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Stephan Mayer zu Angela Merkel:
Berlin/Bonn (ots) - Nach Ansicht des innenpolitischen Sprechers der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer, hat es in den vergangenen zwöf Monaten bei der CDU in der Flüchtlingsfrage längst einen Kurswechsel gegeben.
Im "Stakkato-Stil" seien zahlreiche Gesetze veränder ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 18:01:20 (145 mal gelesen)
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Zu Angela Merkel:
Ravensburg (ots) - Die Nachdenklichkeit, mit der sich Angela Merkel nach der Wahlniederlage am Montag zu Wort gemeldet hat, steht ihr gut: signalisiert sie doch Anhängern wie Gegnern, dass weder das Wahlergebnis noch die erhitzten Diskussionen zum Umgang mit den Flüchtlingen spurlos an ihr vo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 17:46:59 (158 mal gelesen)
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Eva Quadbeck zu Angela Merkel:
Düsseldorf (ots) - Fünf Landtagswahlen, bei denen es konsequent für die Union nur in eine Richtung, und zwar abwärts ging, benötigte Kanzlerin Merkel, bis sie nun ihr Signal sendete: Ich habe verstanden.
Ihr Bremsweg war lang. Die Botschaft aber deutlich: Sie räumte Fehler ein, änderte ihre Rhetorik und vermitte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 17:31:55 (199 mal gelesen)
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Benjamin Auber zu Angriff der USA auf syrische Regierungstruppen:
Heidelberg (ots) - Katastrophal: Mitten in der sowieso schon brüchigen Waffenruhe in Syrien unterläuft der USA ein folgenschwerer Fehler.
Ihre Bombardements treffen nicht etwa den IS, sondern Assads Reg ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 17:16:48 (317 mal gelesen)
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Zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs:
Düsseldorf (ots) - Insgesamt wird der Bund in diesem Jahr 8,2 Milliarden Euro an die Länder zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehr überweisen.
Das Bundeskabinett wird den entsprechenden Gesetzentwurf nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dien ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 17:01:57 (121 mal gelesen)
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Gerda Hasselfeldt zum Unions-Streit um eine Obergrenze:
Düsseldorf (ots) - CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat einen Kompromiss zwischen CDU und CSU im Streit um die Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen in
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 16:46:13 (235 mal gelesen)
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Jürgen Trittin zur Bundestagswahl 2017 :
Berlin/Bonn (ots) - Für den Grünen-Bundestagsabgeordneten und früheren Bundesumweltminister Jürgen Trittin ist nach der Bundestagswahl 2017 eine schwarz-grüne Koalition grundsätzlich denkbar.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 16:31:45 (179 mal gelesen)
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Thomas Spang zu den USA:
Regensburg (ots) - Die Amerikaner haben in den vergangenen 48 Stunden mehr als einmal Glück im Unglück gehabt.
Gemessen an der Wucht der Explosion ging auch der Anschlag im New Yorker Vergnügungsviertel Chelsea mit 29 Verletzten glimpflich aus.
In Minnesota wurde ein Blutbad verhindert, Sprengsätze in ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 16:01:50 (252 mal gelesen)
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Zur CSU:
Berlin (ots) - Seit Wochen schürt die CSU die Angst vor Flüchtlingen, fordert Obergrenzen und warnt vor einer Überforderung Deutschlands.
Jetzt haben die Christsozialen selbst Angst, nicht vor geflüchteten Menschen, sondern vor Rot-Rot-Grün auf Bundesebene.
Nach der Berlin-Wahl, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 15:46:52 (190 mal gelesen)
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Klaus Lederer zu einem Bündnis im Berliner Abgeordnetenhaus:
Bonn/Berlin (ots) - Der Berliner Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der Linken, Klaus Lederer, machte deutlich, dass seine Partei für ein Bündnis im Berliner Abgeordnetenhaus unter bestimmten Bedingungen zur Verfügung stehe.
"Wenn wir eine andere Politik hinbekommen, die auf die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 15:31:43 (206 mal gelesen)
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Bundestag
