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Deutsche Politik News! Top News Die Regierung prüft ''Klimawohngeld'' und eine Umstellung im Hartz-IV-System / Wohngeld- und Hartz-IV-Empfänger sollen von geringeren Heizkosten in energetisch hochwertigen, aber teureren Wohnungen profitieren!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
 Zu Wohngeld- und Hartz-IV-Empfängern:

Düsseldorf (ots) - Wohngeld- und Hartz-IV-Empfänger sollen nach Plänen der Bundesregierung von geringeren Heizkosten in energetisch hochwertigen, aber teureren Wohnungen profitieren können.

Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 15:41:16
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Deutsche Politik News! Top News Die Landesregierung aus SPD und Grünen präsentiert für 2016 einen kuscheligen Wohlfühl-Haushalt - doch gewissenhafte Vorsorge sieht anders aus!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
 Peter Mlodoch zum niedersächsischen Landeshaushalt:

Bremen (ots) - Sprudelnde Steuereinnahmen und extrem niedrige Zinsen machen es möglich.

Obwohl Niedersachsen im nächsten Jahr einen weiteren enormen Anstieg der Ausgaben für Flüchtlinge auf dann 1,3 Milliarden Euro zu bewältigen hat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 15:41:20
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Deutsche Politik News! Top News Niederlage der NRW-Landtagsopposition vor dem Verfassungsgericht in Münster: Klatsche für Opposition - die Regierung von Hannelore Kraft (SPD) wird dem Gericht dankbar sein!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
 Zur Niederlage der NRW-Landtagsopposition vor dem Verfassungsgericht in Münster:

Düsseldorf (ots) - Nach mehreren glasklaren Siegen vor dem Verfassungsgericht in Münster gegen die rot-grüne Haushaltspolitik muss die Landtagsopposition jetzt selbst eine herbe Niederlage einstecken.

Allerdings wirft das Urteil Fragen auf.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 15:36:50
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Deutsche Politik News! Top News Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister: Facebook werde sich künftig beim Vorgehen gegen die Hassprediger an deutschem Recht orientieren und möglichst binnen 24 Stunden rechtswidrige Kommentare entfernen!

Deutsche-Politik-News.de | facebook 2015

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
 Walter Bau zu Facebook:

Berlin (ots) - Die Ankündigung von JustizministerHeiko Maas(SPD) am Dienstag, das Unternehmen werde sich künftig beim Vorgehen gegen die Hassprediger an deutschem Recht orientieren und möglichst binnen 24 Stunden rechtswidrige Kommentare entfernen, ist zunächst nicht viel me ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 15:31:56
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Deutsche Politik News! Top News Der Terror wohnt nebenan: Seit den Terroranschlägen von Paris greifen Justiz und Polizei offensichtlich schneller und energischer durch!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
 Zur Festnahme von Sven Lau:

Düsseldorf (ots) - Die Islamisten leben unter uns.

Terrorhelfer und Kämpfer wohnen nebenan - in Gladbach, Düsseldorf oder Dinslaken.

Wer auffällig wird, steht unter Beobachtung - nicht selten seit Jahren. Festnahmen aber blieben lange die Ausnahme.

Das ändert sich nun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 15:17:26
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Deutsche Politik News! Top News Salafist Sven Lau verhaftet: Im Spiegel - ohne wahrhaft freien, wertebasierten, im besten Sinne bürgerlichen Common Sense ist Strafverfolgung allein auf Dauer nichts!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
 Lars Hennemann zu Sven Lau:

Mainz (ots) - Menschen wie Sven Lau halten uns als Gesellschaft den Spiegel vor. Sie spielen mit uns, sie lachen uns aus.

Sei es, indem sie als "Scharia-Polizei" provozieren, sei es, indem sie als Wölfe im Schafspelz Schnittstellen zur Ideologie des Terrors suchen.

Von daher ist es gr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 15:12:27
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Deutsche Politik News! Top News Festnahme von Sven Lau, Führungsfigur der ''Scharia-Polizei'': Verharmlosung ist fehl am Platz - vermeintlich harmlose junge Männer stehen plötzlich als Terrorunterstützer da!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
 Zur Festnahme von Sven Lau:

Ravensburg (ots) - Als Salafisten im September 2014 als "Scharia-Polizei" durch Wuppertal zogen und junge Muslime auf ihre angeblichen Glaubenspflichten hinwiesen, gab es unterschiedliche Reaktionen.

Während Politiker die Aktion scharf kritisierten, gab es auch beschwichtigende Worte, die vor einer D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 15:06:37
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Deutsche Politik News! Top News Christa Markl-Vieto (Grüne), Umweltstadträtin scheitert mit ihrem Hundeverbot an Seen: Ein eindeutiges Urteil - Behörden können Paragrafen und Verordnungen nicht wie in Steglitz-Zehlendorf strapaziere

Deutsche-Politik-News.de | Naturschutzgebiet Berlin Karower Teiche 2012

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
 Gilbert Schomaker zum Hundeverbot an Seen:

Berlin (ots) - Das Urteil ist eine deutliche Niederlage für die Steglitz-Zehlendorfer Umweltstadträtin Christa Markl-Vieto (Grüne).

Sie hatte in die Trickkiste gegriffen, um das Hundeverbot an den beiden beliebten Seen durchzusetzen.

Die Uferwege waren als Badestellen d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 15:01:42
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Deutsche Politik News! Top News Hubert Aiwanger, Vorsitzender FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Bayern, fordert unverzügliche und ersatzlose Abschaffung der Erbschaftsteuer / Wegelagerei beenden - familiengeführten Mittelstand entlasten!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen Landtag
 Hubert Aiwanger zur Erbschaftsteuer:

München (ots) - Die geplante Reform der Erbschaftsteuer wird für die Unternehmen deutlich teurer als bisher erwartet. Entsprechende Pläne der Bundesregierung stoßen bei den FREIEN WÄHLERN auf heftige Kritik - sie fordern die Bayerische Staatsregierung auf, sich auf Bundesebene endlich für die unverzügliche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 14:46:46
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Deutsche Politik News! Top News Exzesse der Sprachlosigkeit: Es ist höchste Zeit für eine differenzierte Debatte, in der es möglich ist, Probleme der Zuwanderung anzusprechen, ohne alleine deshalb in die rechte Ecke gestellt zu werd

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
 Zur Debatte um Probleme der Zuwanderung:

Ulm (ots) - Der Hass lodert.

Alleine die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland hat sich im vergangenen Jahr vervierfacht.

Dazu kommen Pöbeleien, Schmierereien, Hetze im Netz und andere Delikte, die in der au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 14:41:27
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister: ''Blitz-Marathon'' in Nordrhein-Westfalen - von Finnland bis Zypern schlossen sich der vorigen Version 22 Staaten an / Über effizientere Methoden nachdenken!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
 Florian Pfitzner zum "Blitz-Marathon" in Nordrhein-Westfalen:

Bielefeld (ots) - Terrorgefahr, Wohnungseinbrüche, Flüchtlingsregistrierung, dazu jedes Wochenende irgendwelche vermeintlichen Fußballfans, die zwischen Bahnhöfen und Stadien zu einem Haufen asozialer Krawallbrüder degenerieren - welcher Beamte soll sich da noch den medienwirksamen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 14:36:44
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, als Schlagzeilen-Jäger: Der ebenso minimale wie kurzfristige Effekt des Blitzmarathons steht in keinem Verhältnis zum gewaltigen Aufwand!

Deutsche-Politik-News.de | NRW Bad Salzuflen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
 Wilfried Goebels zum Blitzmarathon:

Essen (ots) - Als Schlagzeilen-Jäger ist der NRW-Innenminister unschlagbar.

Keiner trommelt so kräftig für seine Politik wieRalf Jäger(SPD, Anm.).

Dabei gerät allerdings mancher Auftritt des allgegenwärtigen Medienmannes zur reine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 14:31:31
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Deutsche Politik News! Top News Verhältnis zwischen CDU und CSU: Seehofer hat vor den Delegierten der Schwesterpartei den Konflikt in der Flüchtlingspolitik entschärft, beigelegt ist der Streit aber noch nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
 Reinhard Zweigler zum Verhältnis zwischen CDU und CSU:

Regensburg (ots) - Die CSU und ihr Parteichef seien gar nicht so schlimm, wie viele ihnen unterstellten.

Horst Seehofer gab sich gestern alle Mühe, um den politischen Dauerstreit innerhalb der Uni ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 14:16:11
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Deutsche Politik News! Top News Schwesterkampf: Angela Merkel kann die CDU hinter sich wissen, die CSU indes noch lange nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
 Zu Angela Merkel & Horst Seehofer:

Düsseldorf (ots) - Natürlich musste sich CSU-ChefHorst Seehoferauf dem CDU-Parteitag höflich geben.

Er war ja Gast bei der großen Schwester.

Doch zwischen den Zeilen wurde in der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 14:12:18
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Deutsche Politik News! Top News Schwieriges Verhältnis von CDU und CSU nach Karlsruhe: Die zwei Schwestern - nach dem Auftritt Seehofers beim CDU-Parteitag ist dieser Konflikt nur scheinbar beigelegt!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
 Zum Verhältnis von CDU und CSU:

Cottbus (ots) - Dass es Spannungen gibt zwischen CDU und CSU, ist nur natürlich.

Die CDU hat den Anspruch, Volkspartei auf dem Land wie in vielen Städten, in SPD-dominierten Gegend ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 14:06:26
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Deutsche Politik News! Top News Parteitag in Karlsruhe: Parteifrieden auf Zeit - die Probleme bleiben, ebenso wie der Riss zwischen Merkel und Seehofer!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
 Zum Parteitag in Karlsruhe:

Ravensburg (ots) - Der Parteitag in Karlsruhe beschert der Union den dringend erhofften adventlichen Parteifrieden:

Am Sonntag einigt man sich auf eine "spürbare Reduzierung" der Flüchtlingszahlen.

Am Montag lässt Angela Merkels fulminante Rede die parteiinternen Kritiker verstummen. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 14:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenchefin, begrüßt die Grenzschutz-Pläne der EU-Kommission!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
 Gerda Hasselfeldt zu den Grenzschutz-Plänen der EU-Kommission:

Düsseldorf (ots) - CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldthat die Pläne der EU-Kommission für einen Ausbau von Frontex zu einer echten Grenz- und Küstenschutzbehörde begrüßt.

"Es muss möglich sein, dass Frontex d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 13:31:14
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Deutsche Politik News! Top News Gemeinsame EU-Grenztruppe: Mit der Brechstange - eine ganze Reihe von Regierungen sperrt sich gegen einen angeblich unzumutbaren Eingriff in nationale Souveränität!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
 Knut Pries zur gemeinsamen EU-Grenztruppe:

Bielefeld (ots) - Unlogisch ist das Ganze nicht: Die Kontrolle der Außengrenzen ist eine gemeinsame Aufgabe der Europäischen Union.

Wenn ein Staat als Teilstück-Wächter mit dieser Aufgabe nicht klarkommt, müssen die anderen helfen.

Wenn der Partner diese Hilfe wegen nat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 13:22:51
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Deutsche Politik News! Top News EU-Grenzschutz: 28 Mitgliedstaaten erzeugten zuletzt in 24 Sprachen grelle Dissonanzen / Die EU hat das Problem lediglich vorläufig von der Hausschwelle in den Vorgarten gekehrt!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
 Claudia Bockholt zum EU-Grenzschutz:

Regensburg (ots) - Das Stöbern in Zeitungsarchiven beschert erstaunliche Déjà-vus: "Flüchtlingsstrom aus Nordafrika: Bayern droht mit Grenzkontrollen zu Österreich" las man am 10. April.

"Flüchtlingsansturm spaltet Europa" einen Tag später. Erscheinungsj ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 13:11:34
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Deutsche Politik News! Top News Deutsche Grenzpolitik hat nun europäische Dimension: Die EU mobilisiert mit Frontex alle martialischen Mittel zur Verteidigung des Abendlandes!

Deutsche-Politik-News.de | Grenze Oesterreich / Deutschland 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
 Zur deutschen Grenzpolitik:

Berlin (ots) - Tarnuniform, Stahlhelm, schwere Waffen - zu Zeiten der politischen Blöcke war der Bundesgrenzschutz eine »Bundeswehr light«.

Dann zivilisierten sich die Zeiten, als Dienstleister der Bürger wollte die neue Bundespolizei wahrgenommen werden.

Doch der damalige, zwischen 2 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 13:01:45
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Deutsche Politik News! Top News Ein kleiner, aber wichtiger Schritt: Der Westen sollte das saudisch geführte Bündnis an seinen Zielen messen und den in Riad begonnenen Prozess nutzen!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
 Zu Saudi-Arabien:

Frankfurt (ots) - Saudi-Arabien führt 34 islamische Staaten in den Kampf gegen den Terror.

Endlich.

Die Dschihadisten des "Islamischen Staates" töten vor allem Menschen aus den Ländern des neuen Bündnisses.

Es ist also sinnvoll, wenn die Machthaber in Riad und den anderen Haupts ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 12:11:44
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Deutsche Politik News! Top News Niels Annen, SPD-Außenpolitiker, begrüßt die islamische Anti-Terror-Allianz und sieht Saudi-Arabien als wichtigen Partner!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
 Niels Annen zur islamischen Anti-Terror-Allianz:

Osnabrück (ots) - Der SPD-Außenpolitiker Niels Annen hat die Gründung einer islamischen Allianz gegen den Terror unter Führung Saudi-Arabiens begrüßt.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, " ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 12:01:58
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Deutsche Politik News! Top News Klaus Schwab, Weltwirtschaftsforums-Gründer, warnt vor dem Auseinanderbrechen Europas / Das Bewusstsein, Teil einer Schicksalsgemeinschaft zu sein, sei nicht mehr vorhanden!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
 Klaus Schwab zu Europa:

Ravensburg (ots) - Der Gründer und Präsident des Weltwirtschaftsforums (WEF), Klaus Schwab, betrachtet den Zustand der Europäischen Union mit großer Sorge und warnt vor einem Auseinanderbrechen des Kontinents. "Europa steht am Scheideweg.

Der Umgang mit Griechenland und die Flüchtlingsfrage testen unsere ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 11:12:04
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Deutsche Politik News! Top News Norbert Schindler (CDU), MdB und Vorsitzender des Bundesverbandes der deutschen Bioethanolwirtschaft (BDBe): Das UN-Klimaabkommen von Paris sollte die Ziele der Bundesregierung schärfen!

Deutsche-Politik-News.de | Klima in Aufruhr 2012

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband der deutschen Bioethanolwirtschaft (BDBe) e.V.
 Norbert Schindler zum UN-Klimaabkommen von Paris:

Berlin (ots) - Norbert Schindler, MdB (CDU, Anm.) und Vorsitzender des Bundesverbandes der deutschen Bioethanolwirtschaft (BDBe) begrüßt das UN-Klimaabkommen von Paris als weltweite Leitlinie für eine ambitionierte Minderung von Treibhausgasemissionen und den Ausstieg aus fossilen Energien.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 11:01:40
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Deutsche Politik News! Top News VIER PFOTEN fordert ein nachvollziehbares System Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Heimtiere auch für Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | VIER PFOTEN Deutschland
 Zur Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Heimtiere:

Hamburg (ots) - Die international tätige Tierschutzstiftung VIER PFOTEN hat über die Grünen-Fraktion im Bundestag eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, um einen Einblick in die Pläne zur Kennzeichnungs- und Registrierungspfli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 10:31:54
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Deutsche Politik News! Top News Michael Rediske, ROG-Vorstandssprecher: Aktualisierter Sicherheitsleitfaden für Journalisten veröffentlicht / Weltweit derzeit 54 Journalisten entführt und 153 in Haft!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
 Michael Rediske zur Pressefreiheit 2015:

Berlin (ots) - Weltweit sind derzeit 54 Journalisten entführt, ein Drittel mehr als zum gleichen Zeitpunkt Ende 2014.

Das geht aus dem heute veröffentlichten ersten Teil der Jahresbilanz der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen (ROG) hervor.

Die Entführungen konzentri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 10:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Union und Grüne legen zu - AfD bei 8 und FDP bei 4 Prozent / Stimmung in Baden-Württemberg: Keine Mehrheit mehr für Grün-Rot!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
 stern-RTL-Wahltrend für Deutschland und für Baden-Württemberg:

Hamburg (ots) - Unionsparteien wieder im Aufwind: Im stern-RTL-Wahltrend gewinnen CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu und kommen auf 39 Prozent.

Auch die Grünen können sich um einen Punkt auf 11 Proze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 09:07:32
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Deutsche Politik News! Top News Hakan Tas (Linkspartei): Der Senat muss entschiedener gegen rechte Gewalt vorgehen / Statistik korrigiert: 108 rechte Gewaltdelikte in Berlin im Jahr 2014!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
 Zur rechten Gewalt in Berlin:

Berlin (ots) - Die Berliner Innenbehörden haben die Statistik »Politisch motivierte Gewalt von rechts« (PMK rechts) für das Jahr 2014 korrigiert.

Nach Statistikschluss zu Beginn dieses Jahres wurden fünf Gewaltdelikte für den Bereich addiert und acht Fälle anderen Bereichen zugeordnet oder nach wei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 09:01:09
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Deutsche Politik News! Top News CDU-Parteitag: Plötzlich scheint Angela Merkel wieder alternativlos in der CDU, ist die umjubelte, beklatschte Vorsitzende!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
 Zum Karlsruher CDU-Parteitag:

Halle (ots) - Plötzlich scheint Angela Merkel wieder alternativlos in der CDU, ist die umjubelte, beklatschte Vorsitzende, der Stolz der Partei.

Und in dem Moment, da keiner mehr an die Zeit nach Merkel zu denken scheint, tut es die Kanzlerin selber. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 08:41:50
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Deutsche Politik News! Top News CDU-Parteitag: Merkel hat einen Anfang gemacht - sie versucht Begriffe wieder zu erobern / Schwarz-Rot-Gold nicht der Pegida überlassen!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
 Zum Karlsruher CDU-Parteitag:

Berlin (ots) - Merkel hat einen Anfang gemacht: Sie versucht Begriffe wieder zu erobern.

Merkel liefert eine Liebeserklärung an "das schönste und das beste Deutschland, das wir haben", statt einer aggressiven Abgrenzung.

Es ist ihre Alternative zur Alternative für Deutschland.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 08:31:49
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