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Matthias Höhn zur Wahlstrategie:
Berlin (ots) - Die Linkspartei will bei den Bundestagswahlen um ein zweistelliges Ergebnis kämpfen und wieder drittstärkste Fraktion im Bundestag werden.
Mit einem prozentualen Zugewinn beim Ergebnis soll zudem »eine Mehrheit gegen die Union und damit eine Option auf ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 17:31:26 (204 mal gelesen)
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Gerda Hasselfeldt zur Personaldebatte in der Union:
Düsseldorf (ots) - CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat ein Ende der Personaldebatte in der Union im Vorfeld der Bundestagswahl gefordert.
"Dass man zu einer
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 17:16:09 (207 mal gelesen)
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Burkard Dregger zur Belegung von Turnhallen:
Berlin (ots) - Der Innenexperte der Berliner CDU, Burkard Dregger, hat bestätigt, dass die Turnhallen in der Stadt nur noch bis zum Jahresende als Flüchtlingsunterkünfte genutzt werden sollen.
Dregger sagte am Dienstag im rbb-Inforadio, die Unterbringung sei "eine Existenzfrage": "Unser prioritäres ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 17:01:43 (181 mal gelesen)
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Zum zusätzlichen Pflegegeld :
Düsseldorf (ots) - Pflegebedürftige und deren Angehörige dürfen von den Pflegekassen zusätzliches Geld für mehr professionelle Hilfe bei der Pflege und für Dienstleistungen wie Einkaufs- oder Putzhilfen beantragen.
Doch nur die wenigsten Betroffenen rufen die Mittel ab, wie eine Umfrage der in Düsseldorf erschein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 16:46:57 (193 mal gelesen)
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Sylvia Löhrmann zum Turbo-Abi:
Köln (ots) - Köln. NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann hält gegen massive Kritik vorerst am Turbo-Abitur nach acht Schuljahren (G8) fest.
"Bei meinen Schulbesuchen höre ich immer wieder: »Wir sind froh, dass endlich mal Ruhe eingekehrt ist«", sagte die Grünen-Politikerin in einem Interview des "Kölner Stadt-Anzei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 16:31:21 (178 mal gelesen)
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Zum Einzug von Waffenbesitzkarten in In Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - In Sachsen-Anhalt werden zunehmend mehr Waffenbesitzkarten zurückgenommen oder widerrufen.
Insgesamt wurden in den vergangenen fünf Jahren 247 Karten eingezogen, 160 davon allein in den vergangenen drei Jahren. Das ist das Ergeb ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 16:01:56 (195 mal gelesen)
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Heiko Maas zum zur Rehabilitierung Homosexueller:
Düsseldorf (ots) - Justizminister Heiko Maas will innerhalb der nächsten Wochen die Rehabilitierung jener Männer auf den Weg bringen, die nach dem alten Strafrechtsparagrafen 175 wegen Homosexualität verurteilt worden waren.
"Ich werde noch im Okto ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 14:01:52 (166 mal gelesen)
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Zum Brandanschlag von Altena:
Hagen (ots) - Keiner aus dem Umfeld hat den Angeklagten aus Altena einen Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim zugetraut.
Es waren, so schien es, Täter aus der Mitte der Gesellschaft am Werk, die aus purer Angst vor fremden Neubürgern gehandelt haben wollen.
Der Prozess vor dem Landgericht Hagen h ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 12:01:59 (147 mal gelesen)
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Annette Widmann-Mauz zum Mutterschaftsgeld:
Düsseldorf (ots) - Gesundheitsstaatssekretärin Annette Widmann-Mauz (CDU) hat angekündigt, dass künftig auch Frauen, die privat gesundheitsversichert sind und als Selbstständige arbeiten, während des Mutterschutzes sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Geburt eines Kindes Mutterschaftsgeld erhalten sollen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 09:46:22 (224 mal gelesen)
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Zur Stichwahl in Österreich:
Bielefeld (ots) - Ganz gleich, wie lächerlich sich Österreich gerade macht: Die Entscheidung, die Wiederholung der Stichwahl zu verschieben, ist natürlich richtig.
Nach dem Debakel bei der ersten Abstimmung konnte aus der Klebstoff-Panne nur diese Konsequenz gezogen werde ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 08:01:54 (137 mal gelesen)
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