|
|
Ansgar Heveling zu Messenger-Diensten:
Saarbrücken (ots) - In der Debatte über schärfere Sicherheitsgesetze zur Terrorabwehr fordert der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages, Ansgar Heveling (CDU), den Behörden den Zugriff auf Messenger-Dienste wie Whatsapp zu erleichtern.
Heveling sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch): "Über ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 16:01:13 (187 mal gelesen)
(alles lesen ... | 7.356 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Alexander Gauland zur Fall Rosenburg:
Berlin (ots) - Aufarbeitung der Fälle aus dem Dritten Reich ist in jedem Ministerium wichtig und richtig. Wir müssen endlich mit unverstelltem Blick in die Vergangenheit schauen, um gute Regierungsarbeit für die Bürger in der Zukunft leisten zu können.
Die Begründung für Aufarbeitung, die
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 15:31:40 (216 mal gelesen)
(alles lesen ... | 8.550 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Klaus Hillenbrand zu alten Nazis im Bundesjustizministerium:
Das Ausmaß der NS-Infiltration im Bundesjustizministerium übersteigt alle bisherigen Befürchtungen. Ja, wir wussten schon lange, dass die NS-Elite in der jungen Bundesrepublik neuen Unterschlupf fand.
Aber dass mehr als die Hälfte der Leitungspositionen in diesem Ministerium in der ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 15:01:42 (199 mal gelesen)
(alles lesen ... | 11.678 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur Ausweitung des Nachtflugverbotes am BER:
Berlin (ots) - Flughafenverband ADV fordert, die langfristige Rentabilität des neuen Flughafens nicht durch politisch motivierte Eingriffe zu gefährden.
Forderungen nach Einschränkungen des Flugbetriebs in den Tagesrandzeiten sind unverantwortlich und helfen weder der Wirtschaft noch den Anwohnern. ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 14:01:34 (218 mal gelesen)
(alles lesen ... | 11.952 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zu Samsung Smartphones:
Düsseldorf (ots) - Das Smartphone ist inzwischen ständiger Lebensbegleiter der Menschen, viele haben es rund um die Uhr am Körper oder zumindest in unmittelbarer Nähe - und sehr häufig ist es ein Samsung-Gerät.
Produkte der Koreaner sind in irgendeiner Form in fast jedem Haushalt: als Tablet, Notebook, Bildschirm, Fern ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 12:01:42 (152 mal gelesen)
(alles lesen ... | 7.890 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Frank Meßing zur E-Mobilität:
Essen (ots) - Als vor rund 30 Jahren die ersten Katalysatoren in deutschen Auspuffanlagen die Abgase zu reinigen begannen, hatten die Amerikaner damit bereits jahrelang Erfahrung gesammelt.
Den hiesigen Autofahrern wurde der Kat mit einer staatliche Prämie schmackhaft gemacht. Der Industrie musste zuvor die Bunde ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 10:01:07 (149 mal gelesen)
(alles lesen ... | 6.830 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur erstrittenen Akteneinsicht von Klartext beim Brandenburger Finanzministerium:
Potsdam (ots) - Das brandenburgische Finanzministerium muss der Redaktion des rbb-Politikmagazins Klartext einzelne Auskünfte aus ihrem im Jahr 2012 für die EU erstellten Prüfbericht zur Firma Human Biosciences (HBS) erteilen.
...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 08:31:50 (189 mal gelesen)
(alles lesen ... | 12.386 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur EEG-Umlage:
Hamburg (ots) - Stromkunden müssten 2017 auf jede verbrauchte Kilowattstunde eine "Konventionelle-Energien-Umlage" von bis zu 10,8 Cent zahlen, wenn die versteckten Kosten für Kohle, Atom und Gas in den Strompreis eingerechnet würden.
Das hat das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) im Auftrag des Ökoenergieanbieters ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 00:01:11 (346 mal gelesen)
(alles lesen ... | 12.666 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Gerd Landsberg zur Radikalisierung von Flüchtlingen:
Osnabrück (ots) - Landsberg: Präventionszentren bei den Polizeibehörden notwendig!
Der Deutsche Städte-und Gemeindebund fordert mehr Anstrengungen der Sicherheitsbehörden, um eine Radikalisierung von Flüchtlingen früh zu erkennen.
Der beste Zeitpunkt dafür wäre, wenn ein Flüc ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. Oktober 2016 @ 18:01:17 (205 mal gelesen)
(alles lesen ... | 6.550 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Helmut Dedy zu Plänen der Bundesregierung, den Anspruch von EU-Bürgern auf Sozialleistungen zu begrenzen:
Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Bürger aus anderen EU-Staaten, die bei deutschen Kommunen Sozialhilfeleistungen einfordern oder einklagen, ist nach Auskunft des Städtetags innerhalb eines Jahres deutlich gestiegen.
"Aus vielen Städten wir ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. Oktober 2016 @ 17:01:10 (192 mal gelesen)
(alles lesen ... | 7.766 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
|  |
|
Bundestag
