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Deutsche Politik News! Top News Nicola Beer, FDP-Generalsekretärin: Die Bundesregierung behält ihr Schneckentempo in der Flüchtlingskrise bei!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Demokraten (FDP)
Nicola Beer zum Kabinettsbeschluss zur Einführung eines Flüchtlingsausweises:

Berlin (ots) - Zum Kabinettsbeschluss zur Einführung eines Flüchtlingsausweises erklärt die FDP-Generalsekretärin Nicola Beer:

"Trotz einer Million Flüchtlinge behält die Bundesregierung ihr Schneckentempo bei. Ein Flüchtlingsausweis und ein besserer D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Dezember 2015 @ 13:35:01
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Deutsche Politik News! Top News Stephan Mayer (CSU): Das Bundeskabinett bringt das Datenaustauschverbesserungsgesetz auf den Weg / Das Ankunftsdokument für Flüchtlinge verbessert Verfahren und schafft Sicherheit!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Stephan Mayer zum Entwurf eines Datenaustauschverbesserungsgesetzes:

Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (Datenaustauschverbesserungsgesetz) beschlossen.

Hierzu erklärt der in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Dezember 2015 @ 13:31:30
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Deutsche Politik News! Top News Deutsches Institut für Menschenrechte: Bund, Länder und Kommunen müssen rassistischer Gewalt und Hetze energisch entgegentreten!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsches Institut für Menschenrechte
Zum Tag der Menschenrechte am 10.12.2015:

Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte die politisch Verantwortlichen auf allen staatlichen Ebenen dazu auf, den Kampf gegen Rassismus zu intensivieren.

Angesichts des Ausmaßes, das rassistische Gewalt und H ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Dezember 2015 @ 13:12:36
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, stellvertretender AfD-Vorsitzender: Registrierung des 1-Millionsten Asylbewerbers - ein schauriger Rekord!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zur Registrierung des 1-Millionsten Asylbewerbers:

Berlin (ots) - Zur Registrierung des 1-Millionsten Asylbewerbers erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland:

"Noch vor Jahresende ist die Eine-Million-Marke an Asylbewerbern in Deutschland gekn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Dezember 2015 @ 13:01:01
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Deutsche Politik News! Top News Bericht über das IS-Arsenal: Deutsche Waffenexporte - wo die Waffen über Jahre und Jahrzehnte bleiben, kann niemand verlässlich sagen!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Zu deutschen Waffenexporten:

Heidelberg (ots) - Tatsächlich tut der Bund zumindest etwas von dem, was Amnesty fordert: Nicht nur die Waffen schicken, sondern auch die Ausbilder.

Wo die Waffen über Jahre und Jahrzehnte bleiben, kann jedoch niemand verlässlich sagen. Genau in diese Wunde legt Amnesty nun den Finger.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Dezember 2015 @ 12:31:32
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Deutsche Politik News! Top News Klage des Islamischen Kulturzentrums gegen Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD): Der Schuss ging nach hinten los - ein geradezu klassisches Eigentor!

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Ralf Michel zur Klage des Islamischen Kulturzentrums gegen Bremens Innensenator Ulrich Mäurer:

Bremen (ots) - Keine Frage, es ist das gute Recht des Islamischen Kulturzentrums (IKZ), juristisch gegen Äußerungen von Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) vorzugehen.

Doch in diesem Fall ging der Schuss nach hinten los.

De ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Dezember 2015 @ 12:01:27
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Oppermann, SPD-Fraktionschef, kritisiert die Union als ''schwierigen Koalitionspartner''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Thomas Oppermann zur Union:

Osnabrück (ots) - Oppermann fordert von CDU-Parteitag "Klarheit" in der Flüchtlingspolitik / "Angela Merkels Position nicht immer zu erkennen"!

SPD-FraktionschefThomas Oppermannerwartet von der CDU, dass sie auf ihrem bevorstehenden Bundesparteitag i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Dezember 2015 @ 11:48:39
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Oppermann, SPD-Fraktionschef, erwartet ein ''gutes Ergebnis'' für Sigmar Gabriel bei der SPD-Vorstandswahl!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Thomas Oppermann zu Sigmar Gabriel:

Osnabrück (ots) - SPD-Fraktionschef Oppermann: Parteitag ist "klug genug", Chef zu stärken / "Keine Spaltung der SPD in der Sicherheitspolitik"

SPD-FraktionschefThomas Oppermannerwartet auf dem SPD-Bunde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Dezember 2015 @ 11:41:39
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Deutsche Politik News! Top News Ulrike Scharf (CSU), Bayerische Staatsministerin für Umwelt und Verbraucherschutz, in der Bayern-Ei-Affäre: Fehlerhaft - Sie reagiert mehr schlecht als recht!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christine Schröpf zu Ulrike Scharf:

Regensburg (ots) - Ein Amtstierarzt in U-Haft, ein Beamter der Regierung von Niederbayern suspendiert - doch Umweltministerin Ulrike Scharf belässt es bei einer Pressemitteilung und reist zur Klimakonferenz nach Paris.

Gutes Krisenmanagement sieht anders aus. Scharfs Beitrag zur Rettung des W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Dezember 2015 @ 11:12:40
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Deutsche Politik News! Top News Endlich eine Entscheidung für den Betreiber der Berliner S-Bahn - aber die Zögerlichkeit des Senats bei der Ausschreibung kommt den Steuerzahler teuer zu stehen!

Deutsche-Politik-News.de | S-Bahn Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Thomas Fülling zur Vergabeentscheidung des Berliner Senats für den Ringbahnverkehr der S-Bahn:

Berlin (ots) - Der alte Betreiber ist auch der neue.

Die Vergabeentscheidung des Berliner Senats für den Ringbahnverkehr der S-Bahn kann niemanden wirklich verwundern.

Seit dem Frühsommer 2014 ist bekannt, dass wohl nur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Dezember 2015 @ 11:01:15
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Deutsche Politik News! Top News Rechtspopulismus in Europa: Eine Krise des Politischen - die Ergebnisse des politischen Prozesses müssen besser werden, damit seiner Abschaffung nicht mehr das Wort geredet wird!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Thomas Steiner zum Rechtspopulismus in Europa:

Freiburg (ots) - Der Aufschwung des Rechtspopulismus in Europa hat zu tun damit, dass eben das Bündeln und Austarieren der Interessen nicht wirklich gelungen ist in den Krisen der vergangenen Jahre.

Zu viele Bürger leiden unter der Wirtschaftsk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Dezember 2015 @ 10:31:19
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Deutsche Politik News! Top News Preisverfall für die Ölbranche mit Folgen: Saudi-Arabien - mit weitem Abstand wichtigste Ölförderland - hat einen Machtkampf mit der Fracking-Branche in den USA vom Zaun gebrochen!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zum Ölpreisverfall :

Ölpreise im freien Fall - und dies sogar im Winter: Allzu oft gab es dieses Phänomen bislang noch nicht zu bestaunen.

Der Klimawandel und mit ihm ein witterungsbedingt geringerer Heizbedarf darf in der Ursachenkette zwar nicht fehlen. Aber besonderes Gewicht hat er nicht.

Hauptgrund dafür, d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Dezember 2015 @ 10:01:08
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Deutsche Politik News! Top News Smog in Peking: Es ist richtig, dass die Industrieländer beim Klimagipfel in Paris vorausgehen - aber wenn die Schwellenländer nicht folgen, erstickt der Planet!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Martin Kessler zum Smog in Peking:

Düsseldorf (ots) - Die Chinesen nehmen es mit Humor, dass sie in ihrer Hauptstadt kaum die Hand vor ihren Augen sehen können, weil die Luft derart verschmutzt ist.

Das erinnert fast an Smog-Alarm im Ruhrgebiet vor 40 Jahren.

Immerhin ist jetzt der Himmel über der Ruhr wieder bl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Dezember 2015 @ 09:41:16
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Deutsche Politik News! Top News Wie Euphorie beim Flughafen Berlin-Brandenburg BER zu Risiko verleitete: 70 Händler und Gastronomen hatten 2012 richtig Geld in die Hand genommen - jetzt wollen sie klagen!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Flughafen Berlin-Brandenburg BER:

Cottbus (ots) - Frühjahr 2012: Es war eine Zeit der Euphorie auf der Flughafen-Baustelle in Schönefeld.

Im nach außen hin schillernden Glaspalast testeten Komparsen an mehreren Tagen die Abläufe. Auftretende Probleme waren dazu da, sie noch schnell zu beseitigen.

Für mehr al ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Dezember 2015 @ 09:31:53
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Deutsche Politik News! Top News Verantwortungslos und schäbig: Donald Trump fordert ein Einreiseverbot für Muslime - er agiert aus niedersten Motiven!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Dirk Hautkapp zu Donald Trump:

Bielefeld (ots) -Donald Trumpist nur auf den ersten Blick der in vielen Umfragen strahlend führende Präsidentschaftskandidat der Republikaner in Amerika.

Bei genauem Hinsehen erkennt man einen um seine brüchige Vormachtstellung bangenden Brunnenvergi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Dezember 2015 @ 09:12:48
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Deutsche Politik News! Top News Donald Trumps Hetze gegen Muslime ist verwerflich und gefährlich: Sie vergiftet das Klima im Inneren der Einwanderer-Nation und betreibt das Geschäft islamistischer Extremisten!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Donald Trumps Hetze gegen Muslime:

Bielefeld (ots) - Donald Trumps Hetze gegen eine ganze Religionsgruppe ist verwerflich, weil sie das Klima im Inneren der Einwanderer-Nation vergiftet.

Aber sie ist auch gefährlich für die Auseinandersetzung mit islamistischen Extremisten.

Trump betreibt deren Geschäft. Denn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Dezember 2015 @ 09:01:01
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Deutsche Politik News! Top News Vieles ist ganz einfach: Das Konsumverhalten der Deutschen und der Klimawandel - weniger Fleisch und mehr regionale Produkte, lautet etwa die Devise bei der Ernährung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Matthias Bungeroth zum Konsumverhalten der Deutschen:

Bielefeld (ots) - Klimaschutz fängt zu Hause an.

Auf diese kurze Formel lässt sich das bringen, was die Experten des Umweltbundesamts in ihrer Broschüre "Umwelt, Haushalte und Konsum" zusammengefasst haben.

Dabei geht es ihnen nicht um Bevormundungen des Bürg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Dezember 2015 @ 08:42:57
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Deutsche Politik News! Top News Preisverfall auf dem Milchmarkt: Auch ein Resultat der verfehlten Bauernverbandspolitik - Öko, d.h. die Vermarktung hochwertiger Produkte auf dem europäischen Markt, ist die Lösung!

Deutsche-Politik-News.de | Mutterkuhhaltung Brandenburg 2011

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zum Preisverfall auf dem Milchmarkt:

Frankfurt (ots) - Das Überangebot auf dem Milchmarkt und der damit einhergehende Preisverfall ist auch Resultat der Bauernverbandspolitik.

Man ist in den vergangenen Jahren nicht müde geworden, die Milchviehhalter auf Expansionskurs zu bringen.

Tenor: 20 Tiere reichen nicht, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Dezember 2015 @ 08:31:30
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Deutsche Politik News! Top News Eine eingewanderte syrische Familie in Gera nennt ihre Tochter aus Dankbarkeit mit Vornamen ''Angela Merkel''!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Zur Namensgebung mit dem Vornamen "Angela Merkel":

Gera (ots) - Aus Dankbarkeit für die Aufnahme in Deutschland hat eine syrische Flüchtlingsfamilie ihre Tochter mit Vornamen "Angela Merkel" genannt.

Das Mädchen kam am 24. November per Kaiserschnitt in Gera zur Welt und lebt nun mit se ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Dezember 2015 @ 08:16:49
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel, SPD-Chef und Vizekanzler, muss endlich liefern, wofür ihn die Genossen in Leipzig vor zwei Jahren im Amt des Parteichefs bestätigten: Der SPD zurück zu alter Stärke zu verhelfen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jan Drebes zum SPD-Parteitag:

Düsseldorf (ots) - Von seiner Rede beim Parteitag wird viel abhängen, das weiß SPD-Chef Sigmar Gabriel.

Ab Donnerstag werden die Genossen nahezu ungeteilte Aufmerksamkeit für ihre Politik haben, 1.000 Journalisten beobachten die 600 Delegierten und ihre Beschlüsse, drei Tage lang.

Je ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Dezember 2015 @ 08:09:36
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel (SPD), Vizekanzler und SPD-Chef, will die Unterstützung der SPD für die Freihandelsabkommen TTIP und CETA erzwingen: Ein Schnitt ins eigene Fleisch!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur SPD und den Freihandelsabkommen TTIP und CETA:

Berlin (ots) - Vor dem SPD-Parteitag zeichnet sich eine Auseinandersetzung zwischenSigmar Gabrielund dem linken Flügel der Sozialdemokraten ab.

Der Parteichef will die Unterstützung seiner ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Dezember 2015 @ 08:01:02
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Deutsche Politik News! Top News Thorsten Schäfer-Gümbel, SPD-Vize, lehnt eine Doppelspitze strikt ab: ''Eher Ausdruck nicht gelöster Identitäts- und Flügelfragen''!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Thorsten Schäfer-Gümbel zu einer Doppelspitze:

Berlin / Saarbrücken (ots) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel lehnt anders als ParteichefSigmar Gabrieleine Doppelspitze strikt ab.

Schäfer-Gümbe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Dezember 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen (ROG) prangert zum Klimagipfel tödliche Gefahren für Umweltjournalisten an!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Christian Mihr zu Gefahren für Umweltjournalisten:

Berlin (ots) - Anlässlich des Weltklimagipfels in Paris macht Reporter ohne Grenzen (ROG) auf die zunehmenden Gefahren für Umweltjournalisten aufmerksam.

Seit 2010 wurden nach Recherchen der Organisation zehn Umweltjournalisten ermordet, acht davon in Südostasien und Indien.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 17:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Gert G. Wagner, Vorsitzender des Sozialbeirates der Bundesregierung: Für die Angleichung der Renten in Ost- und Westdeutschland gibt es derzeit keine eindeutig gerechte Lösung!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Gert G. Wagner zur Rentenangleichung:

Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Sozialbeirates der Bundesregierung, Gert G. Wagner, schreibt in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe), dass die rentenrechtlichen Regelungen auch 25 Jahre nach der Wende ni ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 16:31:48
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Deutsche Politik News! Top News Rainer Brüderle (FDP), Präsident des bpa-Arbeitgeberverbandes: Der Tarifausschuss wird sich von der niedersächsischen Landespolitik nicht unter Druck setzen lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Rainer Brüderle zum Tarifvertrages Pflege:

Berlin (ots) - "Es ist schon ein Stück aus dem Tollhaus, wie die niedersächsische Landespolitik derzeit mit nahezu unverhohlenen Drohungen Druck auf die Tarifpartner beim Thema Allgemeinverbindlichkeitserklärung des Tarifvertrages Pflege für die Auszubildenden macht.

Diese massive Einm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 16:06:47
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Deutsche Politik News! Top News Christian Lindner, FDP-Bundesvorsitzender: Alexis Tsipras (griechischer Ministerpräsident) bestätigt unsere Befürchtungen!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Freie Demokraten (FDP)
Christian Lindner zu Alexis Tsipras:

Berlin (ots) - Zu Äußerungen des griechischen Ministerpräsidenten Tsipras erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner:

"Alexis Tsipras bleibt seiner Linie des Täuschens, Tricksens und Tarnens treu. Er bestätigt damit unsere Befürchtungen, dass er selbst die Umsetzung des Hilfspakets i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 16:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Eva Högl, SPD-Fraktionsvize: Das NPD-Verbotsverfahren hat eine wichtige Hürde genommen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Eva Högl zum NPD-Verbotsverfahren:

Berlin (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, hat den Start des neuen NPD-Verbotsverfahrens begrüßt.

Dem rbb-Inforadio sagte sie am Dienstag, sie habe sich sehr über die Entscheidung gefreut. Das Verbotsverfahren habe mit der Annahme zur Hauptverhandlung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 15:12:31
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Deutsche Politik News! Top News Georg Pazderski, AfD-Vorstandsmitglied: Die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ist notwendig!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Georg Pazderski zur Wehrpflicht:

Berlin (ots) - Zur Debatte um die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr erklärt das AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski:

"Die ständig neuen Auslandseinsätze der Bundeswehr überlasten die Truppe und stellen die generelle Einsatzbereitschaft in Frage.

Viel schlimmer noch ist die offenku ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 15:06:55
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Deutsche Politik News! Top News Heftiger Streit um den Eröffnungstermin des zentralen Berliner Flüchtlingsamtes: Sozialsenator Czaja (CDU) möchte den Februar als Eröffnungstermin - die Verwaltung dagegen den Juli!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Eröffnungstermin des zentralen Berliner Flüchtlingsamtes:

Berlin (ots) - Wann das geplante zentrale Flüchtlingsamt seine Arbeit aufnehmen wird, ist ungewiss.

Über die Eröffnung ist ein heftiger Streit zwischen der politischen Führung und den Beamten der Sozial- und Gesundheitsbehörde ausgebrochen.

Wie der rbb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 15:01:48
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Deutsche Politik News! Top News Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister Berlins, wehrt sich gegen die Vorwürfe von Claudia Roth (Grüne) und zeigt Verständnis für Sozialsenator Mario Czaja (CDU)!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Michael Müller zu Claudia Roth und Mario Czaja:

Berlin (ots) - "Ich glaube, dass das Thema Flüchtlingsunterbringung nicht geeignet ist für politische Spielchen."

So kommentiert der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) den Brief den die Bundestagsvizepräsidentin Claudia ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Dezember 2015 @ 14:46:29
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9.599 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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