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Deutsche Politik News! Top News Andreas Schloenhardt, Experte für Flüchtlingsrecht, fordert, Asylsuchenden frühzeitiger zu helfen und warnt vor dem Antasten der Genfer Flüchtlingskonvention!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Andreas Schloenhardt zu Asylsuchenden:

Berlin (ots) - Zunehmende Grenzschließungen in der EU und an ihren Außengrenzen sind für den Experten für Flüchtlingsrecht Andreas Schloenhardt nicht geeignet, den Zustrom an Schutzsuchenden nach Europa zu mindern.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:31:05
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Deutsche Politik News! Top News Manfred Weber, EVP-Fraktionsvorsitzende und CSU-Vize, fordert den EU-Gipfel zur Humanität gegenüber den Flüchtlingen auf!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Manfred Weber zum EU-Gipfel:

Düsseldorf (ots) - Der EVP-Fraktionsvorsitzende und CSU-Vize Manfred Weber hat an die Staats- und Regierungschefs appelliert, bei ihrem am heutigen Donnerstag beginnenden EU-Gipfel nationale Egoismen zu überwinden und gegenüber Flüchtlingen Humanität zu zeigen.

"Eine Total-Abriegelung ist nicht akze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:26:35
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Deutsche Politik News! Top News Julia Klöckner, CDU-Vize-Chefin und Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz: Der EU-Gipfel in Brüssel bringt eine Zäsur!

Deutsche-Politik-News.de | CDU-Zentrale Rheinland-Pfalz in Mainz 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Julia Klöckner zum EU-Gipfel in Brüssel:

Osnabrück (ots) - Rückendeckung für Kanzlerin Merkel: "Wer sonst sollte das denn machen?"

Osnabrück. CDU-VizeJulia Klöcknerhat den heute beginnenden EU-Gipfel als "Zäsur" bezeichnet.

In einem Interview mit der "Neuen Osnab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:21:01
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Deutsche Politik News! Top News Andreas Scheuer, CSU-Generalsekretär, kritisiert den Marokkaner-Aufnahmestopp in NRW als scheinheilig und verlogen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Andreas Scheuer zum nordrhein-westfälischen Aufnahme-Stopp für Marokkaner:

Düsseldorf (ots) - Die CSU hat den nordrhein-westfälischen Aufnahme-Stopp für Marokkaner scharf kritisiert.

"Das rot-grün-regierte Nordrhein-Westfalen möchte ab sofort keine Asylbe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:16:12
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Deutsche Politik News! Top News Franz-Josef Jung (CDU), stellvertretender Chef der Unionsfraktion im Bundestag: Bis Ende Februar kann eine spürbare Verringerung des Flüchtlingszustroms erreicht werden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Franz-Josef Jung zum Flüchtlingszustrom:

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Franz-Josef Jung (CDU), sieht die Nato gut vorbereitet, die europäischen Außengrenze in kurzer Zeit effektiv zu sichern:

"Wenn sich der Europäische Rat darauf verständigt, dass die gemeinsamen europäischen Auße ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:11:49
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, ist gescheitert - nicht an ihrem großen Herzen, nicht an Pegida, AfD und Seehofer, sondern ausgerechnet an der EU!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Joerg Helge Wagner zu Merkels Regierungserklärung :

Bremen (ots) - Drei-Punkte-Plan - das klingt nach Tatkraft, nach sinnvoller Priorisierung: Fluchtursachen bekämpfen, EU-Außengrenzen sichern, Verteilung der Flüchtlinge in der EU regeln.

Fakt ist, dass die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:06:48
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, und der EU-Gipfel zur Flüchtlingskrise: Die einsame Kanzlerin - nur noch das kleine Luxemburg steht fest zu Merkel!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu Angela Merkel:

Cottbus (ots) - Der heute beginnende EU-Gipfel in Brüssel war lange Zeit als magisches Ereignis für die Lösung der Flüchtlingsfrage verstanden worden.

Nun ist das Treffen in der Lesart von Angela Merkel auf Zwergenmaß geschrumpft.

Weil auch der k ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 16:01:56
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Deutsche Politik News! Top News Clemens Fuest, Präsident des Europäischen Zentrums für Wirtschaftsforschung (ZEW), fordert die Rente mit 70!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Clemens Fuest zur Berentung:

Osnabrück (ots) - "Flüchtlinge keine Lösung der demografiebedingten Probleme"!

Osnabrück. Angesichts der langfristigen Risiken für die öffentlichen Finanzen fordert der Ökonom Clemens Fuest, "das vorhandene Geld intelligenter auszugeben".

Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 15:51:37
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Deutsche Politik News! Top News Ekin Deligöz, Grünen-Haushaltspolitikerin: Die Regierung unterschätzt die Ausgabendynamik bei den Krankenkassen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ekin Deligöz zur Ausgabendynamik in der gesetzlichen Krankenversicherung:

Düsseldorf (ots) - Die Grünen und der Gesundheitsökonom Jürgen Wasem werfen der Bundesregierung vor, die Ausgabendynamik in der gesetzlichen Krankenversicherung wegen zu optimistischer Annahmen zu unterschätzen.

Anders als in der Basisrechnung des neuen " ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 15:46:48
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Deutsche Politik News! Top News Keine Überraschung: Dass die kommunalen Anteilseigner aus allen Wolken fallen, weil RWE die Dividende streichen will, verwundert ein bisschen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Martin Korte zu RWE:

Hagen (ots) - Hinterher ist man immer schlauer.

Das gilt insbesondere an der Börse.

Wüssten wir den richtigen Zeitpunkt für den Einstieg in Aktiengeschäfte (in diesem Fall besser: Ausstieg), dann wären wir alle reich.

Achtung Binse: Die Börse ist keine Einbahnstraße.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 15:31:27
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Deutsche Politik News! Top News Christian Schmidt (CSU), Bundeslandwirtschaftsminister, sagte zu, die notleidenden Landwirte weiter durch politische Maßnahmen unterstützen / Die Bundesregierung verlängert das Notprogramm für L

Deutsche-Politik-News.de | Milchkühe Brandenburg 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Christian Schmidt zu notleidenden Landwirten:

Noch 13 Millionen Euro im Topf / Agrarminister Schmidt warnt vor staatlichen Eingriffen in Milchmarkt!

Die Bundesregierung verlängert das Notprogramm für finanziell angeschlagene Landwirte.

Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) unter Berufung auf das Bundesl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 15:16:52
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Deutsche Politik News! Top News Nicolas Sarkozy in Not: Ermittlungen gegen Frankreichs Expräsidenten wegen illegaler Wahlkampffinanzierung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Peter Heusch zu Nicolas Sarkozy:

Bielefeld (ots) - Es wird eng für Frankreichs Expräsident Nicolas Sarkozy, der von einer Rückkehr in den Élysée-Palast träumt.

Die Staatsanwaltschaft leitete ein offizielles Ermittlungsverfahren wegen illegaler Wahlkampffinanzierung gegen ihn ein.

Es ist die zweite Affäre, in der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 15:01:25
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Deutsche Politik News! Top News Stromstoß vom Staat: Deutschland bewegt sich bei der Elektromobilität im Schneckentempo - eine Kaufprämie soll Starthilfe geben!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Stefan Stark zur Elektromobilität:

Regensburg (ots) - Die Bundesregierung fährt eines ihrer wichtigsten umweltpolitischen Ziele krachend gegen die Wand: Eine Million Elektroautos sollen bis 2020 auf deutschen Straßen unterwegs sein.

Getrieben von immer schärferen EU-Vorgaben machte sich

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 14:46:53
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Dobrindt (CSU), Bundesverkehrsminister, beschäftigt sich endlich mit einem Thema, das wirklich eine Verbesserung für ganz normale Bürger mit sich bringt: Mit Tempo-30-Zonen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Alexander Dobrindt zu Tempo-30-Zonen:

Bielefeld (ots) - Endlich beschäftigt sich Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) mit einem Thema, das wirklich eine Verbesserung für ganz normale Bürger mit sich bringt und nicht mit überflüssigen Maut-Spielchen.

Die Sicherheit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 14:31:05
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Schäuble (CDU), Bundesfinanzminister: Unter pessimistischen Annahmen könnte auch in Deutschland 2060 die Verschuldung 200 Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesfinanzministerium Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Wolfgang Schäuble zum :

Bielefeld (ots) - Unsere Zukunft ist nicht Schicksal, sondern gestaltbar.

Das ist eine Botschaft, die Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble aussendet.

In seinem neuen Bericht überprüft das Ministerium, wie sich die deutschen Staatsfinanzen langfristig entwickeln.

Über ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 14:01:45
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Deutsche Politik News! Top News Defizite bei der gesetzlichen Krankenversicherung: Nachdenken statt hetzen - drohende Finanzdefizite auf die Flüchtlingszahlen zu schieben, ist eine groteske Verzerrung der Wirklichkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Defiziten bei der gesetzlichen Krankenversicherung:

Berlin (ots) - Wenn es nicht so traurig wäre, müsste man lachen.

Drohende Finanzdefizite in der gesetzlichen Krankenversicherung auf die Flüchtlingszahlen zu schieben, ist nun wirklich eine groteske Verzerrung der Wirklichkeit.

Zur Erinnerung: Seit Jahren fi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 13:01:58
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Deutsche Politik News! Top News Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Fraktion im Bayerischen Landtag, fordert eine Volksbefragung zum Freihandelsabkommen CETA: Die Bürger müssen darüber abstimmen dürfen!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zum Freihandelsabkommen CETA:

München (ots) - Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Forderung der FREIEN WÄHLER nach einer Volksbefragung zum Freihandelsabkommen CETA und der (...) Diskussion dazu im Bayerischen Landtag:

"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, deshalb muss sich die S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 12:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Widerstand gegen Kretschmann: Simone Peter, Grünen-Chefin, lehnt die von der Bundesregierung geplante Ausweitung der sicheren Herkunftsländer auf die Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien ab!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Simone Peter zur geplanten Ausweitung der sicheren Herkunftsländer auf die Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien:

Berlin (ots) - Bei den Bundes-Grünen gibt es Widerstand gegen die von der Bundesregierung geplante Ausweitung der sicheren Herkunftsländer auf die Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien.

Parteichefi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 11:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, im Wettlauf gegen die Zeit: Je länger Flüchtlinge in Massen in Europa anlanden, desto mehr Länder sichern ihre Grenzen auf eigene Faust!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Flüchtlingskrise:

Düsseldorf (ots) - Kanzlerin Merkel musste ihre Pläne zur Lösung der Flüchtlingskrise deutlich abspecken.

Vorerst wird es keine Kontingente geben, über die Europa weitere Flüchtlinge aufnimmt. Vielmehr geht es erst einmal darum, die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 10:01:11
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, setzt Akzente gegen die Angst und bemüht sich um eine Klimaverbesserung bei der Polizei!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Tobias Blasius zur Polizei in NRW:

Essen (ots) - Das Vertrauen in die innere Sicherheit Nordrhein-Westfalens wirkt spätestens seit den Kölner Silvesterexzessen erschüttert.

Pfefferspray-Rekordverkäufe, ausgebuchte Selbstverteidigungskurse, sprunghafter Anstieg der Anzahl Kleiner Waffenscheine - dies sind Indizien für eine verän ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 09:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Trends der Wahlumfrage in Sachsen-Anhalt: Die AfD wird aus dem Stand zweistellig in den Landtag einziehen - die Bildung einer stabilen Regierung wird schwierig werden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Wahlumfrage in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Die Grundaussagen solcher Umfragen sind (...) belastbar.

Und die wichtigsten Trends sind: DieAfDwird aus dem Stand zweistellig in den Landtag einziehen.

Und die Bildung einer stabilen Regierung wird schwierig werden - oder so ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 08:31:47
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Deutsche Politik News! Top News Reiner Haseloff, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat zur Landtagswahl, lehnt ein Bündnis mit der erstarkten AfD ab!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Reiner Haseloff zu einem Bündnis mit der AfD:

Halle (ots) - Reiner Haseloff, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat zur Landtagswahl, lehnt ein Bündnis mit der erstarktenAfDab.

"Ich habe immer eine klare Koalitionsaussage für eine stabile Regierung der Mitte gemacht. Und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 08:08:18
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Deutsche Politik News! Top News André Poggenburg, Spitzenkandidat der AfD für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, nennt Bedingungen für Koalitionsgespräche mit der CDU!

Deutsche-Politik-News.de | AfD Dresden-Cossebaude 2015

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
André Poggenburg zu Bedingungen für Koalitionsgespräche mit der CDU:

Halle (ots) - Der Spitzenkandidat derAfDfür die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, kündigt an, Koalitionsgespräche mit der CDU ins Auge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 @ 08:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Martin Kristek, Care-Energy Gruppe, zum Rechtsgutachten der Humboldt-Universität: Das EEG ist verfassungs- und europarechtswidrig / Die Care-Energy Position wurde vollumfänglich bestätigt!

Deutsche-Politik-News.de | Humboldt-Universität zu Berlin 2013

Martin Kristek zum Rechtsgutachten der Humboldt-Universität:

Hamburg (ots) - "Das Ergebnis sollte zumindest auf dem Energiemarkt niemanden überraschen" kommentierte Martin Kristek, Inhaber und CEO der Care-Energy Gruppe, das seitens Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski vorgestellte Rechtsgutachten zu den Europa- und Verfassungsrechtsverstößen des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Februar 2016 @ 17:39:52
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Deutsche Politik News! Top News Frauke Petry, AfD-Vorsitzende, zur Regierungserklärung von Angela Merkel zum morgigen EU-Flüchtlingsgipfel: In der Krise ist ein 'more of the same' keine Lösung!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Frauke Petry zur Regierungserklärung von Angela Merkel zum morgigen EU-Flüchtlingsgipfel:

Berlin (ots) - Die Regierungserklärung der Kanzlerin ist Ausdruck grenzenloser Arroganz und Regierungsunfähigkeit und erinnert fatal an das Verhalten des veralteten ZK der SED im Jahr 1989.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Februar 2016 @ 18:01:50
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Deutsche Politik News! Top News Paul Nolte, Historiker: Das CSU-Gerede vom Staatsversagen ist gefährlich und unverschämt!

Deutsche-Politik-News.de | Capital
Paul Nolte zum CSU-Gerede vom Staatsversagen:

Berlin (ots) - Asylrecht strikter anwenden: "Wir können nicht alle jungen afrikanischen Männer aufnehmen" / Belastungsgrenzen vor Ort längst überschritten!

Als gefährlich und unverschämt hat der Historiker Paul Nolte die Rede des CSU-Vorsitz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Februar 2016 @ 17:46:34
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Die AfD ist deutschlandweit nicht mehr zweistellig, auch Union und SPD verlieren / Forsa-Chef Güllner: Die AfD ist neue Heimat für NPD-Anhänger!

Deutsche-Politik-News.de | stern
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Nach den Äußerungen Horst Seehofers zur "Herrschaft des Unrechts" und dem Gezerre um Details in der Asylpolitik verlieren sowohl Union als auch SPD an Zustimmung.

Im stern-RTL-Wahltrend büßen CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt ein und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Februar 2016 @ 17:31:25
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Deutsche Politik News! Top News Entgleiste Sprücheklopferei von Günther Oettinger (CDU) über Frauke Petry von der AfD: Oettinger wird mit seiner Dösbaddelei zum Politikum!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Gerlinde Sommer zur entgleisten Sprücheklopferei von Günther Oettinger überFrauke Petryvon der AfD:

Weimar (ots) - Ja, wie blöd ist das denn? Sich erschießen wegen Frauke Petry? CDU-Mann Günther Oettinger wollte womöglich einen coolen Spruch ablassen, was nicht zu seiner Meisterdisziplin zählt. < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Februar 2016 @ 17:16:24
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Deutsche Politik News! Top News Nicola Beer, FDP-Generalsekretärin, fordert 16.000 neue Polizisten in den Ländern: Der rigorose Stellenabbau sei ein 'eklatanter Fehler' gewesen, der umgehend korrigiert werden müsse!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Nicola Beer zur Neueinstellung von Polizisten:

Düsseldorf (ots) - Die FDP hat zur Neueinstellung von Polizisten im großen Stil auch in den Ländern aufgerufen.

"Die Bundesländer müssen 16.000 Polizisten einstellen, um den Rechtsstaat flächendeckend durchsetzen zu können", sagte FDP-Generals ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Februar 2016 @ 17:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Kubicki, FDP-Bundesvize: Merkel muss 'ehrliche Verhältnisse' im Bundestag schaffen und sofort in die arabischen und afrikanischen Staaten reisen und erklären: 'Unsere Willkommenskultur ist beendet

Deutsche-Politik-News.de | FDP Bundesvorstand Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Wolfgang Kubicki zu Angela Merkel:

Hannover (ots) - Die FDP hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, sofort in die wichtigsten afrikanischen und arabischen Staaten zu reisen, um dort vor Ort "eine klare Botschaft zu hinterlegen: unsere Willkomm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Februar 2016 @ 16:46:46
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9.966 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (333 Seiten, 30 News pro Seite)

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