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Andreas Behn zum Machtwechsel in Brasilien:
Berlin (ots) - Der Machtwechsel in Brasilien ist ein schändliches Theater.
81 Senatoren, von denen weit über die Hälfte mit Ermittlungen wegen Korruption konfrontiert sind, richten über eine gewählte Präsidentin, der die Justiz nichts vorzuwerfen hat.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. September 2016 @ 14:01:26 (188 mal gelesen)
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Michael Rediske zur Wahl in Hongkong:
Berlin (ots) - Vor der Wahl zum Legislativrat in Hongkong am kommenden Sonntag fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) die Behörden der chinesischen Sonderverwaltungszone zu einer Kehrtwende in der Medienpolitik auf.
Zensur, willkürliche Lizenzvergaben und die Benachteiligung unliebsamer Medien haben zu einem ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. September 2016 @ 13:01:54 (262 mal gelesen)
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Holger Münch zum IS:
Berlin (ots) - Die Terrormiliz "Islamischer Staat" kämpft nach Erkenntnissen des Bundeskriminalamts mit einer Doppelstrategie gegen Deutschland und andere westliche Staaten.
Der IS setze zum einen auf Personen, die "besonders ausgebildet sind, die sich in größeren Netzwerken bewe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. September 2016 @ 12:01:36 (220 mal gelesen)
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Holger Münch zur AfD:
Berlin (ots) - Kurz vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern an diesem Sonntag hat das Bundeskriminalamt (BKA) vor der Propaganda der AfD gewarnt.
Die Partei habe "Fremdenfein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. September 2016 @ 11:01:57 (228 mal gelesen)
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Zur Bundesregierung in Bezug auf die Armenien-Resolution:
Düsseldorf (ots) - Vertreter der armenischen Interessenverbände in Deutschland haben das Verhalten der Bundesregierung in Bezug auf die umstrittene Armenien-Resolution scharf kritisiert.
"Die Distanzierung von der Distanzierung. Das ist peinli ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. September 2016 @ 10:01:04 (301 mal gelesen)
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Angela Merkel zur Armenien-Resolution und zur Türkei:
Köln (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in einem RTL-Sommerinterview am Freitagvormittag Medienberichte zurückgewiesen, wonach sich die Regierung von der Armenien-Resolution des Bundestags distanziere.
Wörtlich sagte die Kanzler ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. September 2016 @ 09:31:40 (190 mal gelesen)
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Andreas Scheuer zur Armenien-Resolution:
Düsseldorf (ots) - Die CSU hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nach Äußerungen zur fehlenden rechtlichen Bindewirkung einer Bundestagsresolution aufgefordert, sich an die Entscheidung zu halten.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. September 2016 @ 09:01:15 (148 mal gelesen)
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Alexander Gauland zu Angela Merkel:
Berlin (ots) - Zur geplanten Distanzierung Merkels von der Armenien-Resolution des Bundestages erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:
"Es ist ein doppelter Skandal und ein Vorgang zum Fremdschämen, wenn Frau Merkel nun vor dem türkischen Präsidenten einknickt und dem
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. September 2016 @ 00:01:44 (257 mal gelesen)
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Zum Prozess gegen die Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck:
Bielefeld (ots) - Muss man das wirklich noch ernst nehmen? Ja, leider.
Wer die Verhandlung gegen die notorische Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck aus Vlotho verfolgt hat, kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass hier eine 87-Jährige mit ihren konfusen Darbietungen der deutschen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. September 2016 @ 17:46:43 (233 mal gelesen)
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Annegret Kramp-Karrenbauer zu Europol:
Düsseldorf (ots) - Für den grenzüberschreitenden Kampf gegen Einbruchskriminalität hat Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer polizeiliche Befugnisse für Europol gefordert.
"Das Kernproblem von Europol ist, dass es keine Polizeivollzugsbehörde ist. In Zeiten, da die Verbrecher keine Gre ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. September 2016 @ 17:31:27 (142 mal gelesen)
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Bundestag
