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Deutsche Politik News! Top News Gewerbesteuer-Wettbewerb in NRW: Über ihre Ausgestaltung haben Kommunen es in der Hand, wie attraktiv sie für Betriebe sind!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Antje Höning zum Steuer-Wettbewerb in NRW:

Düsseldorf (ots) - Monheim senkt erneut die Gewerbesteuer.

Was NRW-Grüne für unsolidarisch halten und Nachbarstädte für eine Kampfansage, ist tatsächlich Ausdruck gesunden Wettbewerbs.

Die Gewerbesteuer ist die originäre Steuer der Gemeinden. Über ihre Ausgestaltung hab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 10:01:20
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Deutsche Politik News! Top News Eine neue Flüchtlings-Zeltstadt in NRW: Es ist erstaunlich wie schnell alles gehen kann, wenn die Not groß ist!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur neue Flüchtlings-Zeltstadt in Büren:

Bielefeld (ots) - Fünf mögliche Standorte für eine neue Flüchtlings-Zeltstadt waren im Gespräch - der sechste wird's.

Die Nachricht, dass die neue Unterkunft in Büren entsteht, kommt überraschend.

Umso mehr ist es anzuerkennen, dass Bürgermeister Burkhard Schwuchow (CDU) ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 08:33:02
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Deutsche Politik News! Top News Das Ruhrgebiet hat nach wie vor ein Imageproblem - die Abstimmung findet mit den Füßen statt!

Deutsche-Politik-News.de | NRW Bad Salzuflen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Michael Kohlstadt zum Revier-Image:

Essen (ots) - Man braucht keine Studie, um zu erkennen, dass das Ruhrgebiet nach wie vor ein Imageproblem hat.

Die Abstimmung findet längst mit den Füßen statt.

Denn die aktuelle Renaissance der Städte macht einen Bogen um den größten deutschen Ballungsraum.

Wac ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 08:31:12
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Deutsche Politik News! Top News Bericht zu Rüstungsexporten: Es ist richtig, Politik und Rüstungsexporte mit moralischen Maßstäben zu messen - die Ausfuhr von Waffen moralisch zu beurteilen, ist aber nicht immer einfach!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu deutschen Rüstungsexporten:

Halle (ots) - Der wichtigste Kleinwaffenexport dieses Jahres steht allerdings nicht auf der Liste des Wirtschaftsministers (Gabriel, SPD; Anm.): Die Ausrüstung kurdischer Kämpfer mit deutschen Gewehren und Panzerfäusten.

Waffenhilfe ist kein Export. Und der Bestimmungsort "Krisengebiet" war ausdrü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 08:19:51
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Deutsche Politik News! Top News Friedensgewäsch und deutsche Rüstungsexporte: Taschenspieler - der Verkauf von Waffen vor allem in sogenannte Drittstaaten ist ein Verbrechen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu deutschen Rüstungsexporte:

Berlin (ots) - Der deutsche Außenminister tourte gerade von einem Rand des Krisengebietes zum anderen.

Erst Teheran, dann Riad.

Gestern war er bei der OSZE-Mittelmeerkonferenz in Jordanien.

Syrien, Irak, Jemen, Jerusalem - alles in gefährlicher Nähe.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 08:16:39
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Deutsche Politik News! Top News SPD-Pläne zum Ehegattensplitting: Die Neuregelung des ''sozialdemokratischen Familiensplittings'' legt den Fokus wieder auf die Kinder!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zum Ehegattensplitting:

Berlin (ots) - Die SPD kann mit ihrer Neuregelung des "sozialdemokratischen Familiensplittings" den Fokus wieder auf die Kinder und weg von der Beziehungsform legen, denn es orientiert sich an der Kinderzahl, nicht an der Ehe.

Und das ist richtig.

St ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 08:05:52
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Deutsche Politik News! Top News Ein richtiges, ja überfälliges Signal: Die SPD nimmt sich vor, das Ehegattensplitting zu reformieren - mehr Mut dabei, Genossen!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zum Ehegattensplitting:

Frankfurt (ots) - Es ist es ein richtiges, ja überfälliges Signal, dass sich die SPD nun vornimmt, das Ehegattensplitting zu reformieren - ein steuerliches Relikt aus einer Zeit, als Frauen sich noch zwischen Arbeit und Kindern entscheiden und Männer von ihrem Gehalt allein die gan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 08:03:34
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Deutsche Politik News! Top News Alarm beim Notruf - die Erreichbarkeit der Berliner Feuerwehr und der Berliner Polizei muss schleunigst verbessert werden!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Gilbert Schomaker zur Erreichbarkeit der Berliner Feuerwehr:

Berlin (ots) - Erst der Notstand in der Notrufzentrale der Polizei, jetzt der Alarm in der Telefonzentrale der Feuerwehr: Wer in Berlin schnell Hilfe braucht und zum Telefon greift, muss häufig lange warten oder kommt gar nicht durch.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Oktober 2015 @ 08:01:09
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Deutsche Politik News! Top News Rigorose Sparpolitik der Landesregierung offensichtlich zu sehr auf Kante genäht: Schnellstmöglich gegensteuern und in die Ausbildung von deutlich mehr Polizeischülern investieren!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Situation der Polizei in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Fünf Prozent der noch knapp 6.000 Polizisten im Land müssen sich laut Gewerkschaft schon jetzt allein um den Flüchtlingsstrom kümmern.

Eine Entspannung ist nicht in Sicht, ganz im Gegenteil.

Die daraus resultierende fortschreitende Spaltung der Zivilgesel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 18:50:41
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Deutsche Politik News! Top News Jörg Meuthen, Vorsitzender der Alternative für Deutschland: Die ARD möchte weniger Programm machen? Prima!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Jörg Meuthen zur ARD:

Berlin (ots) - Zur Forderung des ARD-Chefs Marmor, man brauche mehr Gebührengeld oder die ARD würde weniger Programm anbieten, erklärt der Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Jörg Meuthen:

"Das ist ein Angebot, mit dem wir sehr gut leben können! Ich nehme Herrn Marmor beim Wort. Weniger Programm - ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 18:03:28
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Deutsche Politik News! Top News Thorsten Glauber, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: Bayern steigt bei Energiewende aus der Champions League in die Kreisliga ab!

Deutsche-Politik-News.de | Windkraftanlagen 2012

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Thorsten Glauber zur Energiewende:

München (ots) - Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Thorsten Glauber, hat die Staatsregierung in der heutigen Aktuellen Stunde des Bayerischen Landtags wegen der gescheiterten Energiewende scharf kritisiert.

"Anspruch und W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 18:01:59
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Deutsche Politik News! Top News Selbstständige streiten immer häufiger mit der Rentenversicherung darüber, ob bei den Versicherten in Wahrheit eine Scheinselbstständigkeit vorliegt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Rentenversicherung von Selbstständigen:

Düsseldorf (ots) - Zwischen freiwillig versicherten Selbstständigen, ihren Auftraggebern und der gesetzlichen Rentenversicherung gibt es immer häufiger Streit darüber, ob bei den Versicherten in Wahrheit eine Scheinselbstständigkeit vorliegt.

Das geht aus der Antwort der Bundesregier ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 17:33:31
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Deutsche Politik News! Top News Rentner in Minijobs: Tatsache ist, dass die Armutsquote bei Rentnern zu den niedrigsten unter allen Bevölkerungsgruppen zählt!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Rentnern mit Minijobs:

Bielefeld (ots) - Immer mehr Rentner haben einen Minijob. Ist das gut oder schlecht?

Der Sozialverband VdK schlägt reflexartig Alarm.

Das kann nur Ausdruck wachsender Altersarmut sein, lautet sein Urteil. Dabei gibt es für diese Behauptung keine seriösen Belege.

Tatsach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 17:31:02
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Deutsche Politik News! Top News Die EU-Kommission muss wenigstens die schlimmsten Fehler aus dem Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada bereinigen: ''Abwahl der kanadischen Regierung zum Ausstieg aus dem CETA-Schlamassel nutzen''!

Deutsche-Politik-News.de | Gegen ttip und ceta

Deutsche-Politik-News.de | Campact e.V.
Maritta Strasser zur Abwahl der konservativen Regierung von Stephen Harper in Kanada:

Berlin (ots) - "Der Erdrutschsieg der Opposition in Kanada zeigt deutlich, dass die abgewählte Regierung von Stephen Harper nicht mehr das Vertrauen der Kanadier hatte.

Das noch von der alten Regierung ver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 17:04:09
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Deutsche Politik News! Top News Matthias Miersch, Sprecher der SPD-Linken im Bundestag, fordert nach dem Machtwechsel in Kanada die Neuverhandlung von CETA!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Matthias Miersch zu CETA:

Hannover (ots) - Nach dem Machtwechsel in Kanada fordert die SPD-Linke sofortige Neuverhandlungen über das CETA-Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada.

Der Sprecher der Parteilinken im Bundestag, Matthias Miersch, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 17:05:38
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Deutsche Politik News! Top News Martin Schulz (SPD), EU-Parlamentspräsident, bewertet Rechtsextremismus in Deutschland als besonders brutal!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Martin Schulz zum Rechtsextremismus in Deutschland:

Düsseldorf (ots) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) bewertet den Rechtsextremismus in Deutschland im europäischen Vergleich als besonders brutal.

"Rein numerisch ist die Anzah ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 17:03:10
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister: Nach dem Reker-Attentat ist die Mehrheit in der Pflicht zur Zivilcourage!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Ralf Jäger zum Reker-Attentat:

Bielefeld (ots) - Angesichts des Kölner Attentats auf Henriette Reker hat der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) das mögliche Motiv des Angreifers erklärt.

In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagausgabe) sagte Jäger, der mutmaßliche Täte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 17:01:15
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Deutsche Politik News! Top News Frauke Petry, Vorsitzende der Alternative für Deutschland: Merkels Sturheit schadet Deutschland und Europa / Komplette Überforderung Brüssels!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Frauke Petry zur Situation an der slowenischen Grenze:

Berlin (ots) - Zum aktuellen Chaos an der slowenischen Grenze erklärt die Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Frauke Petry:

"Das menschenunwürdige Chaos an der slowenisch-kroatischen Grenze ist ein doppelter Offenbarungseid.

Mit gerade einmal 2 Milli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 15:41:36
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Deutsche Politik News! Top News Martin Schulz (SPD), EU-Parlamentspräsident, ist für ein großzügiges Entgegenkommen an die Türkei: ''Flüchtlinge aus Syrien sind in der Türkei sicher''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Martin Schulz zu Flüchtlingen aus Syrien in der Türkei:

Düsseldorf (ots) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat sich in der Flüchtlingskrise für ein großzügiges politisches und finanzielles Entgegenkommen an die Türkei ausgesprochen:

"Ich halte es für vernünftig, der Tü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 15:35:20
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Deutsche Politik News! Top News Stephan Mayer (CSU): Die Union will mehr Stellen gegen den Rechtsextremismus beim Verfassungsschutz schaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Stephan Mayer zum Verfassungsschutz:

Düsseldorf (ots) - Angesichts der Zunahme rechtsextremistischer Gewalt hat sich die Union für eine Verstärkung des Verfassungsschutzes ausgesprochen.

"Der Verfassungsschutz ist hier schon sehr aufmerksam, er muss allerdings auch in Zukunft seine Aktivitäten personell noch verstärken", sagte ...

D-P-N: Wie ist eigentlich das zahlenmäßige Verhältnis derer beim Verfassungsschutz, die rechts- und linksextremistische Aktivitäten beobachten? Vielleicht schauen nur zu Viele in die falsche Richtung - dann bräuchte man diesen nur eine neue Blickrichtung zuweisen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 16:03:56
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Deutsche Politik News! Top News Michael Rediske, Vorstandssprecher Reporter ohne Grenzen, verurteilt die Übergriffe auf Journalisten am Pegida-Jahrestag in Dresden!

Deutsche-Politik-News.de | Demo Dresden Pegida

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Zu Übergriffe auf Journalisten am Pegida-Jahrestag in Dresden:

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen verurteilt die Angriffe auf mehrere Journalisten bei den Demonstrationen zum Jahrestag der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung in Dresden am Montagabend.

Medienberichten zufolge griffen in zwei Fällen Pegida-Anhänger Reporter an, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 16:01:02
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Deutsche Politik News! Top News Europäisches Parlament: Die Migration ist eine der größten Herausforderungen für die EU!

Deutsche-Politik-News.de | Europäisches Parlament
Das Europäische Parlament zur Migration:

Berlin (ots) - Migration und Terrorismus sind die beiden Themen, die für die Europäer rasant an Bedeutung gewonnen haben: 47 Prozent aller EU-Bürgerinnen und -Bürger bezeichnen Flüchtlings- und Einwanderungsfragen als die größten Herausforderungen für die EU ( ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 15:33:44
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Deutsche Politik News! Top News Martin Schulz (SPD), EU-Parlamentspräsident, warnt die Bundesregierung vor ''starrer Haushaltspolitik'' in der Flüchtlingskrise!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Martin Schulz zur Haushaltspolitik in der Flüchtlingskrise:

Düsseldorf (ots) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat die Bundesregierung vor einer starren Haushaltspolitik in der Flüchtlingskrise gewarnt und damit das Ziel der schwarzen Null in Frage gestellt.

Deutschlan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 15:31:35
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher der Alternative für Deutschland: Visa-Erleichterungen für die Türkei lösen nicht das Asyl-Chaos!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zu Merkels Angebot an die Türkei:

Berlin (ots) - Zu Merkels Angebot an die Türkei erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland:

"Merkel macht der Türkei das völlig falsche Angebot.

Der Türkei Visa-Erleichterungen und einen möglichen EU-Beitritt in Auss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 15:09:31
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Deutsche Politik News! Top News Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: Viel Zeit verspielt / ''Zweifel an der Glaubwürdigkeit des Engagements der Kanzlerin''!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Niels Annen zu Merkels Türkei-Besuch:

Berlin/Saarbrücken (ots) - Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Niels Annen, hat die jüngste Türkei-Initiative der Kanzlerin als verspätet kritisiert.

"In den vergangenen Jahren hätte es viel mehr Möglichkeiten gegeben, die Türkei durch eine kluge Politik an

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 15:05:27
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Deutsche Politik News! Top News Triebkraft Angst: Wahlerfolg der rechtspopulistischen SVP - die Regierung der Schweiz sitzt in der Falle!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Axel Zacharias zum Wahlerfolg der rechtspopulistischen SVP in der Schweiz:

Weimar (ots) - Die Regierung der Schweiz sitzt in der Falle.

Mit dem Wahlerfolg der rechtspopulistischen SVP geht es nicht nur um einen weiteren Ministerposten, sondern auch um die Umsetzung des Volksentscheides geg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 15:03:03
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Deutsche Politik News! Top News Griechenland: Für die beschlossenen Umbauten des Renten- und Steuersystems bekam Premier Tsipras gerade mal vier Stimmen mehr als nötig!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Situation in und um Griechenland:

Bielefeld (ots) - Die Sorgen um Griechenland sind nicht wieder da, sie waren nie weg.

Einmal mehr können angesetzte Prüftermine nicht eingehalten, müssen Auszahlungen der nächsten Raten aus dem Hilfspaket erkämpft werden.

Auch wenn man Premier Alexis Tsipras zubilligen muss, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 15:01:07
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Deutsche Politik News! Top News Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen (ROG): Razzien und Angriffe kurdischer Sicherheitskräfte bedrohen Journalisten im Nordirak!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Christian Mihr zu Razzien und Angriffe kurdischer Sicherheitskräfte gegen Journalisten im Nordirak:

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) ist beunruhigt über die Häufung von Angriffen auf Journalisten im Norden Iraks.

Seit dem Beginn einer Protestwelle gegen die Regierung der autonomen Region Kurdistan sind die Sicherheits ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 14:31:41
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Deutsche Politik News! Top News Investitionen in die S-Bahn Berlin: Neue Wagen für die S-Bahn wird es erst geben, wenn der Senat einen Betriebsauftrag für die Zeit ab 2017 erteilt!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Thomas Fülling zu Investitionen in die S-Bahn Berlin:

Berlin (ots) - Die Berliner S-Bahn investiert in ihre Werkstätten.

Für die Kunden sind das gute Nachrichten.

Viele sind weder mit der Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit, noch mit der Sauberkeit der Züge zufrieden. Verbesserungen sind da dringend notwendig.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 14:05:38
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Deutsche Politik News! Top News Viele Landräte und Bürgermeister halten ihre Nebenverdienste geheim / Bernhard Zentgraf, Bund der Steuerzahler Niedersachsen: Regelung ist ''überhaupt nicht nachvollziehbar'' und überholt!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zu Nebenverdiensten von Landräten und Bürgermeistern in Norddeutschland:

Hamburg (ots) - Viele Landräte und Bürgermeister in Norddeutschland nehmen zwischen 20.000 und 30.000 Euro im Jahr durch Nebenverdienste ein.

Das ergeben Recherchen des Politikmagazins "Panorama 3" im NDR Fernsehen, das Amtsträger im Norden nach Nebeneinkü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 @ 14:03:43
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9.596 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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