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Deutsche Politik News! Top News Ralf Stegner, SPD-Vize, hält die Zustände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) für ''nicht tragbar''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ralf Stegner zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF):

Düsseldorf (ots) - Der SPD-Vize-Vorsitzende Ralf Stegner hat die Arbeitsweise in dem für die Registrierung der Flüchtlinge zuständigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als untragbar bezeichnet.

"Die Zust ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 14:32:11
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Deutsche Politik News! Top News Proteststurm gegen eine Bundesbehörde: Probleme beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge! und Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Martin Korte zu den Problemen beim Bundesamt für Migration:

Hagen (ots) - Einen derart großen Proteststurm gegen eine Bundesbehörde hat Deutschland noch nicht erlebt.

Kübelweise schütteten die Landesinnenminister vergangene Woche Kritik über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 14:22:25
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Deutsche Politik News! Top News Alte Versäumnisse: Die Bundesregierung, die unbedingt einen ausgeglichenen Haushalt brauchte, strich Stellen beim BAMF - das rächt sich nun!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Martin Ferber zu Versäumnissen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF):

Karlsruhe (ots) - Bis sie in der Lage sind, die Anträge zu bearbeiten, werden noch Monate vergehen, frühestens im Sommer glaubt die Bundesregierung, die versprochene Bearbeitungszeit von drei Monaten erreichen zu können.

Das ist unbefriedigend, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 14:16:05
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Deutsche Politik News! Top News Die NRW-CDU will Flüchtlinge rigoros zurückführen: Über 120.000 der allein in diesem Jahr nach NRW gekommenen Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive!

Deutsche-Politik-News.de | NRW Bad Salzuflen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Flüchtlingen ohne Bleibeperspektive:

Düsseldorf (ots) - Die CDU-Fraktion im NRW-Landtag stimmt heute über ein Grundsatzpapier zur beschleunigten Rückführung von Flüchtlingen ab.

Der streng geheime Entwurf des Vorstandes, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) vorliegt, umfasst auf sechs Seit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 14:01:25
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Deutsche Politik News! Top News Wahl-Niederlage der Chavisten in Venezuela: Die Demokratie lebt, der Öl-Sozialismus schwächelt!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Venezuela:

Berlin (ots) - Venezuelas Demokratie lebt: An die Wahlbeteiligung von 74,25 Prozent bei Parlamentswahlen reichen nur wenige der sich als Leuchttürme der Demokratie verstehenden westlichen Länder heran.

In Venezuela standen schließlich zwei grundverschiedene Politikansätze zur Wahl: die chavistische Position, die B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 13:42:53
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Deutsche Politik News! Top News Venezuelas Probleme: Fidel Castro hatte recht - mit Hugo Chávez ist das revolutionäre Projekt in Venezuela gestorben!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu Venezuela:

Frankfurt (ots) - Mit Hugo Chávez sei das revolutionäre Projekt in Venezuela gestorben, soll Fidel Castro beim Tod des venezolanischen Freundes gesagt haben.

Jetzt zeigt sich, wie recht er gehabt hat.

Selten hat eine Niederlage mehr das Adjektiv "vernichtend" verdient als die, die der Chavismus hat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 13:31:31
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Deutsche Politik News! Top News Das Hochschulbau-Programm in NRW: Drei Milliarden für die NRW-Hochschulen - aber der Sanierungsstau ist erheblich!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Monika Willer zum Hochschulbau-Programm in NRW:

Hagen (ots) - Drei Milliarden für die NRW-Hochschulen.

Das klingt doch wie eine gute Nachricht, denn in Bildung ist Geld immer hervorragend investiert.

Doch mit dieser Summe werden keine neuen Professorenstellen eingerichtet und keine neuen Studienplätze geschaffen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 13:12:42
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Deutsche Politik News! Top News Für geschätzt 350.000 Flüchtlingskinder müssen allein bis zu 25.000 zusätzliche Lehrer eingestellt werden: Im Schulsystem ist Improvisieren angesagt!

Deutsche-Politik-News.de | Schule in Leipzig 2011

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Eva Quadbeck zum Schulsystem:

Düsseldorf (ots) - Welche Herkulesaufgabe die Bewältigung der Flüchtlingskrise ist, wird stets dann deutlich, wenn man Schlaglichter auf einzelne Bereiche setzt.

Beispiel Schule: Für die geschätzt 350.000 Flüchtlingskinder, die in diesem Jahr nach Deutschland< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 13:01:42
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Deutsche Politik News! Top News Celler IS-Prozess: Das Oberlandesgericht Celle hat zwei IS-Rückkehrer zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Wiebke Ramm zum Celler IS-Prozess:

Bremen (ots) - Wie kommen junge Männer auf die Idee, sich dem Horrorregime des IS anzuschließen?

Das Oberlandesgericht Celle hat darauf am Montag eine Antwort gegeben und zwei IS-Rückkehrer zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.

Das Leben von Ayoub B. und Ebrahim H. B. war aus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 12:41:41
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Deutsche Politik News! Top News Ursache und Wirkung: Experten schlagen ein Teilkrankengeld vor - wollen die Krankenkassen so an den Langzeitpatienten sparen?

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Krankengeld:

Cottbus (ots) - Alles oder nichts, das ist das Prinzip beim Krankengeld.

Dabei könnte zum Beispiel ein Schuldirektor mit einem komplizierten Beinbruch zwar nicht vor der Klasse stehen, aber vielleicht noch Verwaltungsaufgaben am Schreibtisch erledigen.

Mit der Einführung eines Teilkrankengeldes ha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 12:36:18
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Deutsche Politik News! Top News Bernd Meurer, bpa, fordert den Abschied von der starren Fachkraftquote in der stationären Pflege: Das neue Heimgesetz verhindert dringend notwendige Innovationen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Bernd Meurer zum neuen Heimgesetz:

Mainz (ots) - Mit der anstehenden Novellierung des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe (LWTG) hat Rheinland-Pfalz die Chance vertan, die Weichen für eine dringend notwendige Flexibilisierung des Personaleinsatzes zu stellen.

"Stattessen zementiert das Ministerium in seinem Entwurf Fach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 12:31:54
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Deutsche Politik News! Top News Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister: Digitale Agenda - Berlin soll die digitale Hauptstadt werden, die führende Smart City Europas!

Deutsche-Politik-News.de | Michael Müller SPD Digita Science- Match Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Jochim Stoltenberg zur Zehn-Punkte-Agenda von Michael Müller:

Berlin (ots) - Der Ansatz ist völlig richtig, der Anspruch nach Berliner Art ein bisschen vorlaut.

Digitale Hauptstadt soll Berlin werden, die führende Smart City Europas. Mit der elektronischen Vernetzung will

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 12:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Das Bundesverfassungsgericht nimmt die Klage zum NPD-Verbot an: Wenn nicht die, wer dann?

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Klage zum NPD-Verbot:

Cottbus (ots) - Die Tatsache, dass das Bundesverfassungsgericht den Antrag des Bundesrates für ein NPD-Verbot zur Hauptverhandlung zulässt, ist noch keine Vorentscheidung, aber doch ein wichtiges Signal:

Die gesammelten Unterlagen sind offenbar schwerwiegend genug, um den konkreten Verdacht zu begründe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 11:39:36
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Deutsche Politik News! Top News Alte und neue Rechte: Das Bundesverfassungsgericht wird wohl noch im ersten Halbjahr 2016 über ein Verbot der rechtsextremen NPD entscheiden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Jan Jessen zum Verbot der rechtsextremen NPD:

Essen (ots) - Wenn alles glatt läuft, wird das Bundesverfassungsgericht noch im ersten Halbjahr 2016 über ein Verbot der rechtsextremen NPD entscheiden; dass Karlsruhe die mündliche Verhandlung terminiert hat, ist ein wichtiger Schritt im Verbotsantrag der Bun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 11:35:49
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Deutsche Politik News! Top News Eröffnung des NPD-Verbotsverfahrens: Eine ''unmittelbare Gefahr'' für die Demokratie und das ''reale Potenzial'', die Macht zu ergreifen?

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zur Eröffnung des NPD-Verbotsverfahrens:

Berlin (ots) - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte aber sagt: Es genügt nicht, dass eine Partei verfassungsfeindliche Ziele verfolgt, ihr Verbot muss auch verhältnismäßig sein.

Das ist es nur, wenn die Partei eine "unmittelbare Gefahr" für die Demokratie darstellt und das "rea ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 11:31:21
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Deutsche Politik News! Top News Die EU Kommission stellt Aviation Package vor: Sie vergisst dabei die wettbewerbsverzerrenden Belastungen der europäischen Luftfahrt anzugehen!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Schoenefeld 2013

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL)
Zum Aviation Package der EU:

Berlin (ots) - "Wir begrüßen, dass die Europäische Kommission die Herausforderungen der europäischen Luftverkehrswirtschaft im internationalen Wettbewerb erkannt hat und nun die Weichen stellen will, um die schwer angeschlagene Wettbewerbsfähigkeit der Luftverkehrswirtschaft in Eur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 11:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Regionalwahl in Frankreich: Wahlsieg des Front National in Frankreich - Ruck ganz nach rechts!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Peter Heusch zur Regionalwahl in Frankreich:

Bielefeld (ots) - Die Regionalwahlen sind die letzten Urnengänge vor den Präsidentschaftswahlen. Entsprechend groß ist ihre Signalwirkung.

Eine beängstigende Signalwirkung, aus französischer wie aus europäischer Sicht.

Denn der scheinbar unaufhaltsame Vormarsch des re ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 10:21:49
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Deutsche Politik News! Top News Regionalwahl in Frankreich: Wenn die propagierte Abschottung etwas bewirkt, dann den Ruin der zu 50 Prozent international verflochtenen französischen Wirtschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zur Regionalwahl in Frankreich:

Stuttgart (ots) - Das Familienunternehmen Le Pen mit Parteichefin Marine und der aufstrebenden Nichte Marion Maréchal Le Pen als Leitfiguren, konnte es dabei belassen, die üblichen Beruhigungsmittel zu reichen, sprich:

Feindbilder, bei deren Anblick Angst in Zorn umschlägt.

Auch s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 10:11:30
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Deutsche Politik News! Top News Regionalwahl in Frankreich: Populisten profitieren vom Verdrängen der Probleme - in Zeiten des Umbruchs haben es Schwarz-Weiß-Maler und Propagandisten einfacher Lösungen leichter!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Harald Ries zur Regionalwahl in Frankreich:

Hagen (ots) - Es gibt Möglichkeiten, die starke Stellung des Front National kleinzureden: Die französischen Regionen haben viel weniger Bedeutung als die deutschen Bundesländer.

In der zweiten Runde können Sozialisten und Konservative gemeinsam das Schlimmste verhindern, und aus den g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 10:01:20
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Deutsche Politik News! Top News Ausstieg aus der Kohle als Energieträger: Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) regt ein schnelles Aus für die Kohle an - aber es braucht mehr als Propaganda!

Deutsche-Politik-News.de | Braunkohleabbau Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Ausstieg aus der Kohle als Energieträger:

Cottbus (ots) - Machen wir uns nichts vor: Außer dem schrittweisen Abschied von der Braunkohle in der Lausitz steht noch nicht viel fest.

Unklar, mit welchen Produkten künftig annähernd so viel erwirtschaftet wird wie heute mit dem viel geschmähten Energieträger.

Nic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 09:12:31
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Deutsche Politik News! Top News Gelungener Umbau des Landtags in Hannover: Öffentliche Großprojekte müssen nicht zwangsläufig aus dem Ruder laufen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Peter Mlodoch zum Umbau des Landtags in Hannover:

Bremen (ots) - Na also, geht doch: Der Landtags-Umbau in Niedersachsen zeigt, dass öffentliche Großprojekte nicht zwangsläufig aus dem Ruder laufen müssen.

Anders als der Berliner Flughafen oder die Hamburger Elbphilharmonie liegt das ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 09:01:55
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Deutsche Politik News! Top News Die Europa-Abgeordneten auf der Klimaschutzkonferenz COP21 in Paris drängen auf ein bindendes ''2 Grad Celsius Ziel''!

Deutsche-Politik-News.de | Europäisches Parlament
Zu den Europa-Abgeordneten auf der Klimaschutzkonferenz COP21 in Paris:

Berlin/Paris (ots) - An den Verhandlungen für ein neues, bindendes Klimaschutzabkommen in Paris nehmen auch Europa-Abgeordnete teil.

Die Delegation besteht aus 15 Abgeordneten des Umweltausschusses, die unter anderem mit dem Leiter des UN-Panels für Klimawa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 08:21:21
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Deutsche Politik News! Top News Hubert Weiger, BUND-Vorsitzender: Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) muss die Verhandlungen voranbringen / Entscheidende Runde für neuen Klimaschutz-Vertrag!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Hubert Weiger zum Start der zweiten Verhandlungsrunde beim Klimagipfel in Paris:

Paris/Berlin (ots) - Zum Start der zweiten Verhandlungsrunde beim Klimagipfel in Paris forderte der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) von Bundesumweltministerin

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 08:09:34
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Deutsche Politik News! Top News Jan Kowalzig, Oxfam-Klimaexperte: Das Verhandlungsgeschick von Gastgeber Frankreich ist entscheidend für den Erfolg beim Klimagipfel!

Deutsche-Politik-News.de | Klima in Aufruhr 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Jan Kowalzig zum Klimagipfel:

Berlin (ots) - Die Hilfsorganisation Oxfam hält das Verhandlungsgeschick des Gipfelgastgebers Frankreich für entscheidend für einen Erfolg bei der UN-Klimakonferenz in Paris.

"Entscheidend" werde sein, was die französische Konferenzpräsidentschaft aus de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 08:01:28
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Deutsche Politik News! Top News Olaf Lies (SPD), Niedersachsens Wirtschaftsminister, fordert einen größeren Neubau der zerstörten Friesenbrücke!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Olaf Lies zum Neubau der Friesenbrücke:

Osnabrück (ots) - Lies: Chance im Sinne der Bahnlinie Groningen-Bremen nutzen!

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) hat die Deutsche Bahn und das Bundesverkehrsministerium aufgefordert, die Zerstörung der Friesenbrücke bei Weener im Sinne eines Ausbaus der Bahnverbindung zwis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Jörg Meuthen, AfD-Vorsitzender: Martin Schulz sollte vor der eigenen Haustür kehren, bevor er andere kritisiert!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Jörg Meuthen zu Martin Schulz:

Berlin (ots) - Zur BAMF-Schelte von Martin Schulz erklärt der Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen:

"Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in der Asylkrise zum Problemfall zu erklären, ist ein Schlag ins Gesicht von tausenden von Beamten, d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Dezember 2015 @ 16:37:43
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Deutsche Politik News! Top News Rainer Arnold, SPD-Verteidigungsexperte: Die richtigen Lehren aus den Militäreinsätzen in Afghanistan und im Irak ziehen!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Rainer Arnold zum Militäreinsatz in Syrien:

Berlin (ots) - Der SPD-Politiker Rainer Arnold hat davor gewarnt, beim Militäreinsatz in Syrien die Fehler zu wiederholen, die in Afghanistan oder im Irak gemacht wurden.

Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion sagte am Montag im rbb-inforadio:

"Di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Dezember 2015 @ 16:31:32
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Deutsche Politik News! Top News Die Deutsche Bischofskonferenz und das Zentralkomitee der deutschen Katholiken verwahren sich gegen einen Appell von Justizminister Heiko Maas (SPD)!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Matthias Kopp zu Heiko Maas:

Osnabrück (ots) - Neue Runde im Streit um kirchliches Arbeitsrecht!

Die Deutsche Bischofskonferenz hat reserviert auf den Appell von BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) reagiert, die katholische Kirche solle ihr in D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Dezember 2015 @ 16:11:25
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Deutsche Politik News! Top News Julia Verlinden, Grünen-Energie-Expertin, verlangt einen gesetzlichen Stopp für Stromsperren!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Julia Verlinden zu Stromsperren:

Düsseldorf (ots) - Die Grünen fordern gesetzliche Einschränkungen von Stromsperren und Förderprogramme zur energetischen Gebäudesanierung speziell in Quartieren mit einkommensschwachen Personen.

"Haushalte mit kleinem Einkommen brauchen Unterstützung beim Energiesparen" sagte Grünen-Energie-Expe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Dezember 2015 @ 16:01:39
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Deutsche Politik News! Top News Christoph Bautz (Campact): SPD, wir müssen reden - fast 200 Aktionen zu TTIP und CETA / 9.000 Bürger übergeben Offenen Brief und rote Lineale gegen TTIP und CETA an 200 SPD-Geschäftsstellen!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Campact e.V.
Christoph Bautz zu TTIP und CETA:

Berlin (ots) - Am Samstag wird auf dem SPD-Parteitag um TTIP und CETA gerungen - doch die Debatte beginnt schon jetzt:

An fast 200 SPD-Geschäftsstellen übergeben Bürger heute und morgen einen offenen Brief und rote Lineale, und diskutieren vielerorts mit den Delegierten des Parteitags.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Dezember 2015 @ 15:52:59
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9.599 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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