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Deutsche Politik News! Exklusiv-News Die jährliche Liebknecht-Luxemburg-Demonstration in Berlin fand auch 2016 wieder mit rund zehntausend Teilnehmern statt!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2016

Deutsche-Politik-News.de | deutsche politik news exklusiv
Die Liebknecht-Luxemburg-Demonstration ist eine jährliche politische Großdemonstration zum Gedenken an die am 15. Januar 1919 ermordeten revolutionären Sozialisten Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg.

Die traditionelle Demo von Linken findet jährlich um das Datum des Todestages von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, am zweiten Januarwochenende, in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. Januar 2016 @ 18:23:59
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Deutsche Politik News! Top News Das Bundesprogramm für barrierefreie Bahnhöfe im Land ist mangelhaft: Die enge Fristsetzung des Programms legt die Vermutung nahe, dass vor allem schnelle Ergebnisse erzielt werden sollen!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Sonntag aktuell
Zum Bundesprogramm für barrierefreie Bahnhöfe:

Stuttgart (ots) - Die enge Fristsetzung des Programms, das darauf hinausläuft, nur Maßnahmen zu fördern, für die fertige Planungen bereits in der Schublade liegen, legt die Vermutung nahe, dass vor allem schnelle Ergebnisse erzielt werden sollen, mit denen sich Minister schmücken können.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. Januar 2016 @ 11:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Spreepark Berlin-Treptow: Politik, Verwaltung, Bürger und mögliche Nutzer könnten gemeinsam einen Plan entwerfen, was auf dem 40 Hektar großen Gelände geschehen soll!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Berliner Morgenpost
Joachim Fahrun zum Spreepark in Berlin-Treptow:

Berlin (ots) - Manchmal ist es ganz hilfreich, wenn ein Gelände im Wald liegt.

Umgeben von der geschützten Grünanlage des Plänterwaldes kommt der Spreepark gar nicht erst in Gefahr, als Standort für Apartments mit Spreeblick, für Sozialwohnungen oder modulare Flüchtlingsunterkünf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. Januar 2016 @ 09:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Manuela Schwesig (SPD), Bundesfamilien- und Frauenministerin, fordert ein strengeres Sexualstrafrecht: 'Nein heißt Nein'!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Redaktionsnetzwerk Deutschland
Manuela Schwesig zum Schutz sexuell bedrängter Frauen:

Hannover (ots) - Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig sieht erhebliche Mängel beim Schutz sexuell bedrängter Frauen.

"Es ist dringend nötig, dass das Strafrecht geändert wird, um Frauen zukünftig besser vor Gewalt zu schützen", sagte die SPD-Politikerin dem RedaktionsNet ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. Januar 2016 @ 08:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Dietmar Bartsch, Linksfraktionschef, ist gegen schärfere Sicherheitsgesetze nach den Kölner Übergriffen: 'Das hilft keinem Opfer und beeindruckt auch keinen Täter'!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Die Linke - Karl-Liebknecht-Haus Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Der Tagespiegel
Dietmar Bartsch zu schärferen Sicherheitsgesetzen:

Berlin (ots) - In der Debatte über Konsequenzen aus den Übergriffen von Köln hat der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, vor der Verschärfung von Gesetzen gewarnt.

"Wenn einige aus der großen Koalition reflexartig nach schärferen Gesetzen rufen, hil ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. Januar 2016 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD): Die Kölner Polizei lehnte trotz Eskalation eine Hundertschaft ab / '114 Beamte standen bereit'!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zur Ablehnung einer Hundertschaft Polizeibeamter als Verstärkung:

Köln (ots) - Obwohl in der Silvesternacht die Lage am Kölner Hauptbahnhof eskalierte, hat die Kölner Polizei angebotene Verstärkung abgelehnt.

Drei an verschiedenen Orten stationierte Züge einer Hundertschaft mit zusammen 114 Beamten hätten relativ kurzfristig ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Januar 2016 @ 08:46:01
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Deutsche Politik News! Top News Zwei festgenommene Verdächtige von Köln hatten Übersetzungszettel mit 'Ich töte Sie' und 'Ich will ficken' mit sich!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zur deutsch-arabischen Übersetzungshilfe für sexuelle Belästigungen und Bedrohungen:

Köln (ots) - Zwei (...) am Kölner Hauptbahnhof im Zusammenhang mit den Silvester-Übergriffen festgenommene Männer trugen auch eine deutsch-arabische Übersetzungshilfe für sexuelle Belästigungen und Bedrohungen mit sich.

Auf dem handschriftliche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Januar 2016 @ 08:31:20
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Deutsche Politik News! Top News Armin Laschet, CDU-Bundesvize & CDU-Chef von NRW, greift Innenminister Ralf Jäger (SPD) an: 'Das Schönreden und Banalisieren von Straftaten ist das Grundproblem von Innenminister Jäger'!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Armin Laschet zu Ralf Jäger:

Köln (ots) - Der nordrhein-westfälische CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet hat die Versetzung des Kölner Polizeipräsidenten Wolfgang Albers in den einstweiligen Ruhestand "überfällig" genannt.

"Der Rücktritt war überfällig, aber die Probleme der inner ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Januar 2016 @ 08:11:05
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, versetzt den Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers in den einstweiligen Ruhestand!

Deutsche-Politik-News.de | Köln Skyline 2011

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zur Versetzung des Kölner Polizeipräsidenten Wolfgang Albers in den einstweiligen Ruhestand:

Köln (ots) - Der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers ist nach den Vorfällen am Kölner Hauptbahnhof an der Silvesternacht in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden.

Das erfuhr der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) aus Kr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Januar 2016 @ 08:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Willi Russ, Vize-Chef des Beamtenbundes, droht mit Streikaktionen ab April: 'Wir können die Kollegen doch nicht doppelt bestrafen'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Willi Russ zur nächsten Lohnrunde:

Düsseldorf (ots) - Der Deutsche Beamtenbund (dbb) warnt Bund und Kommunen, bei der nächsten Lohnrunde wegen der Flüchtlingskrise zu knausern.

"Wenn die Arbeitgeber unsere Forderungen mit Verweis auf die Flüchtlingsproblematik vom Tisch wischen, muss ab April mit Aktionen gerechnet werden", sag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Januar 2016 @ 15:01:14
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Deutsche Politik News! Top News Geringes Interesse an Adolf Hitlers 'Mein Kampf' in Sachsen-Anhalt: Das Interesse an der kritisch kommentierten Ausgabe hielt sich zum Start noch weitgehend in Grenzen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Adolf Hitlers "Mein Kampf":

Halle (ots) - Rund 70 Jahre nach dem Tod Adolf Hitlers ist seit Freitag seine Hetzschrift "Mein Kampf" als kritisch kommentierte Ausgabe auf dem Buchmarkt.

In Sachsen-Anhalts Buchhandlungen hielt sich das Interesse zum Start noch weitgehend in Grenzen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mittel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Januar 2016 @ 14:31:36
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Deutsche Politik News! Top News Carl-Ludwig Thiele, Bundesbank-Vorstand: Die Börsen-Turbulenzen in China sind nicht mit dem Beginn der Finanzkrise von 2008 vergleichbar!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Carl-Ludwig Thiele zu den Börsen-Turbulenzen in China:

Osnabrück (ots) - Europäische Kreditwirtschaft heute stabiler aufgestellt / Keine gravierenden Auswirkungen auf Finanzsystem der Eurozone befürchtet!

Angesichts der Turbulenzen am chinesischen Aktienmarkt erwartet Bundesbank-Vorstandsmitglied Carl-Ludwig Thiele keine gravier ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Januar 2016 @ 14:01:33
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Deutsche Politik News! Top News Julia Klöckner und Angela Merkel in CDU-Klausur in Mainz: Der Kurs Deutschlands weiter nach rechts ist gesetzt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Klausur der CDU-Führung in Mainz:

Berlin (ots) - Die CDU-Führung ist in Klausur.

Zwei Tage bieten wenig Zeit, um alle drängenden Probleme anzusprechen.

Köln ist nur ein Stichwort auf der Liste mit Flüchtlingsproblemen. Angst vor Terror heißt ein anderes. Börsen signalisieren, dass sie mehr zu bieten haben al ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Januar 2016 @ 13:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Immer mehr Drohnen - eine Vervierfachung des Wertes in Sachsen-Anhalt von 2013: Ist bald ein Drohnen-'Führerschein' nötig?

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Drohnen in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Weil Sachsen-Anhalts Unternehmen immer häufiger unbemannte Flugobjekte einsetzen, registriert das Verkehrsministerium einen sprunghaften Anstieg der ausgestellten Flugscheine im Land.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagausgabe).

203 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Januar 2016 @ 12:01:09
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Deutsche Politik News! Top News Die Zahl rechter Gewalttaten ist um 40 Prozent gestiegen: Vergangenes Jahr bis einschließlich November bereits 12.650 Delikte von Neonazis und anderen Rechten!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zur Zahl rechter Gewalttaten im vergangenen Jahr:

Berlin (ots) - Rechte Kriminalität nimmt in Deutschland weiter mit enormer Geschwindigkeit zu.

Die Polizei hat im vergangenen Jahr bis einschließlich November bereits 12.650 Delikte von Neonazis und anderen Rechten festgestellt, darunte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Januar 2016 @ 11:46:46
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Deutsche Politik News! Top News Dietmar Woidke (SPD), Brandenburgs Ministerpräsident, erwartet einen neuen Ansprechpartner in Warschau: Die polnische Regierung hat bisher keinen Deutschland-Beauftragten ernannt!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Dietmar Woidke zum Ansprechpartner in Warschau:

Frankfurt/Oder (ots) - Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke erwartet in seiner Funktion als Polen-Koordinator der Bundesregierung, dass von der polnischen Regierung auch bald wieder ein Deutschland-Koordinator ernannt wird.

Bisher ist dies nicht der Fall. "Wichtig ist, dass ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Januar 2016 @ 11:31:52
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Deutsche Politik News! Top News Die EU und die belgische Atomaufsicht weisen nach der Pannenserie in belgischen Atomkraftwerken deutsche Forderungen nach zusätzlichen Sicherheitsüberprüfungen zurück!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Stade 2013

Deutsche-Politik-News.de | WDR
Zu belgischen Atomkraftwerken:

Düsseldorf (ots) - Die EU-Kommission lehnt die Forderungen von NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) nach zusätzlichen Sicherheitsüberprüfungen für belgische Atomkraftwerke ab.

"Basierend auf den Informationen, die wir derzeit von der nationalen Behörde haben, sehen wir keinen sofortigen Grun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Januar 2016 @ 11:16:33
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Deutsche Politik News! Top News Mark Fisher, britischer Kulturtheoretiker, sieht die Hegemonie des Neoliberalismus in Europa gebrochen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Mark Fisher zum Neoliberalismus:

Berlin (ots) - Der britische Kulturtheoretiker Mark Fisher sieht die Hegemonie des Neoliberalismus nach den Wahlerfolgen von SYRIZA in Griechenland und der Ernennung von Jeremy Corbyn als Vorsitzenden der Labour-Partei in Großbritannien als gebrochen an.

"Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Januar 2016 @ 11:01:28
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Deutsche Politik News! Top News Christian Schmidt (CSU), Bundeslandwirtschaftsminister, nennt die EU unflexibel 'wie einen Tanker bei voller Fahrt': Direktzahlungen direkt auf Konten der Bauern!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Christian Schmidt zur EU:

Osnabrück (ots) - Agrarminister nennt EU unflexibel "wie einen Tanker bei voller Fahrt"

Schmidt kritisiert Bürokratie: Direktzahlungen hätten direkt auf Konten der Bauern ankommen sollen!

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Januar 2016 @ 10:41:09
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Deutsche Politik News! Top News Christian Schmidt (CSU), Bundeslandwirtschaftsminister, fordert mehr Respekt für die deutschen Bauern: Bauern nicht in die Schmuddelecke drängen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Christian Schmidt zu Kritikern der deutschen Bauern:

Osnabrück (ots) - Schmidt fordert "mehr Respekt" und will vor der Grünen Woche mit Landwirten und deren Kritikern reden!

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat mehr Respekt für die deutschen Bauern gefordert, deren Situation angesichts eines anhaltenden Absc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Januar 2016 @ 10:36:21
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Deutsche Politik News! Top News Christian Schmidt (CSU), Bundeslandwirtschaftsminister, kündigt eine 'klare Kennzeichnung' für Produkte aus artgerechter Haltung an!

Deutsche-Politik-News.de | Rinder Niedersachsen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Christian Schmidt zur Kennzeichnung für Produkte aus artgerechter Haltung:

Osnabrück (ots) - Schmidt: Tierwohl steht hoch im Kurs / "Nachfrage nach Halal-Fleisch bringt Zielkonflikt"!

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) will Agrarprodukte aus artgerechter Tierhaltung künftig klar und einheitlich kennzeichnen. < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Januar 2016 @ 10:31:24
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Deutsche Politik News! Top News Die EU verhandelt mit den nordafrikanischen Staaten Marokko, Algerien und Tunesien über die Rücknahme ausgewiesener straffällig gewordener Staatsbürger!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Rücknahme ausgewiesener straffällig gewordener ausländischer Staatsbürger:

Düsseldorf (ots) - Die EU verhandelt derzeit mit den nordafrikanischen Staaten Marokko, Algerien und Tunesien - den Heimatländern mutmaßlicher Straftäter vom Kölner Bahnhof - über Abkommen zur Rückübernahme straffällig gew ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Januar 2016 @ 10:12:28
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Deutsche Politik News! Top News Vertrauliches Papier des Bundesjustizministeriums: Sexualstraffällige Flüchtlinge können ausgewiesen werden - auch wenn sie besonderen Schutzstatus genießen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Ausweisung sexualstraffällig gewordener Flüchtlinge:

Düsseldorf (ots) - Das Bundesjustizministerium hält eine Ausweisung der Straftäter von Köln für möglich - auch wenn sie Flüchtlinge sind, die einen besonderen Schutzstatus genießen.

In einem vertraulichen Papier, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Sam ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Januar 2016 @ 10:01:12
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Deutsche Politik News! Top News Ilse Aigner (CSU), Bayerns Wirtschaftsministerin: Fast 90 Prozent der Flüchtlinge fehlt die Qualifikation für den deutschen Arbeitsmarkt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ilse Aigner zur fehlenden Qualifikation von Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) hat eine düstere Prognose der Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen gestellt.

"Inzwischen wissen wir, dass fast 90 Prozent der Flüchtlinge keine ausreichende Qualifikation mitbringen, um direkt in den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Januar 2016 @ 10:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Flüchtlichssituation in Berlin: Das Ende des Machbaren - warum signalisiert der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) nicht viel deutlicher die Überforderung der größten deutschen M

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Joachim Fahrun zur Flüchtlichssituation in Berlin:

Berlin (ots) - Wo Müller (Regierender Bürgermeister, SPD: Anm.) bald das Ende des Machbaren erreicht sieht, ist die viel größere Aufgabe.

Wenn die vielen Menschen nur monate- oder gar jahrelang in Hangars und Turnhallen sitzen, ist an Integration nicht zu denken.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Januar 2016 @ 09:01:21
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Deutsche Politik News! Top News Die Vorgänge in Köln offenbaren eine neue Dimension: Polizeipräsident Albers und Innenminister Jäger mit politischer Verantwortung für die Sicherheitslage in Nordrhein-Westfalens einziger Mi

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Tobias Blasius zu den Vorgängen in Köln:

Essen (ots) - Nach und nach nimmt die Aufarbeitung der Horror-Silvesternacht von Köln auch das Führungsverständnis des Polizeipräsidenten Wolfgang Albers in den Blick und beleuchtet gleichzeitig die Rolle von InnenministerRalf Jäger(SPD, Anm.) , seines Dien ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. Januar 2016 @ 13:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Die Konflikte in Syrien zwischen Sunniten und Schiiten, den Truppen Assads, der Hisbollah und Rebellengruppen werden immer unübersichtlicher: Die Zivilbevölkerung muss die Kämpfe ausbaden!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Jana Wolf zu Syrien:

Regensburg (ots) - Die Nachricht der Hungernden im syrischen Madaja löst Entsetzen aus: Entsetzen über die humanitäre Katastrophe, die dort wie an vielen anderen Orten in Syrien einmal mehr deutlich wird.

Erschreckend ist aber auch der Zynismus, der sich dort zeigt. Zynis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. Januar 2016 @ 11:31:17
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Deutsche Politik News! Top News Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un provoziert den Rest der Welt und kommt damit durch - niemand wird eine Eskalation in Nordkorea riskieren!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christine Straßer zu Nordkorea:

Regensburg (ots) - Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un provoziert den Rest der Welt.

Die militärischen Fähigkeiten seines Landes baut der Diktator unbeirrt weiter aus und obwohl das eine reale Bedrohung darstellt, wird er damit wahrscheinlich durchkomm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. Januar 2016 @ 11:01:52
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Eine große Mehrheit der Deutschen (68 Prozent) fürchtet Terroranschläge in Deutschland / 70 Prozent begrüßen gar eine grundsätzliche Verschärfung der Überwachungsma&szl

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Zur Furcht vor Terroranschlägen in Deutschland:

Köln (ots) - Nach den Terrorwarnungen in München fürchten 68 Prozent der Deutschen, dass es in nächster Zeit auch Anschläge in Deutschland geben wird (+7 Punkte im Vergleich zum Vormonat).

29 Proz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. Januar 2016 @ 10:01:41
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Deutsche Politik News! Top News Der Preis der Autohörigkeit deutscher Autokäufer: VW tut in jedem Fall nur, was es unbedingt muss - und das ist in Europa eben nicht so viel!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2014

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Harald Ries zur Autohörigkeit:

Hagen (ots) - Sind deutsche Autokäufer für VW Kunden zweiter Klasse?

So sieht es aus, wenn der Wolfsburger Konzern von mehr als 100. 000 amerikanischen Dieselfahrern die Betrügerautos zurückkauft, während die meisten europäischen Opfer der Manipulations-Soft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. Januar 2016 @ 09:01:48
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