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Elmar Otto zur Neubesetzung des Chefpostens beim Thüringer Verfassungsschutz:
Weimar (ots) - Der Mann ist nicht nur Quereinsteiger, er ist auch Querdenker. Und unbequem noch dazu.
Deshalb scheint Stephan J. Kramer wie geschaffen für den Posten an der Spitze des Thüringer Verfassungsschutzes.
Denn der neue oberste ...
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Matthias Bungeroth zur Umlage für den Landesverband Westfalen-Lippe:
Bielefeld (ots) - Diese Nachricht hören die Kämmerer der 70 Städte, Kreise und Gemeinden in Ostwestfalen-Lippe nicht gerne.
Sie werden im kommenden Jahr aller Voraussicht nach eine um 0,3 Prozent höhere Umlage an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) za ...
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Zum Status kreisfreier Städte in Brandenburg:
Frankfurt/Oder (ots) - Ein großer Teil der Brandenburger steht nicht hinter den kreisfreien Städten im Land.
Nur 46 Prozent halten angesichts der Bevölkerungsentwicklung den Status der Kreisfreiheit von Brandenburg an der Havel, Cottbus und ...
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Hubert Weiger zur Analyse der Wirksamkeit europäischer Naturschutzrichtlinien:
Brüssel/Berlin (ots) - Die heute in der EU-Kommission auf der Tagesordnung stehende Analyse zur Wirksamkeit europäischer Naturschutzrichtlinien wird nach Ansicht des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) auf ei ...
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Zur Entscheidung der ARD, den Sänger Xavier Naidoo zum Eurovision Song Contest zu schicken:
Düsseldorf (ots) - Die Entscheidung der ARD, den Sänger Xavier Naidoo zum Eurovision Song Contest zu schicken, stößt bei der SPD-Fraktion auf Ablehnung.
"Ich wundere mich über die Entscheidung der ARD und finde sie falsch", sagte SPD-Fra ...
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Florian Girwert zur überraschenden Nominierung von Xavier Naidoo:
Weimar (ots) - Endlich mal wieder eine Entscheidung, die polarisiert:
Bereits am Donnerstag konnte man landauf landab in zahlreichen Medien lesen, auf wie viel Ablehnung Xavier Naidoo als deutscher Vertreter beim früher als Grand Prix bekannten Eurovision Song Co ...
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Zu Xavier Naidoo beim Eurovision Song Contest in Stockholm:
Regensburg (ots) - ARD-Unterhaltungschef Thomas Schreiber hat heimlich Anlauf genommen - und ist unter großem Hallo und Spott beidbeinig im Fettnäpfen gelandet.
Zum einen hat er den ESC-Fans die zwar meist heftig diskutierte, aber doch immer mit Spannung verfolgte Vore ...
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Zur Lufthansa:
Halle (ots) - Es ist höchste Zeit, dass man bei der Lufthansa wieder lernt, was es heißt, Tarifverhandlungen zu führen.
Das ist nämlich die Kunst des Kompromisses.
Zuletzt gingen vor allem die Vertreter der Arbeitgeberseite mit der Brechstange vor. Sie wollten aller Welt beweisen, dass sie konseque ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 20. November 2015 @ 11:01:50
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Angela Merkel zur Schaffung eines digitalen europäischen Markts:
Berlin (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich auf dem IT-Gipfel in Berlin für die Schaffung eines digitalen europäischen Markts ausgesprochen.
In einem Exklusiv-Intervi ...
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Georg Winters zur Fusion der genossenschaftlichen Zentralbanken DZ und WGZ:
Düsseldorf (ots) - Die einen sagen, es sei der fünfte Anlauf, andere sprechen schon vom sechsten - egal: Die Fusion der genossenschaftlichen Zentralbanken DZ und WGZ war überfällig.
Die Existenz zweier solcher Institute ist ein Anachronismus.
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Zur Belastung der Luft mit Rußpartikeln und Stickstoffdioxid:
Ulm (ots) - Gesundheit geht vor - ein Recht auf saubere Luft steht allen EU-Bürgern zu.
Da kann sich die Deutsche Umwelthilfe auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs berufen.
Der Richterspruch ist bereits sieben Jahre alt. Seither haben knapp zeh ...
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Leif Miller zur Fehmarnbeltquerung:
Kiel/Berlin (ots) - Nach acht Tagen Erörterung zur festen Fehmarnbeltquerung in Kiel zieht der NABU eine kritische Bilanz.
Insbesondere bei den kontroversen Themenfeldern wie beispielsweise Munitionsaltlasten, der tatsächlichen Auswirkung der Sedimentation auf Natur und Umwelt oder der Schädi ...
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Joachim Krause zum Terrorismus:
Lüneburg (ots) - Vom IS-Kalifat gelenkte Terrorzellen bringen den Tod nach Europa.
Politiker suchen Wege, den Bürgern das verlorene Sicherheitsgefühl zurückzugeben. Frankreich bittet seine EU-Partner um militärischen Beistand.
Der Kiele ...
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Zum "Juncker-Plan":
Frankfurt (ots) - Nicht auf dem Balkan ist die Entscheidung gefallen, für afrikanische und asiatische Flüchtlinge die Grenzen zu schließen, sondern in Berlin und in Brüssel.
Kroatiens Innenminister hat es ausgeplaudert und von einem "Juncker-Plan" gesprochen.
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Zum aktuellen Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums "zur Einführung beschleunigter Asylverfahren":
Berlin (ots) - Zu den geplanten Verschärfungen im aktuellen Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums "zur Einführung beschleunigter Asylverfahren" erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte:
"Nach dem erst kürzli ...
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Zum Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo):
Berlin (ots) - Das Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) hat bei Kontrollen des privaten Heimbetreibers Sanctum Homes Personalunterbesetzungen in Notunterkünften für Flüchtlinge im Bezirk Steglitz-Zehlendorf festgestellt.
Das geht aus der Antwort der ...
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Reinhard Zweigler zum Einsatz der Bundeswehr im Innern:
Regensburg (ots) - Nach den Anschlägen von Paris steckt auch Deutschland knietief in einer Debatte über die eigene Sicherheit, über effizientere Maßnahmen gegen den Terror - und auch wieder einmal über den Einsatz der Bundeswehr im Innern.
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Zu Wolfgang Schäuble:
Halle (ots) - Was hat also die Äußerung des ehemaligen Innen- und heutigen Finanzministers Wolfgang Schäuble (CDU) zu bedeuten, wenn es eine Situation gäbe wie in Paris, sei darüber nachzudenken, ob die Bundeswehr im Inland einzusetzen sei?
Entweder kennt Schäuble die Karlsruher Entscheidung von 2012 nicht ...
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Ludger Volmer zum Eingreifen der Bundeswehr in Syrien:
Berlin (ots) - Der frühere Vorsitzende der Grünen und Staatsminister im Auswärtigen Amt, Ludger Volmer, hat sich skeptisch über ein mögliches Eingreifen der Bundeswehr im Krieg in Syrien geäußert.
"Die Grünen wissen wie alle anderen, dass militärische Mittel nicht die geeig ...
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N24-Emnid-Umfrage zur Terrorgefahr:
Berlin (ots) - Der Terror von Paris war ein Angriff auf Europa.
Aber wie sollen wir uns dagegen wehren? Und haben die Menschen nun auch in Deutschland Angst vor ähnlichen Angriffen?
In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage beteuern 6 ...
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Christian Schmidt zum Münchner Parteitag der CSU:
Osnabrück (ots) - Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) erwartet "Sachlichkeit" auf dem CSU-Parteitag an diesem Freitag und Samstag.
Er sehe keine Differenzen in der Flüchtlingspolitik mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ...
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Stephan Mayer zum Schutz vor Wohnungseinbrüchen:
Berlin (ots) - Kriminalitätsbekämpfung bleibt nach wie vor staatliche Aufgabe
Am heutigen Donnerstag startet die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) das Programm "Kriminalprävention durch Einbruchssicherung".
Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU ...
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Zur Berliner Pflegekonferenz:
Berlin (ots) - "Aus der Praxis - für die Praxis", unter diesem Motto fand am 3. und 4. November die Berliner Pflegekonferenz statt.
Während in den Workshops überwiegend Fragen aus dem Pflegealltag im Fokus standen, zeigte sich in der abschließenden Podiumsdiskussion erneut, dass es beim Thema Pfleg ...
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Zu Fahrverboten für schmutzige Dieselfahrzeuge:
Berlin (ots) - Aus für Dieselstinker: DUH setzt in elf Großstädten Fahrverbote für schmutzige Dieselfahrzeuge auf dem Klageweg durch / Besonderer Fokus liegt auf dem Ausbau eines "sauberen" ÖPNV / Schmutzige ÖPNV-Diesel-Busse müssen kurzfristig ersetzt oder nachgerüstet werden / In München, Darms ...
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Josef Sanktjohanser zu Bundeskanzlerin Angela Merkel:
Berlin (ots) - Beim Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem deutschen Handelskongress in Berlin forderte HDE-Präsident Josef Sanktjohanser die Politik auf, in der zweiten Halbzeit der Koalition w ...
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Zum gemeinsamen Aufruf Hamburger Gewerkschafts- und Betriebsratsvorsitzender:
Hamburg (ots) - Die Gewerkschaftsvorsitzenden Jan Eulen (IG BCE), Frank Maur (EVG), André Grundmann (IG BAU), Lutz Tillack (NGG) und die Bundesvorsitzende der NGG mit Sitz in Hamburg, Michaela Rosenberger, votieren in einem gemeinsamen Aufruf für ein JA bei dem bevo ...
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Ben Ellermann zu Hass-Kommentaren bei Facebook:
Osnabrück (ots) - Sichtbarkeit von Hass-Kommentaren entsteht durch schlechtes Community Management!
Der Bundesverband Community Management (BVCM) fordert einen verantwortungsvolleren Umgang, statt das Problem auf Facebook zu schieben.
Nach Einschätzung von Bundesjust ...
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Christian Pfeiffer zu gewaltverherrlichenden Computerspielen:
Hannover (ots) - Dass Terroristen die Playstation 4 als Kommunikationsplattform für ihre Anschlagsplanung in Frankreich genutzt haben, hält der niedersächsische Kriminologe Christian Pfeiffer für plausibel.
Pfeiffer sagte ...
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Zu Jürgen Reinholz:
Weimar (ots) - In der ersten Reihe der Thüringer CDU stand Jürgen Reinholz nie.
Trotzdem ist er als langjähriger Landesminister ein politisches Schwergewicht und Urgestein.
Dass er aus Protest gegen Angela Mer ...
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Martin Korte zum Klimawandel:
Hagen (ots) - Ob Deutschland in der Lage sein wird, sein selbst gestecktes CO2-Minderungsziel bis zum Jahr 2020 auf den Punkt genau zu erreichen, wird das Weltklima quantitativ weder retten noch in eine schlimmere Katastrophe treiben.
Dafür ist der deutsch ...
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