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Holger Münch zum IS:
Berlin (ots) - Die Terrormiliz "Islamischer Staat" kämpft nach Erkenntnissen des Bundeskriminalamts mit einer Doppelstrategie gegen Deutschland und andere westliche Staaten.
Der IS setze zum einen auf Personen, die "besonders ausgebildet sind, die sich in größeren Netzwerken bewe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. September 2016 @ 12:01:36 (218 mal gelesen)
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Holger Münch zur AfD:
Berlin (ots) - Kurz vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern an diesem Sonntag hat das Bundeskriminalamt (BKA) vor der Propaganda der AfD gewarnt.
Die Partei habe "Fremdenfein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. September 2016 @ 11:01:57 (226 mal gelesen)
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Zur Bundesregierung in Bezug auf die Armenien-Resolution:
Düsseldorf (ots) - Vertreter der armenischen Interessenverbände in Deutschland haben das Verhalten der Bundesregierung in Bezug auf die umstrittene Armenien-Resolution scharf kritisiert.
"Die Distanzierung von der Distanzierung. Das ist peinli ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. September 2016 @ 10:01:04 (299 mal gelesen)
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Angela Merkel zur Armenien-Resolution und zur Türkei:
Köln (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in einem RTL-Sommerinterview am Freitagvormittag Medienberichte zurückgewiesen, wonach sich die Regierung von der Armenien-Resolution des Bundestags distanziere.
Wörtlich sagte die Kanzler ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. September 2016 @ 09:31:40 (187 mal gelesen)
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Andreas Scheuer zur Armenien-Resolution:
Düsseldorf (ots) - Die CSU hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nach Äußerungen zur fehlenden rechtlichen Bindewirkung einer Bundestagsresolution aufgefordert, sich an die Entscheidung zu halten.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. September 2016 @ 09:01:15 (146 mal gelesen)
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Alexander Gauland zu Angela Merkel:
Berlin (ots) - Zur geplanten Distanzierung Merkels von der Armenien-Resolution des Bundestages erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:
"Es ist ein doppelter Skandal und ein Vorgang zum Fremdschämen, wenn Frau Merkel nun vor dem türkischen Präsidenten einknickt und dem
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. September 2016 @ 00:01:44 (254 mal gelesen)
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Zum Prozess gegen die Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck:
Bielefeld (ots) - Muss man das wirklich noch ernst nehmen? Ja, leider.
Wer die Verhandlung gegen die notorische Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck aus Vlotho verfolgt hat, kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass hier eine 87-Jährige mit ihren konfusen Darbietungen der deutschen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. September 2016 @ 17:46:43 (229 mal gelesen)
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Annegret Kramp-Karrenbauer zu Europol:
Düsseldorf (ots) - Für den grenzüberschreitenden Kampf gegen Einbruchskriminalität hat Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer polizeiliche Befugnisse für Europol gefordert.
"Das Kernproblem von Europol ist, dass es keine Polizeivollzugsbehörde ist. In Zeiten, da die Verbrecher keine Gre ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. September 2016 @ 17:31:27 (139 mal gelesen)
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Ulrich Lange zum Breitbandausbau mit Vectoring:
Berlin (ots) - Realisierung jetzt zügig umsetzen
Die Bundesnetzagentur hat am gestrigen Donnerstag ihre endgültige Entscheidung für die Einführung der Vectoring-Technologie in den Nahbereichen im Netz der Telekom bekannt gegeben.
Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ve ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. September 2016 @ 17:16:42 (137 mal gelesen)
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Angela Merkel zur Kanzlerkandidatur:
Köln (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich im RTL-Sommerinterview am Freitag zwar nicht auf eine erneute Kanzlerkandidatur festlegen wollen, dafür aber klar gemacht, dass das Amt der Kanzlerin und das der CDU-Vorsitzenden nach ihrer Meinung auch künftig in Pe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. September 2016 @ 17:01:33 (218 mal gelesen)
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Bundestag
