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Deutsche Politik News! Top News Julia Klöckner, CDU-Vize-Chefin und Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, fordert die Rückkehr zur ''Einzelfallprüfung'' für Flüchtlinge aus Syrien!

Deutsche-Politik-News.de | CDU-Zentrale Rheinland-Pfalz in Mainz 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Julia Klöckner zu Flüchtlingen aus Syrien:

Düsseldorf (ots) - CDU-Vize-ChefinJulia Klöcknerhat eine Rückkehr zur Einzelfallprüfung für Flüchtlinge aus Syrien gefordert:

"Das Asylrecht ist ein Recht für den Einzelnen, nicht für ganze Nationen. Es bedarf daher konsequenterweise a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 09:25:01
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Deutsche Politik News! Top News Begrenzung der Flüchtlingszahlen: Die Machtprobe - dass am Ende nun ausgerechnet Innenminister de Maizière die Oberhand gewinnt, ist erstaunlich!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur CDU:

Ravensburg (ots) - Noch ist es ein Mittelding zwischen Warnung und Machtprobe.

Doch die Union gibt Angela Merkel ganz klar das Signal, dass in der Flüchtlingsfrage ein härterer Kurs gefragt ist, dass sie der Kanzlerin nicht mehr uneingeschränkt folgt.

Nac ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 09:01:52
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Deutsche Politik News! Top News Grenzen des Nachzugs von Angehörigen: Die Dynamik der Flüchtlingskrise sorgt am Ende dafür, dass sich die Befürworter von Begrenzungsmaßnahmen durchsetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Eva Quadbeck zum Nachzug von Angehörigen:

Düsseldorf (ots) - Die Flüchtlingspolitik der großen Koalition erinnert inzwischen an den Film "Und täglich grüßt das Murmeltier".

Darin wird die Geschichte eines Mannes erzählt, der jeden Tag die exakt gleichen Abläufe erlebt.

Allerdings ist die Flüchtlingspolitik zu er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 08:57:33
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Deutsche Politik News! Top News Flüchtlingsstreit in der Großen Koalition: Beim ''Machtkampf'' handelt es sich um die Konfrontation zwischen schlecht und sehr schlecht!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum Flüchtlingsstreit in der Großen Koalition:

Berlin (ots) - Ein Innenminister, der sich offen gegen das Kanzleramt stellt; ein regionaler Partner, der per Ultimaten die Richtlinien der Regierungspolitik nach rechts verschiebt; eine SPD, die praktisch allem zustimmt, sobald es eine freundlich klingende Bezeichnung dafür gibt - es wird jetzt v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 08:51:18
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Deutsche Politik News! Top News Christoph Bergner (CDU): Die Unionsfraktion soll de Maiziere per Antrag volle Rückendeckung gegeben / Antrag stellt Flüchtlingskoordinator Altmaier in schlechtes Licht!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Christoph Bergner zu Thomas de Maizière:

Hannover (ots) - Mit einem Solidaritätsantrag für die Flüchtlingspolitik von Bundesinnenminister Thomas de Maizière soll die Unionsfraktion den Minister in der Auseinandersetzung mit der SPD in der Großen Koalit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 08:41:13
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Deutsche Politik News! Top News Deutsche AIDS-Stiftung: 2014 geschätzte 3.400 Personen mehr als Ende 2013 mit HIV und AIDS - mehr HIV-Test Angebote und mehr Hilfen notwendig!

Deutsche-Politik-News.de | Deutschen AIDS-Stiftung
Zu Menschen mit HIV und AID:

Bonn (ots) - Das Robert Koch-Institut informierte heute darüber, dass rund 83.400 Menschen mit HIV und AIDS Ende 2014 in Deutschland lebten.

Dies sind geschätzte 3.400 Personen mehr als Ende 2013. Mit 15.100 sind 18,1 Prozent aller HIV-positiven Menschen we ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 08:21:10
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Deutsche Politik News! Top News Ungehorsame Separatisten: Die Mehrheit des katalanischen Parlaments hat beschlossen, alle Entscheidungen spanischer Institutionen, einschließlich des Verfassungsgerichts, zu ignorieren!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu den katalanischen Separatisten:

Frankfurt (ots) - Die separatistische Mehrheit des katalanischen Parlaments hat am Montag beschlossen, die geltende spanische Rechtsordnung über den Haufen zu werfen.

Ab sofort sollen alle Entscheidungen spanischer Institutionen, einschließlich des Verfassungsgerichts, ignoriert werden.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 08:11:16
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Deutsche Politik News! Top News Christian Mihr, ROG-Geschäftsführer, verurteilt die Militärermittlungen gegen den Investigativjournalisten Hossam Bahgat in Ägypten!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
zum :

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt die Verhaftung des bekannten ägyptischen Investigativjournalisten Hossam Bahgat.

Bahgat wurde am Sonntag vom Geheimdienst einbestellt und stundenlang verhört.

Die Militärstaatsanwaltschaft ermittelt inzwischen wegen des Verdachts auf "Veröffentlichung f ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 08:03:39
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Deutsche Politik News! Top News Jung / Weiss, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Internationale Gemeinschaft darf nicht wegschauen - Gewaltausbruch in Burundi verhindern!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Franz-Josef Jung und Sabine Weiss zu Burundi:

Berlin (ots) - In Burundi wächst die Gefahr eines großen Gewaltausbruchs.

Dazu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Jung (CDU) und Sabine Weiss (CDU):

"Die CDU/CSU-Fraktion ist zutiefst besorgt über die Eskalation des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 08:01:06
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Deutsche Politik News! Top News Ralph Beisel, Hauptgeschäftsführer des Flughafenverbandes ADV, unterstützt den Vorstoß von Bundesminister Dobrindt: Striktere Regeln für Drohnen - ferngesteuerte Flugobjekte dürfen Flugsich

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Flughafenverband  ADV
Berlin (ots) - Immer mehr Hobby-Piloten und Firmen lassen zivile Drohnen starten.

Gerade für unerfahrene Steuerer von Drohnen ist es schwierig, ihre unbemannten Fluggeräte in sicherer Entfernung zur Gefahrenquelle zu halten.

Die ADV begrüßt zusätzliche Regelungen für den Einsatz von Drohnen, wie von Bundesverkehrsminister

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Oliver Zander, Gesamtmetall-Hauptgeschäftsführer, mahnt die Gleichstellung der Syndikusanwälte an: ''Versprechen nicht brechen''!

Deutsche-Politik-News.de | Arbeitgeberverband Gesamtmetall e.V.
Oliver Zander zu Syndikusanwälten:

Berlin (ots) - Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall fordert vom Gesetzgeber, mit einem Gesetz die Syndikusanwälte endlich wieder mit angestellten Anwälten gleichzustellen.

"BundesjustizministerHeiko Maasund die Regierungsfraktionen CDU/CSU und

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 16:21:19
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Deutsche Politik News! Top News Sandra Scheeres (SPD), Berliner Wissenschaftssenatorin: Humboldt-Uni-Präsidentschaftskandidat Martin Lohse hat abgesagt!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Sandra Scheeres zu Martin Lohse:

Berlin (ots) - Der Kandidat für das Präsidentenamt der Berliner Humboldt-Universität, Martin Lohse, hat nach rbb-Informationen bei der Findungskommission abgesagt.

Der Würzburger Mediziner war bereits im Kuratorium einstimmig nominiert worden.

Laut Wissenschaftssenatorin Scheeres ( ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 15:31:48
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, fordert Sozialsenator Mario Czaja auf, die Situation vor dem LAGeSo endlich zu verbessern!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Thomas Isenberg zur Situation vor dem LAGeSo:

Berlin (ots) - Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Thomas Isenberg, hat Gesundheits- und Sozialsenator Mario Czaja aufgefordert, die Situation vor dem LAGeSo endlich zu verbessern.

Isenberg sagte am Montag im rbb-Inforadio: "In der Pflic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 15:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Margarete Bause, Fraktionsvorsitzende der bayerischen Landtags-Grünen, zum Familiennachzug für syrische Kriegsflüchtlinge: Die CSU treibt Frauen und Kinder in eine gefährliche Flucht übers Mittel

Deutsche-Politik-News.de | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag
Margarete Bause zur CSU:

München (ots) - Die anhaltenden Forderungen der CSU nach einem schlechteren Schutzstatus für syrische Kriegsflüchtlinge und Erschwernissen beim Familiennachzug kommentiert die Fraktionsvorsitzende der bayerischen Landtags-Grünen, Margarete Bause:

"Die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 14:32:46
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Deutsche Politik News! Top News Paul Hampel, AfD-Vorstandsmitglied: Götterdämmerung in der CDU - Frau Merkel steht zunehmend isoliert in der eigenen Partei dar!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Paul Hampel zur CDU:

Berlin (ots) - Zur aktuellen Debatte um den Familiennachzug in der Asylkrise erklärt das AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel:

"Götterdämmerung in der CDU, Frau Merkel steht zunehmend isoliert in der eigenen Partei dar.

Es ist zwar bitter nötig, dass nun endlich in der Union über die Sinnhaftigke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 14:33:13
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Deutsche Politik News! Top News Hubert Aiwanger, FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: ''Regiert Frau Merkel überhaupt noch?'' / ''Niemand weiß, wofür oder wogegen sie eigentlich ist!''!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zur Kanzlerin:

München (ots) - Völlige Verwirrung nach dem Berliner Spitzengespräch zu Asyl:

Bundesinnenminister de Maizière verkündet, künftig für Syrer nur noch "subsidiären Schutz" gelten zu lassen, also eine Aufenthaltserlaubnis zunächst befristet für ein Jahr ohne Familiennachzug.

Kanzleramt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 14:31:27
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Deutsche Politik News! Top News Ansgar Heveling (CDU), Innenausschuss-Chef, unterstützt Bundesinnenminister de Maizière bei seiner Absicht, den Flüchtlingsschutz für Syrer neu zu regeln!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ansgar Heveling zu Thomas de Maizière:

Düsseldorf (ots) - Bundesinnenminister de Maizière hat für seine Absicht, den Flüchtlingsschutz für Syrer neu zu regeln, die Unterstützung des Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses, Ansgar Heveling.

"Der Sekundärschutz für Syrer und damit auch der Umfang des Familiennachzuges bleibe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 14:01:56
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Deutsche Politik News! Top News Ulrich Weber, DB-Personalvorstand: Gutes Beispiel für Zusammenarbeit mit Bundesagentur für Arbeit, Landeshauptstadt und IHK / Deutsche Bahn startet ein Programm zur Qualifizierung für erwachsene Fl&uu

Deutsche-Politik-News.de | Bundesagentur für Arbeit (BA)
Ulrich Weber zur Zusammenarbeit von Deutsche Bahn, Bundesagentur für Arbeit, Landeshauptstadt und IHK:

Nürnberg (ots) - Erste Klasse mit zunächst 15 Teilnehmern für Berufserfahrene / Umschulung zu Elektronikern im Betriebsdienst bis zu 28 Monate!

Die Deutsche Bahn (DB) startet in Bayern als ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 13:55:33
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Deutsche Politik News! Top News Susi Möbbeck, Landes-Integrationsbeauftragte in Sachsen-Anhalt, kündigte einen Leitfaden für die schnelle Integration von Flüchtlingen an!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Susi Möbbeck zu Flüchtlingen in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Flüchtlinge in Sachsen-Anhalt sollen nicht erst nach Wochen und Monaten, sondern schneller integriert sowie stärker über Rechte und Pflichten in Deutschland aufgeklärt werden.

Di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 13:49:28
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Deutsche Politik News! Top News Eric Töpfer, Deutsches Institut für Menschenrechte, empfiehlt den Ausbau von Benachrichtigungspflichten und die Stärkung der unabhängigen Aufsicht über den Staats- und Verfassungsschutz!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsches Institut für Menschenrechte
Eric Töpfer zum Staats- und Verfassungsschutz:

Berlin (ots) - Angesichts der gewachsenen Bedeutung heimlicher überwachungsmaßnahmen zur Terrorismus- und Extremismusbekämpfung und intransparenter Datenverarbeitung im Staats- und Verfassungsschutz fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte mehr Transparenz gegenüber Betroffenen, erweiterte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 13:46:38
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Deutsche Politik News! Top News Boris Pistorius (SPD), Niedersachsens Landesinnenminister: Angesichts der Risiken schnelle gesetzliche Schritte nötig / Die SPD signalisiert Unterstützung für die Reglementierung von Drohnen!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Boris Pistorius zur Drohnen-Reglementierung:

Osnabrück (ots) - Die Pläne des Bundesverkehrsministeriums zur Reglementierung von Drohnen treffen in der SPD auf Unterstützung.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) sagte Niedersachsens Landesinnenminister Boris Pistor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 13:01:55
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Deutsche Politik News! Top News Ein Jahr vor der US-Wahl: 2016 eine Schicksalswahl? Hillary Clinton könnte bei den Präsidentschaftswahlen in einem Jahr auf einen Rechtspopulisten treffen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Präsidentschaftswahlkampf in den USA:

Bielefeld (ots) - Der eine will entlang der Südgrenze der USA eine Mauer bauen, der andere vergleicht Barack Obama mit Adolf Hitler.

Zusammen sprechen der großmäulige MilliardärDonald Trumpund der schl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 12:23:21
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Deutsche Politik News! Top News Barack Obamas 180-Grad-Wende: Amerika will aufrüsten - US-Verteidigungsminister Ashton Carter kündigt eine massive Aufrüstung an!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Michael Backfisch zur Aufrüstung der USA:

Berlin (ots) - Es kommt wie ein Blitz aus heiterem Himmel:

Bei einer Rede am vergangenen Wochenende kündigte US-Verteidigungsminister Ashton Carter eine massive Aufrüstung seines Landes an.

Die Atomwaffen sollen modernisiert, mehr Geld für Drohnen oder Weltraumwaffen loc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 12:16:28
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Deutsche Politik News! Top News Menetekel für Putin: Der Syrien-Feldzug könnte weit riskanter werden als gedacht - schon jetzt kommt Putin um eine Ausweitung der Operationen eigentlich nicht mehr herum!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Matthias Beermann zum militärischen Engagement Russlands in Syrien:

Düsseldorf (ots) - Inzwischen gibt es nur noch wenig Zweifel daran, dass ein Bombenanschlag verantwortlich für den Absturz eines russischen Verkehrsflugzeugs auf dem Sinai und den Tod von 224 Menschen war.

Für zwei starke Männer ist das keine gute Nachricht:

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 12:01:18
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Deutsche Politik News! Top News Schiersteiner Brücke über den Rhein: Es bleibt eng / Dennoch: Das rheinland-pfälzische Krisenmanagement nach dem Bauunfall im Februar hat im Großen und Ganzen gestimmt!

Deutsche-Politik-News.de | Brücke von Mainz nach Wiesbaden 2015

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Frank Schmidt-Wyk zur Schiersteiner Brücke:

Mainz (ots) - Wie gut oder wie schlecht Pendler und Brummifahrer gemeinsam über die Schiersteiner Brücke, insbesondere durch den Engpass bei Mainz-Mombach kommen, das wissen wir frühestens jetzt, am Montagmorgen, da Sie die frisch gedruckte Zeitung in Händen halten.

Erst der mit volle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 11:31:57
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Deutsche Politik News! Top News Chinesisch-taiwanesisches Treffen der Staatsoberhäupter: Herr ''Xi'' und ''Herr Ma'' haben sich die Hände geschüttelt!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Treffen der Staatsoberhäupter der Volksrepublik China und der unabhängigen Inselrepublik Taiwan:

Bielefeld (ots) - Eigentlich haben sich in Singapur nur »Herr Xi« und »Herr Ma« die Hände geschüttelt.

Die Bezeichnung »Präsidenten« für die Staatsoberhäupter der Volksrepublik

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 10:41:04
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Deutsche Politik News! Top News Das Cottbuser Festival des osteuropäischen Films: Weltgrößte Plattform für den osteuropäischen Film - vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Entwicklungen in Europa wichtiger denn je!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Cottbuser Festival des osteuropäischen Films:

Cottbus (ots) - Das Filmfestival Cottbus, dessen 25. Ausgabe in der vergangenen Woche zu erleben war, ist ohne Frage eine Erfolgsgeschichte.

Es ist die weltgrößte Plattform für den osteuropäischen Film.

Und es ist, wie zahlreiche Festivalgäste nicht müde wurden z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 10:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Thomas de Maizière (CDU), Bundesinnenminister: Dass Kanzleramtsminister Peter Altmaier (ebenfalls CDU) ihn über die Medien korrigiert, ist seine zweite öffentliche Demontage!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zu Thomas de Maizière:

Stuttgart (ots) - Es ist vielmehr das ganze Szenario, das so verstört: Dass de Maizière zunächst bei einer durchaus sensiblen Flüchtlingsfrage vorprescht, dass er zuvor nichts mit Merkel und der SPD besprochen hat, das ist schon ungewöhnlich.

Dass er in der Flüchtlin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 08:57:11
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Deutsche Politik News! Top News Thomas de Maizières (CDU) Querschüsse: Nicht auszuschließen: Eine Intrige de Maizières / Weit naheliegender: Eine der vielen unsäglichen Ungeschicklichkeiten!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Reinhard Breidenbach zu Thomas de Maizière:

Mainz (ots) - Um es populistisch zu formulieren: Was war das denn?

Da finden seit Monaten harte Diskussionsrunden über die Flüchtlingspolitik statt, auf allen Ebenen.

Und irgendwann flattert da ein mündlicher Erlass des Bundesinnenministeriums hinein, der gleich zwei h ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 08:51:39
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Deutsche Politik News! Top News Thomas de Maizières (CDU) Ankündigung ein Alleingang? Mehr spricht dafür, dass der Vorstoß des Innenministers kalkuliert und zumindest mit Teilen der Union abgestimmt war!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Flüchtlingspolitik der Bundesregierung:

Bielefeld (ots) - Was ist von dieser Bundesregierung noch zu halten?

Die Kanzlerin macht ihren engsten Mitarbeiter Peter Altmaier zum Flüchtlingsbeauftragten, beschneidet die Kompetenzen ihres Innenministers

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. November 2015 @ 08:41:17
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9.966 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (333 Seiten, 30 News pro Seite)

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