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Frank Schmidt-Wyk zur Schiersteiner Brücke:
Mainz (ots) - Wie gut oder wie schlecht Pendler und Brummifahrer gemeinsam über die Schiersteiner Brücke, insbesondere durch den Engpass bei Mainz-Mombach kommen, das wissen wir frühestens jetzt, am Montagmorgen, da Sie die frisch gedruckte Zeitung in Händen halten.
Erst der mit volle ...
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Zum Treffen der Staatsoberhäupter der Volksrepublik China und der unabhängigen Inselrepublik Taiwan:
Bielefeld (ots) - Eigentlich haben sich in Singapur nur »Herr Xi« und »Herr Ma« die Hände geschüttelt.
Die Bezeichnung »Präsidenten« für die Staatsoberhäupter der Volksrepublik
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Zum Cottbuser Festival des osteuropäischen Films:
Cottbus (ots) - Das Filmfestival Cottbus, dessen 25. Ausgabe in der vergangenen Woche zu erleben war, ist ohne Frage eine Erfolgsgeschichte.
Es ist die weltgrößte Plattform für den osteuropäischen Film.
Und es ist, wie zahlreiche Festivalgäste nicht müde wurden z ...
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Zu Thomas de Maizière:
Stuttgart (ots) - Es ist vielmehr das ganze Szenario, das so verstört: Dass de Maizière zunächst bei einer durchaus sensiblen Flüchtlingsfrage vorprescht, dass er zuvor nichts mit Merkel und der SPD besprochen hat, das ist schon ungewöhnlich.
Dass er in der Flüchtlin ...
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Reinhard Breidenbach zu Thomas de Maizière:
Mainz (ots) - Um es populistisch zu formulieren: Was war das denn?
Da finden seit Monaten harte Diskussionsrunden über die Flüchtlingspolitik statt, auf allen Ebenen.
Und irgendwann flattert da ein mündlicher Erlass des Bundesinnenministeriums hinein, der gleich zwei h ...
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Zur Flüchtlingspolitik der Bundesregierung:
Bielefeld (ots) - Was ist von dieser Bundesregierung noch zu halten?
Die Kanzlerin macht ihren engsten Mitarbeiter Peter Altmaier zum Flüchtlingsbeauftragten, beschneidet die Kompetenzen ihres Innenministers
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Martin Fröhlich zu Thomas de Maizière:
Bielefeld (ots) - Es wird Zeit, Frau Merkel!
Zeit für eine Rede an die Nation. Ganz nach dem Vorbild der US-Präsidenten.
Wenn es jemals an der Zeit war, dann jetzt.
Der unkoordinierte Vorstoß von Innenminister
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Zu Thomas de Maizière :
Karlsruhe (ots) - Am Ende wird es möglicherweise doch so kommen, wie Thomas de Maizière will, weil es politisch wie juristisch richtig und sinnvoll ist.
Zudem sendet es an die eigene Gesellschaft d ...
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Gregor Mayntz zu Thomas de Maizière:
Düsseldorf (ots) - Mögen SPD, Grüne und Linke 2013 den Rücktritt des Verteidigungsministers wegen der Drohnen-Affäre eher binnen Stunden als Tagen erwarten - Thomas de Maizière geht seinen Weg.
Mögen Opposition und soziale Netzwerke den I ...
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Zum Thomas de Maizière:
Cottbus (ots) - Angela Merkel muss Thomas de Maizière entlassen.
Und zwar selbst dann, wenn der Versuch durchgehen sollte, den ziemlich ungeheuerlichen Vertrauensbruch der vergangenen Woche als Kommunik ...
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Karl-Heinz Fesenmeier zu Thomas de Maizière:
Freiburg (ots) - De Maizières Vorgehen ist ein Affront gegen die Kanzlerin sowie gegen ihren Amtsleiter und Chefkoordinator in der Flüchtlingspolitik, Peter Altmaier.
Ausgerechnet de Maizière, dessen Name schon in seiner Zeit als Verteidigungsminister zum Synonym für Pannen und Missm ...
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Zum Koalitionsstreit über die Flüchtlingspolitik:
Berlin (ots) - Schwarz-Rot stampft auf der Stelle, immer lauter und vernehmlicher, ohne in der Sache viel zu bewegen.
Das mag die eigenen Funktionäre bei Laune halten. Für dieses Land und für die Demokratie aber ist es verheerend.
Wann hätte es je eine politische ...
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Zu Thomas de Maizière:
Berlin (ots) - Was dachte sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU, Anm.) dabei, eigenmächtig den Schutzstatus für syrische Flüchtlinge herabzusetzen und dies erst nach der verabredeten Einschränkung der Rechte für Menschen mit diesem Status zu verkünden?
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Zur Wahl in Myanmar:
Frankfurt (ots) - Nach der Wahl ist wenig entschieden in Myanmar.
Das Ergebnis wird von den Militärs nur respektiert, wenn Aung San Suu Kyis Partei NLD weniger als zwei Drittel der Parlamentssitze holt.
Die von den Generälen 2008 erlassene Verfassung sieht eine "kontrollierte und disziplinie ...
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Albert Recknagel zu Myanmar:
Osnabrück (ots) - Hilfswerk sieht Suu Kyi in Myanmar vor Herkulesaufgabe
terre des hommes: Favoritin muss nach Wahl zu ihrer Menschrechtspolitik zurückkehren
Vor der Wahl in Myanmar am Sonntag hat das Kinderhilfswerk terre des hommes vor zu großen Erwartungen an die favorisierte Opposi ...
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Cem Özdemir zu Geldern für Flüchtlingslager in Südeuropa und zu rassistischen Pöblern:
Osnabrück (ots) - Grünen-Chef befürwortet Kürzung von EU-Geldern für Länder, die Flüchtlingshilfe verweigern!
"Das sollte geprüft werden" - Warnung vor Kompensationsgeschäften mit der Türkei - Özdemir: Nicht mit autoritären Herrschern gemein m ...
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Gerda Hasselfeldt zur SPD:
Osnabrück (ots) - Hasselfeldt: Wir haben erreicht, was wir wollten / Streit in der Großen Koalition geht weiter!
Auch nach dem Asylkompromiss knirscht es in der großen Koalition.
CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldthat nach dem Fl ...
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Hermann Gröhe zu Medizinern unter den Flüchtlingen:
Düsseldorf (ots) - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, dass Flüchtlinge, die in ihrem Heimatland als Arzt gearbeitet haben, schnell darauf geprüft werden, ob sie auch in Deutschland als Mediziner eingesetzt wer ...
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Jürgen Hardt zu Giftgasvernichtung in Syrien:
Düsseldorf (ots) - Nach dem neuerlichen Senfgas-Einsatz in Syrien hat die Unionsfraktion eine weitere Initiative zur Giftgas-Neutralisierung angeregt.
"Bei der Vernichtung der restlichen Chemiewaffenbestände auf syrischem Boden sollte Deutschla ...
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Robert Habeck zu Thomas de Maizière:
Düsseldorf (ots) - Schleswig-Holsteins Vize-Regierungschef Robert Habeck (Grüne) hat nach dem Vorgehen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zum Rechtsstatus von Syrien-Flüchtlingen eine Klarstellung der Bundeskanzlerin verlangt.
"E ...
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Hans-Olaf Henkel zur AfD:
Düsseldorf (ots) - Der ehemalige BDI-Chef und frühere Vize-Vorsitzende der AfD, Hans-Olaf Henkel, warnt im WDR-Magazin "Westpol" vor einem Rechtsruck seiner ehemaligen Partei.
Die AfD, aus der er im Juli dieses Jahres ausgetreten ist, sei mittlerweile zu einer "NDP light" geworden.
"Ich ...
D-P-N: Interessant wäre es zu Wissen, ob der Teilnehmer der AfD-Veranstaltung in Euskirchen in der vergangenen Woche dem Verfassungsschutz aufgefallen ist.
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Adolf Bauer zur Bundesverbandstagung:
Berlin (ots) - Der SoVD hat auf seiner Bundesverbandstagung den politischen Kurs für die nächsten vier Jahre bestimmt.
Neben einem Grundsatzprogramm wurden eine Resolution sowie eine Erklärung zum Flüchtlingsthema beschlossen.
"Steigende Armutsrisiken und zunehmende Belastungen für sozial benac ...
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Florentine Anders zu digitalen Medien in Berlins Schulen:
Berlin (ots) - Andere Länder haben erkannt, dass sich die Schule wandeln muss. In den USA machte Barack Obama die digitale Bildung zur Chefsache.
In Dänemark bringen ältere Schüler eigene Laptops oder Tablets mit zur Schule, sodass L ...
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Jochen Gaugele zu Thomas de Maizière:
Berlin (ots) - De Maizière gilt als Vertrauter der Kanzlerin.
Nicht gerade charismatisch, aber ein solider Regierungsorganisator - das war das Bild dieses Politikers, das allerdings schon in der Affäre um das unselige Drohnenprojekt "Euro Hawk" erheblich Schaden genommen hat.
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Thomas Kreuzer zu Lothar de Maizière:
München (ots) - Volle Rückendeckung für seine ursprüngliche Haltung bekommt Bundesinnenminister Lothar de Maizière von der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.
Der Vorsitzende Thomas Kreuzer sagte: "In der Tat muss man diese Position nicht länger diskutieren, man muss sie sofort umsetzen un ...
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Johanna Uekermann zu Thomas de Maizière:
Berlin (ots) - Juso-Chefin Johanna Uekermann hat den Rücktritt von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) gefordert.
"Bei der derzeitigen Situation in Syrien wäre die Begrenzung des Familiennachzugs mehr als zynisch. Wer Frauen ...
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Renate Künast zu Thomas de Maizière:
Berlin (ots) - Die Grünen-Abgeordnete Renate Künast hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vorgeworfen, in der Flüchtlingsfrage unberechenbar zu handeln.
"Deutschland steht vor einer außerordentlich großen Aufgabe. De Maizière h ...
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Zu Plänen in Baden-Württemberg, Pensionäre mit Geld für die Flüchtlingsarbeit zu gewinnen:
Stuttgart (ots) - Der Zustrom von Asylbewerbern ist für das Land eine enorme Herausforderung.
Und leider werden Herausforderungen nicht kleiner, je länger man darüber diskutiert.
Man kann sie also nur beherzt anpacken. Daz ...
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Zur Asylpolitik in Schweden:
Düsseldorf (ots) - Nicht Deutschland hat die großzügigste Asylpolitik in Europa, sondern Schweden.
Schon seit Jahren nimmt kein anderer Staat gemessen an der Einwohnerzahl annähernd so viele Menschen auf wie das skandinavische Land.
Auch in ...
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Reinhard Zweigler zur Asylpolitik der Koalition:
Regensburg (ots) - Die Salven, Ultimaten, Drohungen, die von München Richtung Merkel-Berlin abgefeuert, gestellt und entgegengeschleudert worden waren, hatten es in sich.
Um die Kanzlerin zu einem weniger flüchtlings-freundlichen Kurs zu be ...
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Bundestag
