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Deutsche Politik News! Top News Klimawandel - die Maßnahmen reichen nicht aus, um die weitere Erderwärmung zu begrenzen: Die Welt muss sich mehr anstrengen - und wir müssen unsere Vorbildfunktion erfüllen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Martin Korte zum Klimawandel:

Hagen (ots) - Ob Deutschland in der Lage sein wird, sein selbst gestecktes CO2-Minderungsziel bis zum Jahr 2020 auf den Punkt genau zu erreichen, wird das Weltklima quantitativ weder retten noch in eine schlimmere Katastrophe treiben.

Dafür ist der deutsch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 12:31:56
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Deutsche Politik News! Top News Notrufe der Städte und Gemeinden - die Wahrheit ist: Keiner weiß derzeit, wie es weitergeht - alle wursteln sich irgendwie durch!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Detlev Hüwel zum Zuzug nach NRW:

Düsseldorf (ots) - Der Stadtdirektor von Gelsenkirchen weiß bald nicht mehr, wo und wie die Flüchtlingskinder sprachlich fit gemacht werden können.

"Die Kapazitäten sind erschöpft", sagt er. Sein Hilferuf ist eindringlich, aber beileibe nicht der erste kommunale Aufschrei.

Ende Ok ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 12:16:51
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Deutsche Politik News! Top News Miet-Urteil des BGH: Ehrlich ist recht - Vermieter sollten zu ehrlichen Flächenangaben (z.B. bei Betriebskostenabrechnungen) verpflichtet sein!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Schöneberg 2014

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zum Miet-Urteil des BGH:

Regensburg (ots) - Der Spruch des Bundesgerichtshofs war zu erwarten und ist auch klar nachvollziehbar.

Vermieter sollten zu ehrlichen Flächenangaben verpflichtet sein.

Schließlich ist es ebenso unstatthaft, wenn ein 500-Gramm-Päckchen Kaffee nur 450 Gramm enthält.

Dem Mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 12:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Das Verwaltungsgericht Stuttgart urteilt zum ''Schwarzen Donnerstag'' im Herbst 2010 gegen das Land Baden-Württemberg: Die Polizei darf eine friedliche Versammlung nicht mit Gewalt auflösen!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zum Urteil des Verwaltungsgerichtes Stuttgart:

Frankfurt (ots) - Mit dem Abstand von fünf Jahren klingt die Erkenntnis banal, mit der das Verwaltungsgericht Stuttgart sein Urteil gegen das Land Baden-Württemberg begründet: Die Polizei darf eine friedliche Versammlung nicht mit Gewalt auflösen.

Viele waren am "Schwarzen Donnerst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 11:01:12
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Deutsche Politik News! Top News Bjela Vossen, Naturschutzexpertin, warnt vor Schwächung der EU-Umweltgesetzgebung: ''Die EU-Naturschutzrichtlinien sind äußerst wirksam, kosteneffizient und nach wie vor modern und notwendig''!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Bjela Vossen zur EU-Umweltgesetzgebung:

Berlin (ots) - Modernisierung ja, nicht aber zum Zwecke der Aufweichung - die Umweltschutzexpertin Bjela Vossen vom Deutschen Naturschutzring warnt angesichts des "Fitness-Checks" der EU-Kommission für die Umweltgesetzgebung vor einer Schwächung des Naturschutzes.

"Die EU-Naturschutzrichtl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 10:16:01
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Deutsche Politik News! Top News Berliner Bildungssenatorin Sandra Scheeres und Brandenburgs Bildungsminister Günter Baaske (beide SPD) mit neuem Rahmenlehrplan für die Jahrgangsstufen 1 bis 10: Nicht im Sinne der Bildung!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Felix Müller zum neuen Rahmenlehrplan für die Jahrgangsstufen 1 bis 10:

Berlin (ots) - Das Vorgehen hinterlässt einen muffigen Beigeschmack. Die Berliner Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) und Brandenburgs Bildungsminister Günter Baaske (SPD) veröffentlichen den neuen Rahmenlehrplan für die Jahrgangsstufen 1 bis 10 erst im selben Moment, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 09:21:06
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Deutsche Politik News! Top News Simone Peter, Grünen-Chefin, lehnt deutsche Militärhilfe für Frankreich ab: ''Wir setzen zuerst auf politische und nicht-militärische Lösungen''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Simone Peter zu deutscher Militärhilfe für Frankreich:

Düsseldorf (ots) - Die Grünen lehnen jede militärische Hilfe Deutschlands zur Unterstützung Frankreichs ab.

"Wir stehen natürlich an der Seite unserer französischen Freunde. Aber Solidarität heißt nicht, dass wir Kriegseinsätze mitmachen", sagte Grünen-Chefin Simone Peter d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 09:02:59
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Deutsche Politik News! Top News Innere Sicherheit: Ein Schritt nach dem anderen - die Polizei muss - neben Präventionsangeboten - dringend besser ausgestattet werden!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Matthias Benkenstein zur Inneren Sicherheit:

Weimar (ots) - Die Bundeswehr bei einem Terroranschlag im Inneren einsetzen, wie es Schäuble angesprochen hat?

Solche hypothetischen Überlegungen zum jetzigen Zeitpunkt machen den aufgescheuchten Hühnerhaufen, der gerade zu erleben ist, nur noch mehr verrückt.

Schäubl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 09:00:01
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Deutsche Politik News! Top News Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenchefin, will für einen Einsatz der Bundeswehr im Innern die Verfassung ändern!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gerda Hasselfeldt zum Einsatz der Bundeswehr im Innern:

Düsseldorf (ots) - CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldt(CSU) hat sich für eine Verfassungsänderung ausgesprochen, um die Bundeswehr auch im Innern effektiv einsetzen zu können.

"Sollte es die Lage in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 08:56:17
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Deutsche Politik News! Top News Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, fordert Sondersitzungen von Bundestagsausschüssen: De Maizière sorgt für extreme Verunsicherung!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Sahra Wagenknecht zu Thomas de Maizière:

Berlin (ots) - Die Linksfraktion im Bundestag beantragt Sondersitzungen der Bundestagsausschüsse für Verteidigung, Auswärtiges und Inneres.

"Die Bundesregierung lässt das Parlament und die Öffentlichkeit im Unklaren, wie sie die aktuelle Lage w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 08:41:27
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Deutsche Politik News! Top News Sven Lehmann, Grünen-Landeschef in NRW: Innenminister de Maizière ist ein Unsicherheitsfaktor!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Sven Lehmann zu Thomas de Maizière:

Köln (ots) - Sven Lehmann, Landesvorsitzender der NRW-Grünen, sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagsausgabe):

"Innenminister Thomas de Maizière hat durch seinen Auftritt in Hannover die Mensc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 08:38:08
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Deutsche Politik News! Top News Thomas de Maizière (CDU), Bundesinnenminister, war offenbar auch medienmäßig nicht so ganz auf der Höhe!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Norbert Holst zu Thomas de Maizière:

Bremen (ots) - Im Angesicht einer akuten Terrorgefahr spricht ein Bundesinnenminister - oder aber er schweigt. Für Letzteres gibt es einen Standardsatz: "Aus ermittlungstaktischen Gründen können keine Einzelheiten genannt werden."

Thomas de Maizière (CDU, Anm.) hat nach der Absage des Länder ...

D-P-N: Vor Sendungsbewusstsein fast geplatzt!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 08:31:46
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Deutsche Politik News! Top News Thomas de Maizière (CDU), Bundesinnenminister, muss Sicherheit ausstrahlen und nicht über Verunsicherungen fabulieren!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zu Thomas de Maizière:

Berlin (ots) - Ein Innenminister muss in dieser Situation Sicherheit ausstrahlen, und nicht über Verunsicherungen fabulieren. Ein Innenminister, der keine Nervenstärke besitzt, der sich wichtig macht, ist ein Risikofaktor.

De Maizière (CDU, Anm.) hat von den Bürgern verlangt, dass sie ihm einen "Vertrauen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 08:11:31
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Deutsche Politik News! Top News Thomas de Maizière (CDU), Bundesinnenminister, und seine Kommunikation: Stoff fürs Terror-Kopfkino !

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu Thomas de Maizière:

Cottbus (ots) - Im Zweifel für die Sicherheit.

Da haben Kanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (beide CDU, Anm.) völlig recht.

Nach den Terrorattacken in Paris ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 08:07:31
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Deutsche Politik News! Top News Haft für Trittbrettfahrer des Terrorismus: Nicht zu tolerierende Taten, die mit den Sorgen der Menschen spielen und Angst in der Bevölkerung schüren!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Schwerdtfeger zu Trittbrettfahrern:

Düsseldorf (ots) - Die ersten Trittbrettfahrer des Terrorismus' ließen nach den Anschlägen in Paris nicht lange auf sich warten.

Bei der Polizei gingen bereits am Tag danach die ersten anonymen Bombendrohungen ein, die sich nach der Überprüfung allesamt als falsch herausstellten.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 08:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP-Vize, hält einen Bundeswehreinsatz im Innern bei humanitären Aufgaben für richtig!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Rheinische Post
Marie-Agnes Strack-Zimmermann zum Bundeswehreinsatz im Innern:

Düsseldorf (ots) - Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann hält einen Bundeswehreinsatz im Innern unter bestimmten Voraussetzungen für richtig.

"Die Verfassung legt fest, dass die Bundeswehr im Inneren keine operativen Aufgaben der Polizei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Bodo Ramelow (Linke), Thüringens Ministerpräsident: Thüringen will seine Anteile an Jenoptik nicht aufgeben!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bodo Ramelow zu Jenoptik:

Bonn (ots) - Das Land Thüringen hält an seinen Anteilen am Rüstungszulieferer Jenoptik fest. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bekräftigte dies im phoenix-Länderforum (Ausstrahlung am heutigen Mittwoch, 18. November 2015, 22.15 Uhr).

Er habe sich sofort nach Amtsbeginn alle Produkte erklären lasse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 18:51:42
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Deutsche Politik News! Top News Bodo Ramelow (Linke), Thüringens Ministerpräsident, zum Terrorismus: Die immer weitere Erhöhung von Militarisierung ist keine Lösung!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bodo Ramelow zum Terrorismus:

Bonn (ots) - Nach den Anschlägen von Paris warnt Bodo Ramelow (Linke) davor, auf militärische Intervention zur Bekämpfung des Terrorismus zu setzen.

"Die Antwort auf kritische Situationen in anderen Staaten kann nicht die immer weitere Erhöhung von Militarisierung sein", sagte der thüringische Mini ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 18:21:03
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Deutsche Politik News! Top News Bundestagsausschuss ''Digitale Agenda'': Die Fidor Bank fordert von der deutschen Politik mehr Unterstützung für FinTechs!

Deutsche-Politik-News.de | FIDOR Bank AG
Zum Bundestagsausschuss "Digitale Agenda":

München (ots) - Im Rahmen des Bundestagsausschusses "Digitale Agenda" bezieht die Fidor Bank klar Stellung und fordert für die anstehenden Herausforderungen mehr Unterstützung von der deutschen Politik.

"Weniger Regulierung, klare Richtlinien beim Umgang mit sensiblen Daten, mehr Trans ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 18:18:31
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Deutsche Politik News! Top News Schön / Jarzombek, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Bei der Digitalisierung sind Innovation und Dynamik gefragt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Nadine Schön und Thomas Jarzombek zum 9. nationalen IT-Gipfel:

Berlin (ots) - IT-Gipfel-Prozess muss konkrete Ergebnisse liefern!

Am 18. und 19. November findet in Berlin der 9. nationale IT-Gipfel unter dem Motto "Digitale Zukunft gestalten - innovativ_sicher_ leistungsstark" statt.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 18:15:28
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Deutsche Politik News! Top News Schiewerling / Weiß, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Der Rentenbeitrag bleibt bis 2020 stabil / Kräftiges Plus bei Rentenanpassung 2016 erwartet!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Karl Schiewerling und Peter Weiß zum Rentenversicherungsbericht 2015:

Berlin (ots) - Kräftiges Plus bei Rentenanpassung 2016 erwartet

Heute hat das Bundeskabinett den Rentenversicherungsbericht 2015 verabschiedet.

Dazu erklären der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 18:11:46
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Deutsche Politik News! Top News Stephan Mayer (CSU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Wir werden uns dem Terrorismus nicht beugen!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Stephan Mayer zum Terrorismus:

Berlin (ots) - Sicherheitsbehörden müssen jedem Hinweis nachgehen!

Die verantwortlichen Sicherheitsbehörden haben das für den gestrigen Dienstagabend geplante Fußballländerspiel zwischen Deutschland und den Niederlanden wegen Terroralarms abgesagt.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 18:08:38
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Deutsche Politik News! Top News Reporter ohne Grenzen zeichnet Syrerin Zaina Erhaim als Journalistin des Jahres aus / Weitere Preise für Blogger aus Äthiopien und türkische Zeitung Cumhuriyet!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Zu Auszeichnungen von Reporter ohne Grenzen (ROG):

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) zeichnet die Syrerin Zaina Erhaim als Journalistin des Jahres 2015 aus.

Erhaim entschied sich 2013 zur Heimkehr aus dem sicheren Ausland und hat seitdem in Syrien fast 100 Bürgerjournalisten ausgebildet.

Außerdem unterst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 17:01:11
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage für Brandenburg: SPD 33 Prozent (+1), CDU 23 Prozent (-2), Linke 19 Prozent (+/-0), Grüne 6 Prozent (+1) und AfD 13 Prozent (+3)!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Brandenburg-Trend 2015:

Frankfurt/Oder (ots) - Die Brandenburger beurteilen die Arbeit der rot-roten Landesregierung kritischer als noch vor einem halben Jahr.

Die Zufriedenheit mit Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) steigt dagegen leicht.

Laut einer aktuellen Umfrage im Auftrag der Märkischen Oderzeitung und d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 18:01:50
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Deutsche Politik News! Top News Harald Kujat, Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr, hält eine deutsche Führungsrolle in Mali als Frankreich-Hilfe für möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Harald Kujat zu Frankreich-Hilfe:

Düsseldorf (ots) - Nach Einschätzung von Ex-Generalinspekteur Harald Kujat kann Deutschland Frankreich mit einem größeren Engagement in Mali entlasten.

"Wir könnten auch in Mali eine führende Rolle übernehme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 16:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Gregor Golland, CDU-Innenpolitiker in NRW, fordert Passkontrollen an der deutsch-belgischen Grenze: Es sei jedem zuzumuten, an den Übergängen seinen Ausweis zu zeigen!

Deutsche-Politik-News.de | NRW Bad Salzuflen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Gregor Golland zu Kontrollen an den Grenzen:

Köln (ots) - Nach den Anschlägen von Paris werden in Nordrhein-Westfalen Forderung nach schärferen Kontrollen an den Grenzen laut - insbesondere zu Belgien:

"Wir müssen wieder wissen, wer in unser Land kommt. Das ist das Recht jedes souveränen Staat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 15:31:02
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Deutsche Politik News! Top News Volker Wissing, FDP-Präsidiumsmitglied: Finanzminister Schäubles Haushalt basiert auf dem Ignorieren und Kleinrechnen von Risiken!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Demokraten (FDP)
Volker Wissing zum Bundeshaushalt:

Berlin (ots) - Zur Warnung des Bundesrechnungshofes vor Haushaltsrisiken erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied Dr. Volker Wissing:

"Die Bundesregierung tut weiterhin so, als sei Deutschland eine Insel der Glückseligen, die von globalen Problemen nicht bet ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 15:01:01
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Deutsche Politik News! Top News Beratungsstelle Radikalisierung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg: Immer häufiger suchen Angehörige vermeintlicher oder tatsächlicher Islamisten Hilfe!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Suche von Angehörigen vermeintlicher oder tatsächlicher Islamisten nach Rat:

Halle (ots) - Immer häufiger suchen Angehörige vermeintlicher oder tatsächlicher Islamisten Rat bei der Beratungsstelle Radikalisierung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg.

Das teilte eine Sprecherin des Amtes der in Hal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 14:21:08
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Deutsche Politik News! Top News Wallenfels in Bayern: 8 getötete Babys - hat sich wirklich keiner gewundert, hat niemand die Mutter genauer angeschaut?

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Dagmar Unrecht zu den getöteten Babys in Wallenfels:

Regensburg (ots) - Kerzen, Blumen und Kuscheltiere stehen vor dem Haus in Wallenfels, in dem in der vergangenen Woche acht Babyleichen gefunden worden waren.

Die Betroffenheit in dem kleinen Ort in Oberfranken ist seit der grausigen Entdeckung groß.

Doch diese ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 14:07:31
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Eine Mehrheit der Bayern erwartet von der bayerischen Staatsregierung die Ablehnung von TTIP im Bundesrat / 55 Prozent halten TTIP für eine ''schlechte Sache für Deutschland''!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Campact e.V.
TTIP-Umfrage in Bayern:

Berlin (ots) - Eine absolute Mehrheit (51%) der Bayern erwartet von der bayerischen Staatsregierung, das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP im Bundesrat abzulehnen.

Weitere 16% verlangen eine Enthaltung, 18% eine Zustimmung. Dies ist das Ergebnis einer repräsentati ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 14:01:12
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9.597 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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