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Deutsche Politik News! Top News Frank Henkel (CDU), Berlins Innensenator: Die Polizei sei ''solchen Terroristen hoffnungslos unterlegen'' / Erst Beruhigungspille, dann alarmistisches Bedrohungsszenario - nachhaltig geht anders!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
 Matthias Steube zu Frank Henkel:

Berlin (ots) - "Wir tun alles Menschenmögliche, um so etwas zu verhindern", versicherte Berlins Innensenator Frank Henkel am Tag nach den Anschläge von Paris.

Keine 24 Stunden später stellt er fest, die Polizei sei "solchen Terroristen hoffnungslos unterlegen". Deshalb müsse eine Debatte über di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 12:01:14
(alles lesen ... | 3.720 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)

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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Bosbach, CDU-Innenpolitiker: Die Anschläge von Paris nicht zu Debatten gegen Flüchtlinge nutzen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
 Wolfgang Bosbach zu den Anschlägen von Paris:

Halle (ots) - Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach hat davor gewarnt, die jüngsten Anschläge von Paris mit der Flüchtlingsdebatte zu verknüpfen.

"Ich kann nicht dazu raten, den Anschlag von Paris zum Anlass zu nehmen, die Flüchtlingsdebatte unter einem völlig neuen Licht zu diskuti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 11:27:23
(alles lesen ... | 3.576 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)

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Deutsche Politik News! Top News Egon Ramms, Ex-General warnt vor Einsatz von Bodentruppen in Syrien: ''Wer ist Freund, wer ist Feind?''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
 Egon Ramms zum Einsatz von Bodentruppen in Syrien:

Düsseldorf (ots) - Der frühere ranghöchste deutsche Nato-Kommandeur Egon Ramms hat in Zusammenhang mit den Anschlägen in Paris vor einem "unkalkulierbaren Einsatz" von Landstreitkräften in Syrien gewarnt.

Die Lage in dem Bürgerkriegsland sei unübersichtlich, es gebe zu viele G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 11:01:01
(alles lesen ... | 3.138 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)

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Deutsche Politik News! Top News Alexander Graf Lambsdorff (FDP), Vizepräsident im Europäischen Parlament, fordert die Verstärkung der Sicherheitsbehörden!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
 Alexander Graf Lambsdorff zu den Sicherheitsbehörden:

Berlin (ots) - Der Vizepräsident im Europäischen Parlament, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), hat nach den Terror-Anschlägen von Paris gefordert, die Sicherheitsbehörden zu verstärken.

Sie müssten in die Lage versetzt werden, "Informationen zu ermitteln, um Anschläge zu verhin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 10:17:27
(alles lesen ... | 4.078 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)

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Deutsche Politik News! Top News Ansgar Heveling (CDU), Vorsitzender des Innenausschusses im Bundestag: Die Union will Sympathiewerbung für Terror-Organisationen unter Strafe stellen!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
 Ansgar Heveling zu Sympathiewerbung für Terror:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Ansgar Heveling (CDU), hat in Folge der Anschläge von Paris gefordert, Sympathiewerbung für Terror unter Strafe zu stellen.

"Wir müssen in Deutschland das Terrorismusst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 10:01:31
(alles lesen ... | 3.242 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)

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Deutsche Politik News! Top News Nicht nur ein Angriff auf die ''Kreuzfahrernation Frankreich'' (IS-Erklärung) - ein Angriff auf uns alle: Es braucht Mut!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
 Jörg Quoos zu den Anschlägen auf Paris:

Berlin (ots) - Fassungslos blickt die Welt nach den Anschlägen auf Paris.

Blutige Terrorüberfälle auf Fußballfans, Restaurantbesucher und feierndes Partyvolk in der lebenslustigsten Metropole Europas - das ist eine neue Dimension.

Der Angriff des sogenannten "Islamischen St ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 09:01:10
(alles lesen ... | 3.818 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)

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Deutsche Politik News! Top News Die Anschläge von Paris fordern nach Trauer neben Augenmaß von allen Ehrlichkeit: Bei der Einreise die Regeln des Gesetzes nicht länger zu ignorieren, ist ein Akt staatlicher Verantwortlichkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
 Zu Regeln des Gesetzes:

Stuttgart (ots) - Wenn CSU-ChefHorst Seehofernach den Pariser Anschlägen fordert, dass Deutschland wieder wissen muss, wer hierherkommt und was er macht; wenn danach gerufen wird, bei der Einreise die Regeln des Gesetzes nicht l ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 08:21:40
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, bleibt in der CDU in der Kritik: Eine Entscheidung naht im Dezember mit einem Parteitag der CDU!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
 Zu Angela Merkels:

Berlin (ots) - Angela Merkels letzter Auftritt im Fernsehen ist in den Hintergrund getreten, ohne öffentliche Wirkung zu hinterlassen.

Und das, obwohl er erst drei Tage zurückliegt.

Kein Wunder, das ZDF-Interview am Freitagabend wurde überschattet von den schrecklichen Pariser Ereignissen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 08:01:30
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Deutsche Politik News! Top News Bislang waren die Versuche, den IS einzudämmen, nicht erfolgreich: Die neue Art von Krieg braucht neue Antworten!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Rheinische Post
 Eva Quadbeck zum Krieg gegen den IS:

Düsseldorf (ots) - Es ist nicht das erste Mal, dass eine Rede des Bundespräsidenten ein neues Kapitel in der deutschen Außenpolitik aufschlägt: Joachim Gauck sprach in Bezug auf den Pariser Terror von einer "neuen Art von Krieg".

Recht hat er. Der Terror des selbsternannten Islamischen Staat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Uwe-Karsten Heye (SPD), Ex-Regierungssprecher: Nicht Flüchtlinge gefährden den inneren Frieden, sondern rechte Gewalttäter!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
 Uwe-Karsten Heye zu rechtsextremistischer Gewalt:

Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Vereins "Gesicht zeigen!" und frühere Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye (SPD, Anm.) hat die rechtsextremistische Gewalt als größte innenpolitische Herausforderung in Deutschland bezeichnet.

"Nicht di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. November 2015 @ 17:07:36
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Deutsche Politik News! Top News André Schulz, Sicherheitsexperte (BDK), dämpft Befürchtungen: ''Gefährder nutzen andere Wege als Flüchtlinge''!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
 André Schulz zur Gefahr von Terroranschlägen:

Stuttgart (ots) - Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), André Schulz, dämpft Befürchtungen, dass der Flüchtlingszuzug die Gefahr von Terroranschlägen in Deutschland erhöhe.

"Es gibt viele Hinweise bis hin zu denen von G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. November 2015 @ 17:01:32
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Deutsche Politik News! Top News Rainer Arnold, SPD-Verteidigungsexperte: Der Kampf gegen den IS muss über die Nato hinausgehen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
 Rainer Arnold zum Kampf gegen den IS:

Düsseldorf (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Rainer Arnold hat die Bündnisfall-Debatte in Folge der Terror-Anschläge von Paris kritisiert:

"Die Frage des Bündnisfalls ist eine von ehemaligen Generälen beförderte Debatte. Sie ist nicht entscheidend", sagte Arnold ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. November 2015 @ 15:03:49
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Deutsche Politik News! Top News Rainer Wendt, Polizeigewerkschaft: Bundeskanzlerin Angela Merkel soll Innenminister de Maizière zum sinnvollen Einsatz der Bundespolizei an den Grenzen anweisen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
 Rainer Wendt zu Bundeskanzlerin Angela Merkel:

Hannover (ots) - Die Deutsche Polizeigewerkschaft erwartet von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, Anm.) , ihren Innenminister "anzuweisen, dass die deutschen Außengrenzen systematisch und akribisch kontrolliert werden".

Gewerkschaft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. November 2015 @ 15:01:18
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Stegner, SPD-Vize, warnt vor einer Instrumentalisierung der Anschläge und widerspricht der CSU: ''Paris ändert nicht alles''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
 Ralf Stegner zur CSU:

Berlin (ots) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat vor einer Instrumentalisierung der Anschläge von Paris gewarnt. "Paris ändert nicht alles", sagte Stegner dem Tagesspiegel (Montagausgabe).

Zuvor hatte Bayerns Finanzminister

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. November 2015 @ 14:11:15
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Deutsche Politik News! Top News Armin Laschet, stellvertretender CDU-Chef, warnt die CSU vor einer neuen Flüchtlingsdebatte und Forderungen nach einer schärferen Asylpolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
 Armin Laschet zur CSU:

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat die CSU davor gewarnt, die Anschläge in Paris mit Forderungen nach einer schärferen Asylpolitik zu verknüpfen.

"Die Tat in Paris ausgerechnet mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. November 2015 @ 14:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Die Drahtzieher hinter Terroranschlägen haben einen kalten Plan: Das Attentat ist nicht dessen Ende, sondern Anfang - die Gegner sind wir alle!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
 Hajo Schumacher zum Terrorismus:

Berlin (ots) - Die Schüsse von Paris hätten jeden von uns treffen können, als Samstagsflaneure, als Konzertbesucher, als Fußballfans.

Blindwütig wurde auf Menschen gefeuert. Terrorismus erscheint als wirre Brutalität.

Doch das ist falsch.

Mögen Menschen mit MG und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. November 2015 @ 10:03:59
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Deutsche Politik News! Top News Terror des IS: In der Logik der Ereignisse liegt, dass der IS versuchen wird, auch in Deutschland seine mörderische Wirkung zu entfalten!

Deutsche-Politik-News.de | Paris Skyline 2011

Deutsche-Politik-News.de | Sonntag aktuell
 Zum Terror des IS:

Stuttgart (ots) - Zu Zielen sind gleich zwei Nationen geworden, die - wenn auch halbherzig - den IS in seinem Herrschaftsbereich im Irak und in Syrien bedrängen.

Die Franzosen durch Luftangriffe, die Deutschen durch Unterstützung irakischer Kurdenmilizen. Jener Bodentruppe, die aktuell am wirkungsvollsten gege ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. November 2015 @ 10:01:13
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Deutsche Politik News! Top News Cem Özdemir, Grünen-Chef, warnt vor Stimmungsmache gegen Flüchtlinge: Wer Flüchtlinge zur Zielscheibe erklärt, verhöhnt die Opfer in Paris!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Der Tagespiegel
 Cem Özdemir zum Terrors in Paris:

Berlin (ots) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat davor gewarnt, angesichts des Terrors in Paris Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen.

Natürlich müssten Sicherheitsmaßnahmen überprüft werden, aber: "Wenn rechte Fanatiker hierzulande jetzt die Flüchtlinge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Frank Baasner, Direktor des Deutsch-Französischen Instituts, glaubt nicht, dass Deutschland in ähnlichem Maße terrorgefährdet ist wie Frankreich!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
 Frank Baasner zur Terrorgefährdung in Deutschland:

Stuttgart (ots) - Der Direktor des Deutsch-Französischen Instituts, Frank Baasner, glaubt nicht, dass Deutschland in ähnlichem Maße terrorgefährdet ist wie Frankreich.

"Dort sind die meisten Muslime Araber, bei uns sind es vor allem Tü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. November 2015 @ 17:31:19
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Peter Burghof, Finanzexperte: Anders als nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 ist kein Börsen-Crash wegen Terror in Paris zu befürchten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
 Hans-Peter Burghof zu den Börsen am kommenden Montag:

Düsseldorf (ots) - Anders als nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA sind aus Sicht des Banken- und Finanzwissenschaftlers Prof. Dr. Hans-Peter Burghof (Universität Hohenheim) wegen der Anschläge in Paris am kommenden Montag keine V ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. November 2015 @ 15:02:42
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Klare Mehrheit für Einzelfallprüfungen, aber auch für Familiennachzug / CDU/CSU und Linke unverändert, SPD leicht gestärkt / AfD im Plus - Grüne und FDP schwächer!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
 ZDF-Politbarometer November I 2015:

Mainz (ots) - Weiterhin beherrscht das Thema Flüchtlinge und Asyl die politische Agenda in Deutschland.

Und weiterhin sind die Meinungen geteilt (ja: 47 Prozent; nein: 50 Prozent), ob Deutschland die vielen Flüchtlinge verkraften kann oder nicht (Res ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 19:15:47
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin: Der Fernsehauftritt hat wenig Neues gebracht / Aus der Willkommenskultur ist im Kanzleramt eine Kultur des ''Auf Wiedersehens'' geworden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
 Michael Bröcker zu Angela Merkel:

Düsseldorf (ots) - Der Fernsehauftritt der Bundeskanzlerin hat wenig Neues gebracht. Dieses aber dürfte nun klar sein: Angela Merkel will die Flüchtlingszahlen begrenzen und dafür auch weitere gesetzliche Verschärfungen des Asylrechts in Kauf nehmen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 19:11:40
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Deutsche Politik News! Top News Peter Altmaier (CDU), Kanzleramtsminister: Die Einigkeit zwischen CDU und CSU ist größer als sich der politische Gegner wünscht!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
 Peter Altmaier zum Verhältnis von CDU und CSU:

Osnabrück (ots) - Flüchtlingskoordinator Altmaier unterstreicht Handlungsfähigkeit der Koalition / "Die Menschen wollen Erfolge und keinen Streit"!

Der Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, Pe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 17:31:47
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Deutsche Politik News! Top News Risiken durch Legionellen minimieren: Rechtliche Meldepflicht und regelmäßige Überwachungen der mikrobiologischen Werte für Verdunstungskühlanlagen gefordert!

Deutsche-Politik-News.de | VDI Verein Deutscher Ingenieure
 Zu Verdunstungskühlanlagen:

Düsseldorf (ots) - Die Ausbrüche von Legionellosen in Warstein 2013 und Jülich 2014 haben es gezeigt: Verdunstungskühlanlagen, von denen bundesweit geschätzt fast eine Million aufgestellt sind, können zur Quelle von Legionellen-Infektionen werden.

Wie sich die Risiken solcher Infektionen minimieren l ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 17:07:57
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Deutsche Politik News! Top News Der BND darf kein Staat im Staat sein: Die parlamentarische Kontrolle durch einen ''ständigen Bevollmächtigten'' kann möglicherweise helfen!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
 Reinhard Breidenbach zum BND:

Mainz (ots) - Um es vorweg zu nehmen: Eine schöne harmonische Lösung, die allen gefällt, die ist nicht in Sicht, in Sachen Geheimdienste.

Es gibt natürlich schon Gesetze, die aber - so ist das bei allen Gesetzen - nur so viel wert sind, wie die Menschen, die sie umsetzen sollen und wie die Chancen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 17:05:49
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Deutsche Politik News! Top News André Hahn (Die Linke), Geheimdienst PKGr-Chef Hahn stellt die BND-Reform der Großen Koalition infrage!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
 André Hahn zur BND-Reform der Großen Koalition:

Halle (ots) - Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), André Hahn (Die Linke, Anm.), hat die von der Großen Koalition geplante BND-Reform infrage gestellt.

"Es ist eigentlich schlimm, dass man Selbstverständlichkeiten in ein Gesetz schreiben muss - wie zum Be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 17:03:49
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Deutsche Politik News! Top News Clemens Binninger (CDU) und Burkhard Lischka (SPD): Union und SPD einigen sich auf die Reform des BND-Gesetzes und der Geheimdienstkontrolle!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | rbb
 Clemens Binninger und Burkhard Lischka zu Inhalten einer umfassenden Geheimdienstreform:

Berlin (ots) - Unmittelbar nach Bekanntwerden umstittener Abhörmaßnahmen des BND haben sich Union und SPD auf die Inhalte einer umfassenden Geheimdienstreform geeinigt.

Das bestätigten die Abgeordneten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 17:01:53
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Deutsche Politik News! Top News Klaus Brähmig (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Starkes Bekenntnis für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
 Klaus Brähmig zu deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedlern und deutschen Minderheiten:

Berlin (ots) - Bundeshaushalt 2016 stärkt die Kulturarbeit und Zukunft der deutschen Minderheiten!

In seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2016 am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags wichtige Signa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 16:37:25
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Deutsche Politik News! Top News Brähmig / Fabritius, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Union setzt 50 Millionen Euro für die Entschädigung deutscher Zwangsarbeiter durch!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
 Klaus Brähmig und Bernd Fabritius zur Entschädigung deutscher Zwangsarbeiter:

Berlin (ots) - Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erfüllt langjährige politische Forderung der Fraktion!

In seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2016 am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags 50 Mill ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 16:35:37
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Deutsche Politik News! Top News Rehberg / Caesar, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Der Haushaltsausschuss entlastet durch Beitragsentlastungen bei der landwirtschaftlichen Unfallversicherung um 78 Millionen Euro zusätzlich!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
 Eckhardt Rehberg und Cajus Caesar zum Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft:

Berlin (ots) - Beitragsentlastungen bei landwirtschaftlicher Unfallversicherung

Am gestrigen Donnerstag beriet der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 16:33:05
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