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Deutsche Politik News! Top News Hermann Gröhe (CDU), Bundesgesundheitsminister, hat dem ambulanten System eine Termingarantie verordnet: Gute Absicht, geringe Wirkung!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Stefan Schulte zur Termingarantie:

Essen (ots) - Bundesgesundheitsminister Gröhe hat dem ambulanten System eine Termingarantie verordnet - ob sie auch eingehalten wird, liegt nun an den Fachärzten und ihrer Selbstverwaltung.

Die setzt darauf, dass die Praxen freiwillig mitmachen und fleißig freie Termine melden.

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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 14:03:17
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Deutsche Politik News! Top News Dagmar Enkelmann (Linke), Chefin der Luxemburg-Stiftung, kritisiert die Energie-und Klimapolitik der rot-roten-Landesregierung in Brandenburg!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Dagmar Enkelmann zur linken Klimapolitik:

Potsdam/Berlin - Die Vorsitzende der den Linken nahestehenden Rosa-Luxemburg-Stiftung, Dagmar Enkelmann (Linke), übt im Vorfeld des Pariser Klimagipfels scharfe Kritik an der Energie-und Klimapolitik der rot-roten-Landesregierung in Brandenburg.

Gegenüber der Märkischen Oderzeitung (Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 14:01:21
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Deutsche Politik News! Top News Französische Regierung bestätigt Gerichtsentscheid: Der kasachische Oligarch Muchtar Abljasow soll nach Russland ausgeliefert werden!

Zum kasachischen Oligarchen Muchtar Abljasow:

Berlin (ots) - Auch Frankreichs Regierung ordnete die Auslieferung des kasachischen Oligarchen Muchtar Albjasow nach Russland an.

Paris bestätigte damit ein Gerichtsurteil, das zuvor die Ausweisung entschieden hatte.

Nach de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 13:51:04
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Deutsche Politik News! Top News Angst in Sachsen-Anhalt - die Gefahr ist real, dass Menschen überreagieren und dies zur Eskalation führt!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Angst in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Mehr Pfefferspray, Elektroschocker und Schreckschusspistolen in der Gesellschaft werden nicht mehr Sicherheit bringen.

Die Gefahr ist real, dass es ins Gegenteil umschlägt: Genau dann, wenn Menschen überreagieren und das zur Eskalation führt.

Vielleicht sollte man also e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 13:41:00
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Peter Uhl, CSU-Innenexperte, sieht auch Deutschland von einem schweren Terrorangriff bedroht!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Hans-Peter Uhl zur Bedrohungslage in Deutschland:

Bonn (ots) - CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl ist überzeugt davon, dass die terroristische Bedrohungslage in Deutschland vergleichbar mit der Situation in den Nachbarländern Frankreich und Belgien ist.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 13:31:39
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Deutsche Politik News! Top News Patrick Sensburg (CDU), NSA-Ausschussvorsitzender, kritisiert den BND: Organisatorische und fachliche Defizite!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Patrick Sensburg zum BND:

Berlin (ots) - Der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses,Patrick Sensburg(CDU), hat nach einer ersten Überprüfung der so genannten BND-Selektorenliste den Bundesnachrichtendienst scharf kritisiert.

Die Abteilung Technische Aufklärung (TA) des B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 13:01:39
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Deutsche Politik News! Top News Shahida Parveen: ''KiK muss zur Rechenschaft gezogen werden''/ Betroffene fordern 3 Jahre nach der Brandkatastrophe in Pakistan eine langfristige Entschädigung!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu langfristige Entschädigungen durch KiK:

Berlin (ots) - Drei Jahre nach dem Brand in der Textilfabrik Ali Enterprises in Pakistan, bei dem 254 Menschen ums Leben kamen, weigert sich der deutsche Textildiscounter KiK weiter, die Opfer auch langfristig zu entschädigen.

"KiK muss zur Rechenschaft gezogen werden", forderte jetzt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 12:01:49
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Deutsche Politik News! Top News Keine Zeit für Bürokratie: Steuervorteile für Flüchtlingshelfer - der Erlass hat mit der Realität vieler Flüchtlingshelfer aber nur wenig zu tun!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Carolin Nieder-Entgelmeier zu Steuervorteilen für Flüchtlingshelfer:

Bielefeld (ots) - Das Bundesfinanzministerium ( Bundesfinanzminister: Wokfgang Schäuble, CDU; Anm.) ermöglicht mit dem neuen Erlass steuerliche Vorteile für Flüchtlingshelfer.

Das ist richtig und wichtig, weil der Zustrom der Flüchtlinge wohl auch im kommenden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 11:01:34
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Deutsche Politik News! Top News Asylpaket II: Integration fördern und fordern - viele wichtige Ansätze und Regelungen, die rasch eingeführt und umgesetzt werden sollten!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Städte- und Gemeindebund /DSTGB)
Zum Entwurf des Asylpakets II:

Berlin (ots) - Der DStGB begrüßt den vorgelegten Entwurf des Asylpakets II.

DasAsylpaket IIenthält viele wichtige Ansätze und Regelungen, die rasch eingeführt und umgesetzt werden sollten.

Die Städte und Gemeinden in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 09:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Kein Platz für Antisemiten: Das Grundgesetz ist für jeden Flüchtling verpflichtend - und für jeden Deutschen!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu Josef Schuster:

Frankfurt (ots) - Wenn sich Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, zum Thema Asyl und einer Obergrenze für Flüchtlinge in Deutschland äußert, dann sollte man ihm sehr genau zuhören.

Das Asylrecht, das wir heute haben und das keine Obe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 08:01:26
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Deutsche Politik News! Top News Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden, stößt mit der Forderung nach Obergrenzen für den Zuzug von Flüchtlingen auf Kritik!

Deutsche-Politik-News.de |
Zu Josef Schusters Forderung nach Obergrenzen für den Zuzug von Flüchtlingen:

Berlin (ots) - Die Forderungen des Präsidenten des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, nach Obergrenzen für den Zuzug von Flüchtlingen stößt auf Kritik.

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, sagte dem "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Neunte Elbvertiefung: Weitere Verzögerung durch Risiken für die bedeutendste Fluss-Seeschwalbenkolonie Europas am Neufelder Koog an der Elbmündung?

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zur neunten Elbvertiefung:

Hamburg (ots) - Verzögert sich die geplante neunte Elbvertiefung ein weiteres Mal?

Nach Recherchen der Dokureihe "45 Min" im NDR Fernsehen hat die beabsichtigte Fahrrinnenanpassung bislang nicht bekannte, schwerwiegende Auswirkungen auf das Ökosystem.

Der Film "45 Min: Elbvertiefung - w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. November 2015 @ 17:11:30
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Deutsche Politik News! Top News Nadine Schön (CDU), stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Frauen vor Gewalt schützen / Hilfe und Beratung für Betroffene verbessern!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Nadine Schön zu Gewalt gegen Frauen:

Berlin (ots) - Der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am heutigen Montag soll das Bewusstsein für das Thema in der Öffentlichkeit erhöhen.

Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön (CDU):

"Gewalt gegen Fr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. November 2015 @ 17:01:53
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Strobl (CDU), stellvertretender Partei- und Fraktionschef, erwartet eine Kontingentlösung bereits Anfang 2016!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Strobl zur Begrenzung des Flüchtlingszuzugs:

Düsseldorf (ots) - Baden-Württembergs CDU-ChefThomas Stroblerwartet eine Kontingentlösung zur Begrenzung des Flüchtlingszuzugs bereits in den kommenden Wochen.

"Eine Kontingentlösung für die Flüchtlinge, die nach

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. November 2015 @ 16:51:39
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Trittin, Grünen-Politiker, lehnt sichere Herkunftsstaaten ab und hält eine völlig andere Asylpolitik in Europa für nötig!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Jürgen Trittin zu sicheren Herkunftsstaaten:

Berlin (ots) - Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat sich gegen die Definition "sicherer Herkunftsstaaten" ausgesprochen.

Damit versuche die Bundesregierung, Flüchtlinge fernzuhalten, kritisierte der frühere Bundesumweltminister im Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. November 2015 @ 16:48:20
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Deutsche Politik News! Top News Christian Lindner, FDP-Chef, will den Internet-Ausbau in der Landesverfassung festschreiben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Lindner zur Internet-Versorgung in NRW:

Düsseldorf (ots) - Die jüngste Initiative der Landesregierung zur besseren Internet-Versorgung in NRW hält FDP-ChefChristian Lindnerfür unzureichend.

"In 393 von 396 Kommunen besteht dringend ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. November 2015 @ 16:45:45
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Deutsche Politik News! Top News Ferdinand Dudenhöffer, Automobil-Experte, ist für die Änderung des VW-Gesetzes: ''Niedersachsen könnte seine Beteiligung an den Bund abgeben''!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2014

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Ferdinand Dudenhöffer zum VW-Gesetz:

Bielefeld (ots) - Der Automobilwirtschaftsexperte Ferdinand Dudenhöffer hält eine Änderung des VW-Gesetzes für nötig, um weitere Skandale im Volkswagen-Konzern künftig zu verhindern.

Im Interview mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagsausgabe) sagte er: "Das VW-Gesetz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. November 2015 @ 16:41:46
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Deutsche Politik News! Top News Roland Jahn, Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen: Der im März 2016 auslaufende Arbeitsvertrag wird wahrscheinlich nur befristet verlängert!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Arbeitsvertrag des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen Roland Jahn:

Halle (ots) - Der im März 2016 auslaufende Arbeitsvertrag des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, wird nach dem Willen der SPD wahrscheinlich nur befristet verlängert.

Das berichtet die in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. November 2015 @ 16:31:34
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Deutsche Politik News! Top News CDU-Parteitag in Baden-Württemberg: Noch immer kein überzeugendes Rezept, um eine Wechselstimmung ins Land zu tragen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zum CDU-Parteitag im Südwesten:

Ravensburg (ots) - Natürlich ist die CDU weniger zufrieden und weniger geschlossen, als es der Ruster Parteitag glauben machen will.

Noch immer haben Wolf und Strobl kein überzeugendes Rezept gefunden, die grün-rote Regier ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. November 2015 @ 16:11:09
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Deutsche Politik News! Top News Mario Czaja (CDU), Berliner Sozialsenator, erwartet mehr Flüchtlinge als geschätzt und geht davon aus, dass der Bund seine Schätzung noch einmal nach oben korrigieren wird!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Mario Czaja zu den Flüchtlings-Zahlen:

Berlin (ots) - Berlins Sozialsenator Mario Czaja (CDU) geht davon aus, dass die Flüchtlings-Zahlen für die Hauptstadt noch einmal deutlich steigen werden.

Er gehe davon aus, dass der Bund seine Schätzung noch einmal nach oben korrigieren wird, sagte Czaja am Montag im rbb:

"W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. November 2015 @ 16:03:28
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Deutsche Politik News! Top News Katrin Göring-Eckardt, Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, kritisiert Bundesinnenminister Thomas de Maizière und lobt Bundeskanzlerin Angela Merkel!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Katrin Göring-Eckardt zu Thomas de Maizière und Angela Merkel:

Bonn (ots) - Die grüne Fraktionschefin im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat sich im Zusammenhang mit dem Flüchtlingszuzug gegen die von Vertretern der Union und der SPD geäußerten sogen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. November 2015 @ 15:46:55
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Deutsche Politik News! Top News Parteitag der Grünen: Noch viel Arbeit - die Grünen stehen vor einer tiefen Zäsur und vor dementsprechend viel Arbeit mit heftigen, weil grundsätzlichen, Auseinandersetzungen!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Ralf Heidenreich zu den Grünen:

Mainz (ots) - Zu einer Koalition gehören bekanntlich mindestens zwei, und es stellt sich natürlich die Frage, ob sich die Union tatsächlich vorstellen kann, mit den Grünen irgendwann einmal auch auf Bundesebene zu koalieren.

Die Grünen jedenfalls können das, wie auf dem Parteitag in Halle deutlic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. November 2015 @ 15:31:27
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Deutsche Politik News! Top News Parteitag der Grünen: Eine klare Botschaft allerdings geht von diesem Treffen nicht aus - die Partei ist gefangen in den Themen dieser Tage!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Zum Parteitag der Grünen:

Bremen (ots) - Mit ihrem Parteitag in Halle wollten die Grünen ein starkes Signal für das Wahljahr 2016 aussenden.

Eine klare Botschaft allerdings geht von diesem Treffen nicht aus.

Die Partei ist gefangen in den Themen dieser Tage: Flüchtlinge und Terror zwingen sie, Ideale zu hinterfr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. November 2015 @ 15:16:34
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Deutsche Politik News! Top News Neuerliche Preiserhöhung der BSAG: Unzumutbar ist vor allem die Art und Weise, wie den Kunden das Geld für Tickets aus der Tasche gezogen wird!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Zur Preiserhöhung der BSAG:

Bremen (ots) - Dreist, nicht nachvollziehbar - die Kritik an der bevorstehenden Preiserhöhung der BSAG ist heftig.

Kunden fühlen sich für dumm verkauft. Der Fahrgastbeirat moniert mangelnde Transparenz.

Seit 15 Jahren steigen die Ticketpreise jedes Jahr - Gründe gab es immer.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. November 2015 @ 15:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Parteitag der Grünen: Für einen Kurs des Sowohl-als-auch entschieden - die Grünen stehen am Scheideweg!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zum Parteitag der Grünen:

Regensburg (ots) - Die Grünen haben sich auf ihrem Bundeskongress für einen Kurs des Sowohl-als-auch entschieden.

Sie haben den Realo und Schwarz-Grün-Exponenten Cem Özdemir wiederum zum Parteichef gewählt.

Aber auch die Grün-Linke Simone ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. November 2015 @ 14:01:56
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Deutsche Politik News! Top News Parteitag der Grünen: Beinfreiheit für alle - die Partei ringt in der Flüchtlingsfrage und beim Kampf gegen den Terrorismus mit sich selbst um Antworten!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Gunther Hartwig zum Parteitag der Grünen:

Ulm (ots) - In neun Bundesländern regieren die Grünen mit, in Baden-Württemberg stellen sie sogar den Ministerpräsidenten.

Das ist für eine Partei, die sich ursprünglich ganz aufs Opponieren versteifen wollte, eine respektable und inzwischen von Mitgliedschaft wie Anhängern durchaus ang ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. November 2015 @ 13:31:08
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Deutsche Politik News! Top News Parteitag der Grünen: Zwischen Realismus und Idealismus - mit welchem Programm und strategischen Ziel werden die Grünen in den Wahlkampf ziehen?

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Parteitag der Grünen:

Halle (ots) - Die Ökopartei hat einen Beschluss gefasst, in dem steht, dass nicht alle nach Deutschland kommenden Flüchtlinge hier bleiben können.

Das ist weit entfernt von dem Ruf des umstrittenen Tübinger Oberbürgermeisters

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. November 2015 @ 12:31:58
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Deutsche Politik News! Top News Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen: Auferstehung auf dem Parteitag der Grünen!

Deutsche-Politik-News.de | Bündnis 90/Die Grünen Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Zu Cem Özdemir:

Bielefeld (ots) - Das hätte kaum jemand gedacht.

Cem Özdemir ist wieder da und mehr als das: Er ist auf der Höhe seiner Polit-Karriere.

Der heutige Grünenchef stand lange im Schatten der Groß-Grünen Joschka Fischer und Jürgen Trittin. Denen wich er ins Europaparlament aus.

Doch er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. November 2015 @ 12:01:12
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Deutsche Politik News! Top News Horst Seehofer (CSU), bayerischer Ministerpräsident, und Angela Merkel: Von einem Horst Seehofer wird sich diese Kanzlerin sicher nicht bange machen lassen

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
ZuHorst Seehoferund Angela Merkel:

Bielefeld (ots) - Wieder einmal hatHorst Seehofersich verrechnet: Nach dem CSU- Parteitag steht nicht Angela Merkel im Regen, sondern er selbst.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. November 2015 @ 11:51:35
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Deutsche Politik News! Top News Horst Seehofer, CSU-Chef und bayerischer Ministerpräsident, ist Antreiber, aber auch Getriebener: Dauerfrost zwischen Seehofer und Merkel - das schlechte Miteinander setzt sich fort!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christine Schröpf zu Horst Seehofer:

Regensburg (ots) - Der beim CSU-Parteitag auf offener Bühne ausgetragene Streit zwischenHorst Seehoferund Angela Merkel um Obergrenzen für den Zuzug von Flüchtlingen wird lange nachwirken.

Es k ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. November 2015 @ 11:46:13
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