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Deutsche Politik News! Top News Reiner Wild, Chef des Berliner Mietervereins, kritisiert die Absenkung der Modernisierungsumlage auf acht Prozent als unzureichend, schlägt Orientierung an tatsächlicher Energieeinsparung vor!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Schöneberg 2014

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Reiner Wild zur Absenkung der Modernisierungsumlage:

Berlin / Saarbrücken. (ots) - Der Vorsitzende des Berliner Mietervereins, Reiner Wild, hat die von JustizministerHeiko Maas(SPD) vorgeschlagene Absenkung der Modernisierungsumlage von elf auf acht Prozent als unzureichend kritisiert.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 07:41:12
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Deutsche Politik News! Top News Eva Maria Fischer, Handicap International Deutschland: Der Landminenmonitor 2015 zeigt, dass für eine Welt ohne Minen viel zu tun bleibt!

Deutsche-Politik-News.de | Handicap International
Zum Landminenmonitor 2015:

München (ots) - Am 26. November veröffentlicht die internationale Landminenkampagne den jährlichen Bericht über die weltweiten Probleme durch Landminen und über die Umsetzung des Minenverbots.

Handicap International als Gründungsmitglied der Kampagne erinnert aus diesem Anlass an das Versprechen bei d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 07:31:33
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Deutsche Politik News! Top News Hubert Aiwanger, FREIE WÄHLER, fordert: Die geplante Zwangsarbeiterentschädigung auf mindestens 200 Millionen Euro aufstocken!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - "50 Millionen Euro für die Entschädigung deutscher Zwangsarbeiter - das ist zu wenig."

Mit diesen Worten kritisiert FREIE WÄHLER-FraktionschefHubert Aiwangerdie enttäuschend geringe Summe, die der Deutsche Bundestag (...) bei der Ver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte-und Gemeindebundes, fordert eine ''Atempause'' bei der Flüchtlingsaufnahme!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Städte- und Gemeindebund /DSTGB)
Gerd Landsberg zur Flüchtlingsaufnahme:

Osnabrück (ots) - Landsberg: Zustrom reduzieren und begrenzen / "Mitarbeiter und Helfer am Ende ihrer Kraft"!

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht die Kommunen bei der Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen "längst am Limit" und zum Teil schon überfordert.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 17:43:41
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Deutsche Politik News! Top News Holzenkamp / Caesar, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Mehr Investitionen in die Landwirtschaft und spürbare Entlastungen der Menschen vor Ort!

Deutsche-Politik-News.de | Rinder Niedersachsen 2012

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Zum Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft für das Haushaltsjahr 2016:

Berlin (ots) - Zusätzlich 108 Millionen Euro für den ländlichen Raum im Jahr 2016

Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag den Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 17:31:04
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Deutsche Politik News! Top News Christian Mihr, ROG-Geschäftsführer: Erschütterndes Urteil im Berufungsverfahren gegen Gao Yu!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Zum Urteil gegen Gao Yu:

Berlin (ots) - Ein Pekinger Gericht hat heute in einem Berufungsverfahren die Haftstrafe der inhaftierten Deutsche Welle-Mitarbeiterin Gao Yu bestätigt, diese aber nach Angaben ihres Anwalts Shang Baojun von sieben auf fünf Jahre reduziert.

Gao Yu wurde im April wegen vermeintlichen Verrats von Staatsgeh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 17:27:04
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Deutsche Politik News! Top News Horst Seehofer (CSU), bayerischer Ministerpräsident, weist die Kritik von 45 katholischen Ordensvertretern am CSU-Kurs in der Flüchtlingspolitik zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zur Kritik von 45 katholischen Ordensvertretern am CSU-Kurs in der Flüchtlingspolitik:

Berlin (ots) - CSU-ChefHorst Seehoferhat auf den offenen Brief von 45 katholischen Ordensvertretern geantwortet und lädt sie zu einem Treffen am 4. Dezember in die Bayerische Staatskanzlei ein.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 17:23:31
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Deutsche Politik News! Top News Egon Ramms, Ex-Nato-General: Mehr als 100.000 Soldaten sind für einen militärischen Erfolg gegen den IS notwendig / Verständnis für den Abschuss eines russischen Kampfjets durch türkische Piloten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Egon Ramms zum Krieg gegen den IS:

Düsseldorf (ots) - Der frühere Nato-General Egon Ramms hält einen militärischen Erfolg gegen den IS nur bei einem massiven Einsatz von Bodentrupen für möglich.

"Die Luftangriffe müssen mit Landstreitkräften ergänzt werden, um in Syrien den IS von West nach Ost zu bekämpfen. Danach muss im Sinn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 17:11:55
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Deutsche Politik News! Top News Bundeswehrsoldaten nach Mali und in den Irak: Nötig ist eine langfristige Strategie - deutsche Soldaten sind nur bedingt eine Lösung!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeswehr Luftwaffe

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Axel Zacharias zur Entsendung von Bundeswehrsoldaten nach Mali und in den Irak:

Weimar (ots) - Die Kanzlerin hat Frankreich nach den Terrorattacken von Paris "jedwede Unterstützung" versprochen. Nun gilt es, das Versprechen postwendend einzulösen.

Dabei ist klar, dass eine jede Betei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 17:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Gernot Erler, SPD-Außenpolitiker, macht Kiew für die Eskalation des Konfliktes zwischen der Ukraine und Russland verantwortlich und fordert die Wiederbelebung des Nato-Russland-Rates!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Gernot Erler zur Ukraine und zu Russland:

Osnabrück (ots) - SPD-Außenpolitiker: Neue Spannungen zwischen Russland und Ukraine gefährden Friedensprozess!

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gerno ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 16:26:19
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Deutsche Politik News! Top News Truong Tan Sang, vietnamesischer Staatspräsident, besucht Deutschland: Freundschaftlich verbunden seit 40 Jahren - Vietnam und Deutschland stärken Zusammenarbeit!

Zum Besuch des vietnamesischen Staatspräsidenten in Deutschland:

Wiesbaden (ots) - Vom 24. bis 27. November 2015 besucht der vietnamesische Staatspräsident Truong Tan Sang Deutschland.

Der Staatsbesuch bildet den Höhepunkt in einer langen Reihe von gegenseitigen Besuchen auf unterschiedlichen Ebenen sowie Veranstaltungen in bei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 16:16:41
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Deutsche Politik News! Top News Andreas Dombret, Bundesbank-Vorstand, kritisiert die Bevorzugung von Staatsanleihen gegenüber privater Kreditvergabe: Staatsanleihen sind ''keineswegs risikolos''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Andreas Dombret zu Staatsanleihen:

Osnabrück (ots) - Die Deutsche Bundesbank tritt dafür ein, dass Geschäftsbanken die Geldanlage in Staatsanleihen künftig mit Eigenkapital unterlegen müssen.

In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte das für die Bankenaufsicht zuständige Vorstandsmitglied der Note ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 16:11:42
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Deutsche Politik News! Top News Rainer Wendt, Chef der Polizeigewerkschaft, fordert schusssichere Helme in allen Streifenwagen!

Deutsche-Politik-News.de | Polizei in Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Rainer Wendt zur bundesweiten Aufrüstung von Streifenwagen:

Düsseldorf (ots) - Als Reaktion auf die Anschläge von Paris fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft die bundesweite Aufrüstung von Streifenwagen mit kugelsicheren Helmen.

"Schusssichere Westen, die bei Bedarf angelegt werden können, reichen heutzutage nicht mehr.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 16:01:33
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, im Deutschen Bundestag: ''Die Erscheinung Europas ist im Augenblick verbesserungsmöglich''!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Gerlinde Sommer zur Generaldebatte im Deutschen Bundestag mit der Rede der Kanzlerin zur Flüchtlingskrise:

Weimar (ots) - Was für ein Satz: "Die Erscheinung Europas ist im Augenblick verbesserungsmöglich."

Gesagt hat das gestern Kanzlerin Angela Merkel. "Verbesserungsmöglich" ist viele ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 15:51:46
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin: Trotz heftiger Kritik aus den eigenen Unionsreihen lässt Merkel von ihrem Flüchtlingsmantra nicht ab - Kanzlerin Unbeirrbar!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Reinhard Zweigler zu Angela Merkel:

Regensburg (ots) - Als Merkel, die große Zauderin, ist die Kanzlerin jahrelang kritisiert worden.

Seit der Eskalation der Flüchtlingskrise Ende des Sommers ist das zurückhaltende Abwarten passe`.

Gestern in der Generaldebatte des Bundestages gab

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 15:46:30
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, steht mit dem Rücken zur Wand: Innerparteilich formiert sich zunehmend Widerstand gegen ihre Ablehnung einer Obergrenze!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Angela Merkel:

Düsseldorf (ots) - Angela Merkel hat ihren letzten Trumpf gezückt, um die Europäer von einer gemeinschaftlichen Lösung der Flüchtlingskrise zu überzeugen.

Sie verknüpfte den Erhalt des grenzfreien Europas mit einer solidarischen Verteilung der Flüchtlinge.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 15:41:54
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, zeigt sich politisch von allen Angriffen unbeeindruckt!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Christian Kerl zu Angela Merkel:

Berlin (ots) - Gesundheitlich ist Merkel durch eine schwere Erkältung angeschlagen, aber politisch zeigt sie sich von allen Angriffen unbeeindruckt.

Vorübergehend ist Merkel wohl sogar wieder gestärkt.

CSU-Chef Seehofer ist mit seinem Affront auf dem Parteitag derart übers Ziel h ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 15:31:22
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Deutsche Politik News! Top News Roman Franz, Roma-Vorsitzender in NRW, fordert einen Abschiebestopp: ''Minderheiten auf dem Westbalkan fürchten um Leib und Leben''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Roman Franz zu Abschiebungen in sogenannte sichere Herkunftsländer:

Osnabrück (ots) - Der Landesvorsitzende der Sinti und Roma in Nordrhein-Westfalen, Roman Franz, hat die Abschiebungen in die sogenannten sicheren Herkunftsländer scharf kritisiert.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte Franz, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 15:21:25
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Deutsche Politik News! Top News Justizminister gefordert: Mehr Personal in den Gefängnissen NRWs einstellen, damit die Zellen häufiger und vor allem gründlicher kontrolliert werden können!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Ausbruchsversuch eines unter Terrorverdacht stehenden Islamisten aus einem nordrhein-westfälischen Gefängnis:

Düsseldorf (ots) - Womöglich gerade noch rechtzeitig konnte die Befreiung eines unter Terrorverdacht stehenden Islamisten aus einem nordrhein-westfälischen Gefängnis verhindert werden.

Der Gefangene wurde umgehend i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 15:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Die Nato bemüht sich, den Konflikt zwischen der Türkei und Russland zu entschärfen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Knut Pries zur Nato und zu Russland:

Hagen (ots) - Weniger ging nicht.

Gemessen an dem Umstand, dass die Türkei wegen Verletzung ihres Hoheitsgebietes das gesamte Militärbündnis zusammentrommelt, ist die anschließend erklärte Solidarität von nahezu frostiger Nüchternheit.

Nato-Generalsekretär Stoltenberg bekräft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 14:31:25
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Deutsche Politik News! Top News Vernunft ist auf allen Seiten nötig: Die Flugbegleiter der Lufthansa beenden ihre Streikaktionen!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Schoenefeld 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Matthias Bungeroth zum Jobgipfel am 2. Dezember:

Bielefeld (ots) - Da werden die Bosse in der Lufthansa-Zentrale in Köln mächtig durchgeatmet haben.

Dem streikgebeutelten Unternehmen bleibt ein weiterer Arbeitskampf erspart. Vorerst.

Nun soll es einen sogenannten Jobgipfel am 2. Dezember geben, bei dem der gordi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 14:01:59
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Deutsche Politik News! Top News Hindukusch-Lehren: Die Soldaten müssen für ihren Einsatz in Mali bestmöglich ausgerüstet werden!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Markus Lachmann zu Mali:

Mainz (ots) - Es brauchte nicht den jüngsten Anschlag auf ein Luxushotel in der Hauptstadt Bamako, um in Erinnerung zu rufen: Mali ist einer der gefährlichsten Plätze der Welt.

Wenn nun die Bundeswehr zusätzliche Soldaten in das westafrikanische Land entsendet, sollte deshalb von Anfang an Klartext gere ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 13:31:46
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Deutsche Politik News! Top News Kreislauf neuer Unvernunft: Mit bis zu 650 Soldaten wird sich Deutschland an der UN-Mission MINUSMA im westafrikanischen Mali beteiligen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Beteiligung Deutschlands an der UN-Mission MINUSMA:

Berlin (ots) - Nun gibt es noch eine Zahl zur Bestätigung bekannter Pläne: Mit bis zu 650 Soldaten wird sich Deutschland an der UN-Mission MINUSMA im westafrikanischen Mali beteiligen.

Vorerst. Sie sollen im Norden Malis bei der Z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 13:01:13
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Deutsche Politik News! Top News Referendarstellen in Bremen: Mehr Referendare wären ein Segen - aber Bremen sieht offenbar wenig Anlass, das Prozedere schon mal für sich zu reformieren!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Silke Hellwig zu Referendarstellen in Bremen:

Bremen (ots) - Es liegt in der Natur von Bewerbungsverfahren, dass erst auf den letzten Drücker Fakten geschaffen werden.

Das gilt nicht nur für Referendare, sondern auch für andere Stellen und Ausbildungsplätze.

Allerdings gibt es einen gravierenden Unterschied: Der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 12:11:18
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Deutsche Politik News! Top News Haushaltsdebatte in der Bremer Bürgerschaft: Die Regierungskoalition schrammte an einem politischen Eklat vorbei - brauchte dazu aber eine Wiederholung der Abstimmung!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen Rathaus 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Wigbert Gerling zur Haushaltsdebatte in der Bremer Bürgerschaft:

Bremen (ots) - War es ein althergebrachtes Gefühl politischer Sicherheit oder gar Selbstverständlichkeit?

War es Fahrlässigkeit in Tateinheit mit Überheblichkeit?

Auf jeden Fall war das rot-grüne Verhalten beim Tagesordnungspunkt "Nachtragshaushalt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 12:01:13
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Union legt um 3 Prozentpunkte zu - Terrorgefahr stärkt ''staatstragende'' Partei / Die AfD fällt wieder auf 7 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | stern
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Nach den Terroranschlägen von Paris gewinnt die Union an Rückhalt in der Wählerschaft:

Im stern-RTL-Wahltrend steigt der Wert von CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche gleich um drei Prozentpunkte auf nun wieder 39 Prozent.

Die SPD dagegen v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 11:31:17
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Deutsche Politik News! Top News Absenkung der Quoren für Volksbegehren und Volksentscheide in Baden-Württemberg: Nun sind die Bürger am Zug!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zum Thema Volksentscheide:

Ravensburg (ots) - Die Landesverfassung ist nicht unantastbar, sie kann geändert werden.

Dass für Verfassungsänderungen eine Zwei-Drittel- und keine einfache Mehrheit nötig ist, zeigt, dass Schnellschüsse dabei tabu sind.

Nur durch eine Veränderung der politischen Machtverhältnisse kön ...

D-P-N: Lobenswert - ein Beispiel auch für andere Bundesländer!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 11:01:01
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Deutsche Politik News! Top News Dieter Glietsch (SPD), Staatsekretär für Flüchtlingsfragen, stellt den Bezirken bezüglich weiterer möglicher Unterbringungsmöglichkeiten ein Ultimatum!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Ultimatum von Dieter Glietsch:

Berlin (ots) - Bei der Suche nach Flüchtlingsunterkünften hat der Senat den Druck auf die Berliner Bezirke erhöht.

Nach Informationen des rbb vom Mittwoch hat der Staatsekretär für Flüchtlingsfragen, Dieter Glietsch, die Bezirksverwaltungen jetzt schriftlich aufgefordert, bis Freitag weitere mö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 10:41:45
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Deutsche Politik News! Top News Der Berliner Senat bebaut das Tempelhofer Feld für Flüchtlinge: Wird so das Ergebnis des Volksentscheids ausgehebelt?

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Andreas Abel zum Berliner Senat:

Berlin (ots) - Die Tempelhof-Initiative mutmaßt, damit solle das Ergebnis des Volksentscheids ausgehebelt werden, dies sei ein Angriff auf die Demokratie.

Der Senat kontert mit dem anhaltenden Zustrom von Flüchtlingen. Konkrete Baupläne gibt es offenbar bisher nur für eine Halle am Tempelhofer D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 10:31:48
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Deutsche Politik News! Top News Anerkennung der Islam-Verbände in NRW: Der Islam wäre wohl für einige anfällige Jugendliche weniger aufregend, wenn er montags früh auf dem Stundenplan stünde!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Florian Pfitzner zur Debatte um Anerkennung der Islam-Verbände:

Bielefeld (ots) - In seiner Fraktion hat er sich für die Aussage bereits manch kritisches Wort anhören müssen, und das womöglich mit einiger Berechtigung:

Ziel der rot-grünen Landesregierung sei es, bis zum Ende der Legislaturperiode 2017 "einen Landtagsbeschluss z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 10:01:34
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9.908 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (331 Seiten, 30 News pro Seite)

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