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Christoph Schulze zur Zusammenarbeit mit der AfD:
Potsdam (ots) - Der Brandenburger Landtagsabgeordnete Christoph Schulze von den Freien Wählern hat sich dafür ausgesprochen, zur Verhinderung der geplanten Kreisreform auch mit der Alternative für Deutschland (AfD) zusammenzuarbeiten.
Schulze sagte in ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 10:01:15 (360 mal gelesen)
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Zu Frauke Petry und der AfD:
Cottbus (ots) - Donald Petry oder Frauke Trump, wie man will.
Die AfD-Chefin scheint in der Art ihrer politischen Forderungen und Einschätzungen dem republikanischen US-Präsidentschaftsbewerber immer ähnlicher werden zu wollen.
Inseln vor
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 08:31:08 (205 mal gelesen)
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Irene Mihalic zum Einsatz von Gesichtserkennungssoftware an Bahnhöfen und Flughäfen:
Saarbrücken (ots) - Der Einsatz von Gesichtserkennungssoftware an Bahnhöfen und Flughäfen ist nach Ansicht der Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic datenschutzrechtlich "hochproblematisch".
Mihalic sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Montag): "Die Nutzung einer so ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 08:01:19 (368 mal gelesen)
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Frank Henkel zu Situation in Berlin:
Berlin (ots) - Dass er eine Profilierung der Berliner CDU nach rechts wegen der AfD unternehme, weist CDU-Chef Frank Henkel von sich.
Er kämpfe nicht "um irgendein Prädikat als schwarze Sheriffs oder was auch immer". (...) "Ich v ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 00:01:54 (335 mal gelesen)
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Joachim Fahrun zu Kriminalität in Bus und Bahn:
Berlin (ots) - Selbst wenn Bahnhöfe und Fahrzeuge trotz der Taschendiebe und einzelner spektakulärer Gewalttaten ein ziemlich sicheres Pflaster sind:
Das mulmige Gefühl bleibt, wenn zwielichtige Personen einen bedrohlichen Eindruck machen, wenn weit und breit kein Sicherheitsmensch zu sehen ist ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 21. August 2016 @ 11:01:53 (376 mal gelesen)
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Erik Solheim zum Kampf gegen die globale Armut:
Berlin (ots) - Der neue Chef des UN-Umweltprogramms Unep, Erik Solheim, sieht ohne Wachstum keine Chance im Kampf gegen die globale Armut.
"Ohne Wirtschaftswachstum sind die Armen nicht aus der Armut herauszuholen", sagte Solheim dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe). Die größte Job-Masch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 21. August 2016 @ 09:01:15 (237 mal gelesen)
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Hannelore Kraft zum Landtagswahl vom 14. Mai 2017:
Düsseldorf (ots) - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat ihre Einschätzung bekräftigt, dass die Linkspartei weder regierungsfähig noch regierungswillig sei.
Gleichwohl schloss sie im ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. August 2016 @ 16:01:59 (156 mal gelesen)
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Bernd Kramer zum VW-Konflikt:
Freiburg (ots) - Entschiede VW nicht allein über das Wohl der Lieferanten, hätten sie nicht zu ihrer schärfsten Waffe gegriffen - dem Lieferstopp.
Der Schritt ist eine Verzweiflungstat. Denn ein schlechter Ruf ist den Zulieferern sicher, auch der Verlust weiterer VW-Aufträge.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. August 2016 @ 15:31:28 (202 mal gelesen)
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Hannelore Kraft zum türkischen Islamverband Ditib:
Düsseldorf (ots) - Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat Bedingungen für eine Anerkennung des türkischen Islamverbands Ditib als Religionsgemeinschaft gestellt.
"Aus Sicht der Landesregierung müssen dabei au ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. August 2016 @ 15:01:24 (199 mal gelesen)
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James Schneider zu Jeremy Corbyn:
Berlin (ots) - "Die wichtigste Entwicklung seit dem Amtsantritt von Jeremy Corbyn ist aber die, dass die Logik der Austeritätspolitik in Frage gestellt und eine Debatte über eine staatsinterventionistische Wirtschaftspolitik wieder möglich ist."
Das erklärte der Sprecher der linken Labour-Plattform "Momentum" ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. August 2016 @ 14:31:22 (159 mal gelesen)
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Bundestag
