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Deutsche Politik News! Top News Markus Dröge, evangelischer Berliner Landesbischof, warnt vor Schnellverfahren bei Abschiebungen / ''Familien mit Kindern oder Kranke dürfen nicht unangemeldet abgeschoben werden''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
zum :

Berlin (ots) - Der evangelische Berliner Landesbischof Markus Dröge hat die Pläne der Bundesregierung zur Beschleunigung von Abschiebungen kritisiert.

"Das Bewahren der Humanität, nicht der Transport, ist das zentrale Problem beim Thema Abschiebung. Familien mit Kindern oder Kranke dürfen nicht unangemeldet abgeschoben we ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Oktober 2015 @ 11:05:31
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Deutsche Politik News! Top News Das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz tritt bereits an diesem Samstag in Kraft / Erste Rückführungsaktionen sind bereits ab kommender Woche geplant!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz:

Hannover (ots) - Die Bundesregierung macht Ernst bei der beschleunigten konsequenteren Flüchtlingspolitik.

Nach einem Bericht des RedaktionsNetzwerks Deutschlands, dem mehr als 30 Tageszeitungen angehören, wird das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz bereits an diesem Freitag im Bundesges ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Oktober 2015 @ 11:03:46
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU) hat dazugelernt und lässt einen Sondergipfel einberufen: Die Bundeskanzlerin und der EU-Flüchtlingsgipfel!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Lernprozess von Bundeskanzlerin Angela Merkel:

Cottbus (ots) - Die Lage der Flüchtlinge, die in diesen Tagen auf dem Balkan gestrandet sind, ist im Prinzip nicht anders als im Spätsommer kurz vor der Entscheidung der Bundeskanzlerin, sie alle nach Deutschland kommen zu lassen.

Alle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Oktober 2015 @ 11:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Maciej Szpunar, EuGH Generalanwalt: Das deutsche Sportwettenkonzessionsverfahren ist europarechtswidrig / Durch das EuGH Urteil würden wesentliche Teile des Glücksspielstaatsvertrags nicht mehr anwendbar!

Deutsche-Politik-News.de |
Zum deutschen Sportwettenkonzessionsverfahren:

Berlin (ots) - Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof Maciej Szpunar hat heute im Vorlageverfahren Sebat Ince (C-336/14) seine Schlussanträge vorgelegt.

Sollten die Luxemburger Richter den Schlussanträgen folgen, dürfte höchstrichterlich besiegelt sein, dass das seit Jahren ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Oktober 2015 @ 10:03:02
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Deutsche Politik News! Top News Neustart des Pflegeberufegesetzes notwendig: bpa begrüßt Pläne, die Einführung der Generalistik zu überdenken!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Zum Pflegeberufegesetz:

Berlin (ots) - Auf die Anregung des Pflegeexperten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erwin Rüddel, die Zusammenlegung der bisher drei Pflegeausbildungen zu überdenken, reagierte der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa) erfreut:

"Wir begrüßen es sehr, dass sich in der verfahrenen Deb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Oktober 2015 @ 10:01:05
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Deutsche Politik News! Top News Frank-Walter Steinmeier (SPD), Bundesaußenminister, skizziert Grundzüge seines Plans auf den Weg zur Befriedung der Kriegs- und Krisensituation in Syrien!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Frank-Walter Steinmeier zu Syrien:

Hannover (ots) - Auf dem Weg zur Befriedung der Kriegs- und Krisensituation in Syrien dringt BundesaußenministerFrank-Walter Steinmeier(SPD) bei den notwendigen Gesprächen auf die Einbeziehung von Moskau und Teheran.

Gegenüber dem Redak ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Oktober 2015 @ 08:33:53
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Deutsche Politik News! Top News Ludwig Hartmann, Fraktionschef der bayerischen Landtags-Grünen, kritisiert präsentiertes CSU-Energiekonzept: Ministerin Aigner regelt Bayern ab!

Deutsche-Politik-News.de | Windkraftanlagen 2012

Deutsche-Politik-News.de | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag
Ludwig Hartmann zu Ilse Aigner:

München (ots) - "Ministerin Aigner versemmelt gerade die Energiewende in Bayern."

Zu diesem harten Urteil kommt der Fraktionschef der bayerischen Landtags-Grünen und Energiepolitiker Ludwig Hartmann.

Im Zuge der Präsentation des neuen Energiekonzepts bis 2025 hatte er in einer Anf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Oktober 2015 @ 08:31:55
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, stellvertretender AfD-Vorsitzender, verteidigt Björn Höcke gegen Kritik von Frauke Petry: ''Seine Aussagen haben nichts mit der NS-Zeit zu tun''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Alexander Gauland zu Björn Höcke:

Berlin (ots) - Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat den thüringischen FraktionschefBjörn Höckegegen Kritik von ParteichefinFrauke Petryve ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Oktober 2015 @ 08:07:33
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Deutsche Politik News! Top News Heiner Koch, Erzbischof von Berlin, warnt vor einer gefährlichen Radikalisierung von Teilen der Gesellschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Demo Dresden Pegida

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Heiner Koch zur Radikalisierung der Gesellschaft:

Berlin (ots) - Der katholische Erzbischof von Berlin, Heiner Koch, hat angesichts der Flüchtlingskrise vor einer gefährlichen Radikalisierung von Teilen der Gesellschaft gewarnt.

Seit die Pegida-Bewegung vor einem Jahr erstmals aufgetaucht sei, habe eine "furchtbare Entwicklung" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Oktober 2015 @ 00:01:15
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Deutsche Politik News! Top News Peter Winter und Florian Herrmann (CSU), Bayerischer Landtag: Zusätzliche 10 Millionen Euro für innere Sicherheit / Große Investition in das Fortbildungsinstitut der Bayerischen Polizei!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Peter Winter und Florian Herrmann zu zusätzlicher Investition für innere Sicherheit:

München (ots) - "Die vorbildliche Arbeit der bayerischen Polizei erfordert die richtigen Rahmenbedingungen.

Daher haben wir heute im Haushaltsausschuss auf Initiative der CSU-Fraktion beschlossen, zusätzliche zehn Millionen Euro für innere Sich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 18:09:18
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Dobrindt (CSU), Bundesverkehrsminister, erwägt eine Millionenförderung von 10.000 neuen Ladestationen für E-Autos!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Alexander Dobrindt zu einem einem zusätzlichen Förderprogramm für Elektro-Autos:

Düsseldorf (ots) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) lässt ein zusätzliches Förderprogramm zum Aufbau von weiteren 10.000 Ladestationen für Elektro-Autos prüfen.

Das erfuhr die in D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 18:03:38
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Deutsche Politik News! Top News Benjamin Netanjahu, Israels Regierungschef, gießt neues Öl ins Nahost-Feuer: Absurdes Theater!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Axel Zacharias zu den aktuellen Einlassungen von Israels Regierungschef:

Weimar (ots) - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu scheint das Wasser bis zum Halse zu stehen.

Sonst müsste er nicht den einstigen palästinensischen Großmufti des Jahres 1941 bemühen, um die Gewalt-Entwicklung im Nahen Osten zu erklären.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 18:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Hardt, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Friedensprozess muss jetzt fortgesetzt werden - Jordanien in der Flüchtlingskrise stützen und stabilisieren!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Jürgen Hardt zum Nahen Osten:

Berlin (ots) - Am Mittwoch traf der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen, am heutigen Donnerstag führte er mit dem amerikanischen Außenminister John Kerry und der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 17:31:50
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Peter Bartels (SPD), Wehrbeauftragter, warnt bei Flüchtlingshilfe vor Überforderung: Ohne Bundeswehr geht es im Moment nicht - aber die ''Soldaten wollen Konzepte sehen, wie es weitergeht''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Hans-Peter Bartels zu "Überforderung" der Truppe bei der Bewältigung des Flüchtlingsstroms:

Osnabrück (ots) - Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat vor einer "Überforderung" der Truppe bei der Bewältigung des Flüchtlingsstroms gewarnt.

"Die Kapazitäten sind endlich. Und es darf auch kein Dauerzustan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 17:07:07
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Deutsche Politik News! Top News Abschiebung von nicht anerkannten Flüchtlingen mit Hilfe der alten Transall-Transportflieger der Bundeswehr: Keine Transall mehr übrig!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Zur Abschiebung von nicht anerkannten Flüchtlingen mit Hilfe der alten Transall-Transportflieger:

Weimar (ots) - Eigentlich hatte es sich auf den ersten Blick nach einer sinnvollen Idee angehört.

Angesichts der zahlreichen Hindernisse, die bei Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber möglich sind, hätte der Staat die Frage stärke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 17:05:23
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Deutsche Politik News! Top News Malu Dreyer (SPD), rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, fordert einen Integrationspakt von Bund, Ländern und Kommunen im Umgang mit der Flüchtlingskrise!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Malu Dreyer zur Flüchtlingskrise:

Düsseldorf (ots) - Die rheinland-pfälzische MinisterpräsidentinMalu Dreyer(SPD) hat einen Integrationspakt von Bund, Ländern und Kommunen im Umgang mit der Flüchtlingskrise gefordert.

"Wir brauchen einen finanziell gut ausgestatteten Pakt für die I ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 17:03:25
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Deutsche Politik News! Top News Yasmin Fahimi, SPD-Generalsekretärin, fordert ein milliardenschweres Wohnungsbauprogramm, um Verteilungskämpfe um Mietwohnungen zu verhindern!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Zu einem neuen Förderprogramm für den privaten Wohnungsbau:

Bremen (ots) - SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi fordert ein neues Förderprogramm für den privaten Wohnungsbau in Höhe von mehreren Milliarden Euro.

Die Politikerin sagte dem "Weser-Kurier" (Donnerstag), sie wolle Verteilungskämpfe um Mietwohnungen verhindern, die si ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 17:01:19
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Deutsche Politik News! Top News Matthias Platzeck (SPD), Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums, begrüßt die Wiederaufnahme des ''Petersburger Dialogs''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Matthias Platzeck zum Petersburger Dialog" und zum gemeinsamen Vorgehen der USA und Russlands in Syrien:

Osnabrück (ots) - Platzeck begrüßt Wiederaufnahme des "Petersburger Dialogs"

Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums erwartet allerdings keine schnelle Entspannung - Zuversicht im Fall ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 16:05:15
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Deutsche Politik News! Top News Untersuchung des DGB: Jeder zweite Job in der Leiharbeit ist kürzer als drei Monate und nur selten eine Brücke für eine feste Beschäftigung!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zur Leiharbeit:

Berlin/Saarbrücken (ots) - Die Leiharbeit ist nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) nur selten eine Brücke für eine feste Beschäftigung.

Rund die Hälfte der Arbeitsverhältnisse in der Zeitarbeit endet bereits vor Ablauf von drei Monaten.

38 Prozent der Zeitarbeiter wür ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 16:03:43
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Deutsche Politik News! Top News ALBA Group: Der Arbeitsentwurf des Bundesumweltministeriums setzt falsche Anreize / Das Wertstoffgesetz belohnt Verursacher von viel Abfall!

Deutsche-Politik-News.de | ALBA Group
Zum Entwurf für ein Wertstoffgesetz:

Berlin (ots) - Der vom Bundesumweltministerium vorgelegte Entwurf für ein Wertstoffgesetz setzt nach Ansicht des internationalen Recyclingspezialisten ALBA Group die falschen Anreize und belohnt ausgerechnet jene Produzenten, die perspektivisch viel Abfall verursachen.

"Laut dem Entwurf müsse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 16:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Wenig nachvollziehbar: Die Post erhöht zum Jahreswechsel das Briefporto - gleich acht Cent mehr für die Beförderung eines Standardbriefs!

Deutsche-Politik-News.de | Postbus Hamburg 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Dirk-Ulrich Brüggemann zur Post:

Bielefeld (ots) - Für Otto Normalverbraucher hat es in letzter Zeit keinen Sinn gemacht, einen Briefmarkenvorrat anzulegen.

Die letzten drei Portoerhöhungen kamen schneller, als sich die Marken aufbrauchen ließen.

Und die vierte Erhöhung schlägt richtig zu Buche: Gleich acht Cent ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 15:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Cyberkriminalität: Enorme Sicherheitslücken - jede zweite deutsche Firma hat sich nach jüngsten Studien mit einer Cyberattacke auseinandersetzen müssen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Florian Pfitzner zu Cyberkriminalität:

Bielefeld (ots) - Wir erleben faszinierende Zeiten.

Nie sind technische Entwicklungen in diesem Tempo vorangeschritten.

Big Data, die Möglichkeit also, immense Mengen an Daten zu erheben, zu speichern und zu analysieren, verspricht eine Reihe von Innovationen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 14:03:09
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Deutsche Politik News! Top News Risiko Online-Banking: Cyberkriminelle können aus dem Ausland agieren und Hunderte Kunden gleichzeitig ausnehmen - das ist die eigentliche Gefahr!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Reinhard Kowalewsky zum Online-Banking:

Düsseldorf (ots) - Für die Deutsche Telekom ist es blamabel, dass es Straftätern erneut gelang, sich illegal zweite SIM-Karten für eine Reihe von Rufnummern zu besorgen.

Das schafft kein Vertrauen. Die Bürger müssen alarmiert sein. Der Konzern muss lernen.

Aber noch mehr m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 14:01:44
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Deutsche Politik News! Top News Treffen zwischen Putin und Assad: Russland hat in Syrien die Isolation durch die USA aufgebrochen!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zum Treffen zwischen Putin und Assad:

Berlin (ots) - Nirgends außerhalb der Grenzen der Sowjetunion hat Russland so viel Einfluss wie in Syrien, dem alten Klientelstaat aus Zeiten des Kalten Krieges.

Dieses Land war aus der Sicht des Kreml der einzige Punkt der Welt, wo

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 13:01:07
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Deutsche Politik News! Top News Ein erster Erfolg der Mietpreisbremse in Berlin: Hilfe für die Mieter - der Vermieter wurde auf die Vorgaben der Mietpreisbremse hingewiesen!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Jens Anker zu einem ersten Erfolg der Mietpreisbremse in Berlin:

Berlin (ots) - Berlin hat als erstes Bundesland im Juni die Mietpreisbremse eingeführt - jetzt hat der Mieterverein einen ersten Erfolg zu vermelden.

Ein Vermieter senkte die Miete für eine Wohnung in Nord-Neukölln in unmittel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 12:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Flüchtlingspolitik: Die Bundesregierung bringt Maßnahmen auf den Weg, an die bislang niemand dachte - aber rechtsstaatlich!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Reinhard Breidenbach zu Flüchtlingspolitik/Abschiebungen:

Mainz (ots) - Fast jede Abschiebung ist mit Leid verbunden.

Ein höchst schwieriges Feld, wie die gesamte Flüchtlingsfrage, die sensibel angegangen werden muss.

Die Überlegung, Bundeswehr-Flugzeuge für die Rückführung abgelehnter Asylbewerber einzusetzen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 11:07:27
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Deutsche Politik News! Top News Vorschlag: Abgelehnte Asylbewerber mit den Truppentransportern der Bundeswehr auszufliegen / Wenn in den Maschinen der der zivilen Fluggesellschaften nicht genügend Platz ist: Warum nicht?

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Rudi Wais zum Vorschlag, abgelehnte Asylbewerber mit den Truppentransportern der Bundeswehr auszufliegen:

Karlsruhe (ots) - In ihrer Not ist Angela Merkel (Bundeskanzlerin, CDU; Anm.) jedes Mittel recht.

Mag der Vorschlag, abgelehnte Asylbewerber mit den Truppentransportern der B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 11:05:36
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Deutsche Politik News! Top News Transall-Maschinen für die Abschiebung von Flüchtlingen: Für den nun geplanten Zweck sind sie nicht geeignet - Chartermaschinen wären wahrscheinlich billiger!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum Vorschlag, Transall-Maschinen für die Abschiebung von Flüchtlingen zu nutzen:

Berlin (ots) - Man hat sie vor Augen, die Bilder vom Hochwasser, von den helfenden Soldatenhänden, die kräftig zupacken können.

Der Vorschlag, »Transall«-Maschinen und damit die Bundeswehr für die Abschiebung von Flüchtlingen zu nutzen, lässt alle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 11:03:29
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Deutsche Politik News! Top News Transall-Maschinen der Bundeswehr sollen abgelehnte Asylbewerber zurückfliegen: Bloß keine Symbolpolitik - die Politik will zeigen, dass sie etwas tut, sie muss Vertrauen zurückzugewinnen!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Transportflugzeuge 2013

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber mit Transall-Maschinen der Bundeswehr:

Ravensburg (ots) - Was für ein Bild!

Die riesige Transall-Maschine der Bundeswehr fliegt abgelehnte Asylbewerber zurück. Doch leider ist das nur Symbolpolitik.

Im vergangenen Jahr wurden 11.000 Asylbewerber abgeschoben, nur ein Brucht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 11:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Brandbrief von NRW-Bürgermeistern an Angela Merkel und Hannelore Kraft: Das Klima in Deutschland droht zu kippen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zum Brandbrief an Angela Merkel und Hannelore Kraft:

Langsam stapeln sich die Brandbriefe bei Angela Merkel und Hannelore Kraft.

Der Druck steigt, und zwar von allen Seiten. Ob Brüssel, Berlin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 @ 10:01:20
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9.598 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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