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ZuGlyphosatim Bier:
Ravensburg (ots) - Ein Institut findet in Bier Spuren des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat, und der Skandal scheint perfekt.
Doch es ist gar keiner. Die Belastungen liegen zwar über den Grenzwerten für Trinkwasser, doch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 08:31:31
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Thomas Strobl zum Wahlkampf:
Hannover (ots) - Kurz vor der Landtagswahl am 13. März in Baden-Württemberg hat der CDU-Landesvorsitzende der Südwest-Union, Thomas Strobl, auf die für die Union bedrohliche Umfragelage mit einem eindringlichen Appell z ...
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Detlef Scheele zur Beschäftigtenquote:
Düsseldorf (ots) - Der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA) Detlef Scheele rechnet damit, dass die Hälfte der erwerbsfähigen Flüchtlinge nach fünf Jahren in den Arbeitsmarkt integriert sein wird.
"Wir gehen davon aus, dass ...
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Detlef Scheele zum Arbeitsmarkt:
Düsseldorf (ots) - Der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele sieht keine Konkurrenz zwischen Flüchtlingen und Einheimischen auf dem Arbeitsmarkt.
"Von den Menschen, die 201 ...
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Johannes Capar zu Facebook:
Hannover (ots) - Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Capar hat Facebook-Gründer Mark Zuckerberg Verstöße gegen deutsches Recht vorgeworfen.
"Facebook sammelt zu viele Daten, verfolgt seine Nutzer und besteht auf deren Klarnamen, auch wenn e ...
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Axel Zacharias zu den Kölner Urteilen in Sachen Silvesternacht-Straftaten:
Weimar (ots) - Es gibt eine Reaktion der Justiz auf die Kölner Silvesternacht.
Nur waren es vorerst lediglich drei Diebe.
Die Männer, die mit ihren sexuellen Übergriffen für eine n ...
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Christian Schwerdtfeger zum ersten Urteil wegen einer Straftat in der Kölner Silvesternacht:
Düsseldorf (ots) - Der Druck war immens, der auf den schmalen Schultern von Amtsrichter Amand Scholl vor dem ersten Prozess wegen der Straftaten in der Kölner Silvesternacht lastete.
Die breite ...
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Zu neuen Schutzwesten für die Polizei:
Bielefeld (ots) - Nach der Terrornacht von Paris hat Nordrhein-Westfalen jetzt 5.000 neue Schutzwesten für die Polizei bestellt.
Das berichtet das Bielefelder WESTFALEN-BLATT (Donnerstagsausgabe).
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Rüdiger Finke zur Forderung der CDU Berlin, Taser für die Polizei anzuschaffen:
Berlin (ots) - Taser können die Gefahren für Polizisten erheblich vermindern.
Das zeigen die Einsatzerfahrungen. Die gesundhei ...
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Thomas Spang zu Donald Trump:
Regensburg (ots) - Washingtons Gastrologen könnten nach diesem Super-Dienstag eine Menge zu tun bekommen.
Falls Trump kommende Woche bei den Vorwahlen in vierzehn Bundesstaaten abräumt, müssten amerikanische Politik-Erklärer vor laufender Kamera gleic ...
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Wolfgang Schäuble zu Kampagnen wegen einer vermeintlichen Abschaffung des Bargeldes:
Frankfurt/Oder (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat im Interview mit der Märkischen Oderzeitung (Donnerstagsausgabe) betont, dass er keine Pläne habe, das
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Heiko Maas zur angedrohten bayerischen Verfassungsklage:
Düsseldorf (ots) - BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) räumt einer Verfassungsklage gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung wegen des weiten Gestaltungsspielraums der Politik keine Erfolgsaussichten ein.
"Die angedroh ...
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Wolfgang Schütze zu Kurt Biedenkopf:
Gera (ots) - Ungeheuerliches geschieht: Am Denkmal des sächsischen Königs der Neuzeit wird gerüttelt.
Was erlauben Spreng?
Der Politikberater gibt doch tatsächlich "König Kurt" eine Mitschuld an den vergleichsweise häufigen rechtsextremistischen Auswüchsen, jüngst erst die V ...
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Zur Bewilligung von Gelder für die Stabilisierung der Türkei und des Iraks:
Berlin (ots) - Projekte zur Bekämpfung von Fluchtursachen werden gefördert!
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch Gelder für die Stabilisierung der Türkei und des I ...
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Zur Wiener Flüchtlings-Balkankonferenz:
Berlin (ots) - Die Europäische Union kann die Flüchtlingskrise nur solidarisch bewältigen oder gar nicht. Immer mehr spricht leider für die letztere Variante.
Die Wiener Balkankonferenz ist dafür ein weiteres Indiz.
Unter Ausschluss von Griechenland ...
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Frank-Walter Steinmeier zur Wiener Flüchtlingskonferenz:
Düsseldorf (ots) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat den Alleingang Österreichs und der Westbalkanstaaten bei ihrer Wiener Flüchtlingskonferenz kritisiert.
"Es ist eine Illusion zu glauben, die Regulierung ...
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zum Griechenland:
Bielefeld (ots) - Es ist Europas unrühmlichste Seite, die sich da gerade entlang der Balkanroute zeigt. Österreich hat eine perfide Kettenreaktion in Gang gesetzt.
Als die Alpenrepublik ihre Grenzen quasi dichtgemacht hat, folgten die Balkanstaaten, bis nun
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Hubert Aiwanger zur "Refugee Card":
München (ots) - Sie ist ein Erfolgs-Modell aus dem Landkreis Altötting - die "Refugee-Card".
Die elektronische Einkaufskarte für Asylbewerber wurde dort vor rund drei Monaten als Ersatz für das bar ausgezahlte Taschengeld eingeführt.
Altötting ist bislang der einzige Landkreis ...
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Matthias Korfmann zu Flüchtlingen:
Essen (ots) - Es wäre ein erheblicher Eingriff in das Recht auf Freizügigkeit, wenn anerkannte Asylbewerber nicht mehr selbst entscheiden könnten, in welcher Stadt sie leben möchten.
"Freiheit" gehört zu den Fundamenten dieses Staates. Menschen dürfen hier eine eigene Meinung haben, dürfen gla ...
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Michael Iken über die Diskussion zur Residenzpflicht für Flüchtlinge:
Berlin (ots) - Fast drei Monate stritten CDU, CSU und SPD wie die Kesselflicker über Einzelheiten beim Familiennachzug, bei der Beschleunigung von Asylverfahren oder schärferen Abschieberegeln.
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Zur Großen Koalition:
Cottbus (ots) - Große Koalition ist gleich kleinster gemeinsamer Nenner.
So simpel liefen die politischen Geschäfte bislang zwischen Union und SPD.
Nun ist Schwarz-Rot offenbar nicht einmal mehr dazu willens.
Die CSU blockiert einen ohn ...
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Zum Strafrecht angesichts rassistischer Gewalt:
Berlin (ots) - Angesichts der enormen Zunahme rassistischer Gewalt fordern die Justizminister mehrerer Bundesländer eine Verschärfung des Strafrechts.
Hamburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und
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Petra Pau zu fremdenfeindlichen Straftaten in Deutschland:
Leipzig (ots) - Die Zahl der fremdenfeindlichen Straftaten in Deutschland hat sich 2015 im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt.
Das berichtet das MDR-Magazin "exakt".
Der dramatische Anstieg geht aus den vorläufigen ...
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Zu Alexander Gauland:
Frankfurt/Oder (ots) - "Das Menschlichste, was wir haben, ist die Sprache", hat Theodor Fontane gesagt - aber der kannte dieAfDnoch nicht.
Deren ChefinFrauke Petrywill notfalls auf Flüchtlinge schießen wie einst innerdeu ...
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Zur Veröffentlichung des brandenburgischen Rechnungshofberichts:
Berlin (ots) - Die Berliner Flughafengesellschaft lässt die Veröffentlichung des brandenburgischen Rechnungshofberichts über das Desaster am Airport BER in Schönefeld nicht auf sich beruhen.
Flughafenchef Karsten Mühlenfeld w ...
D-P-N: Geheimhaltung ist nicht mehr salonfähig - siehe auch TTIP!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 17:31:03
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Birgit Marschall zum Image Sachsens:
Düsseldorf (ots) - Die sächsische Regierung hat jahrelang zu wenig getan, um den wachsenden Ausländerhass wirkungsvoll zu bekämpfen.
Bei Programmen gegen Rechts, Kommunen und Schulen, Sozialarbeitern, Polizei, Verfassungsschutz und Justiz wurde gespart, obwohl die Zahl der Rechtsextremisten ...
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Zu den fremdenfeindlichen Ereignissen in Sachsen:
Düsseldorf (ots) - Wirtschaftspolitiker von Union und Grünen haben angesichts der fremdenfeindlichen Ereignisse in Sachsen vor einem Imageverlust Deutschlands im Ausland gewarnt.
"Diese furchtbaren und widerlichen Anfeindungen gegen Flüchtl ...
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Zu Stanislaw Tillich:
Cottbus (ots) - Wer etwas gegen pauschale Urteile hat, der muss anerkennen: Es ist nicht so, dass Sachsens regierende CDU gar nichts täte gegen Rechtsextremismus.
Den fatalen Biedenkopf-Satz von der "Immunität" der Sachsen gegen ...
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Zu Sachsens Ministerpräsident:
Berlin (ots) - Sachsen hat ein Problem, ein Riesen-, ein Rassismusproblem.
Doch halt! Von Rassismus hatStanislaw Tillichnichts gesagt in seinen Stellungnahmen der letzten Tage.
Von Radikalit ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Obwohl Angela Merkel (CDU) in dieser Woche einen weiteren Sympathiezuwachs von drei Prozentpunkten verbuchen kann und auch wieder etwas mehr Bürger als in der Vorwoche der Union politische Kompetenz zubilligen, hat das keine Auswirkungen auf deren aktuellen W ...
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Bundestag
