erdogan:

Berlin (ots) - Visa-Freiheit für türkische Staatsbürger wäre das falsche Angebot

Der türkische Präsident Erdogan hat am Montag Gespräche mit ranghohen Vertretern der EU in Brüssel über die Flüchtlingspolitik geführt.

Dazu erklärt der europapo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Oktober 2015 @ 13:11:38
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Deutsche Politik News! Top News Winfried Hermann, baden-württembergischer Verkehrsminister (Grüne), schlägt vor, künftig unangemeldete Abgastests bei Autos zu machen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Winfried Hermann zum Abgasskandal:

Stuttgart (ots) - Eines muss man dem baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann lassen. Für einen Aufreger ist der grüne Politiker immer gut.

Dieses Mal sorgt sein Vorschlag, künftig unangemeldete Abgastests bei Autos zu machen, für reichlich Zündstoff. Doch die Idee ist vorers ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Oktober 2015 @ 17:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Ulrich Maly (SPD), Vizepräsident des Städtetages: Die Flüchtlingszahlen sind in diesem Jahr verkraftbar!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Ulrich Maly zu den Flüchtlingszahlen:

Berlin (ots) - Der Vizepräsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister von Nürnberg, Ulrich Maly (SPD, Anm.), hat davor gewarnt, in der Flüchtlingsdebatte vor allem über die Zahl der Asylsuchenden zu diskutieren.

Der SPD-Politiker sagte am Montag im rbb-Inforadio zu Spekulationen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Oktober 2015 @ 16:01:23
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Deutsche Politik News! Top News Gerda Hasselfeldt, CSU-Landeschefin, pocht angesichts des ungebremsten Zustroms von Flüchtlingen auf Transitzonen an der deutschen Grenze!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gerda Hasselfeldt zu Transitzonen:

Düsseldorf (ots) - CSU-LandeschefinGerda Hasselfeldtpocht angesichts des ungebremsten Zustroms von Flüchtlingen nach Deutschland auf die schnelle Einrichtung von Transitzonen an der deutschen Grenze.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Oktober 2015 @ 15:31:26
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Deutsche Politik News! Top News Peter Tauber, CDU-Generalsekretär, lehnt eine Kurskorrektur in der Flüchtlingspolitik ab und ermahnt die CSU zu mehr Geschlossenheit!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Peter Tauber zur CSU:

Saarbrücken (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat eine Kurskorrektur in der Flüchtlingspolitik abgelehnt.

Tauber sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Montag): "Der Kurs lautet: Fluchtursachen beseitigen, EU-Außengrenzen sichern, Hilfe nur für die, die wirk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Oktober 2015 @ 15:01:51
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Deutsche Politik News! Top News Reporter ohne Grenzen zur Wahl in Belarus: Hacker-Attacken auf unabhängige Online-Medien!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Zur Präsidentenwahl in Belarus:

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen kritisiert die Angriffe auf unabhängige Online-Medien wenige Tage vor der Präsidentenwahl in Belarus am 11. Oktober.

Die Seiten der unabhängigen Nachrichtenagentur Belapan und der Online-Zeitung naviny.by waren seit dem Wochenende für mehrere Tage nicht erreic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Oktober 2015 @ 13:01:30
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Deutsche Politik News! Top News 500 Programmierer aus der ganzen Welt in Zürich: Die Gewinner von HackZurich 2015 stehen fest!

Zum Hackathon HackZurich 2015:

Zürich (ots) - In Zürich haben über 500 Programmierer aus der ganzen Welt 40 Stunden in ihre Tastaturen gehauen, um neue Software-Applikationen zu schreiben.

Anlass war HackZurich - der grösste Hackathon Europas. Eine Jury besetzt mit namhaften Vertretern aus IT Unternehmen und Start-Ups zeichnete ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Oktober 2015 @ 14:10:02
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Deutsche Politik News! Top News Conrad Schuhler, USA-Experte (Münchener Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung): Der Westen trägt die Verantwortung für die Flüchtlingskrise!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Conrad Schuhler zur Flüchtlingskrise:

Berlin (ots) - Der Ökonom und USA-Experte Conrad Schuhler hat die westliche Politik für die aktuelle Flüchtlingskrise verantwortlich gemacht.

"Die Hauptursache für die globalen Flüchtlingsströme liegt im globalen Kapitalismus mit seiner Führungsmacht USA", schreibt der Vorsitzende des Münch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Oktober 2015 @ 18:01:23
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Deutsche Politik News! Top News Besteuerung von Pflanzenschutzmitteln (PSM): Der VSHEW begrüßt das Gutachten des Umweltministeriums Schleswig-Holstein!

Deutsche-Politik-News.de | Kartoffelanbau Niedersachsen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Verband der Schleswig-Holsteinischen Energie- und Wasserwirtschaft  e.V.
Robert Habeck zum Gutachten zur Besteuerung von Pflanzenschutzmitteln (PSM):

Reinbek (ots) - Wichtige Impulse zur Verbesserung der Grundwasserqualität / Zunehmender Einsatz von Pflanzenschutzmittel beunruhigt Wasserversorger!

Der Verband der Schleswig-Holsteinischen Energie und Wasserwirtschaft (VSHEW) begrüßt das am 5. Oktober ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Oktober 2015 @ 11:01:34
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Deutsche Politik News! Top News Michael Groschek (SPD), NRW-Verkehrsminister, fordert ein Halteverbot für Elterntaxis: Wir brauchen mehr als nur Schilder!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Michael Groschek (SPD) zum Halteverbot für Elterntaxis:

Bielefeld (ots) - Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) plädiert für drastische Verbesserungen der Verkehrssicherheit vor Schulen, Kindergärten und Altenheimen.

"Tempo 30" allein reiche dazu nicht aus, sagte Groschek der in Bielefeld erscheinenden "N ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Oktober 2015 @ 14:01:31
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Deutsche Politik News! Top News Neues Gutachten: Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung empfiehlt Pestizidabgabe / Bioland fordert Pestizidabgabe und Verbote besonders gefährlicher Agrargifte!

Deutsche-Politik-News.de | Bioland e.V.
Jan Plagge, Präsident von Bioland, zur Vorstellung des Gutachtens "Einführung einer Abgabe auf Pflanzenschutzmittel in Deutschland":

Mainz (ots) - Pestizide schaden unserer Gesundheit, zerstören die Artenvielfalt und machen Bauern abhängig von Chemiekonzernen. Trotzdem werden immer mehr Gifte verkauft und landen auf den Äckern.

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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Oktober 2015 @ 13:03:50
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Deutsche Politik News! Top News foodwatch-Analyse zeigt Gefahren der Abkommen für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit: TTIP und CETA schwächen Wahlrecht der Bürger und Einfluss der Parlamente!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | foodwatch e.v.
foodwatch zu TTIP und CETA:

Berlin (ots) - Die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA schwächen das Wahlrecht der Bürger und den Einfluss von Abgeordneten.

Zu diesem Ergebnis kommt eine am Montag in Berlin vorgestellte Analyse der Verbraucherrechtsorganisation foodwatch.

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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Oktober 2015 @ 13:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Volker Kauder (CDU), Unions-Fraktionschef, nennt den SPD-Vorstoß für Zuzugsschranken ''nicht überzeugend''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Volker Kauder zur SPD:

Osnabrück (ots) - Kauder: Erst wird die CSU kritisiert, dann rechts überholt / "Handeln ist besser als Forderungen"!

Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat Forderungen des Koalitionspartners

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Oktober 2015 @ 09:41:56
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Deutsche Politik News! Top News Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident Brandenburgs, fordert die Kanzlerin zur Verringerung der Flüchtlingszahlen auf!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Dietmar Woidke zu den Flüchtlingszahlen:

Düsseldorf (ots) - In der Debatte um Grenzen der Flüchtlingsaufnahme hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) ein klares Signal von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gefordert.

"Die Kanzlerin muss Wege aufzeigen, um die ho ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Oktober 2015 @ 09:35:33
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Deutsche Politik News! Top News Betreuungsgeld in Bayern: Gesetzentwurf für das Landeserziehungsgeld - bitte nachjustieren und wenigstens gerechte Einkommensgrenzen festlegen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christine Schröpf zum Betreuungsgeld in Bayern:

Regensburg (ots) - Versprochen. Gehalten.

Dieses Kriterium erfüllt der Gesetzentwurf für das Landeserziehungsgeld zumindest, den das bayerische Kabinett jetzt auf den Weg gebracht hat.

RegierungschefHorst Seehoferlö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Oktober 2015 @ 09:33:49
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Deutsche Politik News! Top News Die Fakten zählen: Terminal 3 am Frankfurter Flughafen wird gebaut, von 2022 an werden dort 14 Millionen Fluggäste im Jahr abgefertigt werden können!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Christian Stang zum Frankfurter Flughafen:

Mainz (ots) - Über Jahre ist heftig gestritten worden, und die Gegner des Projekts wird man wohl niemals überzeugen können.

Doch nun sind endgültig Fakten geschaffen: Terminal 3 am Frankfurter Flughafen wird gebaut, von 2022 an werden dort 14 Millionen Fluggäste im Jahr abgefertigt wer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Oktober 2015 @ 09:31:13
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Deutsche Politik News! Top News Portugal nach der Wahl: Die linken Kräfte wittern Morgenluft und ihr Erfolg wird Podemos in Spanien Auftrieb geben!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zum Wahlergebnis in Portugal:

Bielefeld (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel wird das Wahlergebnis in Portugal gar nicht gefallen.

Ministerpräsident Pedro Passos Coelho gilt wie sie als Verfechter einer konsequenten Sparpolitik, was ihm bei den Linken im Land den Vorwurf einbrac ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Oktober 2015 @ 09:01:48
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Deutsche Politik News! Top News Gökay Sofuoglu, Bundesvorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland, ruft Erdogan und die EU zum Handeln auf!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gökay Sofuoglu zum Besuch des türkischen PräsidentenRecep Tayyip Erdoganin Brüssel:

Düsseldorf (ots) - Die Türkische Gemeinde Deutschlands hat den Besuch des türkischen PräsidentenRecep Tayyip Erdoganin Brüssel als überfällig begrüßt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Oktober 2015 @ 08:05:55
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Deutsche Politik News! Top News Luis Tapia, Politikexperte, sieht eine dritte Amtszeit für Boliviens Präsidenten Evo Morales skeptisch: In Bolivien wächst die Unzufriedenheit mit der Regierungspartei!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Luis Tapia zu einer dritten Amtszeit für Boliviens Präsidenten Evo Morales:

Berlin (ots) - In Bolivien wächst die Unzufriedenheit mit der Regierungspartei Bewegung zum Sozialismus (MAS).

"Ein Grund liegt sicherlich im zunehmend autoritären Charakter der Regierung. Sie erkennt weder die Opposition an, noch die indigenen Organisa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Oktober 2015 @ 08:03:59
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Deutsche Politik News! Top News Wohnungsbau in Bremen: Um kurzfristig den Flüchtlingen zu helfen, sollte Bremen auf bessere Kooperation mit dem Umland setzen!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Martin Wein zum Wohnungsbau in Bremen:

Bremen (ots) - In Bremen wird mehr gebaut.

Das ist erst einmal eine gute Nachricht - sowohl im Hinblick auf die vielen Einpendler, die ihre Steuern bisher im Umland zahlen, als auch für die wachsende Zahl von Studenten und Asylbewerbern, die in der Sta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Oktober 2015 @ 08:01:30
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Deutsche Politik News! Top News Neuerlicher Amoklauf in den USA - erbarmungslose Waffenlobby: Ohne jeden Zweifel sorgen strengere Gesetze für weniger Tote!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Thomas Spang zu USA/Amoklauf/Waffen:

Regensburg (ots) - Wenn Massenmorde zur Routine werden, gibt es ein Problem.

Präsident Obama versteht das besser als viele andere. Im Schnitt musste er in seiner Amtszeit mehr als zweimal im Jahr vor die Kameras treten, um Opfer einer Massenschießerei zu beklagen.

Ginge es na ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Oktober 2015 @ 12:03:24
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Deutsche Politik News! Top News Der polnische Priester Krzystof Charamsa im Vatikan: Kalkulierter Eklat - wie weit geht der Reformwille von Papst Franziskus?

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Michael Minholz zum polnischen Priester Krzystof Charamsa:

Essen (ots) - Es ist ein kalkulierter Eklat, für den der polnische Priester Krzystof Charamsa im Vatikan gesorgt hat.

Sein Bekenntnis zur Homosexualität und die umgehende, knallharte Reaktion der Kurie wirft ein bezeichnendes Licht auf die Kompromisslosigkeit und das Be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Oktober 2015 @ 12:01:07
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Deutsche Politik News! Top News Garrelt Duin (SPD), NRW-Wirtschaftsminister, will mit Steuergeld die Atom-Kosten der Wirtschaft auf 38 Milliarden Euro deckeln!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Garrelt Duin zu den Atom-Kosten der Wirtschaft:

Düsseldorf (ots) - Im Streit um die Folgekosten der Atomkraft-Abwicklung will NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) den Aufwand der Konzerne notfalls mithilfe von Steuergeld deckeln.

Duin sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinische Post" (Montagausgabe): "Wenn wir irgen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Oktober 2015 @ 11:05:10
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Deutsche Politik News! Top News Der Staat hat Mitschuld an der desolaten Lage der Atomkonzerne - und muss deshalb einen Teil der Spätfolgen schultern!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Kruemmel 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Reisener zum :

Düsseldorf (ots) - Ja, die Energiekonzerne haben die Energiewende verpennt. RWE hat dabei noch etwas tiefer geschlafen als Eon.

Aber es gibt mildernde Umstände.

Kaum eine Branche war je so sehr Spielball der Politik: Erst wird die Atomenergie vom deutschen Staat massiv unterstützt, dann leit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Oktober 2015 @ 11:03:06
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Deutsche Politik News! Top News Politiker ins Schwitzbad: Die neueste Umfrage für die ARD zeigt, dass sich die aktuelle Politik von den Massen entfernt!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Wolfgang Schütze zum :

Gera (ots) - Es war 1982, da hatte im aufmüpfigen Staatsschauspiel Dresden das "Schwitzbad" Premiere.

Wladimir Majakowski, der "Trommler der Revolution", betreibt darin eine Sauna zur Reinigung der Funktionärskader. Die waren mit den Jahren alt, fett, reich, bürokratisch, schönfärberisch und überhaupt so ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Oktober 2015 @ 10:03:37
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Deutsche Politik News! Top News Bundespräsident & Bundeskanzlerin: Joachim Gaucks Rede bringt Angela Merkel in die Bredouille - sie muss sich mit klareren Worten als bisher positionieren!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Zu Joachim Gaucks Rede zur Flüchtlingsfrage:

Düsseldorf (ots) - Das war eine große Rede.

Wer sonst, wenn nicht der Bundespräsident muss die Verbindung herstellen zwischen dem, was vor 25 Jahren Deutschland bewegt hat, und was heute die Menschen in einer ähnlichen Dimension umtreibt?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Oktober 2015 @ 10:01:01
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9.600 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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